Zitat von andy4711
Die Wahlen wie sie bisher in "Deutsch" abgelaufen sind, sind ja sowieso null un nichtig.
Es steht ja geschrieben,das die Wahlen in geheimer und direkter Wahl zu erfolgen haben.
Das aufstellen von Listen der Parteien verstößt aber gegen diesen Grundsatz.
Mal ganz angesehen von den vielen Eingebürgerten die auch das Ergebnis manipulieren.
Um noch Mal den Beitrag von Andy vor Augen zu haben, über den wir hier gerade reden, habe ich ihn zitiert.
Der erste Satz bezieht sich auf die Tatsache, dass mit dem Akt des "Beitritts" der DDR zum Verwaltungskonstrukt BRD, was uns als "Wiedervereinigung" verkauft wurde, das Grundgesetz seinen Geltungsbereich verloren hat.
Deutschland erringt seine Souveränität nur, wenn es sich aus eigener Kraft eine Verfassung gibt, die von der Bevölkerung bestätigt wird. Außerdem ist ein Friedensvertrag mit allen "Feindstaaten" zwingend notwendig. Erst durch diese Akte wird die SHAEF-Gesetzgebung außer Kraft gesetzt.
Da die Politiker aus BRD und DDR nicht bereit waren ihre Pfründe aufzugeben, und der Bevölkerung die Wahrheit über die Rechtliche Situation zu sagen, haben sie einfach so getan, als wären diese Akte der Selbstbestimmung nicht notwendig. Völkerrechtlich sind alle innerdeutschen politischen Akte seit "der Wiedervereinigung" ungültig, da den agierenden Politikern die rechtliche Basis fehlt.
Wie man sieht, muß man mehr Worte machen, gell, Andy?
Weiterhin geht es Andy wohl um die direkte Wahl. Und davon kann in Deutschland nicht die Rede sein. Schauen wir uns nur die beiden größten Parteien an, in 2008 hatte die SPD 522.668 Mitglieder, die CDU 530.194 Mitglieder. Wir haben eine Bevölkerung von ca 80 Mio., und eine Partei mit etwas mehr als eine halbe Mio Mitglieder bestimmt, wer ins Parlament kommt. Wobei die Kandidaten für den Bundestag von der Parteispitze diktiert werden. Die einfachen Parteigenossen dürfen das abnicken, aber sie können keinen nominieren.
Betrachten wir nur die aktuelle Situation der großen Koalition, da haben also die beiden größten Parteien bestimmt, wer ins Parlament kommt, was ist das für eine Demokratie, in der man einmal EIN Kreuz macht und das wars dann mit der Einflußnahme?
Zu den Eingebürgerten sei noch zu sagen, dies ist eine relativ homogene Gruppe, die sich gerade in den Großstädten für eine bestimmte Partei zu den Urnen rufen läßt. Nachdem z. B. die Grünen den Pfad der Tugend, des Umweltschutzes und des Friedens verlassen haben, können sie sich als "Türkenpartei" immer noch Ergebnisse über 5 % sichern. Ich denke so etwa meinte Andy seine Aussage, "die Eingebürgerten würden die Ergebnisse manipulieren." Das war wieder ein schönes Beispiel für unscharfe Wortwahl. Er wußte was er meinte, hat es aber nicht genau gesagt.
Was ich auch recht spannend finde ist dieser Film:
Ist Deutschland eine Demokratie?
Der junge Mann erläutert an einem schematischen Beispiel, warum in unserer Parteiendemokratie ohne direkt gewählte Parlamentarier 1. Wahlversprechen immer gebrochen werden müssen und 2. niemals der Wille der Mehrheit der Bevölkerung umgesetzt wird.
Schaut es euch an, es bringt einen echt zum Grübeln.
Volker Pisbers: Demokratie
Heute sagen nur noch die Kabarettisten die Wahrheit
Gruß, EO