Euro-Rettungsschirm oder der Weg in Die Armut?

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    • Warum findet hier noch immer keine vernünftiger Austausch statt. Ihr lasst euch alle von dem Unmenschen herumführen!

      Die hochoffizielle Erklärung aus Wikipedia zu Frage was ist der Euro Rettungsschirm:


      Ach ja, er heisst in wirklichkeit Europäischer Stabilitätsmechanismus!
      Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM, umgangssprachlich auch Euro-Rettungsschirm) ist eine Regelung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion mit dem Ziel, akut drohende krisenhafte Folgen, die durch übermäßige Verschuldungen einzelner Mitgliedstaaten der Eurozone verursacht werden können, abzumildern. Damit soll die Eskalation zu einer unbeherrschbaren Krisensituation und einem möglichen Staatsbankrott überschuldeter Mitgliedstaaten verhindert werden, die auch die Wirtschaft der übrigen Mitgliedstaaten in Mitleidenschaft ziehen würde. Der ESM sieht dazu insbesondere Notkredite der nicht überschuldeten an überschuldete Mitgliedstaaten vor.
      In den Bestimmungen zur Währungsunion im Vertrag von Maastricht 1992 war kein Stabilitätsmechanismus vorgesehen. Vielmehr sollte eine strenge Nichtbeistands-Klausel ("No-Bailout-Klausel") die Verantwortlichkeit jedes Mitgliedstaats der Europäischen Union für seine eigene Haushaltspolitik gewährleisten. Infolge der griechischen Finanzkrise, die sich kurz danach zur Euro-Krise ausweitete, beschlossen die europäischen Staats- und Regierungschefs jedoch im Mai 2010 - zunächst für drei Jahre begrenzt - die Einführung des ESM, der zunächst als Europäischer Stabilisierungsmechanismus bezeichnet wurde. Ende 2010 beschloss der Europäische Rat eine Reform des AEU-Vertrags, durch die der Europäische Stabilitätsmechanismus ab 2013 dauerhaft gelten soll.
      Aufgrund des problematischen Verhältnisses zu der Nichtbeistandsklausel ist der vorläufige Stabilisierungsmechanismus rechtlich umstritten.[1] Insbesondere in Deutschland gab es Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus, durch das der vorläufige ESM in deutsches Recht umgesetzt wurde.
      Auch die Kritik dazu findet man direlt bei wikipedia:
      Die Einführung des Europäischen Stabilisierungsmechanismus wurde unter anderem vom ifo Institut für Wirtschaftsforschung kritisiert, dessen Präsident Hans-Werner Sinn davor warnte, dass der Rettungsschirm für Deutschland „ein unkalkulierbares Abenteuer“ und „eine sichere Wachstumsbremse“ darstelle. Er begründete dies unter anderem damit, dass Deutschland de facto die Gewährleistung für die Schulden der anderen Eurostaaten übernehme und dadurch die Refinanzierungskosten für den deutschen Staat steigen würden.[41] Er plädiert für die kontrollierte Beendigung des Milliardentransfer in hilfsbedürftige Länder und kritisiert die Bundesregierung und den Bundestag, durch Versäumen der Forderung nach eindeutigen Kreditbedingungen den Euro zu schwächen und das europäische Einigungswerk zu gefährden.[42]
      Der Vorsitzende der Stiftung Ordnungspolitik und des Centrums für Europäische Politik, Lüder Gerken, kritisiert, dass der Stabilitätsmechanismus den Kern des Problems der südeuropäischen Länder nicht erfasse: Dieses liege nicht in der Staatsverschuldung allein, sondern in der Verschuldung der Gesamtvolkswirtschaft aufgrund des anhaltenden Leistungsbilanzdefizits. Diesem könne nur durch realwirtschaftliche Reformen begegnet werden. Solche Reformen seien zwar in den vereinbarten Mechanismen vorgesehen, indem die Gewährung der Finanzhilfen an „strenge Auflagen“ geknüpft werden soll; Gerken gibt aber zu bedenken, dass diese Auflagen in der Praxis nicht mit der notwendigen Strenge durchgesetzt werden können, da die übrigen Euro-Staaten einem insolvenzgefährdeten Mitgliedstaat Finanzhilfen kaum versagen könnten und daher in ihrer Verhandlungsposition geschwächt seien. Gerken sieht in dieser Verschleppung notwendiger staatsinterner Reformen die Gefahr einer dauerhaften Inanspruchnahme des Stabilitätspakts durch einige Länder und betrachtet die Maßnahmen als – nicht beabsichtigten, aber hingenommenen – Weg in die „Schuldenunion“.[43]
      Insbesondere der FDP-Bundestagsabgeordnete und -Finanzpolitiker Frank Schäffler kritisierte den Rettungsschirm vehement. Unter anderem warf er dem Europäischen Rat vor, "kollektive Rechtsbrüche" der Nichtbeistandsklausel zu begehen sowie eine "wirtschaftspolitische Zentralisierung und den grenzenlosen Primat der Politik über die Wirtschaft in der Europäischen Union" und eine "monetäre Planwirtschaft" anzustreben.[44]
      Der Ökonom Max Otte sagte im Juli 2011:
      „Ich hätte nie gedacht, dass die Bundesregierung so komplett einknickt, was die Stabilitätsfragen des Euro angeht – dass sie sich völlig über den Tisch ziehen und überfahren lässt. Sie hat im Prinzip eine deutsche Position nach der anderen aufgegeben. Von den vielen Ankündigungen von Kanzlerin Merkel, etwa dass alle Stützungen begrenzt sein und 2013 auslaufen müssen, ist nichts mehr übrig – ebenso von der deutschen Stabilitätskultur.[45]
      Die Artikel 27 und 30 des Regelwerkes des ESM mißachten elementare demokratische Grundprinzipien. Unter Ausschaltung der nationalen Parlamente ist eine eventuelle Aufhebung der Immunität der Mitglieder des Gouverneursrates des ESM nur durch den Gouverneursrat selbst möglich und Zugriffe durch Regierungen oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzesweg auf das Eigentum, die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind nicht vorgesehen.
      Dem ist nichts hinzuzufügen, ausser emotionale und theoretische Undinge, die nicht belegt werden können. Wenn doch, bittesehr ich freu mich drauf!


      Und noch am Rande ein sehr gelungener Ausspruch:

      Den Schuldnern wird nur deshalb "geholfen", damit sie die Schulden weiter bedienen koennen CalBear
      "Nur wer im Wohlstand lebt, schimpft auf ihn." Ludwig Marcuse
    • Du meinst also das ist alles um die Insolvenz maroder Staaten zu verhindern, da frag ich mich doch, wie kann ein Staat insolvent werden bzw was ist in diesem Falle passiert, dass er so plötzlich insolvent wird und wieso wird das nicht auf die übliche Art und Weise gelöst und überhaupt warum kommt sowas jetzt plötzlich in den Nachrichten, sowas wird doch sonst auch nicht gemeldet.
    • Bersenker schrieb:

      Du meinst also das ist alles um die Insolvenz maroder Staaten zu verhindern, da frag ich mich doch, wie kann ein Staat insolvent werden bzw was ist in diesem Falle passiert, dass er so plötzlich insolvent wird und wieso wird das nicht auf die übliche Art und Weise gelöst und überhaupt warum kommt sowas jetzt plötzlich in den Nachrichten, sowas wird doch sonst auch nicht gemeldet.
      Na da frag ich mich, weißt Du was über insolvenz? Und dann frag ich mich, weist Du was über Staaten und dann frag ich mich ob das schonmal passiert ist und wir da auch schon waren und dann frag ich mich was die übliche Art und Weise ist (DDR? kommst Du daher?) und dann frag ich mich ob du uns verarschen willst und dann frag ich mich ob Du unsere Zeit stellen willst?
      "Nur wer im Wohlstand lebt, schimpft auf ihn." Ludwig Marcuse
    • @herrmann
      Ich habe absichtlich hinzugefügt ob jemand mit EIGENEN WORTEN erklären kann worum es sich hier handelt, um nachzuweisen, dass derjenige auch nur irgendetwas davon verstanden hat, einfach irgendwas reinkopieren was das Internet ausspuckt kann jeder, dann kommt nur das übliche Kauderwelsch wie im Anfangsposting zustande.
    • Natürlich weiß ich was Insolvenz ist, Zahlungsunfähigkeit. Aber ein Staat ist die solventeste Instanz von allen, ein Staat ist grundsätzlich immer solvent, es sei denn alles bricht zusammen. Und die übliche Art und Weise wie das gelöst wird, ist einfach neue Kredite aufzunehmen. So ziemlich der einzige Grund warum ein Staat insolvent werden kann ist, weil es so gewollt ist bzw er bei anderen oder den Banken in Ungnade gefallen ist.
    • lies mal hier - bersenker

      steuerboykott.org/

      PLEITE (insolvent) bist du dann, wenn du aus den laufenden einnahmen die zinsen deiner schulden nicht mehr bezahlen kannst. wie das Schulden-, Zins- und Steuersystem funktioniert, das kann man auf o. g. homepage nachlesen ....

      dies solltest du mal tun ..... und darüber nachdenken.

      aber da du weder steuern, noch zinsen bezahlst; und auch kein kapital hast - dürfte dich das nicht sonderlich berühren :sleeping:
      schulden - ausgenommen der "staatsbürgerlichen schulden" dürftest du ebenfalls keine (mehr) machen können, dazu bist du vermutlich nicht "solvent" genug. hab ich recht :?:

      Begriffserklärung: solvent ist das gegenteil von insolvent - hierfür gibt es auch zwei deutsch-sprachige wörter (zahlungsfähig - zahlungsunfähig)

      übrigens - staaten können ebenso zahlungsunfähig werden, wie einzelpersonen oder firmen - es liegt halt am "begriffsvermögen" der PERSON - die darüber entscheidet ob und wie viel schulden gemacht werden können und den finanziellen möglichkeiten (dauerhafte einnahmen) diese zurückuzahlen.

      ist dir diese "erklärung" mit eigenen (meinen) worten "gut" genug ?

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Ich bin´s ()

    • Nach der Definition müssten ja alle Staaten immer insolvent sein, denn wenn ein Staat Kredite aufnimmt (und alle Staaten haben Kredite) dann ja nur, weil er aus den Einnahmen die Schulden nichtmehr bezahlen kann also kann diese Erklärung ja nicht stimmen.

      @Ich bin´s
      Wieso soll ICH mir das durchlesen? Ich kenn mich doch bestens aus, kannst du unter anderem daran sehen, dass ich nicht zu den Dummköpfen gehöre die Schulden haben und daher in Zinssklaverei leben müssen.
    • Bersenker schrieb:

      Natürlich weiß ich was Insolvenz ist, Zahlungsunfähigkeit. Aber ein Staat ist die solventeste Instanz von allen, ein Staat ist grundsätzlich immer solvent, es sei denn alles bricht zusammen.


      Das ist Quark - solange eine Staat in Abhaengigkeit von Banken ist (Kredite aufnehmen muss und damit der Zinsknechtschaft unterliegt) , ist er nicht solvent, es erscheint nur so fuer den Otto-Normalverbraucher. Im uebrigen hatte Deutschland im letzten Jahrhundert zweimal einen Staatsbankrott 1923 und und nach dem 2. WK (Waehrungsreform)

      Jo
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."

      Friedrich Nietzsche
    • Doch, der Staat ist die solventeste Institution die es gibt, denn der Staat hat Zugriff auf das Volksvermögen, was ihn absolut Kreditwürdig macht, wodurch er wieder zahlungsfähig wird.
      Natürlich wird jeder Staat irgendwann durch diese Praxis der immer neuen Kredite zwangsläufig insolvent aber das lässt sich eh nicht verhindern, von daher ist auch sowas wie ein Rettungspaket völlig lächerlich.
    • Das stimmt, er ist noch das Solventeste solang man das als solvent bezeichnen kann - aber irgendwann gibt es kein "Volksvermoegen" mehr, das die Regierenden versilbern koennen, (In der BRD ist das ja schon lange Praxis), um nur allein die Zinsen der aufgenommenen Kredite zu bezahlen. Generell muesste man eine entsprechende Rechnung aufmachen. Was man netter Weise "Privatisierung" nennt ist nichts anderes als ein Raubbau am Volksvermoegen. Wenn das dann alles weg ist und sowieso aufgrund der unglaublichen Anzahl von 1,-- Euro-Jobs und der grossen Masse, die Sozialhilfe erhalten (von denen keiner etwas in die Sozialkassen einzahlt) - , dann geht es an den Privatbesitz derjenigen, die noch etwas haben, die ein Leben lang dafuer gearbeitet haben; denn buergen tut der Buerger. Der Bueger bildet den Staat und es sollte ihm nicht egal sein, was da abgeht.
      Wenn man das auf sich wirken laesst, muss man sagen, dass diejenigen, die gar nichts tun - also nichts zu verlieren haben bei dieser Sichtweise - den auf lange Sicht - besseren Teil gewaehlt haben.
      Darum mein Thema: "Euro-Rettungsschirm, oder der Weg in die Armut" Der Weg in die Armut zeigt sich schon daran, dass auch immer weniger Geld fuer Bildung da ist u.a.m. - Das ist natuerlich unmassgeblich fuer Sozialhilfeempfaenger, wenigstens zuerst einmal. Aber am Ende trifft es auch sie.

      Jo
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      Friedrich Nietzsche
    • Tja,und jetzt überlegen wir mal,wieso auf einmal der "Zensus" durchgeführt wird und zwar europaweit !
      Staatliche Zwangsanleihen bzw Schuldeintragungen von ca 30% auf Grund und Wohnungsvermögen sind doch schon was "feines" ;)
      Für die Historiker unter Euch..forscht mal nach..so etwas gab es schon mal in Deutschland!!
      Achja,die zwangsverwalteten BRD -Bürger dürfen natürlich die Hauptlast der Euroschulden tragen.
      Irgendwann kommen die "Bürgen "schon darauf,das die Schuldenlast ganz einfach durch eine Volksentscheidung zur regulären Verfassung auf einmal nicht mehr vorhanden ist ! 8) ( streng rechtlich gesehen jedenfalls).


      Cherub
      Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .
    • Cherub schrieb:

      Tja,und jetzt überlegen wir mal,wieso auf einmal der "Zensus" durchgeführt wird und zwar europaweit !


      Da braucht man ja wohl nicht lange zu ueberlegen. Ne kleine Zwanghypithek z.B.


      Zwangshypothek über 900 Mrd. Euro?

      Eine solche Enteignung wäre auf deutschem Boden nicht neu. Bereits 1923 und 1948 gab es staatliche Zwangshypotheken. Das könnte sich nun wiederholen. Bei einer staatlichen Zwangshypothek wird eine Grundschuld zugunsten des Staates in die Grundbücher eingetragen. Immobilienbesitzer werden somit zwangsweise verschuldet und müssen den oktroyierten Kredit abzahlen. Die Immobilienwirtschaft hat das deutsche Immobilienvermögen im Januar 2009 auf knapp 9 Billionen Euro geschätzt. Bei einer Zwangshypothek über 10 Prozent könnte sich der Staat 900 Mrd. Euro beschaffen, die er mit den Grundschulden besichern könnte.

      Das Grundgesetz schützt Eigentum nicht

      Rechtlich betrachtet wäre eine solche Enteignung problemlos zulässig. Das Grundgesetz regelt lediglich, dass eine Enteignung dem „Wohle der Allgemeinheit“ dienen muss, um zulässig zu sein. Ansonsten bedarf es laut Artikel 14 Absatz 3 Grundgesetz lediglich eines Gesetzes, das Art und Umfang der Enteignung regelt.

      Ökonomisch betrachtet käme eine Zwangshypothek einer besonders schmerzhaften Steuer gleich. Durch die Beteiligung des Staates am Immobilienvermögen der Deutschen würde der Fiskus von Eigentümern und Mietern zusätzliche Gelder abschöpfen und sie an den Rand der Armut und darüber hinaus drängen.

      Kritische Zeitgenossen halten es nicht für Zufall, dass ausgerechnet in diesem Frühjahr der Zensus 2011 stattfindet. Getarnt als Volkszählung wird das Immobilienvermögen der Republik durchleuchtet und bewertet. Mit den gewonnenen Daten lässt sich zu einem späteren Zeitpunkt eine zwangsweise Hypothek leicht umsetzen


      Der Honigmann sagt...

      Ich haette es auch selber schreiben koennen, abr nicht so schoen mi den Zahlen :)

      Also die BRD war sehr schnell mi den Zensus-Formularen. Europaweit? Also von Frankreich hab ich noch nix gehoert, vielleicht bleibt das ja so;

      Jo
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."

      Friedrich Nietzsche
    • Jo schrieb:

      Also die BRD war sehr schnell mi den Zensus-Formularen. Europaweit? Also von Frankreich hab ich noch nix gehoert, vielleicht bleibt das ja so;


      Am 9. Mai 2011 wird in Deutschland erstmals seit der
      Wiedervereinigung eine Volkszählung stattfinden: der Zensus 2011. Mit
      dem Zensus 2011 ermitteln die Statistischen Ämter des Bundes und der
      Länder, wie viele Menschen in Deutschland leben und wie sie wohnen und
      arbeiten. Damit beteiligt sich Deutschland an einer EU-weiten
      Zensusrunde, die künftig alle zehn Jahre stattfinden wird.


      Die EU gibt dabei für alle
      Mitgliedstaaten vor, welche Merkmale mindestens erhoben werden müssen.
      Weitgehend selbst entscheiden dürfen die Staaten, nach welcher Methodik
      und an welchem Stichtag sie diese Merkmale erheben.


      Litauen und Lettland zählen gegenwärtig schon, in wenigen Tagen
      beginnen Bulgarien, die Tschechische Republik, Griechenland und
      Großbritannien ihre Volkszählungen. Den spätesten Erhebungsstichtag hat
      Schweden mit dem 31. Dezember 2011.


      Einige Länder – wie etwa ein Großteil der osteuropäischen Staaten
      oder auch Großbritannien – behalten die Methodik der traditionellen
      Volkszählung bei. Hierbei sind alle Bürger per Fragebogen zur Auskunft
      aufgefordert. Die skandinavischen Länder hingegen führen ihren Zensus
      nur auf der Grundlage von Registern wie zum Beispiel den Melderegistern
      durch.


      Deutschland hat sich beim Zensus 2011 für einen Methodenmix
      entschieden: 2011 findet erstmals ein registergestützter Zensus statt.
      Dabei werden in erster Linie Daten aus Verwaltungsregistern genutzt.
      Ergänzend finden eine Haushaltebefragung bei rund 10% der Bevölkerung,
      eine Gebäude- und Wohnungszählung sowie Befragungen in Wohnheimen und
      Gemeinschaftsunterkünften statt.

      https://www.zensus2011.de/presse/artikel/ganz-europa-zaehlt-seine-einwohnerinnen-und-einwohner.html
      Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .
    • zensus - volkszählung - statistische ermittlung relevanter informationen 2011 ....

      ist schon passiert ...

      der vermieter deines wohnraumes hat die größe der wohnung, nebst anzahl der zimmer und die namen (vor- und nachname) der beiden hauptmieter in einen fragebogen eingetragen - die daten sind längst übermittelt ...

      information ist alles :thumbup:
    • Bersenker schrieb:

      Ja, mein Name und Wohnort sind ja auch so relevante Daten als ob die nicht vorher auch schon bekannt waren, was hat das mit Volkszählung zu tun?


      Diese Daten werden ja auch genommen


      Was ist der Zensus?
      Der „Zensus“ ist eine Volkszählung. Durchgeführt wird sie von den Statistischen Ämtern des Bundes und der Länder. Beim Zensus 2011 kommt in Deutschland erstmals eine neue Methode zum Einsatz. Dabei wird auf vorhandene Daten in Registern zurückgegriffen. Die Mehrheit der Bevölkerung muss dadurch keine Auskunft geben. Lediglich ein Teil wird ausgewählt und zusätzlich mittels Fragebogen direkt befragt.
      [….]
      Mit dem „Zensus 2011“ werden weitere Daten abgefragt, etwa über Wohnraum, Bildung und Berufstätigkeit, und mit den Einwohnerzahlen verknüpft. Sie bilden eine wichtige Grundlage für die Planung, Entscheidung und Kontrolle einer Vielzahl von politischen Maßnahmen, wie beispielsweise der Planung von Kindertagesstätten und Schulen, Krankenhäuser und Seniorenheime, Verkehrsinfrastrukturen, Sozialleistungen oder der Abschätzung des Wohnungsbedarfs.
      [….]
      Befragt werden außerdem alle Eigentümer/innen von Gebäuden und Wohnungen. Erhoben werden unter anderem Gebäudetyp, Ausstattung, Wohnfläche und Baujahr. Diese Befragung findet per Post oder Internet statt.
      Alle aus den Registern und Befragungen gewonnenen Daten werden zu anonymisierten Datensätzen zusammengeführt und in einer Auswertungsdatenbank gespeichert.
      Zensus 2011


      Zur Info,
      Jo

      Edit: und noch ein Gedicht
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."

      Friedrich Nietzsche

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