Unterdrückung der Kritik der Relativitätstheorie: Bis zur Verfassungsklage?

Jocelyne Lopez hat geschrieben:
[...]
Wie Sie aus dieser Korrespondenz ersehen können hat sich erfreulicherweise auch Ihre Fraktionskollegin Katja Kipping zu diesen Ansprachen geäußert und versicherte mir, dass ihr die Freiheit der Wissenschaft wichtig sei. Sie erhält auch Kopie dieser Mail.

Dagegen hat mich am 14.08.06 die Frau Bundesministerin f?r Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, mit einer reinen "Pilatus-Antwort" abserviert: "Ergebnisse der wissenschaftlichen Forschung sind unter den Experten in der Wissenschaft selbst zu diskutieren". Meine ausdrückliche Bitte, mir die Namen der Experten zu nennen, mit denen dieser Sachverhalt zu diskutieren sei, hat sie jedoch völlig ignoriert.

Wie können die Bürger dieses Landes glaubwürdig von einer Bundesministerin für Bildung und Forschung erwarten, dass sie sich für die Freiheit der Wissenschaft einsetzt und die Grundrechte der Kritiker einer Theorie garantiert und schützt, wenn sie sich offensichtlich weigert, die sowohl rechtlich, menschlich und wissenschaftlich schwerwiegenden Missstände oder Vorwürfe der Betrügerei gewissenhaft zu prüfen?

Wäre es hier nicht bei Kenntnisnahme dieser bedenklichen Situation von einer Opposition angebracht, eine seriöse Untersuchung im Interesse der Allgemeinheit anzufordern? Warum kann eine Opposition nicht eine Anfrage an die Regierung richten und damit automatisch die fachliche Zuständigkeit des einschlägigen Ministeriums verlangen? Dies ist doch ein Standardinstrument in jedem Parlament eines Rechtstaates.

"Phasenverschobener" schrieb:

"Jocelyne Lopez" schrieb:

Eine ziemlich detaillierte Analyse der Rechtslage bei dieser Problematik wurde z.B. von G.O. Mueller in den hier zur Diskussion gestellten und direkt verlinkten ?Offenen Brief an 200 Professoren der Universit?ten Berlin und Dresden? herausgearbeitet, auf der Grundlage des Artikels 5 des Grundgesetzes ?ber die Wissenschaftsfreiheit, siehe:
[...]

Ja aber genau hier liegt mein Verst?ndnissproblem. Ich stelle meine pers?nliche Meinung erst mal zur?ck...

Diese Forschergruppe m?chte die Pressefreiheit und die Freiheit auf Lehre und Forschung abschaffen. Das ganze soll auf Basis der selbigen Artikel geschehen?!?!

"Phasenverschobener" schrieb:

Weiterhin wie soll diese Verfassungsklage durchgef?hrt werden. Soviele M?glichkeiten gibt es ja nicht?

"Phasenverschobener" schrieb:

Hinzu kommt, dass das BGH keinerlei Befugniss haben, die Verfassung zu ?ndern. Das geht prinzipell nur ?ber eine 2/3 Mehrheit im Bundestag, der auch der Bundesrat zustimmen muss. Bei einer so gravierenden Verfassungs?nderung wird der Bundespr?sidet wohl auch eine Rolle spielen.

?hh???!! Wo hast Du gelesen']Da hab ich wohl was missverstanden.

Ich lege ihnen einfach mal dar wie ich das verstanden habe. Sie können dann gegebenenfalls die einzelnen Punkte korrigieren.

a)Der Forschergruppe missfällt, das die Kritik nicht in den einschlägigen Fachblättern erscheint.
b) Der Forschergruppe missfällt, das die Kritik nicht auf den Unis gelehrt wird.

S. 13: Welche Bedeutung kann die Rechtsprechung für die Wissenschaftsfreiheit haben?
S. 15: Was sagen die Kommentatoren zum Grundgesetz?
S. 17: Was bedeutet: "die Grundrechte ... [sind" class="wysiwygQuote"> unmittelbar geltendes Recht?"

"Phasenverschobener" schrieb:

"Jocelyne Lopez" schrieb:

?hh???!! Wo hast Du gelesen, dass die Forschungsgruppe G.O. Mueller die Pressefreiheit und die Freiheit auf Lehre und Forschung abschaffen will???
Davon ist mit keinem Wort die Rede! :shock:

Da hab ich wohl was missverstanden. Ich lege ihnen einfach mal dar, wie ich das verstanden habe. Sie k?nnen dann gegebenenfalls die einzelnen Punkte korrigieren.

a)Der Forschergruppe missf?llt, das die Kritik nicht in den einschl?gigen Fachbl?ttern erscheint.

Jocelyne Lopez hat geschrieben:

Sehr geehrte/r (pers?nliche Anrede),

mit Schreiben vom 4. Februar dieses Jahres erhielten Sie - wie 220 Ihrer Kollegen aus den Redaktionen von FAZ, SPIEGEL, SZ und TAZ - von der Forschungsgruppe G.O. Mueller einen Offenen Brief mit CD-ROM, der inzwischen auch im Internet ver?ffentlicht und intensiv gelesen wurde, sowie in vielen Diskussionsforen kommentiert wurde:

Offener Brief ?ber Wissenschaftsfreiheit und Pressefreiheit
an 221 Mitarbeiter der Redaktionen von FAZ - SPIEGEL - SZ ? TAZ
Betr.: Grundgesetz Art. 5: Wissenschaftsfreiheit und Pressefreiheit f?r die theoretische Physik
http://www.mahag.com/kritik1-Dateien/00_journalisten.pdf


Als offizielle Interessenvertreterin dieser Forschungsgruppe, zusammen mit Herrn Dipl.-Ing. Ekkehard Friebe, Regierungsdirektor i. R. des Deutschen Patentamtes, erlaube ich mir nachzufragen, ob Sie sich inzwischen mit dieser Thematik und diesem Sachverhalt auseinandergesetzt haben.

Die grundlegende Dokumentation unter dem Titel:

G. O. Mueller: ??ber die absolute Gr??e der Speziellen Relativit?tstheorie
Ein dokumentarisches Gedankenexperiment ?ber 95 Jahre Kritik (1908-2003)
mit Nachweis von 3789 kritischen Arbeiten?

finden Sie jetzt auch in den USA im Internet unter: http://www.wbabin.net/science/muellerg.pdf

Hierin werden nicht nur die kritischen Argumente von weltweit ca. 1300 qualifizierten Autoren (Professoren, Doktoren, Ingenieuren, Technikern, Philosophen, Gelehrten und sogar Nobelpreistr?gern) dokumentiert, sondern auch gravierende Vorw?rfe wegen Unredlichkeit, Betr?gereien und F?lschung von Experimenten erhoben. Nicht umsonst ist der inoffizielle Name der Dokumentation von G.O. Mueller ?Das Watergate der Physik?.

Dazu vielleicht ein kleines Zitat aus dem Zweiten T?tigkeitsbericht des Forschungsprojekts:

Erstmals: Forderungen an die ?ffentlichkeit

Wiederum erstmals tr?gt unser Forschungsprojekt das Problem der Freiheit f?r Forschung und Lehre der theoretischen Physik in die ?ffentlichkeit, um auf die Unterdr?ckung dieser Freiheit auf dem Gebiet der theoretischen Physik aufmerksam zu machen.

Die ?ffentlichkeit ist bisher ahnungslos: sie glaubt, da? in Deutschland frei und unabh?ngig geforscht werden kann, zumindest in den ?ffentlichen Hochschulen und den von der ?ffentlichen Hand finanzierten und kontrollierten Instituten. Die Forscher sind gro?enteils Beamte und durch Eid auf die Wahrung des Grundgesetzes verpflichtet. Das Vertrauen, das die ?ffentlichkeit der von ihr selbst organisierten Wissenschaft entgegenbringt, hat die ?ffentlichkeit bisher an der Wahrnehmung bestimmter Vorg?nge gehindert, die sie bei einer kritischen Kontrolle der Wissenschaft schon seit vielen Jahrzehnten h?tte wahrnehmen k?nnen.

Wer heute die ?ffentlichkeit zur Diskussion einer lange unterdr?ckten Kritik auffordert, st??t daher auf Verwunderung und Unglauben: Wie h?tte Kritik so lange erfolgreich unterdr?ckt werden k?nnen? Wie konnte ein Grundrecht faktisch f?r ein Arbeitsgebiet au?er Kraft gesetzt werden? Warum haben die Betroffenen nicht ihre Rechte eingefordert? Warum haben wir - die ?ffentlichkeit - es nicht bemerkt? Die Fragen ergehen zu recht und werden in der irgendwann kommenden ?ffentlichen Diskussion beantwortet werden, am besten von denen, die die Freiheit unterdr?ckt haben, also den Fachleuten in jeder Hinsicht.

Inzwischen sind die Aktivit?ten dieses Forschungsprojekts, d.h. die Information der ?ffentlichkeit ?ber die skandal?sen und sogar teilweise gesetzwidrigen Umst?nde um die Kritik der Relativit?tstheorie seit 80 Jahren, weiter fortgeschritten. Hierzu k?nnen wir folgendes berichten:

- Inzwischen haben schon 52 Universit?tsbibliotheken im In- und Ausland diese Dokumentation katalogisiert und stellen sie den Studenten zur Verf?gung, wobei der Prozess der Katalogisierung in den Bibliotheken noch nicht als abgeschlossen betrachtet werden kann.

- Au?er den offiziellen Interessenvertretern unterst?tzen mehrere Autoren in Im- und Ausland das Projekt G.O. Mueller und haben es auch in ihre Internetpr?senzen aufgenommen.

- Eine Kurzfassung in englischer Sprache wurde erstellt und auch von mehreren Autoren im Internet ver?ffentlicht. Die Dokumentation trifft nachweislich auch im englischsprachigen Raum auf sehr gro?es Interesse (USA, England, Australien). In Asien hat sie auch Interesse gefunden, wo zum Beispiel in China in mehreren Universit?ten sich ein kritischer Trend unabh?ngig von der Forschungsgruppe G.O. Mueller entwickelt hat.

- Nach mehrmaligen erfolglosen Ansprachen an alle Bundestagsabgeordneten des Deutschen Bundestages seit 2004 hat jetzt erstmalig ein E-Mail-Austausch ?ber diesen Sachverhalt stattgefunden, zun?chst mit Frau Dr. Annette Schavan, Bundesministerin f?r Bildung und Forschung, und mit Frau Katja Kipping, MdB. Auch diese Austausche wurden im Internet ver?ffentlicht und gaben Anlass zu sehr intensiven und regen Diskussionen in Internet-Foren, zum Beispiel im Forum der Zeitung ?DIE WELT? und im Forum ?Albert Einstein? von ZDF:

Die Medien als 4. S?ule des Staates
http://www.welt.de/appl/forum/showthread.php?t=200

Relativit?tstheorie
http://www.zdf.de/ZDFforum/ZDFde/inhalt/4/0,1872,1300004,00/wue/F1037/msg978468.php

- Seit fast einem Jahr betreibt Herr Ekkehard Friebe ein eigenes kritisches Forum ?Wissenschaft und moralische Verantwortung?, das auch sehr gelesen wird und wo auch intensive Diskussionen ?ber die Kritik der Relativit?tstheorie gef?hrt werden. Dort k?nnen Sie sich ?ber das Forschungsprojekt G.O. Muller n?her erkundigen, zum Beispiel im Thread:

GOM-Projekt Relativit?tstheorie
http://18040.rapidforum.com/topic=100975771147

Sowohl Herr Ekkehard Friebe als auch ich stehen Ihnen gerne f?r weitere Informationen zur Verf?gung.

Mit freundlichen Gr??en
Jocelyne Lopez

Jocelyne Lopez hat geschrieben:

Auch diese Austausche wurden im Internet ver?ffentlicht und gaben Anlass zu sehr intensiven und regen Diskussionen in Internet-Foren, zum Beispiel im Forum der Zeitung ?DIE WELT? und im Forum ?Albert Einstein? von ZDF:

Die Medien als 4. S?ule des Staates
http://www.welt.de/appl/forum/showthread.php?t=200

Relativit?tstheorie
http://www.zdf.de/ZDFforum/ZDFde/inhalt/4/0,1872,1300004,00/wue/F1037/msg978468.php

"Phasenverschobener" schrieb:

"Jocelyne Lopez" schrieb:

Was verstehst Du bei diesen Kommentaren der Rechtslage nicht, oder was sind Deine eigenen ?berlegungen, Kommentaren oder Anregungen dazu?

Bei dem was zu lesen ist, verstehe ich das immer noch so, wie unter a) und b) beschrieben.

Vielleicht frag ich mal anderst. Wer soll verklagt werden???
Der Spiegel oder die FAZ, weil sie die Artikel nicht druckt oder
Das Max Plank Institut, weil es nicht antwortet oder richtet sich die Klage gegen irgend ein Gesetz??
Eine Verfassungsbeschwerde muss sich ja gegen irgend einen konkreten richten, da derjenige nach deutschen Recht, auch die M?glichkeit auf Verteitigung haben muss. Einfach gegen alle geht nicht.

"Phasenverschobener" schrieb:

Weiterhin habe ich jetzt gelesen, dass die Forschergruppe anonym ist. F?r eine Klage m?ssen die Mitglieder jedoch als Zeugen Aussagen, daher ihre Anonymit?t aufgeben.

"Phasenverschobener" schrieb:

Ist eigentlich bereits eine Verfassungsbeschwerde eingereicht bzw kann man das Papier irgendwo nachlesen?

G.O. Mueller hat geschrieben:

Der Kommentar [die Analyse der Rechtslage] zeigt uns zur Erlangung des bisher verweigerten Grundrechts eine Stufenleiter mit f?nf Sprossen durch die Hierarchien unserer staatlichen Organe:

(1) die Selbstverwaltungseinrichtung Universit?t als Ort der gesetzesbrecherischen Handlungen und des (wohl nicht strafbaren?) Betrugs der ?ffentlichkeit;

(2) die Aufsichtsbeh?rden der Exekutivgewalten, also die Kultus- und Wissenschaftsministerien;

(3) die Gesetzgebenden Organe in Bund und L?ndern als Kontrollorgane der Exekutive, also Bundestag und Landesparlamente, einschlie?lich aller ihrer Aussch?sse;

(4) die Verwaltungsgerichte mit der Kontrolle ?ber Entscheidungen des zust?ndigen Bundesministeriums oder zust?ndiger Landesministerien;

(5) das Bundesverfassungsgericht mit Entscheidungen ?ber Verfasssungsbeschwerden.

Auf der ersten Sprosse stehen wir gegenw?rtig mit diesem offenen Brief an 200 Professoren; die zweite und dritte Sprosse haben wir bereits erfolglos absolviert. Es wird sich herausstellen, ob wir die vierte und weitere Sprossen erklimmen m?ssen. Noch einmal 80 Jahre Unterdr?ckung der Kritik und Minderheitsauffassung in der theoretischen Physik wird es jedenfalls nicht geben.

Jocelyne Lopez hat geschrieben:

In diesem Sinne habe ich auch zwei Bundestagsabgeordnete angeschrieben, siehe meine E-mail vom 07.05.07
an Bundestagsabgeordneter J?rn Wunderlich, mit offener Kopie an Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (beide Fraktion DIE LINKE):
http://www.ekkehard-friebe.de/Lopez-an-Bundestagsabgeordnete.pdf

z.Beispiel Zitate aus meinem Brief:

[?]
Wie Sie aus dieser Korrespondenz ersehen k?nnen hat sich erfreulicherweise auch Ihre Fraktionskollegin Katja Kipping zu diesen Ansprachen ge?u?ert und versicherte mir, dass ihr die Freiheit der Wissenschaft wichtig sei. Sie erh?lt auch Kopie dieser Mail.

Dagegen hat mich am 14.08.06 die Frau Bundesministerin f?r Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, mit einer reinen ?Pilatus-Antwort? abserviert: ?Ergebnisse der wissenschaftlichen Forschung sind unter den Experten in der Wissenschaft selbst zu diskutieren?. Meine ausdr?ckliche Bitte, mir die Namen der Experten zu nennen, mit denen dieser Sachverhalt zu diskutieren sei, hat sie jedoch v?llig ignoriert.

Wie k?nnen die B?rger dieses Landes glaubw?rdig von einer Bundesministerin f?r Bildung und Forschung erwarten, dass sie sich f?r die Freiheit der Wissenschaft einsetzt und die Grundrechte der Kritiker einer Theorie garantiert und sch?tzt, wenn sie sich offensichtlich weigert, die sowohl rechtlich, menschlich und wissenschaftlich schwerwiegenden Missst?nde oder Vorw?rfe der Betr?gerei gewissenhaft zu pr?fen?

W?re es hier nicht bei Kenntnisnahme dieser bedenklichen Situation von einer Opposition angebracht, eine seri?se Untersuchung im Interesse der Allgemeinheit anzufordern? Warum kann eine Opposition nicht eine Anfrage an die Regierung richten und damit automatisch die fachliche Zust?ndigkeit des einschl?gigen Ministeriums verlangen? Dies ist doch ein Standardinstrument in jedem Parlament eines Rechtstaates.

"Phasenverschobener" schrieb:

Vielleicht frag ich mal anderst. Wer soll verklagt werden???
[...]
Das Max Plank Institut, weil es nicht antwortet [...]

Jocelyne Lopez hat geschrieben:

z. Hd. Frau Dr. Elke M?ller
Presse- und ?ffentlichkeitsarbeit MPG
[email protected]

Betr.: Kritik der Relativit?tstheorie in der ?ffentlichkeit


Sehr geehrte Frau Dr. M?ller,

am 16.09.05 habe ich einen Thread im Forum "Bildung" des Magazins FOCUS-Online er?ffnet:

Einstein-Jahr: Und wo bleibt die Kritik?
http://bb.focus.msn.de/focus/viewtopic.php?t=71252&start=0

Bis zum heutigen Datum enth?lt dieser Thread 523 Beitr?ge, besteht aus 35 Seiten und wurde knapp 11.000 Mal aufgerufen, was einen Rekord f?r die gesamten Foren von FOCUS-Online darstellt.

Au?erdem informiere ich Sie, da? dieser Thread Anla? zu einer Anzeige im ?ffentlichen Interesse bei der Staatsanwaltschaft M?nchen am 28. Oktober 2005 gegeben hat, wegen Verleumdung, Beleidigungen, ?ble Nachrede, Diffamierungen, Verunglimpfung und Diskriminierung der Kritiker der Relativit?tstheorie in der ?ffentlichkeit, sowohl als namentlich genannte Personen, als auch pauschal als Gruppe von B?rgern.

Wegen der gravierenden Vorf?lle und Mi?st?nde in Verbindung mit der Kritik der Relativit?tstheorie in der ?ffentlichkeit, die im o.g. Thread zum Vorschein kommen, bitte ich Sie, meine Mail an den f?hrenden Gesellschafter der Max-Planck-Gesellschaft weiterzuleiten.

Dar?ber hinaus bitte ich Sie, Herrn Dr. Markus P?ssel, der wiederholt in diesem Thread erw?hnt und zitiert wurde, sowie auch seine direkten Vorgesetzen ?ber meine Mail und diesen Thread bei FOCUS-Online in Kenntnis zu setzen.

Ich w?rde mich ?ber eine Stellungnahme von AEI freuen.

Vielen Dank im voraus.

Mit freundlichen Gr??en
Jocelyne Lopez

Jocelyne Lopez hat geschrieben:

z. Hd. Frau Dr. Elke M?ller
Presse- und ?ffentlichkeitsarbeit MPG
[email protected]

Kopie zur Information: Stefanie Werner, Agentur Einsteinjahr 2005
[email protected]

Sehr geehrte Frau Dr. M?ller,

Ich beziehe mich auf meine E-Mail von 26.12.05 und auf meine Bitte, die Gesch?ftsf?hrung der Max-Planck-Gesellschaft ?ber gravierende Vorf?lle in der ?ffentlichkeit (speziell im Internet) im Zusammenhang mit der systematischen Unterdr?ckung der Kritik der Relativit?tstheorien durch unw?rdige Methoden, insbesondere durch die Diskriminierung, die Verleumdung und die Verletzung der pers?nlichen Integrit?t der Kritiker, ob namentlich genannt oder pauschal, in Kenntnis zu setzen.

Als Nachweis f?r diese bedenkliche Sachlage habe ich Sie auf mein Thread im Forum "Bildung" des Magazins FOCUS-Online hingewiesen: "Einstein-Jahr: Und wo bleibt die Kritik", das auch Anlass zu einer Anzeige an die Staatsanwaltschaft M?nchen im Oktober 2005 gegeben hat. Inzwischen wurde dieses Thread kommentarlos von der Redaktion von FOCUS-Online nach ca. 14.000 Aufrufen vom Netz genommen. Es liegt mir aber auch komplett als PDF-Datei vor, falls Sie sich weiter ?ber das komplette Thread bis zur seiner abrupten und kommentarlosen L?schung informieren wollen.

Ich bitte Sie h?flich mich dar?ber zu informieren, ob die Gesch?ftsf?hrung der Max-Planck-Gesellschaft Kenntnis von diesen weit verbreiteten Vorf?llen und Missst?nden in der ?ffentlichkeit hat, die ein sehr schlechtes Licht auf die etablierte Physik werfen.

Insbesondere habe ich um eine Stellungnahme der Max-Planck-Gesellschaft ?ber die Aktivit?ten im Internet eines seiner Mitarbeiter, Herrn Dr. Markus P?ssel vom Albert-Einsteins-Institut in Potsdam gebeten. Herr Dr. Markus P?ssel tr?gt m.E. pers?nlich eine Verantwortung f?r die oben geschilderten Missst?nde, wenn man ber?cksichtigt, dass er schon seit vielen Jahren im Internet hochgradig polemische, verleumderische, hetzende und herabsetzende Pamphlete gestellt hat, zum Beispiel:

?berwiegend harmlos - Teil II
http://www.physnet.uni-hamburg.de/fs/impuls/81/harmlos_2.html

?berwiegend harmlos: Die 10 Goldenen Regeln
http://www.aei.mpg.de/~mpoessel/Physik/Unorthodox/harmlos4.html

http://www.aei.mpg.de/~mpoessel/Physik/Unorthodox/harmlos2.html

Diese unsachlichen, verleumderischen und unw?rdigen Pamphlete, die nur daf?r geschrieben wurden um die Kritik der Relativit?tstheorie in der ?ffentlichkeit zu diskreditieren, die pers?nliche Integrit?t der Kritiker zu verletzen, sowie Verachtung und Feindbilder zu pflegen, werden heute noch systematisch in Internet-Diskussionen verlinkt, und die vorgef?hrte und empfohlene Haltung und Methoden des Herrn Dr. Markus P?ssel finden leider skrupellos Nachahmung. Sollen die Kritiker hinnehmen, in der ?ffentlichkeit von einem Mitarbeiter der Max-Planck-Gesellschaft in dieser skrupellosen, unw?rdigen und verantwortungslosen Art und Weise diskreditiert zu werden?

Ich bitte Sie noch einmal, meine heutige Beschwerde an die Gesch?ftsf?hrung der Max-Planck-Gesellschaft zur Stellungnahme weiterzuleiten, sowie auch an Herrn Dr. Markus P?ssel selbst und an seinen direkten Vorgesetzen.

Ich w?rde mich ?ber einen Zwischenbescheid von Ihnen ?ber die Behandlung und den Stand dieser Beschwerde freuen.

Mit freundlichen Gr??en

Jocelyne Lopez

"lupo" schrieb:

Au?erdem informiere ich Sie, da? dieser Thread Anla? zu einer Anzeige im ?ffentlichen Interesse bei der Staatsanwaltschaft M?nchen am 28. Oktober 2005 gegeben hat, wegen Verleumdung, Beleidigungen, ?ble Nachrede, Diffamierungen, Verunglimpfung und Diskriminierung der Kritiker der Relativit?tstheorie in der ?ffentlichkeit, sowohl als namentlich genannte Personen, als auch pauschal als Gruppe von B?rgern.

hallo Jocelyne,

was ist eigentlich aus dieser Klage geworden?

Strafanzeige vom 03.11.2004

Sehr geehrte Frau Lopez,

Ihrer Strafanzeige habe ich mit Verf?gung vom 23.11.2004 bez?glich des oben genannten Beschuldigten mangels ?ffentlichen Interesses keine Folge gegeben (?? 374, 376 Strafproze?ordnung).

Gr?nde:
Bei dem von der Antragstellerin geschilderten Sachverhalt kommt nur ein
Privatklagedelikt in Betracht (? 374 Strafproze?ordnung). Die ?ffentliche Klage wird in diesen F?llen von der Staatsanwaltschaft nur dann erhoben, wenn dies im ?ffentlichen Interesse liegt (? 376 Strafproze?ordnung). Da der Rechtsfrieden ?ber den Lebenskreis d. Verletzten hinaus nicht gest?rt ist und die Strafverfolgung kein gegenw?rtiges Anliegen der Allgemeinheit darstellt, ist im vorliegenden Fall eine Mitwirkung der Staatsanwaltschaft nicht geboten.

Es bleibt dahingestellt, ob ein strafrechtlich bedenkliches Verhalten vorliegt.

Es steht der Antragstellerin frei, durch Erhebung einer Privatklage (? 381
Strafproze?ordnung) vor dem zust?ndigen Amtsgericht die beantragte Bestrafung des T?ters selbst zu bewirken. Erfolgsaussichten einer Privatklage, die im vorliegenden Fall auch zumutbar ist, sowie etwaige zivilrechtliche Anspr?che werden durch diesen Bescheid nicht ber?hrt.

Gez. Fischer ? Staatsanwalt.