Die Wahrheit über die BRD

    Der NATO-"Bündnisfall" und die Bürgerrechte

    Der NATO-»Bündnisfall« hat unmittelbare Auswirkungen auch auf Zivilisten
    Die Erklärung des NATO-Bündnisfalls hat nicht nur für die Soldaten der
    Bundeswehr weitreichende Folgen, sondern auch für die deutschen Bürger.
    Während die deutschen Soldaten überall in der Welt Krieg führen dürfen
    und Menschen töten dürfen, darf der Staat Bundesrepublik zugleich im
    erheblichen Maße persönliche Freiheitsrechte beschneiden und sogar
    teilweise aufheben. Letzteres sind die bisher weitgehend unbeachtet
    gebliebenen Folgen des Eintritts des sogenannten »NATO-Bündnisfalls«.
    Ausführliche Aufklärung über die Einschränkung der Bürgerrechte, nachdem
    die NATO den »Bündnisfall« erklärt hat und wir uns im Krieg befinden,
    gab der Jurist Günther Werner auf einer Veranstaltung der Deutschen
    Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen am 23. November
    2001 in Flensburg.
    Werner führte aus, daß anläßlich des Golfkrieges vor zehn Jahren der
    »Bündnisfall« erstmals diskutiert wurde, als deutsche Soldaten in die
    Türkei geschickt wurden. Beim Krieg gegen Afghanistan ist nun der
    »Bündnisfall« zum ersten Mal ausgerufen worden.
    Nach Werner können im »Bündnisfall« folgende Gesetze zur Anwendung
    kommen:
    · Das»Bundesleistungsgesetz«, nach dem die Bundeswehr Privateigentum der Bürger beschlagnahmen kann.
    · Die verschiedenen »Sicherstellungsgesetze« (das
    · »Arbeitssicherstellungsgesetz« z. B. beinhaltet Zwangsarbeit); das
    · »Zivilschutzgesetz« und das »Schutzbereichsgesetz«, nach dem öffentliche Räume zu militärischen Sperrgebieten erklärt und Gebäude und Wohnungen geräumt und von der Bundeswehr beschlagnahmt werden könnnen.
    · Der Paragraph 8 »Kriegsdienstverweigerungsgesetz« (KDVG), nach dem Kriegsdienstverweigerungsanträge keine aufschiebende Wirkung mehr haben.
    · Das»Gesetz über die Anwendung des unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr«, nach dem auch der straflose Schußwaffengebrauch gegen deutsche Zivilbevölkerung ermöglicht wird.
    · Der »Wartime Host Nation Support«. Der WHNS-Vertrag von 1982 zwischen den USA und der Bundesrepublik regelt die Verpflichtungen der Bundesrepublik gegenüber den USA: im »Bündnisfall« stellt die Bundesregierung den USA Bundeswehrsoldaten bis zu 90000 Mann, Versorgungsplätze für bis zu 1700 Verwundete und Übernahmekapazitäten von täglich bis zu 200 Kriegsgefangenen zur Verfügung.
    · Die Notstandsmaßnahmen und der WHNS-Vertrag sind Instrumente, auf die die Regierung im »Bündnisfall« bei Bedarf zurückgreifen kann.

    Unabhängig davon - so Werner - kommen schon jetzt neue
    Gesetzesänderungen zur Anwendung, die Bürgerrechte weiter einschränken,
    wie »verdachtsunabhängige Ermittlungen« der Polizei und die
    »Rasterfahndung«.
    Ergänzend erklärte Werner, wie sich Bürger gegen die Rasterfahndung und
    die
    verdachtsunabhängigen Ermittlungen wenigsten etwas wehren können:
    · Indem bei Einrichtungen und Behörden, die persönliche Daten u. U.
    weitergeben, z. B. bei Universitäten oder Einwohnermeldeämtern,
    nachgefragt wird.
    · Sollten die Antworten nicht zufriedenstellend ausfallen oder die
    Nichtweitergabe gar zweifelhaft erscheinen, dann kann beim zuständigen
    Verwaltungsgericht auf Einsicht in die auf die eigene Person bezogene
    Datensammlung geklagt und auf Löschung der Daten beim Landeskriminalamt
    bestanden werden.

    http://www.bundeswehrabschaffen.de/terror_usa39.htm

    Noch jagt eine Lüge die andere
    Die Vorbereitungen auf einen amerikanisch-israelischen Krieg gegen die Araber laufen auf Hochtouren und mit parteiübergreifender Zustimmung wurden schon die ersten deutschen Waffenlieferungen an Israel beschlossen.
    »Wir beteiligen uns nicht an militärischen Operationen«
    versichert der bundesdeutsche Kanzler immer wieder. Dabei verschweigt er, daß die Bundesrepublik und die Bundeswehr gar nicht anders können, als den US-Truppen zu helfen. Die BRD ist vertraglich gebunden und muß die entsprechenden Wünsche erfüllen. Alles andere sind Schaukämpfe zur Wählerverdummung.
    Im Kriegsfall käme der BRD eine enorme logistische und militärische Bedeutung zu.
    Fast 72.000 US-Soldaten sind zur Zeit hier stationiert, allein 30.000 in der Region Ramstein (Rheinland-Pfalz), wo sich die Führung der US-Luftwaffe in Europa und eines der wichtigsten Militärkrankenhäuser befinden.
    Die US-Kommandozentralen würden von deutschem Boden aus den Einsatz in Nahost steuern. Schon im letzten Golfkrieg lief die gesamte Treibstoffversorgung über den militärischen Teil des Frankfurter Flughafens.
    Im Südwesten Deutschlands reiht sich Hauptquartier an Hauptquartier. In Böblingen sitzt die Zentrale für die US-Marine in Europa, in Heidelberg residiert das Kommando für die US-Bodentruppen in Europa, und von Stuttgart aus werden sämtliche US-Einheiten europaweit koordiniert.
    Das NATO-Statut und der »Stationierungsvertrag« garantieren den USA fast unbeschränkte Durchmarschrechte, Manöver und andere Übungen im Luftraum sowie die Nutzung von Liegenschaften. US-Militärs dürfen mit »Fahrzeugen aller Art einreisen und sich in oder über dem Bundesgebiet bewegen«.
    Nach einem zusätzlichen Abkommen von 1982 (Titel: »War time host nation support«) haben die USA einen Anspruch auf Schutz ihrer Truppen durch die Bundeswehr. Im Kriegsfall ist die Bundeswehr verpflichtet, mit bis zu 90.000 Soldaten die Bewachung der US-Kasernen und Kommandostellen zu übernehmen, damit sich die USA ganz auf ihren Krieg konzentrieren können.
    Was aber beteuert der Kanzler dem verdummten Wahlvolk?
    »Wir beteiligen uns nicht an militärischen Operationen«.
    »Ironischerweise ist Deutschland keine souveräne Nation, ohne Friedensvertrag mit über 70.000 Mann US-amerikanischer Besatzungstruppen noch immer auf seinem Boden.
    Die USA und Großbritannien könnten die (Bundestags-)Wahl annullieren unter Deutschlands tatsächlicher Verfassung, dem Londoner Abkommen (`the London Decree´) vom 8.8.1945.«
    (Übersetzt aus »American Free Press« vom 7.10.2002, zitiert aus »Deutsche Stimme« Nr. 11/02)

    Orginaltext : http://www.miprox.de/Sonstiges/NATO…rgerrechte.html

    [size=10]Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .
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    @ Palero

    Weil das immer noch aktuell ist und einige Dumpfbacken mal so langsam wach werden sollten!:P


    Cherub

    [size=10]Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .
    [/size]

    Wer sollte denn wegen Müll wach werden. Prüf doch mal Deine Schwachsinnsquellen!

    Nur so als kleines Beispiel:

    Zitat

    (`the London Decree´) vom 8.8.1945

    Post doch mal den Text diese Abkommens :D

    Sonst bist Du doch auch stark im wühlen, kopieren und einfügen :rolleyes:

    Uebrigens hat Dein Beitrag sogar im "Thizahasi"-Forum (ich denkt Du weisst schon was ich meine) Anklang gefunden.

    Soviel zum Thema Dumpfbacken.

    Ich hab Dich doch gebeten den Text des Abkommens von 1945 zu posten.

    Kennst Du den gar nicht?

    Du kopierst wohl einfach alles was Dir unter den Cursor kommt und einigermassen Deinem Gusto entspricht.

    Natürlich kenne Ich den Text des Abkommens.
    Den kann jeder nachgoogeln.
    Weshalb sollte ich diesen hier hereinsetzten?
    Damit Du uns dann aufgrund des historischen Ursprungs
    versuchst in ellenlangen Zitatversuchen von der heute noch aktuellen
    Auswirkung und tatsächlichen Bedeutung abzulenken..
    Hast Du denn den „Beweis“ erbracht,das Deutschland ein souveräner Staat ist?
    Hast Du den Beweis erbracht,das Deutschland nicht mehr unter der Kontrolle und Lenkung der Alliierten steht.
    Hast Du eine Erklärung erbracht,warum in unserem Personalausweis unter Staatsangehörigkeit „deutsch“ steht.,warum wir keine Verfassung haben ?
    Ich könnte das endlos weiterführen.
    Also komm mir nicht immer mit deiner Standardantwort

    : „Du kopierst wohl einfach alles was Dir unter den Cursor kommt und einigermassen Deinem Gusto entspricht.“

    Du kannst Dich drehen und winden,wie Du möchtest,die Zeit der Wahrheitsunterdrückung und Vertuschung endet hier langsam in Deutschland .
    Du kannst mich auch gerne als rechts bezeichnen oder als Verschwörungstheoretiker,
    das tangiert mich äußerst peripher!
    Cherub

    P.s Setze doch mal den Link für dieses von dir genannte
    Thizahasi-Forum ein.Habs unter Google leider nicht gefunden.,oder wird das irgenwie anders geschrieben?
    Da scheint Deiner Angabe nach ja wohl auch etwas zum Thema zu stehen.:angel:

    [size=10]Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .
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    Shooter
    Dies ist eine "Kann Folge" resultierend aus diesem Abkommen.
    Letztendlich verdeutlicht dieses jedoch: Ohne Friedensvertrag volle Kontrolle durch die Alliierten und keine Souveränitat Deutschlands!
    Es gibt noch zig andere eindeutige Beispiele,welche diese Tatsache " ( keine Souveränitat Deutschlands!) mehr als belegen ,auch hier im Forum!

    http://archive.roberthjackson.org/archive/files/…_8ea39739a0.pdf

    Zugegeben,dieses Beispiel mag hier einige "überfordern" bzw.auf den ersten Blick als unsinnig erscheinen lassen.
    Aber wie sagte doch mal ein "altes" Forenmitglied"..........weiter denken !

    http://www.documentarchiv.de/in/1945/potsdamer-abkommen.html

    Gruß,Cherub.

    [size=10]Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .
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    Zitat von Cherub


    ...
    Damit Du uns dann aufgrund des historischen Ursprungs
    versuchst in ellenlangen Zitatversuchen von der heute noch aktuellen
    Auswirkung und tatsächlichen Bedeutung abzulenken..

    Ich bleibe dabei dass Du einfach ungeprüften Müll postest. Punkt


    Zitat

    Hast Du denn den „Beweis“ erbracht,das Deutschland ein souveräner Staat ist?
    Hast Du den Beweis erbracht,das Deutschland nicht mehr unter der Kontrolle und Lenkung der Alliierten steht.
    Hast Du eine Erklärung erbracht,warum in unserem Personalausweis unter Staatsangehörigkeit „deutsch“ steht.,warum wir keine Verfassung haben ?
    Ich könnte das endlos weiterführen.
    Also komm mir nicht immer mit deiner Standardantwort

    Deutschland hat das Grundgesetz mit Verfassungsfunktion.
    Deutschland hat eine eigene vom Volk gewählte Regierung.
    ......
    Das könnte ich ebenfalls endlos weiter führen.
    Du kannst noch so tief graben. Fakten sind Fakten und die muss ich nicht beweisen.

    Diejenigen die immer und immer wieder denselben Müll posten und daraus irgendwelche hirnlosen Ansichten ableiten dass Deutschland kein Staat ist sollen doch endlich für ihren Müll Beweise liefern. Jedes mal wenn ich mich mit diesem Mist befasse (siehe nur den diskutierten Beitrag mit dem Abkommen 1945) stellt sich heraus dass gezielte Geschichtsfälschung durch Massenstreuung von Mist betrieben wird. Und DU bist einer dieser Verbreiter.


    Zitat

    Du kannst Dich drehen und winden,wie Du möchtest,die Zeit der Wahrheitsunterdrückung und Vertuschung endet hier langsam in Deutschland .

    Wahrheitsunderdrückung, Vertuschung!!! Ich schmeiss mich vom Stuhl. Genau das bezweckst Du mit Deinen Beiträgen.


    Zitat

    Du kannst mich auch gerne als rechts bezeichnen oder als Verschwörungstheoretiker,
    das tangiert mich äußerst peripher!
    Cherub

    O.K. mit Deiner Erlaubnis bezeichne ich Dich offiziell als unverbesserlichen Braunen Neonazi.

    Zitat

    P.s Setze doch mal den Link für dieses von dir genannte
    Thizahasi-Forum ein.Habs unter Google leider nicht gefunden.,oder wird das irgenwie anders geschrieben?
    Da scheint Deiner Angabe nach ja wohl auch etwas zum Thema zu stehen.:angel:

    Personen wie Du kennen dieses Forum genau. Ausserdem mache ich für solche Müllseiten sicher keine Werbung. :@

    Zitat

    Dies ist eine "Kann Folge" resultierend aus diesem Abkommen.
    Letztendlich verdeutlicht dieses jedoch: Ohne Friedensvertrag volle Kontrolle durch die Alliierten und keine Souveränitat Deutschlands!

    Unter welchem Umständen kann denn aus diesem Abkommen eine Bundestagswahl annuliert werden? In dem Abkommen ist doch keinerlei Bezug auf dergleichen genommen. Wie soll das gehen? Woran lässt sich denn deiner Meinung nach erkennen dass sowas durchgeführt werden kann? Das ist arg unklar finde ich.

    PaleRo


    Zitat: Du kannst mich auch gerne als rechts bezeichnen oder als Verschwörungstheoretiker,
    das tangiert mich äußerst peripher!
    Cherub


    O.K. mit Deiner Erlaubnis bezeichne ich Dich offiziell als unverbesserlichen Braunen Neonazi.

    _________________________________________________________________________________

    Das meinte ich eigentlich nicht mit "Du kannst mich ruhig als rechts bezeichnen"..
    Aber ich nehme es Dir nicht übel,sind wahrscheinlich Spätfolgen deiner Beschneidung!

    Hier noch etwas Lesestoff für Deine Bildung,damit Du nicht immer deine Infos aus obskuren Foren ziehen mußt,deren Link Du uns ja leider vorenthälst!
    http://www.kaiser-barbarossa.de/hrrdn/widerspruch.html
    Cherub

    [size=10]Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .
    [/size]

    Oops, bin ich da ein wenig zu weit gegangen?
    Dabei habe ich doch nur Deine Erlaubnis ein wenig extensiv ausgelegt. :D

    Zitat

    Aber ich nehme es Dir nicht übel,sind wahrscheinlich Spätfolgen deiner Beschneidung

    Überzeugungen sind der grössere Feind der Wahrheit, als die Lügen selbst..."
    -- Nietzsche

    Wie mein Körper beschaffen ist geht Dich so etwas von NICHTS an. Ich verklemme es mir schliesslich auch, bei Dir eine erfolgreiche vollständige Gehirnwäsche oder gar Amputation zu vermuten.

    Zitat

    Hier noch etwas Lesestoff für Deine Bildung,damit Du nicht immer deine Infos aus obskuren Foren ziehen mußt,deren Link Du uns ja leider vorenthälst!
    http://www.kaiser-barbarossa.de/hrrdn/widerspruch.html
    Cherub

    Tja, wie immer!!

    Anstatt einen konstruktiven Beitrag mit einer konkreten Meinung von Dir folgt die nächste Ladung mit ungeprüftem Müll.

    Ich nenne Dir gern ein kleines Beispiel warum dies Müll ist:

    Zitat

    [b]Auch die Änderung von Grenzen des besetzten Landes oder die Änderung von Gesetzen sind durch Artikel 43 als völkerrechtswidrig eingestuft worden.[/b So heißt es dort in Art. 43 (Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung): „Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten,und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze.“

    Ein zwingendes Hindernis, die Gesetze des Deutschen Reiches zu verändern, bestand also nach völkerrechtlicher Auffassung nicht, somit konnten also auch nicht die Grenzen Deutschlands oder eines seiner Länder verändert werden,dies hätte eines das Gebiet änderndes Reichsgesetzes bedurft, welches nur mit Zustimmung des Reichstages hätte beschlossen werden können (Artikel 18 Weimarer Reichsverfassung (WRV)).

    1.
    von wem sind diese Aenderungen als völkerrechtswidrig eingestuft worden?

    2.
    Der springende Punkt ist "soweit kein zwingendes Hindernis besteht".
    Da es in Nazi-Deutschland eine - sagen wir eher spezielle - Sammlung von Gesetzen gab, wie diese halt in einer Diktatur aussehen, waren diese
    bestehenden, oder nicht mehr in Kraft befindlichen Gesetze nicht mehr tauglich und wurden durch das GG ersetzt.

    3.
    nach völkerrechtlicher Auffassung von wem bestand kein Grund??

    4.
    Wenn doch diese Verfassung schon längst von Dolfi uns seien Kumpanen ausser Kraft gesetzt worden ist, scheint ein solches Vorgehen unter Einbezug des Reichstages (der wohl nicht mehr gross vorhanden war) ein wenig seltsam.

    Schlussfolgerungen:

    Ich denke dass Dich alles nur sehr peripher tangiert da offensichtlich gewisse Limiten bestehen.

    Daher wirst Du wohl auch in Zukunft ausser "copy and paste" sowie persönlichen Beleidigungen nichts zustande bringen.

    PaleRo

    Es gibt Menschen, die nur lesen, um dem Schriftsteller Fehler nachzuweisen. Wer ohne Vorurteile liest, wird das Richtige lesen." Voltaire

    [size=10]Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .
    [/size]

    Zitat von Cherub


    Es gibt Menschen, die nur lesen, um dem Schriftsteller Fehler nachzuweisen. Wer ohne Vorurteile liest, wird das Richtige lesen." Voltaire

    :P Sensationelle Antwort!!!
    :D Du bist wirklich der Grösste für mich!!!

    1. Jede Menge Müll posten
    2. Wenn es auffällt den Entdecker beleidigen
    3. Noch eine Ladung Müll nachschiessen
    4. Um keinen Preis auf ein Argument eingehen
    5. Schwanz zwischen die Beine klemmen und weitere Stellungnahmen unterlassen.

    Na ja, ich habe schon immer gewusst dass die untersten Chargen der braunen Brüder - sagen wir - streng limitiert oder intellektuell plafoniert sind. Du jedenfalls lieferst den besten Beweis dafür. :cool:

    P.S. wenn Du die Schreiberlinge deines Mistes dem Berufsstand Schriftsteller zuordnen möchtest so ist dies wohl eine Beleidigung an wirkliche Schriftsteller.

    Ich denke nicht dass es ethisch bedenklich ist einem Lügner der seine Lügen schriftlich um sich wirft nachzuweisen dass er eben halt schlicht ein Lügner ist.

    Take it easy und lies halt Deinen Schund weiter und interpretier diesen Mist halt als Deine persönliche Wahrheit.

    Die Komplimente geb ich doch gerne zurück !
    Kannst ja auch mal gegen Deine Gewohnheit was vernünftiges schreiben,wenn Deine Schnittwunde richtig verheilt ist.
    Mit bildungsfernen Schichten ist es halt nicht so einfach, auch Engerlinge würden bestreiten, dass es eine Sonne gibt, die scheint.

    [size=10]Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .
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    Zitat von Cherub


    Die Komplimente geb ich doch gerne zurück !
    Kannst ja auch mal gegen Deine Gewohnheit was vernünftiges schreiben,wenn Deine Schnittwunde richtig verheilt ist.
    Mit bildungsfernen Schichten ist es halt nicht so einfach, auch Engerlinge würden bestreiten, dass es eine Sonne gibt, die scheint.

    Wieso schreibst Du auch mal... schreiben???

    Nachdem Du ausser Müll zu kopieren keinen einzigen sachdienlichen Satz zustande gebracht hast, reisst Du Deine Klappe unverhältnismässig weit auf.

    Na ja, das ist wie die Juden-Paranoia. Es ist nicht normal aber üblich für kleine braune Unterhunde die ausser Müll zu durchschnüffeln nichts anderes in ihrem
    Dasein haben.

    Die wirtschaftlich koordinierte Fremdbesatzung ?

    Die BRD ist ein 'Unternehmen' und ohnehin kein souveräner Staat. Die BRD gehört den Banken, welche die BRD, im Laufe der Jahrzehnte, zu einem völlig abhängigen, über-ver-schuldeten ,und damit fremdgesteuerten Unternehmen umgewandelt haben.

    KISLh3AWdHg&feature

    Auch dieser Beitrag ist sehr empfehlenswert ...

    https://aufzurwahrheit.com/Vortrag-Prof-B…ltfinanzkrise-t

    gruss