Eigentlich ein eindeutiges Symbol: Ein Strichm?nnchen wirft ein Hakenkreuz in den M?ll. Auch ein durchgestrichenes Hakenkreuz wendet sich klar gegen Faschismus. Beide Symbole waren aber Anla? f?r Gerichtsurteile wegen des Zeigens von Symbolen verbotener Organisationen. Bei einem Stuttgarter Versandh?ndler, der die Symbole im Internet als Aufn?her und T-Shirt-Motiv verkaufte, konfiszierte die Polizei Waren im Wert von 10.000 Euro.
Auch Kataloge und Bestellerdaten nahm sie mit, offenbar zwecks Strafverfolgung der Kunden. Im Durchsuchungsbefehl hei?t es zwar, die Symbole w?rden "nicht im Sinne nationalsozialistischen Gedankenguts" verwendet. Es sei aber Absicht des Gesetzgebers, da? "Kennzeichen ehemaliger nationalsozialistischer Organisationen aus dem Bild des politischen Lebens (...) grunds?tzlich verbannt werden". So sah es auch das Stuttgarter Landgericht.
Einen Strafbefehl ?ber 200 Euro erhielt ein T?binger Student, der das Hakenkreuz-Verbotsschild als Button trug. Auf das Argument, in Deutschland verstehe jeder, da? das Zeichen antifaschistisch gemeint sei, erwiderte Oberstaatsanwalt Michael Pfohl: "Es geht nicht um Otto Normalverbraucher, sondern um den japanischen Touristen" in T?bingen. Das Schw?bische Tageblatt verzeichnet Heiterkeit im Gerichtssaal. Doch die Strafe blieb: 50 Euro mu? der erkl?rte Antifaschist an den F?rderverein Buchenwald ?berweisen, 150 Euro bleiben "unter Vorbehalt". In einem ?hnlichen Fall urteilte das selbe Gericht, das Symbol sei legal.
Paragraph 86a sei "hinreichend eindeutig".Danach ist das Zeigen der Symbole nicht strafbar, wenn es "der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen" dient. Der Bundesgerichtshof hat mehrfach festgestellt, da? straflos bleibt, wer keine Identifikation mit Zielen verbotener Organisation ausdr?ckt. Vorerst haben Antifaschisten einen Ausweg: ein Verbotsschild, in dem das Wort "Hakenkreuz" durchgestrichen ist.
Also ich muss ja echt sagen das es kaum was d?mmeres gibt als solche Aktionen. Jeder der ansatzweise Kritik ?u?ert oder sich sonst wie den Unmut einiger Leute zuzieht ist, ganz gleich welcher Gesinnung, dazu verdammt als teuflischer Nazi verschrien zu werden. Wenn hohe Geldstrafen nicht reichen, wird es eben halt Gef?ngniss.
Da geht jedem freiheitlich denkenden Menschen der Hut hoch
Quelle: Internet
Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
- Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste
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