Die BIZ im Bundesbankgesetz

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    • Die BIZ im Bundesbankgesetz

      Hallo allerseits,

      da es ja inzwischen vielerlei "Theorien" über Geld gibt habe ich mir mal das Bundesbankgesetz der BRD runtergeladen und angeschaut. Es heißt bei uns Steuerfachleuten ja: Wenn du etwas nicht weisst, schau ins Gesetz. Und heutzutage kann man sich alle Gestze ja wunderbar in der momentan gültigen Fassung aus dem Internet runterladen.

      Also hier:

      gesetze-im-internet.de/bundesrecht/bbankg/gesamt.pdf

      Nun, auffällig ist m. E. ja gleich der § 4, der Rest ist nur Aufbau, Vorstand etc. etc.

      § 4 Beteiligungen

      Die Deutsche Bundesbank ist unbeschadet des Artikels 6 Abs. 2 der Satzung des
      Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank berechtigt,
      sich an der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und mit Zustimmung der
      Bundesregierung an anderen Einrichtungen zu beteiligen, die einer übernationalen
      Währungspolitik oder dem internationalen Zahlungs- und Kreditverkehr dienen oder sonst
      geeignet sind, die Erfüllung ihrer Aufgabe zu fördern.


      So, was bedeutet das? Die Bundesbank darf sich also ohne Zustimmung der Bundesregierung an der BIZ beteiligen. Das gilt natürlich auch umgekehrt, die BIZ darf sich ohne Zustimmung der Bundesregierung an der Bundasbank beteiligen. Oder liege ich da ganz falsch?

      Prof. Dr. Dernd Senf erklärte mal in einem seiner Vorträge, blip.tv/file/1441621/ , dass die Zentralbank der USA eine Privatbank ist, bei der Europäischen und der deutschen Zentralbank sei es etwas komplizierter, aber es diese seien eben auch letztendlich Privatbanken.

      Wenn ich nun diesen §4 des BBG lese ist es relativ einfach: Die BIZ darf sich an der Bundesbank beteiligen und die Politik derselben eben mitbestimmen, und das ohne Zustimmung der Bundesregierung! Oder was?

      Wer kennt sich denn nun mit Banken so gut aus, dass er hierüber genauer Auskunft geben kann?

      Haben wir hier vielleicht den Hebel für eine Gesetzesinitiative, mit der man "denen" richtig ans Bein pinkeln kannn? Denn wenn man diesen, wie ich meine, Schlüssel-Paragraphen ändert, stellt man die Herrschaft der Banken schon in Frage.

      Dazu vielleicht noch diesen Link:

      youtube.com/watch?v=RKMpjrw2Sm0 , Sehr schöner Film über die Gründung der Fed und Geschichte des Geldes.

      LG

      xango

      ;)

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von xango36 ()