Vor dem Hintergrund zunehmender ökologischer Krisen und trotz der
Tatsache, dass große Teile der Weltbevölkerung weiterhin extremer
Armut, inhumanen Arbeitsbedingungen und wachsenden sozialen Spannungen
ausgeliefert sind, werden für das Militär weltweit jährlich fast 1000
Milliarden Euro ausgegeben.

Der militärisch industrielle Komplex einiger weniger G8 Länder ist für
den überwiegenden Teil dieser Ausgaben verantwortlich, welche
unkalkulierbare soziale und ökologische Konsequenzen haben.


Die ungerechte Verteilung von Ressourcen, zunehmend kontrolliert von
großen multinationalen Konzernen, die globale Schuldenpolitik sowie
grundlegend unfaire internationale Handelsbedingungen wären
letztendlich ohne militärische Sicherheit nicht aufrechtzuerhalten. In
vielen Ländern wird das Militär zudem zur Unterdrückung der kritischen
Opposition eingesetzt.


Die Anschläge des 11. September werden vermehrt dazu benutzt, die
systematische Überwachung der Bevölkerung und die Aushöhlung von
Verfassungsrechten zu rechtfertigen. Sogar europäische Staaten haben
beim Aufbau von Geheimgefängnissen im Stil von Guantanomo mitgeholfen,
in denen wahrscheinlich Folter stattfindet.


Der Irak wurde auf der Grundlage von gefälschten Beweisen angegriffen,
inzwischen starben hunderttausende Menschen und das Land ist zu großen
Teilen zerstört, destabilisiert und mit krebserregender Uranmunition
kontaminiert.

Jetzt gibt es bereits öffentliche Äußerungen über Pläne für einen
Angriff auf den Iran und die Möglichkeit eines neuen Weltkrieges, was
selbst bei gemäßigten Kräften innerhalb des Militärs wegen der
unabsehbaren Konsequenzen auf Widerstand stößt.


Konfrontiert mit der Alternative zwischen einem Krieg, der nach
Aussagen einiger westlicher Staatsmänner viele Jahre andauern wird,
oder einer möglichen friedlichen Transformation unterstützen wir
folgende Forderungen.

1)
Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Bush und US-Vizepräsident
Cheney vor den US-Wahlen im November 2008, gefordert in Solidarität mit
großen Teilen der US-Bevölkerung und einer Gruppe von
US-Kongressabgeordneten. Darüber hinaus Anklageerhebung vor dem
Internationalen Gerichtshof gegen G. W. Bush, R. Cheney und andere
Verantwortliche in verschiedenen Ländern wegen Beteiligung an
völkerrechtswidrigen Angriffskriegen und Verbrechen gegen die
Menschlichkeit.


2) Internationale Untersuchung der Terroranschläge des 11. September
2001. Diese bilden die zentrale Rechtfertigung für den "Krieg gegen den
Terror", aber eine ganze Kette von Indizien zeigt, dass die offizielle
Darstellung des 11. September nicht stimmen kann. Internationale
Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Kultur einschließlich
hoher Militärs im Ruhestand haben neue Untersuchungen gefordert.


3) Truppenabzug aus Afghanistan und Irak und kein Krieg gegen den Iran.
Krieg als Mittel der Konfliktlösung sowie Militäreinsätze im Ausland und Waffenexporte müssen international geächtet werden.
In einer zivilisierten Gesellschaft muss Folter in jeder Form verboten sein.


4) Konversion der Rüstungsindustrie für zivile Zwecke und die
Entwicklung von Technologien ökologischer und nachhaltiger
Energieerzeugung. Mit einem Bruchteil der jährlichen globalen
Rüstungsausgaben, so die Umweltbehörde der UNO, könnte gewährleistet
werden, dass weltweit alle Menschen Zugang zu sauberem Wasser und eine
Grundversorgung in Nahrung und Gesundheit erhalten könnten.
Grundlage
dieser Forderungen ist das Bekenntnis zu Gewaltlosigkeit und Toleranz
gegenüber Menschen gleich welcher Herkunft und Religion.


Zwei verheerende Weltkriege und geschichtliche Katastrophen wie der
Naziholocaust als letzte Konsequenz von Nationalismus, Rassismus und
Kriegstreiberei müssen immer im Bewußtsein der Menschen gegenwärtig
bleiben.


Wir bitten, diese Erklärung zu unterschreiben und weiter zu verbreiten.
Was immer wir tun können. Es liegt an uns.

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