!IRRTUM!
Zwischen 1999 und 2004 wurde durch ?sterreichische Gerichte 158 Mal ein Schuldspruch wegen Paragraphen des NS-Verbotsgesetzes gef?llt.
Diese Projekt hat das Ziel diese Menschenrechtswidrigen Paragraphen (Speziell den Artikel 3g) abzuschaffen: stop3g.at
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Um was es geht:
? 3 g. Wer sich auf eine andere als die in den ?? 3 a bis f bezeichnete Weise im nationalsozialistischen Sinn bet?tigt, wird, sofern die Tat nicht nach einer anderen Bestimmung strenger strafbar ist, mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren, bei besonderer Gef?hrlichkeit des T?ters oder der Bet?tigung bis zu 20 Jahren bestraft.
Wer sich (...) im nationalsozialistischen Sinn bet?tigt, wird, (...)mit Freiheitsstrafe von einem bis zu 20 Jahren bestraft.
Die Frage ist, was denn im Nationalsozialisten Sinn bet?tigt bedeutet. Jeder Jurist wird diesen Paragraphen sofort als Gummiparagraphen enttarnen, mit dem man praktisch Jeden, wegen praktisch Allem verurteilen k?nnte. (Schliesslich war es auch im nationalsozialistischem Sinn das Autobahnen und Krankenh?user gebaut werden oder das Frauen Nachwuchs bekommen...)
In ?sterreich sind schon K?nstler, Historiker, Musiker, aber vor allem Jugendliche diesem Gesetz zum Opfer gefallen. In Osttirol haben 2 Jugendliche Selbstmord begangen, aus reiner Angst vor der Strafandrohung (also noch vor einer allf?lligen Veruteilung).
Menschen aus allen politischen Lagern und allen Gesellschaftlichen Schichten haben sich schon gegen dieses Gesetz ausgesprochen, doch die mutlosen, politisch Korrekten dieses Landes trauen sich nicht ?ber ihren Schatten zu springen und zumindest die Umstrittenen stellen zu streichen und somit das Unrecht zu stoppen.
Wir haben uns nun die Aufgabe gestellt ?ber dieses Gesetz aufzukl?ren und es wenn m?glich zu stoppen. Das nie wieder Jugendliche sich das Leben nehmen, Menschen in Spanien Asyl nehmen oder Jahrelang ins Gef?ngnis m?ssen.
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stop3g.at
Jetzt unterst?tzen!
