(Auszug)

"Wir haben heute die griechische Agora neu geschaffen", sagte der UN-Sonderbotschafter f?r Internet Governance, Nitin Desai, zum Abschluss der Veranstaltung. "Das Beeindruckendste war f?r mich, dass die Zusammenarbeit von Regierungen, Unternehmen und Zivilgesellschaft auch au?erhalb der Sitzungen funktionierte. Ich habe im Konferenz-Cafe hier immer gemischte Gruppen gesehen", res?mierte Desai. Diese neue Form der Zusammenarbeit lobte auch der finnische EU-Vertreter und Siemens-Manager Peter Hellmonds. "Die IGF war ein gutes Beispiel f?r die 'Multistakeholder'-Diskussion zwischen Regierungen, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen, wie sie vor einigen Jahren kaum denkbar gewesen w?ren." Man werde aber noch Zeit brauchen, die Ergebnisse zu verdauen. F?r Rio hoffe er auf die ersten Ergebnisse dieser so genannten neuen "dynamischen Koalitionen".

Das Interesse der verschiedenen EU-L?nder an diesen neuen B?ndnissen ist allerdings noch recht unterschiedlich. Frankreich und Italien haben sich offiziell an der Datenschutz- beziehungsweise der "Internet Bill of Rights"-Koalition beteiligt. Andere halten sich bislang noch zur?ck. Der griechische Minister Michalis Liapis etwa erkl?rte, Griechenland werde sich auf den Ausbau des Internetzugangs konzentrieren, um den eigenen "digitalen Graben" zwischen Stadt und Land zu schlie?en.

Q

Die Vertreterin der Zivilgesellschaft, Jeanette Hofmann ... empfahl den Regierungen, sich nach dem Dialog auch der praktischen Arbeit in gemeinsamen Projekten zu stellen.
...
IGF-Sekret?r Markus Kummer sagte gegen?ber heise online, es werde zwischen Athen und Rio auf jeden Fall zwei offene Treffen in Genf geben. Dabei soll es vor allem um die n?chste Agenda gehen. ... geh?rt dann auch das Management des Domain Name Systems auf die Tagesordnung. Mit R?cksicht auf die USA war es in Athen nicht auf der Agenda.

Die Zivilgesellschaft ist laut Hofmann auch dazu aufgerufen, Teilnehmern aus L?ndern des S?dens einen besseren Zugang zu den IGF-Treffen zu erm?glichen. Die Wirtschaft solle Kontakte vor allem zu ihren Kollegen in den Entwicklungsl?ndern verst?rken.

Mit Blick auf die zentrale Frage des IGF nach dem Netzzugang in Entwicklungsl?ndern forderte EU-Vertreter Hellmonds noch einmal Wettbewerb, Liberalisierung und ein funktionierendes Rechtssystem. Die hohen Kosten f?r internationale Bandbreiten wurden zwar diskutiert, doch wirklich weitergekommen ist das Forum dabei nicht. Ein Vertreter aus Kuba machte die USA und ihre Blockadepolitik gegen sein Land f?r die hohen Preise verantwortlich. Der Zugang bleibt der IGF als Kernfrage also erhalten und die Meinungen dar?ber, wie er f?r die armen und ?rmsten L?nder zu realisieren sei, ist umstritten. Vielleicht bedarf es gerade f?r den Accessbereich doch mehr als nur Diskussionen.