Euro-Rettungsschirm oder der Weg in Die Armut?

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    • Euro-Rettungsschirm oder der Weg in Die Armut?

      Heimlich still und leise und obwohl eine Klage beim Bundesverfassungsgericht anhaengig ist:.

      Mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht © dpa
      Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag, 5. Juli 2011, eine mündliche Verhandlung zu drei Verfassungsbeschwerden in Sachen "Griechenland-Hilfe“ und "Euro-Rettungsschirm“ durchgeführt, die sich gegen Gesetze und andere Maßnahmen vom Mai 2010 zur Stabilisierung von in Zahlungsschwierigkeiten geratenen Staaten des Euro-Raumes richten. Unter den Beschwerdeführern ist auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Gauweiler (CDU/CSU).
      bundestag.de/dokumente/textarc…g_griechenland/index.html

      Wurde nachfolgender Vertrag gestern unterschrieben:


      | 11.07.2011 | 15:00 UTC
      Euro-Finanzminister unterzeichnen ESM-Krisenfonds
      Der neue dauerhafte Krisenfonds für wackelnde Euro-Staaten ESM ist nun auch offiziell besiegelt. In Brüssel unterzeichneten die Finanzminister der 17 Euro-Staaten den entsprechenden Vertrag. Der ESM soll zum 1. Juli 2013 den derzeitigen Feuerwehrfonds EFSF ablösen. Der neue Fonds soll eine Kapitalausstattung von 700 Milliarden Euro haben. Der Vertrag muss noch von den 17 Euro-Staaten ratifiziert werden. Eigentliches Thema der Ministerrunde ist das zweite Rettungspaket für Griechenland. Immer noch offen ist die Beteiligung privater Gläubiger, meist Banken, an dem Paket. Vor dem Treffen hatten die Minister Spekulationen über eine notwendige Aufstockung des Rettungsschirms ESM etwa wegen der Finanzlage Italiens zurückgewiesen. Dies stehe nicht zur Debatte. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagte, er glaube nicht, dass Italien als nächstes Land unter den Euro-Rettungsschirm flüchten müsse.
      dw-world.de/dw/function/0,,83389_cid_15226808,00.html


      Italien in der Krise
      spiegel.de/politik/ausland/0,1518,774007,00.html

      Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider dazu im Interview:
      Gestern ging es in Karlsruhe um alles. Das Bundesverfassungsgericht prüfte, ob die Milliarden für Griechenland mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Prof. Schachtschneider bezieht vor der mündlichen Verhandlung im Interview mit KOPP-Online Stellung. Er erklärt den Euro für gescheitert, von einer Stabilitätsgemeinschaft könne keine Rede sein.
      Sämtliche Prognosen hätten sich bewahrheitet. Die Maßnahmen der Regierung seien mit rechtlichen Prinzipien nicht mehr vereinbar. Es gehe um den grundgesetzlichen Schutzes des Eigentums und er sehe ganz eindeutig die Gefahr der Restauration eines autoritären, ja diktatorischen Regimes.

      info.kopp-verlag.de/video.html?videoid=498


      Hier der Wortlaut des Vertragsentwurf :

      nachdenkseiten.de/upload/pdf/1…twurf_einrichtung_esm.pdf

      Tja unsere Frau Merkel macht sich viele Gedanken darueber, wie sie das Geld der Steuerzahler am besten weltweit verteilt, Soforthilfe fuer Somalia – mal eben 100 Millionen usw usf
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."

      Friedrich Nietzsche

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Jo ()

    • Nun dies interessiert hier in der BRD eh keinen .Es sei denn Hartz4 und Renten fallen mal komplett weg .
      Ansonsten kann man dem "Bürger" (kommt bestimmt von "bürgen" ;) )hier alles unterjubeln.
      In der Zwischenzeit gibts weiter Fluor ins Salz und in die Zahnpasta ,
      zur Beruhigung 8) .

      Von anderen "netten " Maßnahmen ganz zu schweigen!

      Cherub
      Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .
    • Cherub schrieb:

      Nun,für diejenigen die so denken gibts ja die Bildzeitung ! ;)


      hier der entsprechende Link fuer die so denkenden Buerger der BRDigungs-Republik.

      Jo
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."

      Friedrich Nietzsche
    • Wisst ihr, dieser Pseudointelktuelle Kram ist exakt das selbe was die Bildzeitung macht, nur halt eben für die etwas intelligentere Klasse, damit die auf hohem Niveau verblödet werden. Und bevor ihr mich jetzt wieder dumm anmacht, das hat auch Rudi in seinem Buch so gesagt und bestätigt, wenn ihr eurem Guru eher glauben möchtet als mir.
    • Bersenker schrieb:

      Und bevor ihr mich jetzt wieder dumm anmacht, das hat auch Rudi in seinem Buch so gesagt und bestätigt, wenn ihr eurem Guru eher glauben möchtet als mir.



      Wieso fuehlst Du Dich angesprochen? Wer ist Rudi? Weil ein Rudi irgend etwas bestaetigt ist das das Alpha und Omega? So ein Quark. Leg Dich einfach wieder schlafen :)
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."

      Friedrich Nietzsche
    • hmm ... pseudoinellektueller Kram - das gefällt mir ....

      Bersenker schrieb:

      Wisst ihr, dieser Pseudointelktuelle Kram ist exakt das selbe was die Bildzeitung macht, nur halt eben für die etwas intelligentere Klasse, damit DIE auf hohem Niveau verblödet werden .....
      ja - deine an-nahme ist begründet; ein wenig stimme ich dir zu - hast du Recht, dass auf "jedem" niveau diese "verblödung" stattfindet - doch reden wir hier "offen" über solche "versuche" der "manipulation", zeigen "diese" auf und diskutieren hier in diesem forum da-über.

      eben halt auf "anderem" niveau als dem der "bildzeitung" ......

      ich kann deinem beitrag entnehmen, dass du zwischen drei gruppen unterscheidest:
      - die anderen (also bildzeitungsleser)
      - die pseudointellektuellen (also wir hier)
      - und dich - dem meister der allwissenheit (deine worte)

      nun, den unterschied zwischen dem bildzeitungsleser und dem (pseudo-)intellektuellen kann ich erkennen, doch sehe ich auch den unterschied zwischen dir und einem wirklich "Intellektuellen" (also dem vielseitig gebildetem menschen). vielleicht möchtest du mir/uns erklären weshalb wir uns nicht vor der mittelfristigen zahlung von zweihundert milliarden euro (oder mehr/siehe bild) bangen müssen?

      [IMG:http://connections.euluc.com/blogs/GruensMaerchen/resource/200miocash.jpg]

      all diejenigen, welche nicht hartz4 bekommen ist doch völlig klar - dass jeder einzelne von uns künftig (also in Zukunft) mittels steuern und abgaben den wert eines solch grossen haufens bunter papierschnipsel aufbringen werden müssen? die preise steigen - es bleibt immer weniger davon in der tasche.

      auch du bist von diesem "phänomän" der schwindenden kaufkraft betroffen ....
      dem kannst du dich nicht entziehen, grosser meister :thumbsup:

      Dieser Beitrag wurde bereits 6 mal editiert, zuletzt von Ich bin´s ()

    • Ich bin´s schrieb:

      all diejenigen, welche nicht hartz4 bekommen ist doch völlig klar - dass jeder einzelne von uns künftig (also in Zukunft) mittels steuern und abgaben den wert eines solch grossen haufens bunter papierschnipsel aufbringen werden müssen? die preise steigen - es bleibt immer weniger davon in der tasche.
      Immer fein viele Worte und alles klingt so klug, aber trotzdem sind Denkfehler drin. Was veranlasst Dich zu der Annahme, daß Hartzer keine Steuern zahlen? Okay, keine klassische Lohn- oder Einkommenssteuer, aber da in Deutschland praktisch nichts mehr steuerfrei zu haben ist, zahlen auch die Hartzer beim Tanken, beim Einkaufen etc.

      Oder habe ich Deine Aussage falsche interpretiert? Dann entschuldige ich mich im voraus.
    • Ich bin´s schrieb:

      auch du bist von diesem "phänomän" der schwindenden kaufkraft betroffen ....
      dem kannst du dich nicht entziehen, grosser meister :thumbsup:
      hallo fivemilesout,

      aber ich hab´s extra für bersenker mit "feinen" worten beschrieben und dachte dies sei richtig zu verstehen - auch hartz4´ler sind von preissteigerungen und konsum-steuern nicht ausgenommen, dies sind die "indirekten" steuern von denen jeder betroffen ist. die eigentliche schuldenlast der sogenannten "staatsschulden" sind jedoch "bürger-schulden" und diesen teil der "Schulden" - Last kann eben nur von den-jenigen beglichen "kassiert" werden, die arbeiten, die erben, oder von denen man etwas "holen" kann .....

      ich hab diese all-gegenwärtigen konsumsteuern und die inflationäre "entwicklung" salopp mit dem begriff der "schwindenden Kaufkraft" umschrieben .... ;(

      sektsteuer, tabaksteuer, vergnügungssteuer, ökosteuer, mehr-wert-(was soll da mehr wert sein) steuer u. v. a.
      grenzenloser kreativer erfindungs-reichtum bei staatlich verordneten wort-neu-schöpfungen, möchte man meinen :thumbdown:

      deutschland zählt übrigens zu den wenigen ländern die auf Steuern noch einmal Steuern berechnen:
      ich z. B zahle auf die in der Strom-Rechnung ausgewiesene "Stromsteuer" zusätzlich noch einmal einen Aufschlag von 19% Umsatzsteuer. ich denke mal das zahlen wir alle - doch kaum jemandem ist dies "auf-gefallen" - schau mal deine letzte Rechnung an die dürfte genau so aus-sehen ;( ;( ;(

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Ich bin´s () aus folgendem Grund: "kassiert" anstelle von be-glichen ....

    • Hatte es mir ja beim zweiten mal lesen fast gedacht, deshalb meine vorausgegangene Entschuldigung.... :S 8o :whistling: Asche auf meinen blanken Schädel... 8)

      Oder habe ich Deine Aussage falsche interpretiert? Dann entschuldige ich mich im voraus.
    • ja - aber du hast mich "trotzdem" bei einem rechen- und denk-fehler erwischt ;)

      700 bis 800 Milliarden ist viel viel mehr als auf diesem Bild erkennbar ....
      [IMG:http://connections.euluc.com/blogs/GruensMaerchen/resource/200miocash.jpg] [IMG:http://connections.euluc.com/blogs/GruensMaerchen/resource/200miocash.jpg] [IMG:http://connections.euluc.com/blogs/GruensMaerchen/resource/200miocash.jpg] [IMG:http://connections.euluc.com/blogs/GruensMaerchen/resource/200miocash.jpg]

      vier "häufchen" nur - damit man sich "das" (einen solchen betrag) einmal bild-haft vorstellen kann.
      ... und wir reden hier "nur" mal von dem eu-rettungsschirm .... mit 700 Milliarden Euro

      vorher waren da noch die immobilienkrise, die bankenkrise, die automobilkrise, rettungspakete für notleidende finanzspekulanten und "gefährlich-dividendenreduzierte" aktionäre (enorm wichtig - damit diese sich in zukunft auch noch die liegegebühren für die privatjacht in monaco oder anderswo leisten können)

      dieses bild trägt im titel 200mio-cash .... (Mengenangabe)

      grübel grübel grübel :wacko:
      also müssten es etwa 35 solcher Haufen bunt bedruckter papierschnipsel sein, oder?

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Ich bin´s ()

    • @ Berserker

      Ach herrje,ich denke unser "beschränktes Ausdrucksvermögen" reicht nicht aus um Informationen an deinen überragenden Intellekt zu transferieren. ;(
      Aber vllt ist es Dir ja möglich dich mit deinem feinsinnigen Kommunikationsstil auf unser Niveau herabzulassen und uns an deiner Weisheit teilhaben zu lassen?
      Erklär es uns doch,was es deiner Meinung nach mit dem Rettungsfond auf sich hat ,bitte,bitte,bitte!!!


      Cherusheeple 8)
      Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .
    • @Bersenker
      soviel Dummheit und Borniertheit auf einem Haufen, das toppt alles. Du und Insiderwissen? Wenn Du es haettest, muesstest Du im Winter nicht Dein Zimmer mi Koerperwaerme und PC heizen, sondern wuerdest Dir irgendwo die Sonne auf Deinen Bauch scheinen lassen. Was Du so von Dir gibst ist gerade mal gut dafuer
      [IMG:http://www.cosgan.de/images/smilie/ekelig/c010.gif]
      leider....


      Im uebrigen falsche Fragestellung "und für was und wie dieser Euro-Rettungsschirm gut ist? " Ich sehe nichts Gutes darin.

      Jo
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."

      Friedrich Nietzsche