Zitat von Apollon
agit,
haste das irgentwo dass schroeder die bullen als buerger in uniform bezeichznet ?
koennte ich fuers gericht brauchen.
Habe sie dir eben mal rausgesucht und durchgearbeitet!
*schmuzeln erlaubt*
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Rede von Bundeskanzler Gerhard Schr?der beim Festakt aus Anlass des 50. Jahrestages der Gr?ndung der Bundeswehr
Berlin, Dienstag, 07. Juni 2005[/size]
:shock: Es gilt das gesprochene Wort! :shock:
Verehrte Herren Bundespr?sidenten,
verehrter Minister Struck,
verehrte Herren Bisch?fe,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
vor 50 Jahren ist die Bundeswehr entstanden - wenn man so will, ein versp?tetes Kind der noch jungen Bundesrepublik, aber doch vom ersten Tag an eine Armee des Volkes und eine Armee der Demokratie. Die Bundeswehr hat sich seit ihrer Gr?ndung nicht nur als Friedensarmee und als Teil unserer Gesellschaft hervorragend bew?hrt, sondern sie hat sich auch mit gro?em Erfolg auf immer neue Herausforderungen und ver?nderte Sicherheitslagen eingestellt.
Das ist der Grund, warum die Bundeswehr in unserem Land, bei unseren Partnern in Europa und in der ganzen Welt einen ausgezeichneten Ruf und gro?es Ansehen genie?t. Nat?rlich ist das vor allem das Verdienst der Soldatinnen und Soldaten, aber auch der vielen zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in den vergangenen f?nf Jahrzehnten in der Bundeswehr ihren Dienst f?r die Allgemeinheit, also f?r uns alle, getan haben. Ihnen allen m?chte ich pers?nlich und im Namen der Bundesregierung herzlich f?r ihren Einsatz danken und f?r die Erfolge, die sie dabei erzielt haben.
Meine Damen und Herren, so selbstverst?ndlich uns allen die Bundeswehr heute erscheint, so umstritten, ja umk?mpft war die Gr?ndung einer westdeutschen Streitmacht in den fr?hen 50-er Jahren - einer "neuen Wehrmacht", wie es zun?chst hie?. Nur wenige Jahre nach Kriegsende und der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus wurde gerade in Deutschland mit besonderer Leidenschaft ?ber "Wiederbewaffnung", NATO-Beitritt und Westbindung diskutiert und gestritten. Um die "Wiederbewaffnung", wie man es nannte, entz?ndeten sich in Deutschland heftige Kontroversen, die die noch junge Demokratie kr?ftig ersch?tterten. Erinnert sei in diesem Zusammenhang nur an Stichworte wie das "Amt Blank", die Adenauersche "Zentrale f?r Heimatdienst" oder die "Denkschrift von Kloster Himmerod". Auch bei den Verb?ndeten im Westen sah man deutschem Milit?r zun?chst - wer wollte es ihnen ver?beln? - zun?chst mit einer Mischung aus Sorge, Unbehagen und gelegentlich auch aus gef?hlsm??iger Ablehnung entgegen. ?bergeordnete strategische Erw?gungen gaben schlie?lich den Ausschlag, dass die westlichen Alliierten bewusst und bereitwillig den Aufbau der Bundeswehr unterst?tzten.
Am Ende waren es dann aber nicht allein die Konfrontation der beiden Bl?cke und die milit?rische Bedrohung, die dazu f?hrten, dass die neue Armee sowohl von den Verb?ndeten als auch von breiten Teilen der deutschen Bev?lkerung mehr und mehr akzeptiert wurde. Neben dem wichtigen Beitrag der Bundeswehr zur Friedenssicherung haben aus meiner Sicht zwei andere Erfahrungen die tiefe Verankerung der Bundeswehr in unserer Gesellschaft - und zwar in allen Schichten der Gesellschaft - bewirkt:
Erstens. Die Menschen haben sehr konkret erlebt, dass die Soldaten der Bundeswehr bei Notsituationen oder im Katastrophenfall schnell und wirksam Hilfe leisten, und das ?ber die ganze Zeit hinweg. Die Eins?tze der Bundeswehr bei den j?ngsten Flutkatastrophen an Oder und Elbe bleiben allen, die das gesehen haben, unvergessen. Und die B?rger haben erfahren, dass Soldaten der Bundeswehr bereit waren und sind, in schwierigen und lebensbedrohlichen Auslandseins?tzen Konflikte zu entsch?rfen, Hunger, Not und Elend zu bek?mpfen, Frieden zu sichern und Demokratie zu bef?rdern.
Zweitens. Die Bundeswehr hat fr?h deutlich gemacht, dass sie nicht in der verh?ngnisvollen Tradition des deutschen Militarismus steht, sondern dass sie in der bewussten Auseinandersetzung mit der deutschen Vergangenheit eigene und ?berzeugende Traditionslinien entwickelt hat.
[color=#FF4000]Zum einen sieht sich die Bundeswehr in der Tradition und Kontinuit?t der europ?ischen Freiheitskriege, auch der Ideen der Franz?sischen Revolution[/color] und nat?rlich ganz besonders eines gro?en preu?ischen Reformers wie Scharnhorst, der sich vehement f?r ein Volksheer und die allgemeine Wehrpflicht einsetzte. F?r Scharnhorst war die allgemeine Wehrpflicht Ausdruck f?r die Bereitschaft der B-?rgerinnen und B?rger, sich mit ihrem Gemeinwesen zu identifizieren und es auch, wenn n?tig, zu verteidigen. Das Konzept der allgemeinen Wehrpflicht - ich teile die Auffassung des Bundesministers - ist auch heute noch eine bew?hrte Basis f?r die Bundeswehr.
Das Recht auf Selbstverteidigung und territoriale Integrit?t verband Scharnhorst indes nicht mit einer Vorstellung von Armee, wie sie sp?ter im wilhelminischen Sinne als "Schule der Nation" etwa auf verh?ngnisvolle Abwege geriet. Nein, f?r die preu?ischen Reformer um Scharnhorst musste die Armee immer integraler Teil der Gesellschaft sein. Eine Armee hatte insoweit durchaus eine p?dagogische Funktion, als sie sich um die sittliche und staatsb?rgerliche Schulung ihrer Angeh?rigen verdient machen kann. In diesem Bewusstsein wurden am 12. November 1955, dem 200. Geburtstag Scharnhorsts, die ersten Freiwilligen feierlich zur Bundeswehr einberufen.
Meine Damen und Herren, neben dem Bezug auf die preu?ischen Heeresreformer wird die lebendige Tradition der Bundeswehr ganz unzweifelhaft durch den milit?rischen Widerstand gegen das Terrorregime der Nationalsozialisten begr?ndet. Die M?nner des 20. Juli 1944 haben gemeinsam mit den vielen anderen Widerstandsk?mpfern durch ihre Tat bewiesen, dass die Humanit?t auch inmitten der Barbarei und der Unmenschlichkeit ?berlebt und ihre Vertreter hatte. An die Stelle der Willk?r-Herrschaft wollten Stauffenberg und seine Kameraden wieder eine politische Ordnung des Rechts setzen, deren letzte Bestimmung es zu sein hatte, H?terin der Freiheit und der W?rde jedes einzelnen Menschen zu sein. Diesem gro?artigen Verm?chtnis wird die Bundeswehr in besonderer Weise gerecht, in dem sie jedes Jahr am 20. Juli in Berlin ein feierliches Gel?bnis nicht zuletzt im Gedenken an diese mutigen Widerstandsk?mpfer ausrichtet.
Meine Damen und Herren, schlie?lich aber hat die Bundeswehr heute, f?nfzig Jahre nach ihrer Gr?ndung, bereits eine eigene Tradition begr?ndet. Diese ist gepr?gt von der festen Einbindung der Bundeswehr in unseren demokratischen Staat. Die Gesellschaft existiert eben nicht "neben oder um die Bundeswehr herum", sondern mitten in ihr - wie umgekehrt die Bundeswehr Teil des allt?glichen Lebens in unserer Gesellschaft ist. [color=#FF4000]Ausdruck f?r diesen besonderen Charakter der Bundeswehr, f?r ihren einmaligen historischen Auftrag als Friedensarmee, ist zuallererst der verfassungsrechtliche Status der Bundeswehr einer Parlamentsarmee. Aber auch die Konzepte der "Inneren F?hrung" und des "Staatsb?rgers in Uniform" unterstreichen diese Auffassung sehr praktisch. Es handelt sich dabei gerade nicht um beliebige theoretische Konstrukte, sondern um Leitbilder, die in der t?glichen Praxis angewandt werden[/color]. Die Bundeswehr will und braucht diese Traditionen, weil sie tragende Werte lebendig und praktisch erfahrbar f?r die Menschen machen und weil sie die Soldatinnen und Soldaten in die Lage versetzen, sich mit ihrem Beruf und ihrem Auftrag angesichts neuer Herausforderungen, Risiken und Gefahren auch wirklich zu identifizieren.
Meine Damen und Herren, aufgestellt als Armee zur Landes- und B?ndnisverteidigung diente die Bundeswehr in den ersten 35 Jahren insbesondere der Abwehr einer ?u?eren Bedrohung. "K?mpfen k?nnen, um nicht k?mpfen zu m?ssen" - so war f?r viele Jahre in der Bundeswehr der Abschreckungsauftrag umschrieben. Der "Ernstfall Frieden", wie ihn der fr?here Bundespr?sident Gustav Heinemann bezeichnete, hat Generationen von Soldaten gepr?gt. Auftrag, Struktur und Selbstverst?ndnis der Streitkr?fte waren daran ausgerichtet.
Nach der politischen ?berwindung der Ost-West-Konfrontation, nach der Erweiterung der Europ?ischen Union, vor allem aber nach den Terroranschl?gen vom 11. September 2001 haben sich die politischen und milit?rischen Herausforderungen f?r die Bundeswehr grundlegend ver?ndert. Neue Gefahren f?r Frieden, Sicherheit und Stabilit?t bedrohen unsere eine Welt. Diese Gefahren resultieren aus der Zunahme asymmetrischer, privatisierter Gewalt, aus der Eskalation religi?ser und ethnischer Konflikte und nat?rlich aus dem internationalen Terrorismus. Es sind Gefahren, denen kein Staat mehr allein begegnen kann - Gefahren, die vielmehr die Bereitschaft zu einer immer st?rkeren internationalen Kooperation voraussetzen und erfordern.
Mit diesen neuartigen Herausforderungen haben sich zugleich die Aufgaben der Bundeswehr inhaltlich, aber nat?rlich auch geographisch entscheidend erweitert. [color=#FF4000]Die Bundeswehr muss jetzt[/color] den sicherheitspolitischen Gegebenheiten einer globalisierten Welt und [color=#FF4000]der neuen Bedeutung unseres souver?nen Landes, die gewachsen ist, f?r internationale Stabilit?t, Frieden und Sicherheit Rechnung tragen. Mit der Wiedererlangung unserer vollen nationalen Souver?nit?t hat sich die Rolle Deutschlands in der Welt ge?ndert. [/color]Sich das immer wieder klar zu machen, ist ganz entscheidend. [color=#FF0040]Wir sind Partner mit gleichen Rechten, aber eben auch mit gleichen Pflichten.[/color] Im Bewusstsein unserer eigenen Geschichte bekennen wir uns deshalb ausdr?cklich zu unserer gewachsenen internationalen Verantwortung, und zwar im Sinne einer kooperativen Friedenspolitik. Deutsche Au?en- und Sicherheitspolitik ergibt sich aus unserer geographischen und politischen Lage in Europa. Sie basiert - als Partner im Atlantischen B?ndnis - auf unseren gemeinsamen Werten und ?berzeugungen, aber genauso sehr auf unseren eigenen nationalen Interessen.
Dabei ist und bleibt deutsche Sicherheitspolitik zuallererst eine Politik f?r den Frieden und f?r die Vermeidung von Konflikten. Das entspricht unserem Verst?ndnis als einer mittleren Friedensmacht. Wir folgen dabei einem umfassenden Begriff von Sicherheit. Zur Krisenpr?vention und Krisenbew?ltigung geh?ren deshalb diplomatische, rechtsstaatliche wie wirtschaftliche Ma?nahmen, aber eben auch ?kologische, soziale und entwicklungspolitische Ans?tze. Aber wir ?bernehmen auch, Seite an Seite mit unseren Partnern in der NATO und in der Europ?ischen Union, milit?rische Verantwortung dort, wo das zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen unumg?nglich ist und es unseren Kapazit?ten entspricht.
Meine Damen und Herren, Anfang Mai haben wir den 50. Jahrestag des Beitritts Deutschlands zum Nordatlantischen B?ndnis gefeiert. Wir wissen: Die NATO hat entscheidende Beitr?ge zur Deutschen Einheit, zur Beendigung des Kalten Krieges und zur ?berwindung der Teilung Europas geleistet. Sie ist Ausdruck gemeinsamer ?berzeugungen und Interessen auf beiden Seiten des Atlantiks. Unver?ndert gilt der Grundsatz: Eine enge transatlantische Bindung ist im deutschen, im europ?ischen und im amerikanischen Interesse. Daneben wird zunehmend die europ?ische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu einem zweiten Standbein deutscher Au?en- und Sicherheitspolitik. Sie kann und soll die NATO nicht ersetzen. Sie kann und muss sie aber sinnvoll erg?nzen. Ziel ist eindeutig eine bessere Handlungsf?higkeit der Europ?ischen Union. Das bleibt auch so, gerade nach den j?ngsten Schwierigkeiten, mit denen wir es angesichts der Referenden in Frankreich und den Niederlanden zu tun haben.
Die Entwicklungen auf dem Balkan haben uns gelehrt, dass es Situationen gibt, in denen Frieden allein mit diplomatischen, politischen und wirtschaftlichen Mitteln nicht nachhaltig gesichert werden kann. Die Europ?ische Union muss deshalb im Bedarfsfall auf milit?rische Kr?fte, je nach Anforderungsprofil auch auf zivile Kr?fte wie Polizisten zur?ckgreifen k?nnen. Diese F?higkeiten werden im Rahmen der europ?ischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, wenn ich etwa an die Battle-Groups denke, aufgebaut und eingesetzt. Durch mehr milit?rische Kooperation und Integration in Europa k?nnen die milit?rischen Ressourcen der Mitgliedstaaten insgesamt effizienter eingesetzt werden. Auch dieser Aspekt gilt gerade in der jetzigen Situation.
[color=#FF4000]Ich verstehe unsere Politik so,[/color] dass wir gerade angesichts von Schwierigkeiten unbedingt und unver?ndert an der gro?artigen Idee der europ?ischen Einheit festhalten. Man stelle sich nur einmal vor, was unsere Kinder und deren Kinder uns sagen w?rden, wenn wir es uns angesichts von unverkennbaren Schwierigkeiten heute erlaubten, diese Idee den Schwierigkeiten preis zu geben. Was w?rde wohl in Bulgarien, in Rum?nien und in der Innenpolitik passieren, wenn wir wirklich den leichten Weg, der uns gelegentlich populistisch vorgeschlagen wird, gehen w?rden? Welche neuen Nationalismen w?rden entstehen und Sprengwirkung entfalten? Was sollen wir den V?lkern im westlichen Balkan sagen, deren ?konomische, aber auch politische Perspektive, was ihre Stabilit?t angeht - mit allen Folgen f?r Europa -, an jedenfalls diesem gemeinsamen Europa h?ngt? [color=#FF4000]Ich glaube, wir m?ssen es genau umgekehrt machen[/color]. Wir m?ssen die gro?artige Idee eines einigen und ganzen Europas beisammen halten. Gerade jetzt m?ssen wir sie neu entfalten lassen und uns auf dieser Basis den Schwierigkeiten widmen und sie l?sen. Ich bin fest davon ?berzeugt, dass das m?glich ist. Das gilt f?r die Vertiefung ebenso wie f?r die Erweiterung. [color=#FF0040]Ich glaube[/color], das und nicht allem und jedem nachzugeben ist die wirklich historische Verantwortung, die wir gegenw?rtig politisch haben.
Meine Damen und Herren, die Bundeswehr ist an diesen Prozessen und Entwicklungen der milit?rischen Kooperation und Integration in Europa unmittelbar beteiligt. So tr?gt sie zur Verbesserung europ?ischer milit?rischer F?higkeiten bei und ist beim Aufbau gemeinsamer europ?ischer Kapazit?ten engagiert. Das umfasst zum Beispiel auch die Planung und F?hrung von EU-Eins?tzen. Dieses Projekt - von Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg angesto?en - wurde ?brigens am Anfang bel?chelt und wird jetzt in Gemeinsamkeit aller Mitglieder der Europ?ischen Union gemacht.
Meine Damen und Herren, der Prozess der derzeit laufenden Umstrukturierung - der so genannten Transformation - ist der Umfassendste, den es in der Geschichte der Bundeswehr wohl gegeben hat und gibt. Er wird von allen Beteiligten sehr viel fordern. Auf die Soldaten und die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in den n?chsten Jahren weitere Herausforderungen durch den eingeleiten Umbau der Bundeswehr, auch durch die Auslandseins?tze, hinzu kommen. Die Reform der Streitkr?fte ist jedoch die notwendige Antwort auf die v?llig ver?nderte sicherheitspolitische Lage. Die Bundeswehr befindet sich in der Tat in einer Phase der grundlegenden Neuausrichtung. [color=#FF4000]Die Bedrohungsmuster der Vergangenheit taugen einfach nicht mehr,[/color] um die Anforderungen an unsere Streitkr?fte zu definieren und sie auch zu erkl?ren. Heute muss die Bundeswehr in die Lage versetzt werden, ein deutlich komplexeres Aufgabenspektrum zu bew?ltigen. Wir brauchen eine Armee im Einsatz bei gleichzeitiger Anpassung und Ausrichtung der gesamten Ausr?stung und Organisation der Streitkr?fte auf eben diese neuen Aufgaben, damit die deutschen Streitkr?fte k?nftig noch besser in der Lage sein werden, zur Verhinderung von Konflikten, zur Bew?ltigung von Krisen und zur Friedenswahrung in der Welt einen wirksamen Beitrag zu leisten. Der Prozess der Reform und Umstrukturierung ist erfolgreich eingeleitet. Er muss und er wird fortgesetzt werden.
Meine Damen und Herren, die besonderen Bedingungen der Soldaten im Einsatz und die Integration in multinationale Strukturen erfordern ein hohes Ma? an Flexibilit?t und Anpassungsbereitschaft. Sie werfen gelegentlich die Frage auf, ob die "Innere F?hrung" noch zeitgem?? ist, zumal dieses Konzept unter ganz anderem Vorzeichen, n?mlich dem der klassischen Landesverteidigung, entstanden und in den Jahrzehnten weiter entwickelt worden ist. Da m?gen Anpassungen f?r erforderlich gehalten werden; das ist gar nicht zu bestreiten. Unverr?ckbar bleibt jedoch: Die Regeln des demokratischen Rechtsstaates, die Unverletzlichkeit der Menschenrechte und der Primat der Politik m?ssen und werden auch weiterhin Grunds?tze milit?rischen Handelns in der Bundeswehr bleiben. Es geht um die ?bertragung unserer Vorstellungen eines demokratischen und sozialen Rechtsstaats und vor allem seines Menschenbildes auf die Streitkr?fte. [color=#FF4000]Dieses Leitbild folgt der ?berzeugung, dass Selbstverst?ndnis und Werteorientierung eines Soldaten m?glichst weitgehend denen eines zivilen B?rger entsprechen sollen[/color]. Ein Berufsverst?ndnis "sui generis" in diesem Sinne, eine Orientierung also auf lediglich effizient getrimmte K?mpfer, w?rde hingegen in die gesellschaftliche Isolation der Soldaten f?hren. [color=#FF0040]Im Kern geht es darum, dass unsere Streitkr?fte Instrumente der Sicherheitspolitik, also der Politik, sind.[/color] Dies den jungen Menschen in der Bundeswehr zu vermitteln, bleibt eine unverzichtbare Aufgabe.
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Wie die Bundeswehr an die L?sung der Probleme herangeht, mit denen sie in Krisenregionen konfrontiert wird, ist ganz wesentlich bestimmt durch eine Ausbildung und Erziehung der Soldaten, die sich am Leitbild des Staatsb?rgers in Uniform ausrichten.[/color] Soldaten, die gem?? dieser Maxime ausgebildet worden sind, f?llt es leichter, sich im Einsatzland auf die neuen Situationen flexibel einzustellen und mit der erforderlichen Sensibilit?t und Umsicht zu handeln. Sie sind in der Lage, regionale und kulturelle Besonderheiten zu achten und ihnen gerecht zu werden. Und aus meinen Besuchen wei? ich - ich erinnere an die Predigt des Herrn Bischofs -, dass das in der Tat eines der besonderen Kennzeichen der Bundeswehr ist. Deshalb ist es so, dass ?berall dort, wo die Bundeswehr im Ausland eingesetzt ist, sie hoch anerkannt ist. Exakt dieses, dass sie mit den Menschen, um die es dabei geht, auf gleicher Augenh?he umgeht, ist ihr besonderes Kennzeichen.
Meine Damen und Herren, seit 1955 haben viele Millionen Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Bundeswehr gearbeitet und ihren Dienst verrichtet. Sie haben die gravierenden Ver?nderungen, die die Bundeswehr in den vergangenen 50 Jahren erlebt hat, mitgestaltet. Die Bundeswehr findet breite Anerkennung f?r das, was die Soldatinnen und Soldaten in Deutschland, in den Krisenregionen Europas und weit dar?ber hinaus geleistet haben und weiter leisten. Die Angeh?rigen der Bundeswehr sind hervorragende Repr?sentanten unseres Landes - ?berall dort, wo sie sind. Sie leisten einen wichtigen - und wir alle wissen - oftmals sehr gef?hrlichen Dienst. Sie tun das erfolgreich und professionell. Ich denke, dass ihnen daf?r jegliche Anerkennung und Hochachtung geb?hrt. Diesen Dank will ich ausdr?cklich auch auf die Angeh?rigen und die Familien erweitern. Ohne ihre Bereitschaft zur Einschr?nkung - mit allen Konflikten, die damit gelegentlich verbunden sind - und ihre Bereitschaft zum Verzicht auf einen guten Teil des Familienlebens w?re der harte Dienst der Soldatinnen und Soldaten, besonders im Ausland, nicht denkbar.
Ich will auch einen Dank der Milit?rseelsorge der evangelischen und katholischen Kirche sagen. Wie wichtig sie ist, konnten wir heute erfahren. Ihre Aufgaben im Inland und insbesondere bei den Auslandseins?tzen sind fester und auch notwendiger Bestandteil der Bundeswehr. Dies betrifft sowohl die seelsorgerliche Betreuung der Soldaten als auch die gemeinsame Wahrnehmung im lebenskundlichen Unterricht. Nicht zuletzt dieser tr?gt zur ethischen und moralischen Bildung von Soldaten bei und ist deshalb aus dem Alltag nicht wegzudenken.
[color=#FF4000]Meine Damen und Herren, all das sind Gr?nde - aber es gibt nicht nur diese -, warum ich der Bundeswehr ganz herzlich zum 50. Jubil?um und zu einer Erfolgsgeschichte ohne Beispiel gratuliere.[/color]
http://www.phoenix.de/23630.htm
)und was tun...stattdessen verbrutzele ich Energie (gutes stichwort 