Das Grundgesetz ist die
Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland. Es wurde vom
Parlamentarischen Rat auf der Grundlage des Entwurfs eines
Sachverständigenausschusses (Herrenchiemseer Entwurf) am 8. Mai 1949
beschlossen und von den Alliierten genehmigt.

Andersrum wird ein Schuh draus. Der Text wurde von den Alliierten vorgelegt und mußte so beschlossen werden. Der Text wurde nur übersetzt und an die deutsche Rechtssprache angepasst. Es ist aber keine von Deutschen für Deutsche geschaffene Verfassung.

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem
Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa
dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner
verfassungsgebenden Gewalt

Entsprechend ist diese Darstellung falsch.

Die Deutschen in den Ländern
Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg,
Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen,
Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen- Anhalt, Schleswig-Holstein
und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit
Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das.

Irgendwo vermisse ich da Ostpreußen, Schlesien und Pommern und die Deutschen, die dort Krieg, Vertreibung und Unterdrückung durch die "Siegermächte" überlebt haben.

Nach den Regelungen des Grundgesetzes sollten die Deutschen erst nach der Wiedervereinigung aller Deutschen Länder und Abschluß eines Friedensvertrages sich selbst eine Verfassung geben. Und zwar in Form einer Volksabstimmung.

Natürlich gibt es die "normative Kraft des Faktischen", dahingend das es so ist, wie es ist, weil niemand widersprochen hat. Und es gäbe einen Konsenz über die Abtretung der Unter polnischer Verwaltung stehenden Deutschen Länder an Polen.


Da aber völlig egal ist, was in unserer Geschichte passiert ist und es einzig darauf ankommt was Menschen denken, das passiert ist, bin ich der Meinung mich nicht der allgemeinen Meinung anzuschließen. Deutschland ist kein souveräner Staat und die Deutschen haben sich keine Verfassung aus eigenem Willen gegeben.

Andersrum wird ein Schuh draus. Der Text wurde von den Alliierten vorgelegt und mußte so beschlossen werden. Der Text wurde nur übersetzt und an die deutsche Rechtssprache angepasst. Es ist aber keine von Deutschen für Deutsche geschaffene Verfassung.

Mal ne Grundsätzliche Frage an die "Das Grundgesetz existiert nicht Fraktion". Was stört euch inhaltlich an dem was das Grundgesetz beinhaltet, oder ist es nur der Umstand das es angeblich nicht vom Deutschen Volk in einer Volksabstimmung genehmigt wurde ?

Entsprechend ist diese Darstellung falsch.

Ja, aber es hat doch faktisch keine Auswirkungen. Ich frage mich warum die Leute schreien wir hätten kein GG. Was passt euch nicht daran?

Irgendwo vermisse ich da Ostpreußen, Schlesien und Pommern und die Deutschen, die dort Krieg, Vertreibung und Unterdrückung durch die "Siegermächte" überlebt haben.

Was gibt es da zu vermissen ? Sie sind in einem anderen Land. Per se nicht merh Deutsche sondern Bürger eines anderen Landes. Zwar mit Deutschen Wurzeln und zwangsumgesiedelt, bzw. aus welchen Gründen auch immer haben sie es damals nicht bis nach Deutschland geschafft.

Nach den Regelungen des Grundgesetzes sollten die Deutschen erst nach der Wiedervereinigung aller Deutschen Länder und Abschluß eines Friedensvertrages sich selbst eine Verfassung geben. Und zwar in Form einer Volksabstimmung.

Ja, aber bis dahin gilt ebend das GG. Ist in den heutigen Zeiten überhaupt ein Friedensvertrag Nötig mit all den Abkommen in Europa und der Nato? Sowas kann man doch eigentlich nur Fordern wenn man der Ansicht ist, das wir von einem anderen Land regiert werden, was aber absoluter Nonsens ist.

Natürlich gibt es die "normative Kraft des Faktischen", dahingend das es so ist, wie es ist, weil niemand widersprochen hat. Und es gäbe einen Konsenz über die Abtretung der Unter polnischer Verwaltung stehenden Deutschen Länder an Polen.

Wir haben den Krieg verloren, die Ostgebiete wurden ebend aufgeteilt, so ist das nun mal wenn man den Krieg verleirt. Wir können eigentlich froh sein das es nicht noch schlimmer gekommen ist.

Da aber völlig egal ist, was in unserer Geschichte passiert ist und es einzig darauf ankommt was Menschen denken, das passiert ist, bin ich der Meinung mich nicht der allgemeinen Meinung anzuschließen. Deutschland ist kein souveräner Staat und die Deutschen haben sich keine Verfassung aus eigenem Willen gegeben.

Ja, aber was passt Dir an der jetztigen Verfassung nicht ? Nur der Umstand das sie nicht vom Volke durch abstimmung angenommen wurde. Und selbstverständlich ist Deutschland ein Souveräner Staat, Die regierung fragt nicht ständig woanders nach ob sie das Darf oder nicht.

Baloo

also das mit dem gg ist so ne sache. ich würde mich im ernstfall nicht darauf berufen. ich habe 3 jahre mich mit dem gg beschäftigt. es gibt ungereimtheiten.

z.b. die 3-säulen-theorie bzw. 3-elemente-theorie wird jedem gelehrt. doch was hat es mit dem staatsvolk, staatsgebiet und staatsgewalt auf sich?

wer darüber mehr wissen will, dem kann ich gern einen von mir verfassten text zukommen lassen. da hab ich mich mal damit auseinandergesetzt. im übrigen war auch meine staatskundelehrerin mit unzähligen jahren berufserfahrung der meinung das die souveränität deutschlands ernsthaft angezweifelt muss.



wir können gern drüber diskutieren.

liebe grüße odin

Was heisst im erntsfall nicht darauf berufen ? Wir haben ein Bundesverfassungsgericht was sich darauf beruft, reicht das nicht ?

z.b. die 3-säulen-theorie bzw. 3-elemente-theorie wird jedem gelehrt. doch was hat es mit dem staatsvolk, staatsgebiet und staatsgewalt auf sich?

Die Frage ist doch ganz einfach, was hat es für auswirkungen wenn das Deutsche Volk sich eine Verfassung gibt? Worum gehts euch überhaupt? Wollt ihr die ehemals Deutschen Ostgebiete zurück? Vergesst es, im ehemaligen Königsberg leben jetzt Russen. Oder wollt ihr sie vertreiben ? Kann ja wohl nicht sein, oder? Die ehemaligen Ostgebiete gehören schlichtweg nicht mehr zu Deutschland.

wer darüber mehr wissen will, dem kann ich gern einen von mir verfassten text zukommen lassen. da hab ich mich mal damit auseinandergesetzt.

Würde mich mal interessieren.

im übrigen war auch meine staatskundelehrerin mit unzähligen jahren berufserfahrung der meinung das die souveränität deutschlands ernsthaft angezweifelt muss.

Dann wäre erstmal zu klären was Souveränm überhaupt ist. Und dann wäre zu klären ob wir, aus unserer Handlungsweise herraus, wirklich nicht souverän sind. In unsere Gesetzgebung pfuscht uns nun keiner rein, bis auf die EU vielleicht, aber ebend dieses Problem haben andere Länder auch, sind sie deshalb auch nicht souverän ? Gesetze werden von Bundestag gemacht und ggf. vom Bundesrat auch noch mal beschlossen, letztendlich in Kraft tritt es wenn der Bundespräsident seine Unterschrift drunter setzt. Also was ist daran nicht souverän?

Baloo

mit im ernstfall darauf berufen meine ich wenn ich jetz z.b. wegen verstößen gegen grundrechte angeklagt werden würde. in diesem fall würde ich mich nicht auf das grundgesetz sondern auf die menschenrechte der uncharta berufen. diese sind überall anerkannt und müssen deshalb auch hier in deutschland anerkannt werden.


das bundesverfassungsgericht spricht recht, aber spricht es auch geltendes recht? deutsches recht steht unter internationalem recht. ein verstoß gegen dieses internationale recht (un-charta,...) würde zur rechtswidrigkeit führen. auch das oberste deutsche gericht kann schließlich rechtswidrig handeln.



unter souveränität versteht man die rechtliche selbstständigkeit mit recht auf selbstbestimmung. es ist eine gute frage ob deutschland souverän ist oder nicht. unter wikipedia findet man dazu das hier:

die ehemaligen ostgebiete sind aufgrund von verträgen an andere staaten abgetreten worden. diese verträge schloss die brd ab. die brd ist jedoch ein ehemaliges besatzungsregime...hatte sie völkerrechtlich die erlaubnis verträge im namen des deutschen reiches zu unterzeichnen?

wohlgemerkt stellte das bverfg 1973 fest das das deutsche reich nicht untergegangen ist. am ende des zweiten weltkrieges wurde das deutsche reich besetzt und die kampftruppen kapitulierten. ein staat kann aber auch ohne armee noch weiter bestehen.

jetzt kommt das staatsgebiet in frage. unter diesem versteht man einen abgegrenzten teil der erdoberfläche der einem staat angehört.

wenn das deutsche reich jedoch nach wie vor existent ist, dann dürfte die brd gemäß geltenden völkerrechts diese gebiete erstens nicht beanspruchen und zweitens nicht abtreten. dies hat sie aber gemacht. es ist fraglich ob diese verträge gültigkeit besitzen.

ich werde sobald ich zuhaus bin mal meine abhandlung drüber hier posten. da ist es alles etwas ausführlicher und verständlicher als wenn ich jetz mitten drin anfangen muss. man muss das alles von vorn und hinten betrachten.

im übrigen geht es hier nicht nur um die ostgebiete und wer sagt, dass die russen überhaupt vertrieben werden müssten? es kann nur nicht sein, dass hier so dermaßen völkerrechtswidrig gehandelt wird und der ehrliche deutsche der dumme ist. wir sind die leidtragenden weil wir immernoch mit den folgen des krieges zu kämpfen haben und dies nicht sein müsste, wenn einige leute mal gesetze beachten würden.



im übrigen was war mit der weimarer verfassung? diese muss eigentlich als aufgelöst verkündet werden, damit eine neue in kraft tritt.

dies ist nicht passiert. hitler hat sie nur außer kraft gesetzt, aber nicht aufgelöst.

und eine verfassung ist höherwertig als ein gesetz, auch wenn es ein gg ist.



ps: für jeden der behauptet wir hätten eine verfassung, was ist mit art. 146 gg?



gruß odin

also ich stell den text heut vllt noch rein. muss ich schauen ob ich das zeitlich hinbekomm.


die weimarer verfassung findest du hier: documentarchiv.de/wr/wrv.html

interessant ist auch art. 116 gg über die definition als deutscher...

odin

Mal davon angesehen das in der un-charta Mord wohl auch nicht gutgehiessen wird, sowie andere Sachen. Das Grundgesetz ist ein Gesetz in dem die BRD sich quasi verpflichtet sich an diesen Grundrechten zu Orientieren. Nun muss man aber auch dazu sagen das diese Grundrechte in bestimmten Fällen einfach ausser Kraft gesetzt werden MÜSSEN, um ganz einfach die möglichkeit zu erlagen andere Taten zu sühnen oder aufzuklären. Die un-charta spiegelt sich im übrigen in unserem Grundgesetz wieder.

das bundesverfassungsgericht spricht recht, aber spricht es auch geltendes recht? deutsches recht steht unter internationalem recht. ein verstoß gegen dieses internationale recht (un-charta,...) würde zur rechtswidrigkeit führen. auch das oberste deutsche gericht kann schließlich rechtswidrig handeln. "

Das Bundesverfassungsgericht hat einzig und allein die Aufgabe über die Einhaltung der Grundrechte, festgeschrieben in unserem Grundgesetz, zu wachen. bzw. Empfehlungen auszusprechen.

unter souveränität versteht man die rechtliche selbstständigkeit mit recht auf selbstbestimmung. es ist eine gute frage ob deutschland souverän ist oder nicht. unter wikipedia findet man dazu das hier:

Die Frage ist leicht zu beantworten, wir beschliessen unsere Gesetze selber, und lassen uns da von niemanden reinreden, bzw. müssen niemanden um erlaubniss Fragen. ergo Deutschland ist Souverän. Wenn jetzt wieder jemand mit der EU kommt, mag das zuerst aussehen ob die Souveränität gefährdet ist, aber dieses Problem haben dann alle anderen Staaten in Europa ebendfalls. Und das ist die logische Folge einer Gemeinschaft.

die ehemaligen ostgebiete sind aufgrund von verträgen an andere staaten abgetreten worden. diese verträge schloss die brd ab. die brd ist jedoch ein ehemaliges besatzungsregime...hatte sie völkerrechtlich die erlaubnis verträge im namen des deutschen reiches zu unterzeichnen?

Das ist völlig unerheblich, hätte damals nicht irgendjemand diese Verträge unterzeichnet, wären die Ostgebiete ebend eonfach Anektiert worden. Es ist müssig sich darüber zu unterhalten ob die abtretung der Ostgebiete vertraglich ok, war, wir werden sie nicht zurückerhalten. Wer sowas ernsthaft in erwägung zieht ist leicht realitätsfern. Selbst wenn dieses Verträge ungültig wären und alle Parteien diese Verträge einvernämlich annulieren, sind es immer noch Russen, die in Kaliningrad Leben, oder Polen in Danzig. Willst Du ernsthaft in erwägung ziehen die Menschen vor die Wahl zu stellen ob sie nun zwangsdeutsche werden, ausländer sind oder lieber wieder wegziehen wollen? Kein GEricht der Welt würde sowas durchgehen lassen.

wohlgemerkt stellte das bverfg 1973 fest das das deutsche reich nicht untergegangen ist. am ende des zweiten weltkrieges wurde das deutsche reich besetzt und die kampftruppen kapitulierten. ein staat kann aber auch ohne armee noch weiter bestehen.

Was immer wieder verschwiegen wird ist die tatsache, das das Deutsche Reich mangels Staatsgebiet, Bürger und Führung schlichtweg handlungsunfähig ist. Von daher wird es auch niemals wieder ein Deustches reich geben.

jetzt kommt das staatsgebiet in frage. unter diesem versteht man einen abgegrenzten teil der erdoberfläche der einem staat angehört.
wenn das deutsche reich jedoch nach wie vor existent ist, dann dürfte die brd gemäß geltenden völkerrechts diese gebiete erstens nicht beanspruchen und zweitens nicht abtreten. dies hat sie aber gemacht. es ist fraglich ob diese verträge gültigkeit besitzen.

Ob sie Gültigkeit besitzen ist völlig irrrelevant, zurückbekommen werden wir sie eh nicht. Die BRD ist auf einem Gebiet des Deutschen Reiches neu gegründet worden, sie hat somit dessen Staatsgebiet in Teilen übernommen.

im übrigen geht es hier nicht nur um die ostgebiete und wer sagt, dass die russen überhaupt vertrieben werden müssten? es kann nur nicht sein, dass hier so dermaßen völkerrechtswidrig gehandelt wird und der ehrliche deutsche der dumme ist.

Dann sag mir mal wo hier Völkerechtswidrig gehandelt wird und warum der ehrliche Deutsche der Dumme sein soll ? Ein paar Beispiele wären da nicht verkehrt.

wir sind die leidtragenden weil wir immernoch mit den folgen des krieges zu kämpfen haben und dies nicht sein müsste, wenn einige leute mal gesetze beachten würden.

Sorry, aber welche Folgen meinst Du denn, das erleutere mal ein wenig genauer. Im Prinzip leiden wir nämlich nicht mehr unter den Kriegsfolgen, und was das mit den Gesetze Beachten zu tun haben soll ist mir auch nicht ganz so klar.

im übrigen was war mit der weimarer verfassung? diese muss eigentlich als aufgelöst verkündet werden, damit eine neue in kraft tritt.
dies ist nicht passiert. hitler hat sie nur außer kraft gesetzt, aber nicht aufgelöst.
und eine verfassung ist höherwertig als ein gesetz, auch wenn es ein gg ist.

Unsinn, dieses legt jeder Staat für sich selber fest. Es gibt keine Reihenfolge Verfassung - GG - Gesetze. Unsere Verfassung heist ebend Grundgesetz. wo ist das Problem ? Was stört Dich jetzt daran ?

ps: für jeden der behauptet wir hätten eine verfassung, was ist mit art. 146 gg?

"Das Deutsche Volk" heisst nicht zwingen das ein jeder Bundesbürger seine zustimmung geben muss, sondern das er Durchaus Abgesandte (Abgeordnete) senden kann die im Sinne der MEhrheit in seinem BEreich darüber entscheiden, ich weis jetzt wirklich nicht wo das Problem liegen sollte.

Baloo

genau den Widerspruch mein ich, EO! wie kann da stehen: >>..hat sich das deutsche Volk Kraft seiner Verfassungsgegebenen Gewalt dieses Grundgesetz gegeben<<, wenn es gar nicht vom Volk gegeben wurde, bzw. es nach Zustimmung gefragt wurde?

Vom Volke gegeben heisst aber auch durch die Volksvertreter gegeben.

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.[/i]

Und ? Keine Verfassung, also bleibt das GG weiterhin unsere "Ersatzverfassung", wo ist das eigentliche Problem daran ?

Baloo

Hallo Baloo,

Wenn das Grundgesetz die Verfassung Deutschlands ist, warum wurde es nicht von Anfang an so genannt?

Wenn die Volksvertreter der Deutschen das Grundgesetz "angenommen" haben, warum wird das dann nicht so formuliert?

Warum werden die Dinge nicht beim Namen genannt? Warum muß ich mir von dir erklären lassen, dass alles anders zu verstehen ist, als es geschrieben steht? Da ist doch was faul!

Weil man nicht abzusehen vermochte wie es mit Deutschland weitergeht? Spätestens seit 1990 ist diese Frage aber obsolet.

Wenn die Volksvertreter der Deutschen das Grundgesetz "angenommen" haben, warum wird das dann nicht so formuliert?

Weil nicht unterschieden wird zwischen Volk und Volksvertreter, selbstverständlich kann ein Volksvertreter für eine gewisse Gruppe sprechen.
Ausserdem ist nirgendwo geregelt, fals jeder einzelene Deutsche gefragt wird, und so gemeint war, ab wieviel prozent der ja stimmen die Verfassung als angenommen gilt. Voh daher kann schon mal damit garnicht wirklich jeder einzelne Bürger gemeint sein.

Warum werden die Dinge nicht beim Namen genannt? Warum muß ich mir von dir erklären lassen, dass alles anders zu verstehen ist, als es geschrieben steht? Da ist doch was faul!

Weil es eine Zeit war in dem noch vieles unklar war.
Es ist nicht anders zu verstehen, es steht ganz klar drin, solange keine Verfassung da ist, bleibt das GG gültig, wo ist nun Dein Problem damit ? Ist die einschätzung das da was faul sein muss, nur ein Bauchgefühl von Dir oder kannst Du das auch stichhaltig begründen.
Fakt ist wir haben eine Ersatzverfassung die GG heisst, und solnage gültig bleibt bis mal ein offizielle Verfassung veraschiedet wird. Glaubt eigentlich irgendjemand hier wirklich das da dann was anderes drinsteht als in unserem Jetzigen GG? Und mal ehrlich, mit dem Besondere Schutz der ersten 20 Artikel des GG ist mir das allenfalls lieber als wenn irgendjemand auf die Idee kommt was neues zu basteln wo diese Schutz ausgehebelt wird.
Baloo

Daraus geht glasklar hervor, daß das GG keinen Verfassungsrang hat, die BRD also keine Verfassung besitzt.

Dafür besitzt sie ersatzweise ein GG, noch nicht verstanden ?

Ensprechend ist auch das Verfassungsgericht und der Verfassungsschutz eine illegitime, betrügerische Einrichtung ohne Legitimation.

Ach her je, sag mal merkst Du nicht das Deine Argumentation absolut lächerlich ist? Kannst ja gerne mal deren Gültigkeit anzweifeln, wenn Du dann das Echo ertragen musst wirst Du warscheinlich dich selber als politisch verfolgter, einer nicht existenten Regierung sehen.
Wie kann man nur von so einem Quark mit Sosse überzeugt sein ? Das Verfassungsgericht als unzulässig ansehen nur weil es in seinem Namen "VErfassung" trägt die es nicht gibt. Nochmal für Dich, wir haben ersatzweise ein GG, das absolute gültigkeit besitzt, solange bis einer mal auf die Idee kommt es in Verfassung umzutaufen.

Daran ändert auch die Behauptung unserer Volksverräter nichts, daß das GG Verfassungsrang habe. Es ist erlogen.

Da ist nichts dran erlogen, sondern es ist so wie es ist. Da kannst Du gerne anderer Meinung sein, stehst aber ziemlich alleine dort mit Deiner Meinung. Und warum das GG keinen verfassungsrang haben soll hast Du auch nicht erklärt. Auf den Inhalt kommt es na, nicht wie es genannt wird.

Baloo

Du verstehn nicht Deutsch, Türk?

DU kannst lesen und verstehen ? "Das Grundgesetz verliert seine Gültigkeit......." Solange ist das GG ebend in Kraft, also was willst Du eigentlich ?

Es wurde von den GG-Machern erwartet, daß in relativ kurzer Zeit eine richtige Verfassung gemacht oder angenommen wird. Zu dem damaligen Zeitpunkt stand eine Verfassung zur Verfügung, welche alle Kriterien einer Verfassung enthielt.

Oh, da bin ich mal gespannt, was muss denn eine VErfassung für kriterien erfüllen ?

Das GG ist ein Besatzerkonstrukt, aber eben keine Verfassung, und gilt nur für das besetzte Land mit der vom Besatzer eingesetzten Verwaltung/Regierung.

Loooll, in der zwischenzeit hat es, mal kurz überlegen, an die 13 freie Wahlen für den Bundestag gegeben, da kannst Du doch nicht ernsthaft von "Eingesetzter Regierung" sprechen.

Es besteht und bestand im Prinzip also gar kein Anlaß, ein GG zu kreieren.

Doch, weil eine Verfassung für die BRD wohl nicht möglich war, also als übergangslösung das GG welches den charakter einer Verfassung hat. Also wo ist nun Dein Problem ?

Desweiteren ist das 3. Reich nicht untergegangen sondern es wurde eine BRD GmbH&Co KG als Besatzerfirma auf gleichem Gebiet gegründet, welche zur Aufgabe hat, das Deutsche Volk bis auf die Knochen auszuziehen, ausbluten zu lassen und im Bestand zu vernichten.

Ach Du scheisse, jetzt kommt wieder das allgemeine Märchen von den Besatzern die immer noch Deutschland ausplündern, sag mal wie lachhaft ist das denn ? Und ausserdem, Beweise auf den Tisch.

Daß sich dieser Zustand so lange halten konnte, ist nur der fortlaufenden lügenden Falschinformation zu verdanken. Wer weiß, was wirklich gespielt wird, würde diese verbrecherische Regierung wegen Hochverrats wohl pfählen!

Junge, hier ist der Faslche Platz für Deinen braunen Propaganda Müll. Den kannste woanders ablassen aber nicht mehr hier.

Im übrigen wird ein Umstand nicht dadurch richtig das Du ihn mit Deiner Meinung versuchst zu untermauern. Also entweder stichhaltige Beweise auf den Tisch oder lass Deine Propagandalügen besser stecken.

Baloo