Zitat von EquinoX
Wieso ? Verstehe nicht was du damit sagen möchtest ?
Noch ist dieser Vertrag nicht rechtskräftig . Wink
Aber schon beobachtet das Ausland oder du Jo Auswirkungen auf Demonstrationen die in Deutschland stattfinden ?
Wie geht das ?
Der Lissaboner Vertrag hat nichts damit zu tun ! Wird aber offensichtlich gern als reisserischer "Aufmacher" genutzt, um schonmal vorab, Befürchtungen und Ängste unter den Menschen zu schüren ? Wink
Zunächsteinmal haben jetzt (wie nicht anders erwartet) auch die Iren ihr OK zum Vertrag gegeben. Dann möchte ich meinen, das Jo mit seinem Kommentar auf eine Gesetzesklausel anspeilt:
Zitat von Eu-Vertrag
Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.
Das ist doch ganz erbaulich, oder?
Dan lesen wir uns dochmal die Schlussakte durch, die betrefflich dieses Gesetzes sagt:
Zitat von Eu-Vertrag
“Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um…
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.”
Zitat von EquinoX
Mir ist das nicht klar , was du damit sagen möchtest. Klär mich doch mal bitte auf. Wer bestimmt, welche Rechtmässigkeit und was hat das mit dem hier angesprochennen Vorfall bei einer Demonstration zu tun ?
Ich vermute, das Jo meint, das im Falle einer "normalen" Demonstration keine tötliche Gewaltanwendung erlaubt sein wird. Deshalb wohl die wichtigkeit der Unterscheidung zwischen "Aufstand/Aufruhr" und "Demonstration".
Zitat von EquinoX
Gleichgültigkeit würde ich mir doch etwas mehr wünschen, anstelle der Tonnen von Müll, an Mutmassungen und Übertreibungen die im Internet oder anderen Medien die Leute hetzerisch desinformieren/aufwiegeln. Und deshalb viel mehr Missverständnisse/Polarisierungen/Gewaltbereitschaft provozieren, als stattdessen wohlüberlegt, über wichtige Ereignisse/Entwicklungen zu informieren.
Ob eine Information wohlüberlegt, wichtig oder eine Übertreibung/Verharmlosung ist, muss dem Leser überlassen sein, jedoch betrachte ich in den "freien" öffentlichen Medien immer öfter, das wichtige, oftmals einschneidene Entscheidungen als harmlos und nichtstuend bezeichnet werden.
Ich hab auch dadrüber gelesen, das durch EU-Vertrag die Eu den Mitgliedsländeren Steuern auferlegen und über Einwanderung entscheiden darf, für die Steuern hab ich bereits entsprechene Vertagsklauseln gefunden.
Eine Rativizierung des EU-Vertrages bedeutet letzendlich nur eins:
Die Macht der einzelnden Länder (Soveränität) wird an eine immer kleiner werdene Gruppe von Leuten gegeben, diese Entwickelung ist nicht neu, wird aber immer als großer Forschritt beschrieben, wobei wir vergessen, das am Ende, wo wir letzendlich alle unsere Macht abgegeben haben, doch nur eins stehen kann: Sklaverei.