wenn für alle diese maßstäbe gelten würden die du hier anführst gäbe es gerade im bereich musik nicht viel was den tatbestand der volksverhetzung erfüllen würde. aber es ist nun mal wie bei eva hermann. es wird zerdeutet und verdreht.
Es gibt in der rechten Szene schon Gruppen die offen in ihren Texten zum Judenmord aufrufen, und sowas muss ja nun mal nicht wirklich sein, oder?
vielleicht nicht auf deinem planeten. aber das thema ist schon mindestens seit den 80ern aktuell als es die ersten türken-gangs gab und die politiker gemerkt haben dass die anfängliche überlegung "die gehen ja irgendwann alle wieder nach hause" mit den gastarbeitern nicht aufgegannen ist. aus den gastarbeitern wurden hierbleibarbeiter. hätte die politik das frühzeitig realisiert dann wäre vielleicht vieles anders geregelt worden.
Das die gastarbeiter nicht mehr zurückziehen wollten zeigte sich schon anfang der 70er Jahre. In den 80ern hatte man integrationsmassnahmen versäumt, dank CDU.
ja und wie man sieht befürchtet wohl ein provider nicht dass er wegen radikalen linken publikationen ins fadenkreuz der justiz gerät.
Die Extremen Linken stehen zumeist sowieso unter Beobachtung des Verfassungsschutzes, was auch gut so ist.
nur wenn sie zu verlagern ist, gewalt und verbrechen kommt da vor wo viele menschen sind. eine oma die in der stadt einkaufen geht der wird ihre handtasche auch nicht in irgendeiner dunklen seitenstraße geraubt weil sie da gar nicht erst hingeht.
Ein Interessanter Artikel dazu gabs heute bei Heise :heise.de/newsticker/meldung/102066
ja gut wusste ich nicht das die bayern sowas haben und fehlurteile gibts immer auch ohne kameras. für mich überwiegt da immer noch der schutz des bürgers, vielleicht muss strenger geregelt werden wie man mit den daraus erhaltenen daten verfährt.
Nun, klar gibts fehlurteile, nur wenn aufgrund der steigenden Überwachung auch die Anzahl der Fehlurteile steigt ist das kontraproduktiv. Der Schutzt des Bürgers besteht aber auch darin das Unschuldige nicht in die Mühlen der Justiz geraten sollten. Und eine strengere Regelung kannste vergessen, die wird sowieso aufgeweicht werden, weil nun plötzlich der Ladenbesitzer auch gerne wüsste wer da nachst an sein Schaufenster uriniert (Etwas übertrieben dargestellt)
zu fehleinschätzungen kann es auch bei zeugenbefragungen und phantombildern kommen.
Nicht in dem Masse wie bei einer Kameraüberwachung mit anschliessendem Gutachten.
ich kenne ein paar wenige linke die objektiv diskutieren können. die meisten sind verbohrt und denken nicht nach.
Unterschieden sie sich da so sehr voen der rechten in diesem Punkt ? Wohl nicht

die antifa zum beispiel feiert jährlich den bombenangriff auf dresden, bei dem fast nur zivilisten umkamen und sogar flüchtlinge, darunter auch
juden. wer soetwas "feiert" und skandiert "bomber harris do it again" der verhöhnt in meinen augen die deutschen opfer.
aber diese feiern oder demos werden genehmigt.
Ähhm ja, das war mir auch nicht bekannt, das finde ich schon zeimlich krass, wurde versucht mal dagegen anzugehen ?
die DDR wurde nie als verfassungsfeindlich eingestuft? es war kein anderes land es war deutschland. das 3. reich war auch ein anderes land. und wurde auch nicht als verfassungsfeindlich eingestuft. damals gabs noch gar keine verfassung.
Was im 3. reich abging (Judenmord, vernichtung unwerten Lebens, Kinder für den Führer, .....) hat nun doch einen anderen Stellenwert als das was die DDR sich geleistet hat. Die toten an der Mauer sind tragisch, keine Frage, dafür wurden die Schützen auch verurteilt.
was ist dass den für eine unsinnige logik. es gibt zB ein parteisymbol einer südafrikanischen partei, dass ich dir hier jetzt nicht zeigen darf weil es in deutschland verboten ist. wusste gar nicht dass südafrika deutsch ist.
Diese Symbole sind nicht verboten wenn es um Staatsbürgerliche Aufklärung geht. Das vergesst ihr meistens wenn es um diese Verbote geht. Verboten sind diese Symbole dann wenn sie für die Volksverhetzung missbraucht werden. Auch bei Wikipedia ist das Schwarze Hakenkreuz auf weissen Grund mit roter Umrandung zu sehen, und Wikipedia wurde auch nicht verklagt. Es macht nämlich einen Unterschied in welchem Kontext man diese Symbole nutzt. Wenn man sie frei tragen möchte, muss man sich allerdings mit dem Staatsanwalt auseinandersetzen und das Gericht davon überzeugen das man keinerlei politischen absichten dahinter trägt.
die diskussion ist nicht neu bz-berlin.de/BZ/news/2007/08/1…ddr-kram,geo=2321488.html
und entweder man verbietet gar keine symbole oder man macht es richtig.
Sie sind ja auch nicht wirklich verboten. Mit der ganzen DDR Symbolik wird auch keine Ideologie transportiert wie mit dem Hakenkreuz, das ist nun mal ein Unterschied.
Wenn Du einem X-Beliebigen Bürger die Flagge der DDR zeigst, was verbindet er wohl damit ? Und jetzt mach das mal mit dem Hakenkreuz.
"....sind nun mal verboten." super begründung.
Sobald sie zur verbreitung einer Idiologie (kommt das eigentlich von Idiotisch
) verbreiten.
solang man nicht sagt was man denkt darf man jede meinung haben, ach so. wie nett dass man noch denken darf was man will.
In einer Diktatur wird Dir das denken sogar vorgeschrieben.
wie kann ich die freiheit anderer mit einer meinungsäusserung einschränken dass musst du mir mal erklären wie das geht.
In dem ich Ehrverletzende Äusserungen tätige, oder schlichtweg ihn Verleumde. In dem Punkt hört ganz einfach meine Freiheit, zu sagen was ich will, auf.
geschichtsfälschung steht in deutschland hoffentlich nicht unter strafe sonst würden da reihenweise historiker einwandern, und bezieh das jetzt gar nicht mal auf das 3. reich. geschichtsschreibung ist sehr viel spekulation.
Ja, im Falle des HC ist es verboten, ganz einfach um den Wachsenden Knallköppen her zu werden die immer noch damit ankommen es hätte den HC nie gegeben.
ich behaupte wenn es nicht verboten wäre, wäre es für viele gar nicht interessant, weil man nicht mehr damit provozieren kann.
Im Falle von Hakenkreuz und Co kannst Du das gleich wieder vergessen, dann würden sie die Rechten nämlich berufen fühlen jeden Dönerladen so ein Netten Stempel ans Schaufenster zu drücken, was soll passieren, maximal Sachbeschädigung im Minderschweren Fall. Hakenkreuz schmierereien sind erfüllen den Tatbestand der Volksverhetzung, was natürlich schon schwerer wiegt. Auch geht es dabei dann garnicht mal so um die rechten, sondern eher um die Jugendlichen im allgemeinen die sich dann dazu berufen fühlen solche schmierereien zu begehen. Zum anderen würden die rechten das auch zum Anlass nehmen und es als sieg feiern, mit allen Konsequenzen.
diese verbote sind schwachsinn! und allein die tatsache, dass man etwas unabänderlich als tatsache zu akzeptieren hat und nicht hinterfragen darf, ist nicht demokratisch, völlig unabhängig davon wie abwegig die hinterfragung auch ist. Man hat schon mal leute eingekerkert weil sie gott leugneten, das hier ist nicht anders.
Also nochmal, der HC ist eine feststehenden Tatsache, wie würdest du reagieren wenn nun alle paar Monate wieder so ein Hansel durch die gegend zieht der sich berufen fühlt das Märchen des HC zu widerlegen ? Sowas ist übelste Propaganda die auch noch auf dem rücken einer Religionsgruppierung ausgetragen wird. Von daher ist das Gesetz durchaus zu begrüssen, es steht in keinerlei Widerspruch zum Grundgesetz. Die Widerlegung des HC wird niemals in die Geschichtsbüchern eingehen, aber das ist auch garnicht deren vorhaben. Was die wollen ist das möglichst viele Dumme Bürger auf den Scheiss reinfallen und so wieder ein Hass auf Juden geschürt wird. Einen Schuldigen für die Angeblichen Lügen haben sie ja auch immer parat, das ist nicht die Politik, oder die Besatzer oder sonstwer, nein, alles von Juden gesteuert und eingefädelt um das Deustche Volk zu schaden. sowas ist Volksverhetzung!
was ist an rechtem gedankengut denn so verwerflich? ich habe kein problem mit rechtem "gedankengut". aber rechts heisst ja wie man gerade wieder zwischen deinen zeilen herauslesen kann "Nazi".
Deswegen schreibe ich ja auch "Rechts der Mitte". rechtes gedankengut ist u.a. Gegen eine Integration von ausländern, gegen Ausländer generell. Sie wollen eine Volksgruppe nicht haben nur weil sie nicht Deutsche sind, das ist verwerflich. In einem Modernen aufgeklärten Land sollten Herkunft Rasse und religion keinerlei rolle spielen bei der Betrachtung des Menschen. Diese Forderungen verstossen eindeutig gegen das GG. Zumal man auch arge Bedenken gegenüber der NPD und deren rechtschaffenheit hat. Wenn die mal wirklich an die Macht kommen sollten, ob sie sich dann immer noch so gemässigt wie jetzt verhalten ?
unabhängig davon dass sie meiner meinung nach völlig recht hat mit der aussage, ist es ein absoluter schwachsinn, dass man soetwas hier nicht sagen kann. vorher kann ich noch sagen die DDR war ein demokratischer staat und bekomm noch beifall.
Hier vergleichst Du Äpfel mit Birnen, man kann nicht über das 3. reich diskutieren und dabei völlig ausser acht lassen das es einen HC gegeben hat, Menschen nur aufgrund Psychischer erkrankungen oder körperlicher gebrechen industriell vernichtet wurden, Mütter als Gebährmaschinen missbracuht wurden und ein Teil des eigenen Volkes, nur aufgrund ihrer Abstammung und religion industriell vernichtet wurde. Das hat eine ganz andere Qualität als die DDR.
bei ihrem satz gibt es überhaupt nichts misszuverstehen da könnte ich mich jetzt tierisch aufregen. sie meinte das was sie sagt und nichts anderes.
Doch, kann man, man kann diesen Satz missverstehen. Zwar nicht jeder, aber es gibt durchaus Menschen die den satz Missverstehen könnten. In der öffentlichkeit tut man gut daran sich unmissverständlich auszudrücken.
das impliziert das aber nur für die linken die überall den adolf sehen. wundert mich dass man in deutschland die farbe braun nicht aus dem kreis der farben eleminiert hat und leute mit dem vormanem adolf noch frei rumlaufen dürfen. pfui pfui.
Ja, es kann durchaus sein das die Linken das etwas empfindlich sehen, sollen sie auch, tatsache bleibt einerseits der Satz ist Missverständlich, andererseits ihre eignen Dummheit nicht auf das Missverständniss einzugehen.
einen dümmeren geschichtsprofessor hätten sie da nicht hinsetzen können. einer der keine ahung hat. youtube.com/watch?v=_n6ZBG71vTk
Reine spekulation als was er Moderatoren betrachtet, die Dame war tatsächlich keine Moderatorin, sondern Ansagerin ! Moderator ist eine Person die eine Diskussion leitet, von daher gab es damals tatsächlich keine Moderatorinnen. Da hat der Youtube Filmemacher wohl ein kleines Begriffsdefinitionsproblem gehabt

ja aber das betonte die hermann ja extra noch. es gibt soviele dinge die aus dem 3. reich stammen die wir noch verwenden, völlig zu recht und völlig legitim. nur darf man das halt nicht sagenDOPPELMORAL
Doch, mal kann alles sagen, nur unzulässige Vergleiche sollte man nicht ziehen. Z.B. die Mutterrolle im dritten Reich für gut befinden, sich darüber beschweren das man das nicht so sagen kann, und das auch noch mit dem Begriff Autobahn versuchen zu legitimieren. Das ist einfach nur Dumm! Es ging nicht um den Begriff Autobahn, sondern um das herranziehen des Begriffes um damit die Aussage zur Mutterrolle des 3. Reiches zu legitimieren.
sie hat sich gar nicht versucht rauszureden das war ihr problem. ihr kniefall vor der meinungsdiktatur ist ausgeblieben und das war der skandal.
Sie hat versucht ihre Ansichten zu legitimieren und zwar in einer Art und weise die völlig die wahre Rolle der Mutter im 3. reich ausser acht lässt. das ist der ganze Skandal. Das hat man ihr zumindest Unterstellt, anstatt aber zusagen das ist völlig missverstanden worden wirft sie plötzlich mit Begriffen aus dem dritten reich um sich und wettert damit gegen die Böse Presse, sorry da frag ich mich dann doch wirklich, ist die so blöd oder ist das Kalkühl ?
nein warum? wenn ich sage "aber in der DDR war auch nicht alles schlecht "juckt niemanden das kann man sagen auch wenn dieser staat vor unrecht nur so strotzte und das was gut war zB Kindergrippen auch nur dazu dienten kleine volksgenossen auf reihe zu schalten.
Ja, nur ebend nicht für Frontsoldaten, und die DDR hat auch nicht Massenhaft und industriell ihre Bürger umgebracht. Ich sagte schon 3. reich und DDR liegen um Klassen auseinander.
ja die autobahnen wurden in weimarer zeit geplant aber hitler hat sie in die tat umgesetzt und bis vor ein paar jahren gab es noch riesen strecken mit fahrbahnbelag aus dem 3. reich. (zwischen FR und KA)
man kann doch nicht einfach leugnen dass die menschen in deutschland auch im 3. reich sachen auf die beine gestellt haben die gut waren, oder von denen wir heute noch profitieren.
Ja, aber mit solchen Argumenten kann man doch nicht alles andere wieder rein waschen, oder andere Sachen legitimieren wollen (Mutterrolle), das ist doch einfach ausblenden der damaligen realität!
Baloo
die DDR wurde nie als verfassungsfeindlich eingestuft? es war kein anderes land es war deutschland. das 3. reich war auch ein anderes land. und wurde auch nicht als verfassungsfeindlich eingestuft. damals gabs noch gar keine verfassung.