Super
so soll es sein

Bild.de

Berlin ? Die von der Koalition geplante Einf?hrung von GEZ-Geb?hren auf PCs, die Radio und TV empfangen k?nnen, ist wahrscheinlich verfassungswidrig.

Zu diesem Ergebnis kommen Juristen des Deutschen Industrie- und Handelskammertages DIHK.

abGEZockt?
auch anderswo wird heftig ?ber die GEZ diskutiert, und imho geh?rt sie schnellsten aufgel?st. Bis der rechtliche Status dieser Geb?hren-und Datenkrake nicht restlos gekl?rt ist werde ich keinen Cent an die zahlen. Warum nicht und was man machen kann um damit durchzukommen findet ihr hier:
GEZ/?ffentlich-rechtlicher Rundfunk
GEZ-Geb?hr f?r PCs
Quellen zur GEZ
GEZ f?r alles!
GEZ ist ein sterbender Dinosaurier der B?rokratie
GEZ nicht bezahlen!

Betreff: Weiterl.:-Zwangssteuer

Zur Info,
jo
-------Originalmeldung-------

Von: [email protected]
Datum: 09/23/06 23:11:10
An: ******@wanadoo.fr
Betreff: *** SPAM *** Internet-Zwangssteuer



Die Aufkleber gibt es bei jeder IHK.
Internet Zwangssteuer an Unternehmen und Privatleute, die einen Computer besitzen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

die IHK hat bundesweit dazu aufgerufen, uns Computernutzern keine GEZ Zahlungen abzuverlangen.

Man muss ab 2007 pro Computer 204,- Euro im Jahr zahlen, obwohl kaum einer mit dem Computer fern sieht.

Hier ist die Pressestimme der IHK:
http://www.pfalz.ihk24.de/LUIHK24/LUIHK24/ servicemarken/presse/anhaengsel/pressemitteilungen/pm41.jsp

Hier der Protest:http:// www.gez-protest.ihk-wiesbaden.de
Weitere Informationen zur Internet-Zwangssteuer erteilt Ihnen jede IHK. (Industrie- und Handelskammer)
Sendet diese Mail an alle Freunde und Bekannte.
Die IHK versucht alles, diesen Beschluss noch zu kippen.
Helft alle mit!

Definition Rundfunkempfangsger?te

Anmelde- und geb?hrenpflichtige Rundfunkempfangsger?te im Sinne des RGebStV sind alle Ger?te, mit denen Rundfunkprogramme "nicht-zeitversetzt" dargestellt und/oder aufgezeichnet werden k?nnen. Zu den anmeldepflichtigen Empfangsger?ten z?hlen auch nicht in Betrieb befindliche Ger?te - allein das "zum Empfang bereit halten" eines entsprechenden Ger?tes verpflichtet somit zur Anmeldung bzw. Zahlung der Rundfunkgeb?hren. Computer z?hlen auch zu den Empfangsger?ten, wenn eine TV- oder Radio-Karte eingebaut ist. Auch Ger?te, die allein zum Vorf?hren aufgezeichneter Videos wie z.B. Produkt- oder Lehrvideos eingesetzt werden, z?hlen als anmelde- und geb?hrenpflichtige Empfangsger?te, wenn sie ?ber ein Empfangsteil (Tuner) verf?gen. Als Empfangsger?te gelten auch solche, die mit geringem Aufwand empfangsbereit gemacht werden k?nnen. Als solcher geringe Aufwand wurden in Gerichtsurteilen unter anderem das Anschlie?en an geeignete Antennenanlagen betrachtet und auch kleine Reparaturen defekter Ger?te.

Selbst defekte Ger?te sind geb?hrenpflichtig. Das ist an L?cherlichkeit wohl kaum zu ?bertreffen. Au?erdem halte ich das gesamte GEZ-System verfassungswidrig, da es mich meiner mir nach Art.2 Absatz 1 des Grundgesetzes zugestandenen Freiheiten beraubt. Ich m?sste f?r Sachen zahlen die ich kaum nutze. ARD und ZDF schaue ich NUR, wenn die deutsche Nationalmannschaft spielt. Diese spielen im Schnitt vielleicht 12 Spiele im Jahr. Und daf?r soll ich j?hrlich ca. 200 ? zahlen? Da kann ich ja gleich ins Stadion fahren -.- Radio h?re ich ebenfalls nie, da ich ?ber einige muskalische CDs verf?ge, die mir doch etwas lieber sind als s?mtliche Musik, die in den "Charts" gespielt wird. Radio h?rt man h?chstens mal vor einer l?ngeren Fahrt und dann auch nur die Staumeldungen.

Meine Nutzung des ?ffentlichen Rundfunks steht somit in einem nicht angemessenen Ma? zu den Zahlungen, die verlangt werden. Ich sehe dort unser aller Recht im Bezug auf ?138 BGB deutlichst verletzt, denn wenn ich mir einen Fernseher nur zum DVD schauen zulege, muss ich trotzdem GEZ Geb?hren zahlen.

Geb?hren brauchen im Gegensatz zu Beitr?gen eine Gegenleistung, um ?berhaupt eine Geb?hr zu sein. Im Sportverein zahle ich Beitr?ge und es ist unerheblich, ob ich nun diesen Sport dort betreibe oder nicht. Ich zahle meine Beitr?ge. Geb?hren hingegen werden erhoben, wenn man z.B. Parkfl?chen in Innenst?dten benutze. Ich belege den Platz der Stadt mit meinem Auto und zahle daf?r eine Geb?hr. Aber wenn ich nie Radio h?re oder die ?ffentlich-Rechtlichen im Fernsehen schaue, muss ich trotzdem diese Geb?hr zahlen!! Das ist nicht geRECHT!!

Vor allem GEZ-Geb?hren auf den PC -.- Wenn das nicht verfassungswidrig ist ...lol... Wer schaut denn ?berhaupt Fernsehen ?ber das Internet? Ich kenne nur eine Person (Saligan), dessen Eltern ?ber den Laptop fernsehen k?nnen. Aber sie tun es nicht, weil sie einen regul?ren Fernseher haben. Ansonsten kenne ich wirklich absolut niemanden, der via Internet fernschaut oder Radio h?rt.

Dementsprechend werde ich meinen Eltern raten, den PC nicht anzugeben, denn ich werde niemals via Internet die ?ffentlich-Rechtlichen benutzen

Um alles verfassungskonform zu gestalten, muss die GEZ eine Art PayTV einrichten, bei dem man ohne zu zahlen erst gar keine Leistung empfangen kann.

Um alles verfassungskonform zu gestalten, muss die GEZ eine Art PayTV einrichten, bei dem man ohne zu zahlen erst gar keine Leistung empfangen kann.

Da stimme ich voll zu! Ich selbst sehe mir die ?ffentlich/rechtlichen Sender soooo selten an, dass ich da echt einen Strich in den Kalender machen kann. Ich ben?tige die ?ffentlich/rechtlichen nicht, sondern komme sehr gut mit den privaten Sendern aus. Die Werbung st?rt mich nicht, w?hrend dessen mache ich meist irgend etwas, oder aber wenn ich nichts zu tun habe, gucke ich die Werbung auch mal etwas intensiver, um mich zu am?sieren. Es gibt ja f?r alle Sparten Privatsender, auch ?ber Sport und Nachrichten. Und ich tue es mir auf keinen Fall an, mir in den ?ffentlich/rechtlichen irgendwelche Uraltfilme anzusehen, die bereits alle 100 mal wiederholt wurden. Das soll nicht hei?en, dass die privaten Sender keine Wiederholungen haben; nat?rlich haben sie die. Aber bei der Anzahl an Privatsendern habe ich genug Auswahl.

W?re es m?glich, w?rde ich meinen Fernseher f?r die ?ffentlich/rechtlichen Programme sperren lassen und daf?r keine GEZ bezahlen.

Das Gleiche gilt f?r mich f?r's Radio. Da h?re ich auch immer den ?rtlichen privaten Lokalfunk.

Bluesoldier

stern.de

Eigentlich galt die Einf?hrung von GEZ-Geb?hren f?r internetf?hige Computer als beschlossene Sache. Doch das Vorhaben scheint nun zu kippen. Die Abgabe k?nnte in eine Haushaltsabgabe umgewandelt werden.

Die Rundfunkgeb?hr soll nach den Worten des nieders?chsischen Ministerpr?sidenten Christian Wulff bis 2008 in eine Haushaltsabgabe umgewandelt werden, die nicht mehr vom Besitz von Fernsehern oder Radioger?ten abh?ngig ist.

Dabei sei es im Prinzip gut, die Geb?hr nicht mehr an die "Bereitstellung von Rundfunkempfangsger?ten" zu kn?pfen. Eine etwaige Haushaltsabgabe m?sste jedoch "aufkommensneutral" sein, also genau so viel Geld f?r den ?ffentlich-rechtlichen Rundfunk erbringen als die gegenw?rtige Geb?hr - etwa sieben Milliarden Euro pro Jahr.

so hab ich das auch verstanden...weil jeder erkl?rt "ich hab keinen fernseher, ich gucke keine ?ffentlichen programme, etc. " drum besteuern sie jetzt eben die haushalte...kluge burschen in euren regierungen und parteien! die finden wohl immer ein schlupfloch...

ich sag da nix zu, sonst gribbelts in den fingern und ich schlichte schwarzpulver *g*

oh, wieder was neues dazu:

Berlin ? Kippt das alte Geb?hrensystem der ?ffentlich-rechtlichen TV- und Rundfunksender?

Auf ihrer Konferenz in Bad Pyrmont wollen die Ministerpr?sidenten der L?nder heute die Sendeanstalten ARD und ZDF beauftragen, ein v?llig neues Finanzierungssystem zu entwickeln!

Niedersachsens Regierungschef Christian Wulff (CDU) zu BILD:

?Eine M?glichkeit w?re, die Geb?hren nach Haushalten zu erheben ? und nicht mehr nach Ger?ten. Aber wir m?ssen ergebnisoffen diskutieren!"

Das k?nnte bedeuten: Statt einer neuen ?Fernseh-Steuer? ist auch das ?Pay-per-View?-Verfahren m?glich. Dabei registriert ein Ger?t genau, welche Programme eingeschaltet werden, und der Zuschauer muss nur das bezahlen, was er auch tats?chlich sieht ? wie beim Bezahl-Kanal ?Premiere?.

Das "Pay-per-View" halte ich f?r eine sehr gute Idee. Wenn man f?r jede Sendung zwar wenig aber immerhin etwas bezahlen muss, ?berlegt man sich doppelt, ob man sie anschaut oder vielleicht doch mal ein Buch liest.

Ich denke dieses Verfahren w?rde Einige dazu bringen weniger Zerstreuung vor dem Fernseher zu betreiben, was im Endeffekt zumeist verschenkte Zeit ist.

da is was dran...

jedoch versteh? ich diesen wahnwitzigen plan dieser Medien nicht.
Jahrelang wird einem Pay-TV von Premiere angeboten und getz m?ssen auch noch die restlichen Sender mitziehen?
Das ist doch rein kapitalistisch, da die ?ffentlich rechtlichen auch durch Werbung ihre Einnahmen erhalten und nicht nur durch die Geb?hrenzahler.

Aber des?fteren is es mal besser sich andersweitig zu besch?ftigen, filme sind ok, doch man sollte sich doch mal das programm so mancher privatsender ansehen....
dann wei? man nich mehr, wo ein der kopf w?chst!

"Jenne" schrieb:

Das "Pay-per-View" halte ich f?r eine sehr gute Idee. Wenn man f?r jede Sendung zwar wenig aber immerhin etwas bezahlen muss, ?berlegt man sich doppelt, ob man sie anschaut oder vielleicht doch mal ein Buch liest.

Ja, das denke ich auch !! Aber gerade deswegen, wird es dann wohl wieder abgeschafft werden
Au?erdem ist die Glotze nun mal das beste Instrument, um die Leute zu manipulieren....

Heil All

Die GEZ ist weder eine Beh?rde, noch geh?rt sie zur Post oder ist eine sonstige eigenst?ndige Organisation. Sie ist Teil der ?ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.
Die GEZ ist von der Rechtsform her eine nicht selbstst?ndig rechtsf?hige ?ffentlich-rechtliche Verwaltungsgemeinschaft. Sie ist demzufolge keine Beh?rde oder juristische Person.
Die GEZ-Geb?hren sind abgaberechtlich Beitr?ge und keine Geb?hren
Wo liegt der Unterschied m?gen nun einiege fragen: ganz einfach...

Eine Geb?hr ist eine Pflichtzahlung
Ein Beitrag ist eine freiwillige Zahlung, sprich Spende!!

Nur aus diesem Grunde lesen wir das "Danke"
[IMG:http://www.gez.de/pics/content/223x25/GEZahlt_klein.gif]

Macht die GEZ einfach darauf aufmerksam. Gebt an, dass Ihr aufgrund wirtschaftlicher Problemen nicht mehr gewillt seid, eine weitere Spende zu entrichten.

Ich habe noch nie gezahlt!

Heilvollen Gru?
Agitator

Moin Manu

Probier es mal aus. Ansonsten hast du einen Rechtsstreit vor dir, der dir mindestens 5 Marken kostet. :D, der Brief w?rde eventuell nur eine kosten.
Ich schmei?e die "Werbung" von denen immer gleich in den M?ll.

Wenn die L?mmel euch die Konten sperren, wechselt zu einer schweizer Bank! Wenn ihr eine Rechtschutz habt, sofort Anzeigen!

Gru? Agitator

"TrisMeg" schrieb:

... GEZ-Geb?hren auf PCs, die Radio und TV empfangen k?nnen, ist wahrscheinlich verfassungswidrig.

Hallo, na das ist ja super.

Da funktioniert die offiziell angeordnete Volksverdummung noch immer?

:twisted: Ich war so frech eine E-Mail an den Verfassungsschutz zu schreiben: Senden Sie mir bitte die Verfassung der BRD als PDF-Datei, oder einen Link unter dem ich die Verfassung finden kann. :twisted:

Und nu fragt euch mal warum das nicht geht!

Ich antworte darauf gerne per E-Mail.

Kugelfische sind giftig.