Beiträge von Jo

  • Gaza-Konflikt: Die Medien sind sich uneinig?

    Die Medien schon, die türkischen Studenten dagegen waren sich einig.

    Gaza-Streifen haben türkische Studenten das Auto des israelischen Botschafters mit Eiern beworfen.
    Ankara - Attacke auf Israels Botschafter in der Türkei: Diplomat Gabby Levy wurde nach Angaben des Nachrichtensenders NTV bei einem Besuch der Universität Trabzon im Nordosten des Landes von wütenden Studenten empfangen. Sie bewarfen das Auto des Botschafters mit Eiern und riefen Sprechchöre wie "Israel, Mörder". Auf diese Weise protestierten die Studenten gegen das israelische Vorgehen im Gaza-Streifen.
    Der Botschafter verließ nach den Eierwürfen das Universitätsgelände, ohne aus dem Auto auszusteigen. Als sich die Demonstranten weigerten zu gehen, wurden sie laut der Nachrichtenagentur Anadolu von der Polizei festgenommen.
    Levy war bereits am Dienstag bei einem Besuch in der Nachbarstadt Rize mit Kritik empfangen worden. Wie Anadolu berichtete, forderte der Bürgermeister Halil Bakirci Israel mit Blick auf die Militäroffensive im Gaza-Streifen im vergangenen Winter auf, das Töten von Kindern und seine "Besatzungspolitik" zu beenden.
    Seit der Offensive und heftiger türkischer Kritik daran sind die Beziehungen zwischen beiden Ländern gestört. Für Empörung sorgte in Israel zuletzt die türkische Fernsehserie "Ayrilik" (Trennung). Nach israelischer Kritik wurde unter anderem eine Hinrichtungsszene, in der israelische Soldaten mehrere Palästinenser erschießen, aus der Serie über den Nahost-Konflikt gestrichen.
    als/AFP
    [URL=http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,659290,00.html] Quelle Spiegel.de [/URL]

  • Bevölkerungsreduzierung

    Zitat von Phasenverschobener


    Kenn einen der entwickelt an RFID-Chips, aktive und verbunden mit einer Aktorik und Sensorik. Tolle Technik. Aber Hokuspokus ist das nicht, die kochen auch nur mit Wasser.

    Schön, dass du jemanden kennst und gut, dass er nur mit Wasser kocht.

    Zitat von Phasenverschobener


    Es gibt für Trillionen prinzipiell möglichen, frei erfundenen Panikszenarien keine Grantie, die es grundsätzlich ausschließt. Naja, wer unbedingt Panik und Angstmache braucht um sich besser zu fühlen, dem sei es gegönnt.

    .

    Mag sein, dass es die gibt, wenn du das so sagst. Ich unterscheide zwischen Information und Panikamche. Meine Unterscheidung ist vielleicht anders als deine und ich bin weder in Panik, noch hab ich Angst. Das Szenario, das sich weltweit bietet, sieht nicht so aus, als ob es den Horrorvorstellungen einer einzelnen Person entsprungen wäre, um Panik zu verbreiten. Aber es ist dein gutes Recht es anders zu sehen, aber das sollte jedem selbst überlassen bleiben.

    Zitat von Phasenverschobener


    Interessant ist doch, das die meisten Anhänger dieser Verschwörungstheorie selbst nicht dran glauben. Nämlich genau dann, wenn es um Geld und Mühe geht. Zum Beispiel einen großflächig organisierten Nachweis dieser angeblich in den Impfstoff enthaltenden Chips.

    Und woher nimmst du diese Gewißheit? Es sagt im übrigen kein Mensch, dass er im Impfstoff enthalten ist, es besteht allerdings zu 50% die Möglichkeit, dass er darin enthalten sein könnte.
    Wie gesagt, jeder sollte sich selbst seine Gedanken machen oder auch nicht.

    Massive “Grippe”-Epidemie in der Ukraine ausgebrochen –
    eine andere, neue Grippe
    Wie schnell ist diese Grippe überall verbreitet ?

    Präsident Juschtschenko hat den Notstand ausgerufen und um internationale Hilfe gebeten. Bestätigte offizielle Nachrichten sprechen von 81 Toten – unbestätigte Nachrichten nennen bis zu 3000 Tote.

    Die katastrophalsten Meldungen kommen aus dem West-Zipfel der Ukraine, dem Raum um die Stadt L’viv, während in der Hauptstadt Kiew nahezu alle Menschen Gesichtsmasken tragen.

    Offizielle ukrainische Stellen sind sich nicht sicher, ob diese Epidemie die gleiche Ursache hat – oder ob es eine Variante der sogenannten “Schweine“grippe ist – oder eine tödlichere Mutation des Virus. Sie benennen es mit viraler Pneumonie (Lungenentzündung) und bakteriologischem blutigem Fieber. Die Symptome gleichen denen der “Schweine“grippe. Die Menschen sterben, indem sich ihre Lungen über Nacht auflösen, angefüllt mit Flüssigkeit und mit Blut. Es ist genau das gleiche Krankheitsbild, dem die Spanische Grippe 1917 folgte. Deren Opfer waren die Gesündesten und Kräftigsten in der Bevölkerung, die mit dem stärksten Immunsystem.

    Und darum haben Menschen ein besonders hohes Risiko, wenn sie jung und gesund sind: ihr lebenswichtiges Immunsystem ist das, was sie umbringt – als Überreaktion auf die Infektion durch das, was man einen Zytokin-Ansturm nennt – Viele der jetzt sterbenden Personen sind Menschen mit Atemproblemen, wie z.B. Asthma.

    Was dabei verschwiegen wird

    Vor drei Monaten wurde der Spezialist für biologische Kriegsführung Joseph Moshe und israelischer Mossad-Agent von der Los Angeles-Polzei verhaftet, angeblich wegen Drohungen an das Weiße Haus. Worüber die Medien jedoch nicht berichteten, war, daß Joseph Moshe in einem Radio-Interview die Menschen gewarnt hatte vor einer biologischen Waffe, die von Baxter International hergestellt wurde und durch den Impfstoff verbreitet werden sollte und so eine Seuche freisetzen würde. http://www.huffingtonpost.com/2009/08/14/man…t_n_259330.html Moshe erklärte, daß es die Ukraine sein werde, wo die Seuche zuerst freigesetzt warden würde. Nur ein erstaunlicher Zufall ? Oder woher wußte er das bereits im August 2009 ?

    Vor drei Monaten erklärte Moshe daß diese Pandemie in der Ukraine beginnen werde, einem Land, das bis zum Beginn der letzten Woche noch frei von Grippe war. Man mag nun behaupten, es sei purer Zufall – aber plötzlich sterben die Menschen reihenweise in der Ukraine am Ausbruch der Grippe und zwar an einer weitaus tödlicheren Form der Grippe, wie sie bislang noch nirgendwo beobachtet wurde.

    Baxter International hat ein Impfstoff Entwicklungslabor und eine Produktionseinheit in der Ukraine und wurde bereits in der Vergangenheit der kriminellen Beimischung von HIV-Erregern in Blutprodukten und im vergangenen März von Lebendviren in Impfstoffen überführt (Tschechien).

    Das bereits krimineller Handlungen überführte Unternehmen Baxter ist die Quelle für den in der Ukraine verbreiteten Impfstoff. Wer jedoch den Impfstoff in der Ukraine liefert, wird der dortigen Bevölkerung nicht verraten. Ebenso wird verschwiegen, daß der Mossad-Agent Moshe im August bereits bekanntgab, daß die tödliche Variante der Grippe in der Ukraine ausbrechen wird.

    Es besteht extreme Gefahr durch diese Grippe-Pandemie in der Ukraine und jeder Mensch auf der Erde sollte äußerste Vorsichtsmaßnahmen treffen, wo immer er sich auch befindet. Die ersten Anzeichen dieser neuen tödlichen Variante sind: Kopfschmerzen, Fieber, trockener Husten, Gelenkschmerzen und starke Müdigkeit. Zu der Empfehlung sich Tamiflu auf Vorrat zu legen kann Politik-Global keine Stellung nehmen. Diese neue tödliche Grippe entwickelt sich sehr sehr schnell – oft innerhalb von drei bis sechs Stunden und ist überwiegend tödlich. Sollte jemand Tamiflu vertrauen, dann wäre es zu spät, sich das Medikament erst bei Auftreten der Symptome zu besorgen.

    Diese Pandemie wird sich voraussichtlich innerhalb eines Monats über die gesamte Erde ausbreiten und die Opferzahlen können sich durchaus im Bereich von mehreren Millionen bewegen. Diese Grippe entwickelt sich zur Zeit erst und ist ansteckend bevor sich überhaupt Symptome zeigen. In einer Woche werden wir mehr wissen.

    Zahl der Grippe-Toten in der Ukraine auf 93 gestiegen
    KIEW, 04. Oktober (RIA Novosti). Die Zahl der Grippe-Toten in der Ukraine ist auf 93 gestiegen. (vor einem Monat)

    Das berichtete das ukrainische Fernsehen am Mittwoch. Am Mittwochmorgen sei von 81 Todesopfern die Rede gewesen. Das ukrainische Gesundheitsministerium bestätigte, dass es landesweit 17 Schweinegrippe-Fälle nachgewiesen wurden. Drei Menschen seien bereits an dem A/H1N1-Virus gestorben, teilte Ljudmila Mucharskaja, stellvertretende Hygienechefärztin der Ukraine, auf einer Pressekonferenz in Kiew mit. Am Vortag sei in der Hauptstadt Kiew eine Frau an der Schweinegrippe gestorben, hieß es.

    In der Vorwoche war die tobende Grippe in der Ukraine als Epidemie eingestuft worden. Nach den jüngsten Angaben sind rund eine halbe Million Menschen erkrankt. Über neun Regionen in der Westukraine wurde Quarantäne verhängt.

    Zwei Tage zuvor herrschte in der Ujkraine noch totale Unwissenheit darüber, was denn überhaupt los sei.
    Quelle politikglobal

    siehe auch hier

  • Bevölkerungsreduzierung

    Zitat von marina

    Alles zusammen ergibt ein Ganzes und in irgendeine der Fallen tappt wohl jeder:-)

    Ich bin auch der Überzeugung, dass sich diese Fallen nicht umgehen lassen können. Insofern wäre es müßig, überhaupt etwas darüber zu schreiben, da die meisten Menschen m.E. nach auch gar nicht bereit sind, sich darüber Gedanken zu machen und wie man dem eventuell begegnen könnte.

    Zitat

    Zum 31. Dezember 2009 treten schon die ersten allgemeinen Regelungen eines anderen Machwerks verbindlich in Kraft, das sich als der größte Anschlag auf die Gesundheit des Menschheit seit Adam und Eva erweisen könnte: der Codex Alimentarius. Und unsere freien Hausärzte, Ernährungsberater und Heilpraktiker, denen die Gesundheit ihrer Patienten noch wichtig ist, werden leise, langsam und sicher abgeschafft
    Quellen

    Ich kenne einige Heilpraktiker sehr gut, aber in Bezug auf den Codex Alimentarius habe ich mitnichten jeweils ein Kommentar gehört, obwohl dieser ja ihre Existenz bedrohem dürfte, oder habe ich hier was falsch verstanden?

    RFID-Chip

    [attachment=52]

    "Verschwörungstheorien sind so alt wie die Menschheit, keiner glaubt daran, bis sie wahr werden."
    Diese relativ neue Generation Chips aus dem Jahre 2003 stammt von der Firma Hitachi. Diese sind so winzig wie ein Punkt am Ende dieses Satzes. [color=#FF4500]Diese entwickelte Version verfügt über eine interne Antenne und der Chip nutzt die Energie der ankommenden elektrischen Wellen.[/color] Quelle: http://www.hitachi.com/New/cnews/030902.html

    Das war vor 6 Jahren, man darf wirklich davon ausgehen, dass die Entwicklung wesentlich weiter fortgeschritten ist und es gibt keine Gewähr dafür, dass sich so ein kleines Miststück nicht in einer Impfdosis befindet.

    Auch nachstehendes Video ist anhörenswert. Natürlich wird es auch hier gegenstimmen geben, die es als unwahr abtun werden. Wie dem auch sei, die Schlußfolgerungen sind logisch und man kann ihren Fortschritt Tag für Tag beobachten.

    Jo

    pVEPlxwlzCE

  • Bevölkerungsreduzierung

    Na jetzt kommt es auch in Deutscher Sprache:

    Zu gefährlich – Obama lässt Töchter nicht gegen Schweinegrippe impfen
    Udo Ulfkotte

    Angeblich, so der amerikanische Präsident Obama, ist die Schweinegrippe sehr gefährlich. Alle Amerikaner sollen sich impfen lassen. [color=#FF0000]Nur seine eigene Familie, die ist von der Impfung ausgenommen – sowie Juden und Muslime ...[/color]
    Auf allen amerikanischen Fernsehsendern laufen derzeit kurze Spots, in denen der amerikanische Präsident die Bürger dazu auffordert, sich gegen die Schweinegrippe impfen zu lassen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schürt mit zusätzlichen Spots die Angst vieler Menschen vor dem angeblich so gefahrvollen Virus. Nun wurde bekannt, dass Obama seine eigenen Kinder auf keinen Fall gegen die Scheinegrippe impfen lassen wird. Die Impfseren hält er für viel zu gefährlich. »No, we can`t«, sagt Obama. Obamas Presssesprecher hat das inzwischen bestätigt.
    [color=#FF0000]Auch Muslime und Juden werden sich nicht gegen die Schweinegrippe impfen lassen (dürfen) – die Impfseren enthalten nämlich Schweinegelatine. Und die ist diesen Religionsgruppen verboten. Man weist diese Bevölkerungsgruppen ausdrücklich darauf hin.[/color] Mit Ausnahme von Muslimen, Juden und den Obama-Kindern sollen aber möglichst alle Menschen geimpft werden. Das ist interessant.
    Impfung zu gefährlich für Präsidentenfamilie

    Das ist wirklich interessant, die Schweinegrippe ist gefährlich? Aber doch immerhin nicht so gefährlich, wie die Impfunge dagegen??:huh: - Warum dann also impfen? Wenn nicht dazu, Teile der Bevölkerung auszuschalten. Gibt es sonst noch einen Grund? Mir fällt nämlich kein anderer ein.

    Jo

  • Freiheit statt Angst 2009 - Demonstration

    Zitat

    Firefox can't establish a connection to the server at info.kopp-verlag.de.

    Though the site seems valid, the browser was unable to establish a connection.

    * Could the site be temporarily unavailable? Try again later.
    * Are you unable to browse other sites? Check the computer's network connection.
    * Is your computer or network protected by a firewall or proxy? Incorrect settings can interfere with Web browsing.

    Database Error
    The current username, password or host was not accepted when the connection to the database was attempted to be established!

    Ist das jetzt Zufall, oder greift hier schon die Zensur?

    Jo

    Edit: also der Link geht wieder auf, doch nur Zufall??

  • Gegen den Feind im Inneren

    Eine fast geheime Armee

    Der Aufbau einer Truppe gegen den „inneren Feind“ ist weit fortgeschritten -
    Von ULRICH SANDER, 26. Oktober 2009 -

    Deutschland verfügt über eine neue unbekannte Heimatarmee. 441 Kommandos aus jeweils zwölf ständig einsetzbaren Reservisten sind in sämtlichen kreisfreien Städten, Landkreisen und Regierungsbezirken eingerichtet worden. Sie stehen unter dem Kommando der Bundeswehrführung und haben kurzfristig Zugriff auf weitere rund 80.000 bis 100.000 speziell ausgebildete Reservisten. Eingebunden in die zivilen Katastrophenschutzstäbe, erhalten sie Einsicht in die Bereitschaftsstände von zivilen Behörden, Polizei, technischem Hilfswerk und Feuerwehr. Sie sollen vor allem den Katastrophenschutz verbessern. (1)

    Doch was ist außerdem ihre Aufgabe? Und wie kam es zu dieser zusätzlichen Armee mit einer Truppenstärke von ca. 5300 Männern und Frauen - plus X?

    Am 17. Februar 2005 wurde des Nachts vom Bundestag das Gesetz über die Neuordnung der Reserve der Streitkräfte und zur Rechtsbereinigung des Wehrpflichtgesetzes beschlossen. Ohne mündliche Aussprache – und fast ohne Berichterstattung der Medien. Der Kern des Gesetzes ist die Anhebung des Alters auf 60 Jahre, bis zu dem Zeitsoldaten als Reservisten zu Einsätzen mobilisiert werden können, die sich dazu bereit erklärten. Reservistinnen und Reservisten sollen in den Umbau – man sagt hier Transformation - der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee zu einer weltweit agierenden Interventionsarmee aktiv einbezogen werden. Mit § 6c des Gesetzes wird der Einsatz der Bundeswehr im Inneren der Bundesrepublik Deutschland geregelt. Er weist Reservistinnen und Reservisten entsprechende Aufgaben zu. (2)

    „In der Fläche der Republik neu aufgestellt“

    Über zwei Jahre später meldet die Bundeswehrzeitschrift Y: „Seit Jahresbeginn stellt sich die Bundeswehr in der Fläche der Republik neu auf.“ Sie zitiert Minister Franz Josef Jung: „Die flächendeckende Einführung der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit im Inland stellt sicher, dass die Bundeswehr in unsrer Heimat jederzeit und an jedem Ort unseres Landes Hilfe und Unterstützung leisten kann.“ (3) Jung sagte weiter: „Reservistinnen und Reservisten bleiben integraler Bestandteil der Bundeswehr.“ Sie seien, so im Kommentar von Y weiter, vor allem auch als Mittler zur Gesellschaft gefordert. „Die gemeinsame Anstrengung gegen das ‚freundliche Desinteresse’ der Gesellschaft ist eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe für die Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr“, erklärt Generalleutnant Johann-Georg Dora, Stellvertreter des Generalinspekteurs, zuständig für Reservistenangelegenheiten, so auch die werbende Tätigkeit der neuen Armee erläuternd.

    Bereits im Weißbuch 2006 der Bundeswehr wird die vielfältige und große Bedeutung der Reservistinnen und Reservisten hervorgehoben: „Sie leisten vor allem bei den besonderen Auslandsverwendungen auf freiwilliger Basis einen unverzichtbaren Dienst. Sie haben durch ihren Einsatz maßgeblich Anteil daran, dass die Bundeswehr weithin hohes Ansehen genießt und sich auf eine breite Unterstützung durch die Gesellschaft verlassen kann. (…) Die Bundeswehr kann ihre Reservistinnen und Reservisten ohne Rückgriff auf Mobilisierungsmaßnahmen im gesamten Aufgabenspektrum nutzen. Der personelle Ergänzungsumfang der Streitkräfte beläuft sich auf 80.000 – 100.000 Reservistinnen und Reservisten.“ (4) Schätzungsweise 800.000 Reservistinnen und Reservisten stehen bereit, sobald der Ergänzungsumfang der Bundeswehr vergrößert ist.

    Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) gliedert sich in ZMZ Inneres und ZMZ Äußeres. Den äußeren wie inneren Bereich von ZMZ berührt die Abwehr der Flüchtlinge. Vieldeutig heißt es im Weißbuch 2006 der Bundeswehr: „Die innenpolitischen Folgen unkontrollierter Migration als Folge von Flüchtlingsbewegungen sind ein wachsendes Problem der europäischen Gesellschaften, deren Integrationsfähigkeit durch Ströme von Bürgerkriegsflüchtlingen, Umweltflüchtlingen, Armuts- und Wirtschaftsmigranten überfordert werden kann“. (5)

    Von verschiedenen Hilfsorganisationen wurde bereits Kritik an dem Konzept der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit geäußert, insbesondere in Bezug auf Auslandseinsätze. (6) Die Zusammenfassung dieser Kritik besteht in folgendem: Den Verfechtern dieses Konzepts wird vorgeworfen, der Zusammenarbeit durch die zivile Komponente eine humanitäre Note geben zu wollen und damit den Krieg zu verharmlosen. Einer der Hauptkritikpunkte an ZMZ Äußeres besteht darin, dass sich das Risiko für die zivilen Kräfte erhöht, Ziel von gewalttätigen Aktionen zu werden, da sie vor allem für die Bevölkerung vor Ort oft nur schwer von den militärischen Akteuren zu unterscheiden sind und somit als potentielle Feinde wahrgenommen werden. Außerdem wird durch die Zusammenarbeit von zivilen mit militärischen Akteuren die Neutralität der zivilen Helfer und Helferinnen in Frage gestellt, sodass diese möglicherweise in den Konflikt mit einbezogen werden. Oft besteht die Aufgabe ziviler Organisationen unter anderem darin, als Vermittler zwischen den Konfliktparteien zu agieren, wofür eine neutrale Haltung natürlich unverzichtbar ist. Zudem besteht die Gefahr, dass zivile Akteure in ihrer Forderung nach Gewaltfreiheit nicht mehr ernst genommen werden, wenn sie sich selber auf den Schutz des Militärs verlassen und mit ihm kooperieren. Des weiteren haben zivile nichtstaatliche Akteure eine Verantwortung gegenüber ihren Mitgliedern und Spendern sowie ihren meist humanitären Zielen. Vor allem bei einem unrechtmäßigen Handeln des Militärs müssen sie sich daher deutlich von diesem distanzieren.

    Ein weiterer Kritikpunkt ergibt sich aus der Finanzierung von ZMZ–Einsätzen: Diese werden teilweise vom Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, nationalen und internationalen Organisationen sowie Privatpersonen finanziert. Somit fließt diesen Einsätzen und damit auch dem Militär Geld zu, das ansonsten für zivile Organisationen oder für den Einsatz von zivilen Friedensfachkräften verwendet werden könnte.

    Es begann beim G8-Gipfel 2007
    In diesem Beitrag soll der bisher unterentwickelten Kritik an der ZMZ Inneres Raum gegeben werden. In größerem Umfang wurde sie bekannt beim Einsatz bei sogenannten Großereignissen wie dem G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm und dem Nato-Gipfel im Frühjahr 2009 in Kehl und Straßburg. In einer Antwort der Bundesregierung an den Bundestag schließt das Bundesverteidigungsministerium nicht aus, dass die ZMZ-Kommandos bei Demonstrationen zum Einsatz kommen. Dies obliege allein den Landesbehörden. Selbst der Militäreinsatz anlässlich von Streiks im Transport-, Energie- oder Gesundheitswesen sowie bei der Müllabfuhr wird nicht ausgeschlossen - eine Entscheidung darüber sei „dem jeweiligen Einzelfall vorbehalten“. (7)

    Die Bundestagsabgeordnete der Partei „DieLinke“ Ulla Jelpke dazu: „Die Bundesregierung hält sich damit alle Optionen für den Militäreinsatz im Inneren offen. Die ZMZ-Kommandos wirken gleichsam als militärische Vorauskommandos, die schleichend in die zivilen Verwaltungsstrukturen einsickern. Das Konzept der ZMZ läuft damit letzten Endes auf einen offenen Verfassungsbruch hinaus.“

    Die Bundeswehr kommt uns somit durch die Hintertür und auf leisen Sohlen zum Einsatz im Innern. Ein Heimatschutz nach amerikanischem Vorbild wird aufgebaut und den zivilen Behörden in Stadt und Land „zur Seite gestellt“. Im Artikel 35 des Grundgesetzes ist für den Einsatz der Bundeswehr im Innern nur vorgesehen: „Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall“. (8) Von Hilfe bei Polizeiaufgaben und „Großereignissen“ ist da nicht die Rede. Dennoch wird mit dem schwammigen Begriff „Terroranschläge“ gearbeitet, der die Reservisten zu Hause zur Waffe greifen lassen soll.(9)

    [color=#FF0000]Der Gegner ist der „Terrorist“[/color]
    Die aktuellen Verteidigungspolitischen Richtlinien besagen: „Zum Schutz Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger leistet die Bundeswehr künftig einen bedeutenden, zahlreiche neue Teilaufgaben umfassenden und damit deutlich veränderten Beitrag im Rahmen einer nationalen Sicherheitskonzeption. (…) Zum Schutz der Bevölkerung und der lebenswichtigen Infrastruktur des Landes vor terroristischen und asymmetrischen Bedrohungen wird die Bundeswehr Kräfte und Mittel entsprechend dem Risiko bereithalten. Auch wenn dies vorrangig eine Aufgabe für Kräfte der inneren Sicherheit ist, werden die Streitkräfte im Rahmen der geltenden Gesetze immer dann zur Verfügung stehen, wenn nur sie über die erforderlichen Fähigkeiten verfügen oder wenn der Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie kritischer Infrastruktur nur durch die Bundeswehr gewährleistet werden kann. Grundwehrdienstleistende und Reservisten kommen dabei in ihrer klassischen Rolle, dem Schutz ihres Landes und ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger, zum Einsatz.“ (10)

    Auf einer Tagung von Bankern, Industriellen und Offizieren zur Förderung der gemeinsamen Interessen, genannt Celler Trialog, fasste Minister Jung diesen umständlichen Satz so zusammen: Es müsse „möglich sein, Kräfte und Mittel der Bundeswehr dann zum Schutz der deutschen Bevölkerung einzusetzen, wenn die Mittel der Polizei ausgeschöpft“ seien. (11) Die Voraussetzungen dafür seien durch die Zivil-MilitärischeZusammenarbeit (ZMZ) geschaffen. Sie wird durch Reservisten unter Führung von 5.300 de facto hauptamtlichen Dienstposten (12) erledigt.

    Die Bundeswehr hat im Laufe ihres Bestehens nahezu 9 Millionen Reservisten in die Gesellschaft entlassen. Diese konnten bisher aber nur im Spannungs- und Verteidigungsfall einberufen werden oder auf mehr oder weniger freiwilliger Basis zu Reserveübungen geholt werden. Nunmehr bekommen die Reservisten eine aktive Aufgabe, um jederzeit in den Einsatz gehen zu können, auch im Inland.

    Aus Rostock meldete bereits 2007 Vizeadmiral Wolfram Kühn, stellvertretender Generalinspekteur: „Die Bundeswehr hat einen weiteren Schritt zur Verbesserung des Schutzes Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger geleistet. Kompetente Ansprechpartner aus der Streitkräftebasis stehen zur Abwehr von Gefahrenlagen und Katastrophen und für Hilfe- und Unterstützungsleistungen zur Verfügung.“ (13) Rostock liegt in der Nähe von Heiligendamm, wo im Juni 2007 dann viele tausend Protestierende zum Gipfel erschienen. Und das war dann die bekannte „Gefahrenlage“.

    Kühn bestätigte es: Bei der Bekämpfung der Vogelgrippe an der Küste Mecklenburgs habe ZMZ eine erste Bewährungsprobe bestanden. Hochwassereinsätze der Bundeswehr an Oder und Elbe hätten vorher schon wichtige Erkenntnisse erbracht. Wörtlich: „Ein weiteres Thema der Unterredung mit dem Inspekteur war die Unterstützungsleistung der Bundeswehr während des G-8 Gipfels in Heiligendamm.“ (14) Die Bundeswehr habe für die ZMZ wichtiges Material wie Pioniergerät und Sanitätsmaterial an einzelnen Standorten konzentriert. Der Vizeadmiral: „Durch enge Anbindung an die zivilen Einsatzkräfte und militärisches Know-how sind Unterstützungsleistungen schnell und zielorientiert koordinierbar.“ (15)

    Die Truppe wird per „Amtshilfe“ angefordert
    Die Koordinierung erfolgt auf mittlerer und unterer Ebene. Behörden der Bundesländer dürfen eigenständig Militär anfordern, und zwar per Amtshilfe nach Artikel 35 des Grundgesetzes. Dies geschah in Heiligendamm mittels „juristisch korrekter Amtshilfe“ (Franz Josef Jung lt. Spiegel online). Sogar zwei Tornados durften die Landesbehörden von Mecklenburg-Vorpommern zur „Einschüchterung der Protestler durch Tiefflüge“ (so Sprecher der SPD) anfordern, ohne dass die Bundesregierung zustimmen musste. (16)

    Organisatorisch liegt die Zusammenarbeit mit den zivilen Behörden in den Händen erfahrener Reserveoffiziere. Zwischen 30 und 50 Tage im Jahr umfasst deren Tätigkeit im Zusammenhang mit ZMZ. Als wesentlicher Vorteil der Reservisten wird die meist langjährige Stehzeit am Ort angesehen, der oft zugleich Heimatort ist. Damit sind Ortskenntnis und das Wissen um die Strukturen einer Region verbunden. Gepaart mit militärischer Ausbildung entsteht so „ein wertvolles Bindeglied zwischen ziviler Verwaltung und Bundeswehr“, so die Bundeswehr-Webseite und so steht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Bundestagsanfrage. Der militärische Charakter von ZMZ wird auch durch die Ausbildungsplätze für die Reservisten erkennbar. Der Reservist soll „durch Schulungen, insbesondere an der ‚Schule für Feldjäger und Stabsdienst der Bundeswehr’“ die „erforderliche Kenntnis erlangen.“ (17)

    Der Einsatz von Reservisten findet oft seine Grenze im Verständnis der Arbeitgeber für den Mitarbeiter, der einrücken möchte, es sich aber nicht erlauben kann, vom Arbeitsplatz fern zu bleiben. Auch um Verständnis für diese Nöte der Truppe zu wecken, findet seit 2007 im niedersächsischen Celle einmal im Jahr unter Ausschluss der Öffentlichkeit der Celler Trialog statt. Im ersten Jahr 2007 wurden über 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer geladen, 2008 waren es bereits rund 120 einflussreiche Gäste aus Wirtschaft, Politik und Bundeswehr. Dieses „Diskussionsforum für Außen- und Sicherheitspolitik“ wird bereits als „nationales Pendant zur Sicherheitskonferenz“ (SiKo) in München gehandelt. Initiiert wurde das Treffen vom Aufsichtsratsvorsitzenden der Commerzbank, Klaus-Peter Müller und dem Bundesministerium der Verteidigung. Innenminister Wolfgang Schäuble und der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff sowie hochrangige Militärs und Wirtschaftsmanager diskutierten 2009 zum wiederholten Male darüber, wie die Bundeswehr künftig besser unterstützt werden soll und wie die Akzeptanz der Bevölkerung für Einsätze im Ausland wie im Inland gesteigert werden kann. Die Zivil-Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) soll ebenso gefördert werden wie die weitere Verzahnung von Bundeswehr und deutschen Unternehmen. (18)

    Der Abbau der Freiheitsrechte – auch der Mittels Einsatz der Bundeswehr im Innern - wird allgemein mit dem Krieg gegen den Terror begründet, der von außen in unser Land getragen werde. Ausdrücklich heißt es in Bundeswehrpublikationen, die Bundeswehreinsätze im Innern dienten nicht nur der Bekämpfung von Naturkatastrophen und der Hilfe bei Unglücksfällen, sondern auch dem Kampf gegen den Terrorismus, worunter das Vorgehen gegen die außerparlamentarische Opposition, zu verstehen ist. (19) Laut Information für die Truppe heißt der Kampfauftrag: Gegen „Chaosgruppen wie z.B. die Gruppe der Globalisierungsgegner“. Ein Foto in der Europäischen Sicherheit zeigt „Soldaten des JgBtl 292 bei der Ausbildung gegen Demonstranten“ – die Demonstranten haben Arbeitskleidung an. Das JgBtl ist eine Elitetruppe, wie alle Jagdbataillone, so auch die Fallschirmjäger und Gebirgsjäger. Sie sind speziell im Häuserkampf und anderen „Nahkämpfen Mann gegen Mann“ ausgebildet. Derartige Fertigkeiten werden auch den Feldjägern (Militärpolizei) antrainiert. (20)

    ZMZ und das dazu gehörige Reservistenkonzept begünstigen die Herausbildung militärischer Kommandostrukturen im zivilen Bereich und neuer extrem rechter Formationen – zusätzlich zum Wirken alter und neuer Rechtsextremer in der Bundeswehr. Es waren die Feuerwehrleute – nicht etwa die Gewerkschaften –, die warnten: „Bei der Einbindung der Bundeswehr in die Gefahrenabwehrstruktur des Hauptverantwortlichen Beamten (HVB) (21) ist zu beachten, dass die Bundeswehr zwar wertvolle Katastrophenhilfe leisten kann, jedoch keinesfalls Führungsfunktionen im Katastrophenschutz übernehmen darf.“ (22) Noch deutlicher geht es gegen die Reservistenverbände: „Bei der Einbindung der Bundeswehr in die Gefahrenabwehrstrukturen des jeweiligen HBV ist präzise zwischen der Funktion des Beauftragten der Bundeswehr für die zivil-militärische Zusammenarbeit (BeaBwZMZ), welche durch einen Reservisten der Bundeswehr wahrgenommen wird, einerseits und den Reservistenverbänden andererseits zu unterscheiden. Eine Einbindung der Reservistenverbände (sie fungieren als eingetragene Vereine, Anm. Red.) in die Gefahrenabwehr kann nicht in Betracht kommen.“

    Rechtsextreme im Reservistenkader
    Dazu muss man wissen, dass die Reservistenverbände wie auch der Bundeswehrverband und die Traditionsvereinigungen der Wehrmacht und Bundeswehr Tummelplätze für Rechtsextreme sind. Sie haben keine Satzungsbestimmungen, die es ihnen ermöglichen, Nazis, Neonazis und andere Rechtsextreme auszuschließen – und sie wünschen solche Bestimmungen wohl auch nicht. Wozu die Braunen im Jahr 1995 aufriefen, war dies und es blieb gültig: „Junge Kameraden und Kameradinnen, die vor der Berufswahl stehen, unbelastet, intelligent und sportlich sind,“ sollten sich unauffällig zu „einer Ausbildung bei Bundeswehr und Polizei“ melden, „mit dem Ziel, sich in besonders qualifizierten Spezialeinheiten das nötige Wissen und Können anzueignen“. Der Aufruf schließt mit den Worten: „Widerstand, der auf die Beseitigung eines volksfeindlichen Systems zielt, muss professionell geplant sein.“ (23)

    Und so durchlaufen diese Leute die Bundeswehr und geraten als äußerst rechte Kader in die Reservistenbewegung. Dass es diese Ausrichtung im Reservistenverband gibt, wird von der Bundesregierung nicht bestritten. Sie habe lediglich „keine Erkenntnisse“ dazu vorliegen. (24)

    Pläne der CDU/CSU
    Die Unionsparteien halten – angeregt durch ihr zuarbeitende Offiziere – an den Planungen für ein neues integriertes Militärkonzept Gesamtkonzept Sicherheit fest, das eine Superbehörde Nationaler Sicherheitsrat im Bundeskanzleramt vorsieht. Ein Beschluss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom März 2004 sieht „eine starke Heimatschutzkomponente“ aus 25.000 Soldaten vor, als Teil der „Vorsorge gegen asymmetrische und terroristische Bedrohungen“. Die CDU/CSU will dafür bis zu 50 Regionalbasen mit jeweils bis zu 500 Soldaten schaffen, die jeweils mit Reservisten auf bis zu 5.000 Soldaten „aufwachsen“ können. (25) Wohin die Reise geht, wird wie folgt beschrieben: „Es gibt einen großen Schnittmengenbereich zwischen militärischer Verteidigung, zivilem Katastrophenschutz, polizeilicher Gefahrenabwehr und – in einer linearen Eskalation – dem inneren Staatsnotstand.“ (26)

    Jeder soll ein „Reservist“ werden
    Was sich die hohen Militärs wünschen, das diskutieren sie in ihren Zirkeln, so in der Führungsakademie und in der Clausewitzgesellschaft. Und in den Medien der Bundeswehr wird dann schon mal ein Versuchsballon losgelassen. Von großem Wert sind dafür solche Think Tanks wie das ZAS, das Zentrum für Analysen und Studien der Bundeswehr, das in Zentrum für Transformation umbenannt wurde. Es formuliert die Verteidigungspolitischen Richtlinien von morgen und übermorgen. Oberst Ralph Thiele, Chef des Zentrums, darf dann in den Informationen für die Truppe schon mal ankündigen: „Neue Einsätze sind geprägt von Interventionen mit offensivem Charakter und einer verstärkten Internationalisierung.“ Er macht Feinde in aller Welt aus – und reiht bei den Terroristen und der internationalen Kriminalität auch gleich „Chaosgruppen wie z.B. die Gruppe der Globalisierungsgegner“ ein. (27) Der Übergang vom Frieden zum Krieg sei fließend: „Der eigentlichen Konfliktaustragung folgen lange Phasen der Konfliktnachsorge bzw. Konsolidierung.“ „Unterhöhlt“ werden die „klassischen Unterscheidungen zwischen innerer und äußerer Sicherheit sowie Krieg und Frieden“, schreibt der Oberst weiter, der die Bundeswehr auch im Innern zum Schutz „kritischer Infrastruktur“ einsetzen will. Den Streitkräften müsse es gelingen, „sich wirksam in einen ressortübergreifenden Verbund von relevanten Sicherheitsinstrumenten einzubringen.“ Polizei, Geheimdienste, Militär – alle hören auf ein Kommando? Den Wehrpflichtigen möchte der Oberst unbedingt entsprechend seiner Qualifikation – „unabhängig von seinem Alter“ – einsetzen, neue „Miliz- und Reservistenkonzeptionen“ sollen gefunden werden. Der Professor leistet seinen Wehrdienst, bis die neue Chemiewaffe fertig ist? Jedenfalls: „Der Kampf um gebildete Menschen wird deshalb schärfer geführt werden.“ So heißt es abschließend bei Thiele. Die Greencard in Form eines Wehrpasses? Der Fachmann aus Asien als Beuteobjekt in militärischen Operationen? Und dann: Der Facharbeiter wird bei Streiks zum Militär einberufen – als Soldat und Streikbrecher? Und Demonstrationen werden vom Militär aufgelöst? Militärische Aufstandsbekämpfung?

    Vollendete Tatsachen geplant
    Sage keiner, das seien doch Unterstellungen, die da an Zitate geknüpft werden. Als der Begründer der neuen Bundeswehr, Generalinspekteur Klaus Naumann, 1993 im Spiegel (28) nur noch „zwei Währungen in der Welt“ ausmachte: „Wirtschaftliche Macht und die militärischen Mittel, sie durchzusetzen“, da war die fernere Option auf neue deutsche Kriege gegeben. Allerdings nicht mehr im letzten Jahrhundert, so dachte wohl jeder. Doch dann wurden wieder – noch vor der Jahrtausendwende – deutsche Bomben auf Belgrad abgeworfen. Die Bundeswehr führte und führt Krieg. Die schlimmsten Pessimisten erwiesen sich als zu optimistisch.

    Quellen:

    1) Lt. BT-Drucksache 16/13847 und Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke vom 1. September 2009
    2) Deutscher Bundestag 15. Wahlperiode, 17.02.09, Protokoll Seite 14757 bis 14761.
    3) Bundeswehr-Magazin „Y“ 2/08
    4) „Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“, Hg. vom Bundesministerium der Verteidigung, S. 160
    5) „Weißbuch 2006 …“, S. 27
    6) Siehe Wikipedia „Zivil-Militärische Zusammenarbeit“ vom 12.09.09 und vor allem: Ute Finckh-Krämer, Ulrich Finckh: Zivil-militärische Zusammenarbeit. Über die Gefahr der Verharmlosung von Militär und Krieg, Hg. v. Bund für Soziale Verteidigung, Minden 2006, ISSN 1439-2011
    7) BT-Drucksache 16/13847 vom 26. August 2009
    8) Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 35, Abs. 2
    9) Laut den unter Minister Struck im Mai 2003 von der Generalität formulierten Verteidigungspolitischen Richtlinien ist der „Schutz der Bevölkerung und der lebenswichtigen Infrastruktur des Landes vor terroristischen und asymmetrischen Bedrohungen“ Aufgabe der Bundeswehr.
    10) Verteidigungspolitische Richtlinien vom 21.05.03, siehe http://www.bundeswehr.de
    11) Lt. 14.07.09: http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg
    12) Es handelt sich um solche „Ehrenamtlichen“, die im öffentlichen Dienst tätig sind und innerhalb einer Stunde dort abkömmlich sind.
    13) Internetseite der Bundeswehr: http://www.bundeswehr.de im Januar 2007
    14) ebenda
    15) dito
    16) Spiegel online, 16. Juni 2007
    17) Deutscher Bundestag, 16. Wahlperiode, Drucksache 16/13847
    18) Otto Köhler in „Ossietzky“ Nr. 17/2009 und Hans-Joachim Gemballa im Portal http://www.bmvg.de am 14.07.09
    19) lt. Information für die Truppe 3/2002
    20) „Europäische Sicherheit“ 2/2007
    21) HVB = Regierungspräsident, Landrat oder Bürgermeister
    22) So heißt es in einem Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren in NRW vom 20.02.08, zitiert nach der Netzzeitung „Bochum alternativ“ und http://www.dielinke-ratsfraktion-bochum.de/bochum2/anfragenalle/detail.php
    23) aus: „Umbruch“ von Stefan Hupka, NPD, 1995
    24) Antwort auf eine kleine Anfrage zu Aufbau und Funktion der ZMZ-Kommandos der Bundeswehr in BT-Drucksache 16/13847 vom 27.07.09
    25) Siehe http://www.cducsu.de/upload/heimatschutz040331.pdf= , zitiert nach Frank Brendle „Die Militarisierung der bundesdeutschen Innenpolitik“, Junge Welt, 24./25. Januar 2008
    26) Aus den Unterrichtblättern für die Bundesverwaltung Heft 5/2006 verfasst vom ehem. Bundeswehrjuristen Roman Schmidt-Radefeld
    27) Information für die Truppe (IfdT) 3/2002
    28) Der Spiegel Nr. 3/93 vom 18.01.93

    Der Autor: Ulrich Sander wurde 1941 in Hamburg geboren. Seit 1963 ist er als Journalist tätig. Seit 1968 lebt er in Dortmund. Er ist einer der Bundessprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA). 1960 war er Mitorganisator des ersten deutschen Ostermarsches.
    Quelle

  • Merkel und Schäuble!

    Ich finde es sehr bemerkenswert, dass so eine Frage von einem ausländischen Jornalisten gestellt wird und dieser sich Gedanken macht, wie ein in eine Spendenaffäre verwickelter Politiker, der sich nocht nicht einmal daran "erinnern kann" 100.000 DM eingestrichen zu haben? Da kann man doch sehen, welch ein Verhältnis er zum Geld hat und der übernimmt jetzt die Verantwortung der Finanzen für das Deutsche Volk?? Fröhlichen Untergang mit den Golems. Traurig dagegen finde ich,, dass unsere deutschen Journalisten keinen A... in der Hose haben.
    Das eine Frau Merkel ihm vertraut wundert mich in keiner Weise, habe dahingehend auch nichts anderes erwartet. Auch in Unternehmen setzt man Manager ohne Ethik und Moral ein, um Säuberungsaktionen durchzuführen.

    Bemerkenswert ist auch, dass diese Wahl im Ausland auf Kritik stösst, dagegen im Inland jedenfalls auf keinerlei Interesse stößt, wie man auch hier an den "Nicht-Kommentaren" leicht erkennen kann.

    [color=#FF0000]
    Journalist Savelberg : Schäuble ist keine saubere Person![/color]
    26. Oktober 2009 •
    Der niederländische Journalist Rob Savelberg ist mit einer einzigen Frage an Angela Merkel zum YouTube-Star geworden. Er erinnerte an die CDU-Spendenaffaire und wollte wissen, wie Merkel ausgerechnet Wolfgang Schäuble, der mal „100.000 Mark in seiner Schublade“ vergessen habe, das Finanzministerium überlassen könne. Welt-Online sprach mit Savelberg und veröffentlichte das sehr lesenswerte Interview.

    WELT ONLINE: Herr Savelberg, Sie haben am Wochenende bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages mit Ihrer unbequemen Frage zur Rolle von Wolfgang Schäuble während der CDU-Spendenaffäre für Aufsehen gesorgt. Haben Sie Ihren Auftritt vorher genauso geplant?
    Rob Savelberg: Ich habe mir eine Frage zu Wolfgang Schäuble zurechtgelegt und wollte dann sehen, wie die Pressekonferenz läuft.
    [color=#FF0000]WELT ONLINE: Ist die Spendenaffäre nicht längst Geschichte?
    Savelberg: Nein, das ist sie nicht. Der künftige Finanzminister ist für den Haushalt von 82 Millionen Deutschen verantwortlich.[/color] In der Spendenaffäre konnte er sich, dazu im deutschen Bundestag befragt, nicht direkt erinnern, von Karlheinz Schreiber eine Spende von 100.000 Mark erhalten zu haben. Er ist demnach nicht verlässlich. Schäuble ist keine saubere Person.
    WELT ONLINE: Die Affäre liegt zehn Jahre zurück, Schäuble trat damals als CDU-Vorsitzender und Unionsfraktionschef zurück. Er hat damals die Verantwortung genommen. Reicht Ihnen das nicht?
    [color=#FF0000]Savelberg: Nein. Er hat vor dem Bundestag ein zweites Treffen mit Karlheinz Schreiber und die Geldübergabe wissentlich verschwiegen. Er hat das Volk bewusst falsch informiert.[/color]
    WELT ONLINE: Angela Merkel hat deutlich gemacht, dass sie Wolfgang Schäuble vertraue. Diese Antwort war erwartbar, oder?
    Savelberg: Ja, natürlich. Ich habe mit dieser Reaktion gerechnet. Trotzdem war es interessant zu sehen, wie Sie die Frage aufnimmt. [color=#FF0000]In der Spendenaffäre hat Merkel Mut bewiesen, jetzt hat ihr dieser Mut gefehlt. Ihr fehlte die Tapferkeit.[/color] Da war sie ja uch noch nicht am Ziel ihrer Wünsche)
    WELT ONLINE: Wären Sie in den Niederlanden mit einem Politiker wie Schäuble anders verfahren?
    [color=#FF0000]Savelberg: Ja, eigentlich schon. Denn ich glaube nicht, dass jemand wie Schäuble nach der Spendenaffäre noch einmal in den Niederlanden in den Politikbetrieb zurückgekehrt wäre. Er hätte höchstens einen Posten in der Wirtschaft bekommen können. Die Deutschen sind immer so prinzipientreu. Nur im Fall Schäuble nicht.[/color]
    WELT ONLINE: Hatten Sie Angst, dass ein Kollege schon vorher Ihre Frage stellt?
    Savelberg: Ja. Die Fragen gingen schon einmal Richtung Schäuble. Da antwortete Merkel, dass Schäuble viel Erfahrung und Fähigkeiten hat und die geeignete Persönlichkeit sei. Da hätte man die Frage schon stellen müssen. Sie kam aber nicht. Das hat mich verwundert.
    WELT ONLINE: Halten Sie die deutschen Journalisten für unkritisch?
    Savelberg: Ich würde es anders bezeichnen. Vielleicht haben meine deutschen Kollegen zu viel Respekt. Mir fällt auf, dass es in Holland weniger Berührungsängste gibt. Das sind meine Kollegen härter. Die Regierung besteht nur aus gewählten Volksvertretern. Das sind keine Monarchen.
    WELT ONLINE: Ihr Fragen haben für Gelächter im Saal gesorgt. Hat Sie das gewundert?
    Savelberg: Verwundert hat mich, wie offen Horst Seehofer und Guido Westerwelle über die Frage gelacht haben. Die beiden waren froh, dass Merkel die Frage beantworten musste und sie ihre Ruhe hatten
    WELT ONLINE: Das Video wurde auf YouTube fast 80.000 Mal geklickt, über 700 Kommentare lassen sich dem Clip finden. Haben Sie auch direkte Reaktionen erhalten ?
    Savelberg: Ja, ich habe Hunderte E-Mails bekommen. Radiosender in Deutschland und Holland senden Beiträge. Ich hatte leider keine Zeit, alle Reaktionen zu lesen. Einige Menschen bedankten sich für meine Fragen. Sie denken genauso wie ich. Und meine Landsleute haben die sportliche Verbindung hergestellt. Holland 1, Merkel 0. Es ist der typische Reflex zwischen unseren Ländern

    Jo

  • Euer Kurzclip des Tages

    Neben China und Korea hat nun auch die BRD seit einiger Zeit begonnen unliebsame Inhalte aus dem Internet nach und nach für den Bürger zu sperren, damit dieser sich nur aus einer Quelle informieren kann: Den Systemmedien. Ursache dafür sind die zahlreichen Beschwerden sogenannter Qualitätsjurnalisten über die Tatsache, daß Blogs und überhaupt das ganze Web 2.0 einfach ungefragt und ungefiltert die Wahrheit schreiben. Hier z.B. ein Beispiel eines solchen Exemplares: http://www.welt.de/welt_print/art…r-Freiheit.html

    Auch Youtube ist von der neueren Zensur betroffen. Videos, welche nicht mit der BRD Staatsdoktrin übereinstimmen, werden für Deutschland geblockt und so heißt es immer öfter: "Dieses Video ist in deinem Land nicht verfügbar"
    Vor allem Videos, welche die offiziellen BRD - Nachrichten der Lüge überführen, fallen der Zensur zum Opfer.
    Info

    Auch hier kann man sehen, wie wir belogen werden, manchmal findet man eben doch Beweise dafür.

    S_EWSnruXZE

    Jo

  • Bevölkerungsreduzierung

    Na, das passt doch:
    October 8, 2009
    First Daughters Not Vaccinated Against H1N1
    President Obama's school age daughters have not been vaccinated against the H1N1 flu virus. White House Press Secretary Robert Gibbs says the vaccine is not available to them based on their risk.
    The Centers for Disease Control recommend that children ages 6 months through 18 years of age receive a vaccination against the H1N1 flu virus. At this time only children with chronic medical conditions are receiving the vaccination because their immune system is not strong enough to fight off the strain. The CDC also says a regular seasonal flu shot does not protect against the virus.

    [color=#FF0000]Obamas Töchter werden wegen der Risiken nicht gegen Schweinegrippe geimpf[/color]t

    Und:
    H1N1-Zwangsimpfung: Etappensieg des medizinischen Personals im Staat New York
    Von petrapez | 26.Oktober 2009
    Heftiger Widerstand und Proteste erzwingen vorläufige Aussetzung der behördlichen Anordnung
    In einer einstweiligen Verfügung am 22. Oktober vom Obersten Gerichtshof wurde die Zwangsimpfung gegen die Schweinegrippe für eine halbe Million Mitarbeiter im medizinischen Bereich im Staat New York aufgehoben.
    Allerdings ist dies nur ein kleiner Aufschub bis zu einer kommenden Anhörung. Mit dem Ausrufen des Notstandes vom vergangenen Wochenende könnte dann die Situation für die Mitarbeiter sehr kritisch werden.
    Als Ausrede für den Stopp wurde von dem New Yorker Gouverneur David Patterson der Mangel an zur Verfügung stehenden Impfstoff genannt.
    CDC-Direktor Dr. Frieden gab am Freitag auf einer Pressekonferenz bekannt, dass nicht genügend Hühnereier zur Verfügung stehen würden. “Auch wenn man sie anschreien würde, wachsen sie nicht schneller” soll er Berichten zufolge geäussert haben.
    Der Gesundheitskommissar des Staates New York, Richard Daines, hatte im August die Zwangsimpfung für das medizinische Personal per Notfallverordnung angewiesen, weil seiner Meinung nach nicht genügend Personal sich freiwillig impfen lassen würde. Damit verbunden war bei Nichtbeachtung die Drohung der Kündigung.
    Das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper sollte in einer Demokratie selbstverständlich sein. Hier musste es durch landesweite Demonstrationen, Protesten vor dem Capitol, der Unterstützung mehrerer Gewerkschaften in den Klagen und vielen Gerichtsprozessen erzwungen werden.
    “Das ist ein gutes Ergebnis, weil die Entscheidung, ob man sich impfen lässt oder nicht, von jedem Einzelnen gemacht werden sollte.”
    sagte der Anwalt Terence Kindlon, der eine Gruppe von Krankenschwestern vertreten hatte.
    “Das ist die richtige und geeignete Massnahme, die für den Staat zu ergreifen war”
    erklärte auch der Präsident der New Yorker Public Employees Union Federation, Kenneth Brynien.
    “Das war ein sehr leidenschaftliches Thema für viele unserer Mitglieder.”
    Dr. Mayer Einstein, ein beteiligter anderer Anwalt, lobte die Entscheidung zu dieser Regelung und nannte es “einen großen Sieg für den New Yorker Gesundheitssektor.” Er beglückwünschte die Krankenschwestern und alle, die sich am Kampf dagegen beteiligt hatten und forderte, die Schlacht solle “to go on.”
    “Lassen Sie uns nun den Kampf fortsetzen.”
    Und damit sollten sie nicht allein stehen! Das geht uns alle gemeinsam, auch hier in Deutschland, an.
    Quelle

  • Bevölkerungsreduzierung

    Jane Bürgermeister: Schweinegrippe – der geplante Genozid

    Mit einer Reihe von Anzeigen gegen das Pharmaunternehmen Baxter, die Weltgesundheitsorganisation WHO und die UNO hat die investigative Journalistin Jane Bürgermeister weltweit auf die Gefahren im Zusammenhang mit der geplanten Massenimpfung gegen die Schweinegrippe hingewiesen. Mit bedrückendem Insiderwissen zeichnet sie das Bild eines gewaltigen Verbrechens gegen die Menschheit, das offenbar nur ein Ziel verfolgt: Den Genozid breiter Teile der Bevölkerung.
    Mittlerweile hat ihre unermüdliche Aufklärungsarbeit Jane Bürgermeister den Job gekostet. Trotzdem macht sie weiter. Ihre eigene Website theflucase.com gilt mittlerweile als eine zentrale Sammelstelle im Internet, auf der sämtliche Informationen zur Impfung gegen die Schweinegrippe zusammenlaufen. Im Gespräch mit Thomas Kirschner erläutert die renommierte Wissenschaftsjournalistin im exklusiven secret.TV-Interview aber auch, dass es noch einen weiteren schrecklichen Verdacht gibt. Über einen möglichen Genozid hinaus könnte es noch einen viel bedrückenderen Grund für die konstatierte Aktion der Staatengemeinschaft geben, möglichst viele Menschen mit den extrem problematischen Impfstoffen zu kontaminieren.

    Filmlänge: ca. 30 Minuten
    Schweinegrippe – der geplante Genozid

    In Frankreich sind bereits die ersten Zivilklagen gegen "X"

    Zitat

    Grippe A: erste Klage gegen den Impstoff / Première plainte contre le vaccin
    23.10.2009 12:59 | Aktualisierung: 13:18

    Neun Einwohner von Isère haben Klage gegen X Freitag in Grenoble eingebracht, [color=#FF0000]die die Impfungskampagne gegen die Grippe H1N1 als „einen echter Vergiftungsversuch“ der Bevölkerung anzeigt,[/color] die erste in Frankreich, auf die andere Klagen folgen werden, wie ihr Rechtsanwalt, ME Jean-Pierre Joseph, ankündigt.

    Der gesamte Artikel hier -click

    Original Französisch hier -click[hr]

  • Bevölkerungsreduzierung

    Schwedisches Pflegepersonal krank nach Schweinegrippeimpfung


    Die schwedische Zeitung Expressen berichtet, das 190 Krankenschwestern sich bei der Gesundheitsbehörde wegen schwerwiegender Krankheitssymptome nach der Schweinegrippeimpfung gemeldet haben. Diese Zeitung ist die einzige welche darüber in Schweden berichtet. Damit kommen nun die ersten Meldungen über Nebenwirkungen der Impfung zu Tage, die wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs sind.

    Die Direktorin des schwedischen Instituts für ansteckende Krankheiten Annika Linde hat diesen alarmierenden Meldungen sogar einen positiven Dreh gegeben, in dem sie sagte: „Der Impfstoff hat mehr Nebenwirkungen als der normale Grippeimpfstoff. Das ist ein Zeichen welches beweist, es gibt einen effektiveren Schutz.“

    Tausend Schweden sind mittlerweile geimpft worden und die Meldungen über Nebenwirkungen “überfluten” das schwedischen Instituts für ansteckende Krankheiten.

    Annika Linde sagt dazu, „Es ist offensichtlich warum der Impfstoff gegen Schweingrippe mehr Nebenwirkungen als bei dem normalen Grippeimpfstoff auslöst. Weil der Schweinegrippeimpfstoff Adjuvanzen enthält, Haileberöl, welches die Immunverteidigung zündet. Damit wird der Schutz gegen das Virus besser.“

    Quelle und kompletter Artikel hier

  • Herman Rauswurf bei Kerner

    Zitat von Modwulf


    (auf vielfachen wunsch verschiebe ich den beitrag hier her auch wenn ich ihn in plauderecke etwas fehl am platz finde)

    Es war keine der üblichen Plauderstunden zu später Stunde, es war eine Tribunal mit Eva Herman in der Rolle der Angeklagten, Johannes B. Kerner als Ankläger und drei Geschworenen, zwei Frauen und einem Mann, die ihr Urteil schon vor Beginn der Verhandlung gefällt hatten.

    "Was hast du seitdem gelernt?", wollte Kerner in kollegialer Intimität von Herman gleich zu Anfang wissen. Die ignorierte die Frage und antwortete, sie habe sich nicht missverständlich geäußert, es sei ein Halbsatz aus dem Zusammenhang gerissen worden. "Hast Du auch Fehler gemacht?", setzte Kerner nach. "Ich habe keinen Fehler gemacht", antwortete Herman, es tue ihr nur leid für die Menschen, die von der Presse falsch informiert worden sind.

    Damit war eigentlich schon alles gesagt, man hätte zum gemütlichen Teil des Abends übergehen können. Denn Frau Herman ist zwar das, was man in Amerika "street smart" nennt, aber wirklich klug ist sie nicht.

    Ich dagegen halte diese Frau für sehr klug.

    Die TV-Moderatorin und Autorin Eva Herman hat gegen den Axel-Springer-Verlag vor dem Oberlandesgericht Köln einen Sieg errungen.
    Der Verlag darf Herman nicht weiter falsch zitieren, sie habe den Nationalsozialismus in Teilen – in Bezug auf „die Wertschätzung der Mutter“ – gutgeheißen, entschied das OLG am Dienstag. Die Ex-„Tagesschau“-Sprecherin sah sich mit dem Zitat als Sympathisantin der NS-Familienpolitik verunglimpft und hatte auf Unterlassung und Zahlung einer Geldentschädigung geklagt.

    Richtigstellung erstritten

    Der Springer-Verlag muss ihr nach dem Urteil im Berufungsverfahren wegen „schwerwiegender Persönlichkeitsverletzung“ auch eine Entschädigung von 25 000 Euro zahlen. Außerdem muss der Verlag in einer weiteren Veröffentlichung die Äußerungen von Herman bei einer Pressekonferenz im September 2007 in Berlin richtigstellen.
    Eva Herman hatte damals ihr Buch „Das Prinzip Arche Noah – warum wir die Familie retten müssen“ vorgestellt. Nach eigenen Angaben hat Herman sowohl bei der Pressekonferenz als auch bei anderen öffentlichen Auftritten stets deutlich gemacht, dass sie den Nationalsozialismus verabscheue.

    Springer trägt nicht die alleinige Schuld

    Die Richter des OLG gaben – wie schon in der Vorinstanz das Landgericht Köln – im Wesentlichen der Moderatorin recht. Das Zitat, das ihr in den Mund gelegt worden sei, sei falsch und entspreche nicht ihren tatsächlichen Äußerungen. Es habe sich um „eine Interpretation“ ihrer bei der Pressekonferenz gemachten „mehrdeutigen Äußerung“ gehandelt. Dadurch werde Herman „massiv in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht“ beeinträchtigt und sie erscheine in negativem Licht, da letztlich der Unrechtscharakter des NS-Regimes bagatellisiert werde.

    Für die weiteren beruflichen und privaten Auswirkungen für Herman sei aber nicht allein der Springer-Verlag verantwortlich zu machen, befanden die Richter. Eine Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen. Der Verlag kann aber binnen eines Monats beim Bundesgerichtshof eine Nichtzulassungsbeschwerde erheben.

    Quelle Focus.de / 22.09.2009

  • INFOKRIEG TV

    Endgame+deutsch - Video

    Alex Jones' Endgame ist neue Munition für den Infokrieg. Der Film enthüllt die langfristigen Pläne der Elite, was sie wirklich ist und weshalb das künftige Schicksal der Menscheit sich noch zu unseren Lebzeiten entscheiden könnte. Endgame ist der Höhepunkt jahrelanger Forschung in der Geschichte und zeigt, warum die Herrscher der Welt absolut besessen davon sind, die Menschheit zu kontrollieren, zu dominieren und zu versklaven, warum sie Macht um der Macht willen ausüben, immer weiter in Richtung einer gnadenlosen Weltregierung zentralisieren und wie letztlich ihre "Endlösung" der globalen Bevölkerungsreduktion aussieht.

    Leider kann ich das Video nicht einbetten, vielleicht Du, Maky?

    LG Jo

  • [Allgemein] Euer Track des Tages?

    _kZfyG2HJQA

    Xavier Naidoo - Abgrund
    Ihr ward dem Abgrund noch nie so nah
    und lauft mit großen Schritten auf ihn zu.
    Manche von uns sehen es klar,
    wir brauchen gar nichts mehr dazu zu tun. (2x)
    ---
    Wir haben es satt uns anzuhören was Ihr könnt,
    denn was Ihr nicht könnt könn' wir jeden Tag sehn'
    Ihr könnt ja nicht mal gerade gehn'
    Ihr könnt nicht Maß halten und wir sollen euch aushalten?
    Wie ne Nutte ihren Alten
    Ihr wollt unser Geld verwalten,
    in teuren Anstalten und uns am liebsten im Käfig halten?
    Ich werde meine Hände falten, mit der Kraft von Urgewalten!
    ---
    Denn wir sind keine Terroristen,
    brauchen keine Revolution,
    denn unser Mann an der Front,
    der regelt alles schon.
    Mit der Fernbedienung in der Hand
    sehn' wir euren Untergang.
    Das Leichentuch ist aufgespannt.
    Das ganze Land blickt ganz gebannt
    auf die Damen und Herren in Schwarz
    und ich sage euch: "Das war’s" und jetzt
    brauchen wir Ihn auch nicht mehr,
    den MdB aus Glas
    ---
    Und jetzt scheiß' ich auf eure Demokratie
    ich glaub' so ungerecht wie heutzutage
    war sie noch nie
    Ich scheiß' auf Diäten mit Jojo-Effekt
    Ihr wollt auf’s Volk scheißen
    und denkt ihr werdet sauber geleckt
    Wem's schmeckt ...
    Ich hab kein Bock auf eure ungerechten Steuern,
    genauso gut könnt' ich mein Geld im Backofen verfeuern!
    ---
    Man sieht euch im Fernsehen mit teuren Krawatten
    und hört das Geschwafel von Steuerdebatten
    ihr wollt Vertrauen das die Leute mal hatten
    zurückgewinnen doch das wird heute nicht klappen
    Blind vor Gier seht ihr selten die Zeichen
    und probiert eure Ziele schnell zu erreichen
    ihr manipuliert und stellt hier die Weichen
    um uns zu beklauen und euch selbst zu bereichern
    wenig sehen diese Krise hier klar
    und das obwohl eigentlich schon vieles geschah
    das eindeutig beweist das ihr Leute bescheißt
    und das Motiv nie Liebe war
    ihr verfolgt all eure Ziele brutal
    denn es geht um Profit und das "wie" ist egal
    für viele bedeutet es´ne rießen Gefahr
    wenn man nicht ma´ mehr weiß wie man Miete bezahlt
    wir lassen uns wirklich ne´ Menge gefallen
    und probieren den Gürtel immer enger zu schnellen
    und auch wenn wir fast schon ersticken lassen
    wir uns immer noch von diesen Pennern belallen
    die finden an ihren Lügen gefallen denn die Wahrheit
    kommt bei ihnen grundsätzlich zu kurz
    doch sie werden entlarvt und was sie danach
    erwartet ist ein barbarischer hässlicher Sturz

  • H A ! N F + so . . .

    Zitat von maky

    Bei mir entstand nur ein fragender Ausdruck im Gesicht und nach kurzen, krampfhaften, aber vergeblichen Suchen nach Infos zum Thema kam das schnelle wegklicken -.-

    Ist aber nicht das erste Mal, das mir das bei Humans Links passiert :dodgy:

    Fands noch nicht einmal zum Lachen, als mir der gesamte englische Driss entgegenblickte, naja Deutsche Sprache - schwere Sprache, na eben Sprachmißstände, durcheinander, wie es dem Betreiber eben passt - wir arbeiten für das Vergessen der Deutschen Sprache, gabs nur eins "ZU" [Blockierte Grafik: http://www.smiley-channel.de/grafiken/smiley2007/schilder/smiley-channel.de_schilder113.gif] und das bei allen vergangenen Links, die zukünftigen spar ich mir von Anfang an.

    [Blockierte Grafik: http://www.smiley-channel.de/grafiken/smiley2007/schilder/smiley-channel.de_schilder135.gif] Jo