Jugendmedienschutzstaatsvertrag - eine Zensur des Internets?

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    • german.irib.ir/analysen/item/1…sche-%C3%BCberwachung-ein

      Und wieder einmal ist alles nur zu ihrem Schutz und ihrem Besten. ;)
      Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
      - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste

    • Piratenpartei Deutschland Berlin gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

      Quelle: Flickr-Account der Piratenpartei

      Am Donnerstag, dem 9.12.2010, soll im Berliner Abgeordnetenhaus über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zur Regelung des Jugendschutzes im Internet abgestimmt werden: Die Ministerpräsidenten hatten im Juni 2010 den Entwurf trotz scharfer Kritik von außen angenommen, nun muss ihm von allen Länderparlamenten noch einzeln zugestimmt werden.

      Die Piratenpartei als Teil der netzpolitischen Bewegung hat auf Einladung an einer offenen Diskussionsveranstaltung für die Abgeordneten und Pressevertreter sowie für die interessierte Öffentlichkeit im Vorfeld der Abstimmung am gestrigen Montag teilgenommen. Abgeordnete der Fraktion der Linken machten währen der kontroversen Diskussion deutlich, dass sie koalitionsvertraglichen Pflichten unterliegen und sich bei der Abstimmung nicht gegen die Entscheidung der SPD stellen wollen.

      Die Piratenpartei Deutschland Berlin appelliert dringend an alle Abgeordneten, Sachverstand zu beweisen und dem Entwurf am Donnerstag, 9.12.2010, im Berliner Abgeordnetenhaus daher nicht zuzustimmen.

      Die Piratenpartei Berlin ruft zudem dazu auf, sich per Telefon, Fax, E-Mail oder in gegebenenfalls noch vor der Berliner Entscheidung stattfindenden Bürgersprechstunden an die Mitglieder des Abgeordnetenhauses zu wenden und diese aufzufordern, gegen eine Annahme des JMStV in Berlin zu votieren. Eine Zusammenfassung der erforderlichen Kontaktdaten gibt es im Internet.


      Weiter oben habe ich ja verlinkt, wo man die Kontaktmöglichkeiten der Abgeordneten findet (->Tauss Gezwitscher)
      Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
      - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste

    • Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
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    • Entschuldigt wenn ich das so salopp und direkt sage,
      aber die Linke ist so ein verdammtes doppelmoralisches verlorenes Lumpenpack...

      Die Berliner Abgeordneten haben dem umstrittenen neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag zugestimmt. Kritiker sehen darin einen "Rückfall in die netzpolitische Steinzeit".

      Gegen den Willen der Opposition hat das Berliner Abgeordnetenhaus den umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) gebilligt. Die Regierungsfraktionen SPD und Linke lehnten mit ihrer Mehrheit einen Dringlichkeitsantrag der Grünen ab. Diese wollten die Verabschiedung des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrages aussetzen, bis eine Enquetekommission des Bundestages bessere Vorschläge für den Kinder- und Jugendschutz im Internet macht.

      Die Kultur- und Medienexpertin der Grünen-Fraktion, Alice Ströver, bezeichnete den Vertrag als Drangsalierung der Netzgemeinde. Selbst die Berliner Jusos hätten ihn als "Rückfall in die netzpolitische Steinzeit" kritisiert und die SPD aufgefordert, ihn abzulehnen, sagte Ströver. In namentlicher Abstimmung votierten jedoch 75 der 145 anwesenden Abgeordneten für das Gesetz, 70 dagegen.

      Linke stimmt trotz Bedenken zu
      Nach der Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages sollen von 2011 an alle Anbieter ihre Websites auf jugendgefährdende Inhalte hin überprüfen und das Angebot entsprechend mit einer Altersfreigabe deklarieren oder die Inhalte nur Nutzern von einem bestimmten Alter zugänglich machen. Der neue JMStV war vom SPD-regierten Bundesland Rheinland-Pfalz erarbeitetet worden.

      Die Linke hat ihren Koalitionspartner SPD nicht dazu bewegen können, den Staatsvertrag abzulehnen. Die Linke hätte am liebsten dagegen gestimmt, weil sie den Jugendmedienschutzvertrag für nicht zeitgerecht und realitätsfern halte, bekannte die Medienexpertin der Linke-Fraktion, Gabriele Hiller.

      Kritik am "Diktat aus Rheinland-Pfalz"
      Scharf kritisierte sie ebenso wie die FDP, dass die Ministerpräsidenten ihre Landesparlamente bei der Änderung der Rundfunk-Staatsverträge zu "reinen Abnickgemeinden" degradiert hätten. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und die SPD kuschten vor dem Diktat aus Rheinland-Pfalz. "Ich bedauere das sehr. Ich hätte mir da mehr Courage vom Regierenden Bürgermeister gewünscht", sagte die Linke-Politikerin.

      Dennoch werde die Linke zustimmen, weil sie im Koalitionsvertrag mit der SPD unterschrieben habe, dass beide Partner im Parlament nicht gegeneinander stimmten. Dafür erwarte sie von der SPD die Zustimmung zum Gesetz zur Neuregelung der Jobcenter, das Sozialsenatorin Carola Bluhm (Linke) einbringe, betonte Hiller.

      Quelle N24 News
      Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
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    • Wenn ich jetzt noch dran denke, das die Grünen überall wo sie in den Opposition stehen dagegen, da wo sie aber es selbst verhinder könnten wie in NRW,
      da erkennt man wieder die Scheinheiligkeit und Heuchelei.

      CDUCSUFDPSPDGRÜNELINKE = Name der deutschen ... ich weiß schon gar nicht mehr wie man diesen Unsinn angemessen noch beleidigen bzw. bezeichnen soll.
      Ein kosmischer Witz ist nichts dagegen.

      Aber schon klar: Ihr Nutten und Nonnen, Wahlen werden in der Mitte gewonnen.
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    • Abraxas schrieb:

      Wenn ich jetzt noch dran denke, das die Grünen überall wo sie in den Opposition stehen dagegen, da wo sie aber es selbst verhinder könnten wie in NRW,
      da erkennt man wieder die Scheinheiligkeit und Heuchelei.

      Die erkennt man eigentlich täglich. Parlamentarische Zwänge? Das Ziel ist vorgegeben und da führt kein Weg dran vorbei. Zumal durch die Wikileaks-Affäre die ganze Angelegenheit noch Unterstützung finden wird. oder was glaubst Du, waeum auf einmal so ein Trara darum gemacht wird? Diese Affäre werden sie als starkes und unumstössliches Argument nehmen naja und die mehrheitliche Einstellung der Bevölkerung kennst du ja, (wenn man dem Glauben schenken darf) "Noli turbare circulos meos" (Archimedes).

      Das Kotzen hab ich mir schon abgewöhnt im Laufe der Jahrzehnte.

      LG Jo

      Schau Dir mal Aussprüche (man nennt das auch Zitate) der Grünen an, dann weißt Du wie die ticken, da kann Dir richtig schlecht werden.
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."
      Friedrich Nietzsche

    • Ohja da gebe ich dir Recht.

      Aber ich möchte eigentlich auch gar nicht kotzen. Aus der Medizin weiß ich nur, dass man Dinge nicht in sich hineinfressen sollte, da sonst Formen von Krebs etc. entstehen kann.
      Also lasse ich doch die Emotionen gerne mal nach Außen.

      Haben diese Leute es verdient das man kotzt? Nö, ich denke da sind ein paar Ohrfeigen angebrachter.

      Worte sind eine Waffe, sagte Tucholsky, darum sollte man diese Waffe stets scharf halten.
      ;)
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    • Abraxas schrieb:

      Jugendmedienschutzstaatsvertrag" ist wohl eines der umstrittensten und gleichzeitig wichtigsten,
      für alle die sich für ein freies unzensiertes Internet einsetzen.

      Die Jugend muss nicht vor den Medien geschützt werden, sondern man muss Ihr lehren, wie man mit den Medien kritisch umgeht. X(

      Gruß
      "Wir sind alle Sternenstaub, daher teilen wir alle dieselben Vorfahren, wir sind die Sterne. Und wir sind die Brüder der wilden Tiere und die Lilien auf dem Felde sind unsere Vettern." Trinh Xuan Thuan

    • Das wäre wie ich finde der richtige Weg, wobei ich aber dazu noch die Förderung von Neugierde und Forschung mit einbringen würde,
      da es sich mittlerweie häufig etabliert hat nur zu glauben oder zu behaupten, ohne mal wirklich genauer nachgesehen zu haben.

      Aber anstatt jetzt den Leuten es einzuprügeln und vorzuknallen wäre es denke ich sinnvoller,
      wenn wir zumindest bei Kindern und Jugendlichen einiges zu überdenken lernen.
      Selbstständiges Denken und Kritisches Hinterfragen sind als Eigenschaften weit sinnvoller als
      wilde Verbote und Verordnungen. Wenn man auf die Frage "Warum" eine gute Erklärung hat,
      laufen einige Dinge schon auch ohne dies sehr gut.
      Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
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    • Phasenverschobener schrieb:

      Die Jugend muss nicht vor den Medien geschützt werden, sondern man muss Ihr lehren, wie man mit den Medien kritisch umgeht. X(

      Das sehe ich auch als den einzigen richtigen Weg (und ich habe mich schon oft gefragt, warum Eltern da nicht mit in die Verantwortung gezogen werden). Dieser Weg muß aber an allererster Stelle von den Eltern gezeigt werden und geführt sein. Mein Enkel wird im januar 18 Jahre alt, er hat zwar einen PC, darf aber nur unter Aufsicht ins Internet, was ich so auch nicht ganz richtig finde (wenn er bei seinen Freunden ist, ist das natürlich anders :) ). In Frankreich ist es so, dass beim Installieren der Livebox ein Kinderschutzprogramm mit installiert werden kann, ich weiß nicht, wie das in der BRD ist.

      Ich gehe aber davon aus, dass das "Jugendschutzprogramm" der BRD ganz anderen Zwecken dienen soll und das nur vorgeschoben wird. Wie gesagt "kinder schützen" ist immer ein zugkräftiges Argument. Wenn sie das wirklich ernst meinen würden, müßten sie an aller erster Stelle fernsehen mit dem fernseheigenen prornografischen Niveau, gezeigter Gewalt etc. verbieten. Das aber ist nicht im Gespräch. Meiner Meinung nach geht es darum den Informationsfluss im Internet zu unterbinden. Die USA betreiben das ja schon ganz offen.

      Gruß Jo
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
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      Friedrich Nietzsche

    • Natürlich sind die Eltern in der Pflicht. Sollte aber nicht ausarten, vor allem aber ein wenig die seid tausenden von Jahren gültige Konstanteim Hinterkopf behalten. Ich finde hier durchaus eine Portion Gelassenheit angebracht und Sache der Eltern ein gesundes Mittelmaß zu finden.

      Aber die Diskussion ist doch uralt und gab es schon analog bei anderen Medien. Im Ergebniss sieht dann u.a. so aus. Neu ist nur das Medium.
      Meiner Meinung nach geht es darum den Informationsfluss im Internet zu unterbinden. Die USA betreiben das ja schon ganz offen.

      Ja, die USA versucht es aktuell ganz offen. Ich wage mal eine eher optimistsiche Prophezeihung. Das es die USA ist, die bei diesem Machtkampf als Verlierer herausgehen wird. Jeden Versuch Wikileaks habhaft zu werden, lässt die Niederlage der USA deutlicher ausfallen. Es wird dauern, aber diese Erkenntnis wird auch in der konservativsten Ecke der USA zwangsankommen. Die USA hat schlicht nicht die Macht Wikileaks auszuschalten, weil es unlängst zum 'Stand alone Complex' [*] geworden ist. Sprich, völlig unabhängig von einzelnen Personen, gegen die sie vorgehen könnte.

      Gruß
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    • Hmpf, da hab' ich gepennt und dieses Thema übersehen.
      (Man sehe es mir nach, bin gerade aus dem Urlaub zurück.)

      Geantwortet habe ich hier (vielleicht kann's ja wer hierher schieben).
      Ich finde auch, dass eher der Elterngeneration mehr Hilfsangebote zu "Medienkompetenz" angeboten werden sollten, statt zu erwarten, dass Kinder und Jugendliche diese automtisch mit der Nutzung eines uneingeschränkten Internets erwerben (das mit der Medienkompetenz ist ja derzeit ein beliebtes Contra-Argument).

      Alles Wissen ist vergeblich ohne die Arbeit, und alle Arbeit ist sinnlos ohne die Liebe. ♥ [Khalil Gibran]

    • Nachdem ausgerechnet CDU und FDP in NRW beschlossen haben GEGEN
      die Ratifizierung zu stimmen und dadurch SPD und Grüne nervös geworden
      plötzlich keine "Parlamentarischen Zwänge" mehr kannten, wollen heute alle Fraktionen des
      Landtags NRW heute bekanntgeben gegen die Ratifizierung zu stimmen,
      womit der JMStv gestoppt wird.

      Nun kann man spekulieren ob Vernunft die Intention war oder
      der Weise Vorausblick auf vier Wahlen im nächsten Jahr und der monatelangen
      sich steigernden Ablehnung von Netzpolitik, Internetgemeinde und daraus wachsenden
      Zulauf zur Piratenpartei.

      Ich finde es jedenfalls gut das er nicht ratifiziert wird und der ganze Druck sich gelohnt hat.
      Ich hoffe nur die Bürger fallen nun nicht auf Weiteres hinein.
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    • Die "Parlamentarischen Zwänge" sind unter Zwang geraten und sind ohne Parlament aufgelöst.... :thumbsup:
      Die Grünen: wie das Fähnchen auf dem Turm, sich kann drehn bei Wind und Sturm......

      [IMG:http://www.smiley-channel.de/grafiken/smiley2007/schilder/smiley-channel.de_schilder026.gif] [IMG:http://www.smiley-channel.de/grafiken/smiley2007/schilder/smiley-channel.de_schilder027.gif]

      Jo
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      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."
      Friedrich Nietzsche

    • Die aktuelle Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrags ist vom Tisch. Das bestätigte der Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Ralf Kapschack, soeben gegenüber netzpolitik.org offiziell. Um 11:00 Uhrwird es eine Pressekonferenz von SPD und Grünen im Presseclub der SPD-Fraktion im NRW-Landtag geben. Eventuell gibt es Live-Tweets von den @gruenennrw.
      Nachdem die Fraktionen der Vorgängerregierung von CDU und FDP, die den Vertrag unter Ministerpräsident Rüttgers ausgehandelt hatten, bereits angekündigt hatten, der Ratifizierung nicht zuzustimmen, hat sich nun auch der Koalitionsausschuss von SPD und Grünen darauf verstädigt, den JMStV abzulehnen. Zur Entscheidung hätten sowohl formale Gründe wie die mangelnde Mehrheit im Landtag sowohl als auch inhaltliche Gründe beigetragen. Die Regierungskoalition sei nicht bereit, für FDP und CDU nun “die Kohlen aus dem Feuer zu holen”, während diese plötzlich fein raus seien, erklärte Kapschack.

      Damit haben sich alle im Landtag von Nordrhein-Westfalen vertretenen (Linke, FDP, Grüne, SPD, CDU) ausdrücklich gegen den Jugendmedienschutzstaatsvertrag und für eine Ablehnung ausgesprochen (wir berichteten). Eine Umkehr ist daher unmöglich, der Landtag wird das Vertragswerk morgen nicht ratifizieren, der falsche Weg im Jugendmedienschutz wird diesbezüglich zunächst nicht weiter beschritten.
      netzpolitik.org/2010/offiziell…rd-jmstv-morgen-ablehnen/
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