Petition an den Bundestag gegen Bevorzugung von Ausländern im deutschen Krankenversicherungssystem

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    • Petition an den Bundestag gegen Bevorzugung von Ausländern im deutschen Krankenversicherungssystem

      Petition an den Bundestag gegen Bevorzugung von Ausländern im deutschen Krankenversicherungssystem
      Freitag, den 03. Dezember 2010 um 10:28 Uhr

      In der gesetzlichen Krankenversicherung werden die Leistungen für deutsche Beitragszahler wegen eines enormen Defizits immer mehr und spürbar gekürzt, an die Praxisgebühr hat man sich inzwischen „gewöhnt“. Es gibt aber ein Leck, das den meisten von uns unbekannt ist und von vielen, die es kennen, als Skandal empfunden wird: das sind die „Bilateralen Abkommen zur sozialen Sicherheit“; eines davon wurde mit der Türkei geschlossen und sichert in der Türkei lebenden Angehörigen von hier lebenden türkischen Staatsbürgern eine kostenlose ärztliche Versorgung –auch wenn die hier lebenden Türken Hartz-4-Empfänger sind.

      Zu Familienangehörigen zählen – anders als im Falle deutscher Versicherter – auch Eltern, Großeltern und Geschwister. Im Extremfall zahlt also der arbeitende deutsche Beitragszahler für die in der Türkei lebende Großfamilie eines arbeitslosen, hier von Hartz 4 lebenden Türken.

      Ein weiteres Beispiel: Polygamie ist selbstverständlich in Deutschland verboten. Das jedoch gilt augenscheinlich nicht für Mehrehen, die im Ausland geschlossen werden: diese sind in Deutschland gültig, und wenn es sich um einen Staatsbürger z.B. von Marokko handelt (mit Marokko hat die BRD ebenfalls ein solches „bilaterales Abkommen“), dann sind alle seine Ehefrauen und die Kinderschar mitversichert, ebenso natürlich Eltern, Großeltern und Geschwister, auch in Marokko.

      Das stellt eine eklatante Ungleichbehandlung dar, die laut Grundgesetz so nicht bestehen kann noch darf. Laut dieser Regelung haben auf diese Weise nicht-deutsche
      Staatsangehörige (mindestens) einen erheblichen Vorteil gegenüber deutschen Beitragszahlern.

      Auch die Tatsache, daß im nächsten Jahr laut Presseberichten im Haushalt der gesetzlichen Krankenversicherungen 11 Milliarden € fehlen werden, daß die allgemeinen Beitragssätze auf 15,5% steigen werden (ganz zu schweigen von steigenden monatlichen Zusatzbeiträgen), sollte aus der Ruhe aufschrecken.

      Aus der Ruhe aufgeschreckt sind bereits fast 3000 Unterzeichner einer Petition an den Deutschen Bundestag. Diese hat den Text:
      „Der deutsche Bundestag möge beschließen, dass bilaterale Abkommen - betreffend die Soziale Sicherheit – geändert und dem sich aus dem Grundgesetzt (sic!) ergebenden Gleichbehandlungsgrundsatz angepasst werden.“

      Wir empfehlen die Mit-Unterzeichnung dieser Petition, welche im Internet unter dieser Adresse abrufbar ist. Die Registrierung ist einfach, dieser kleinen Mühe sollte man sich unterziehen. Es geht nicht nur um das Stopfen eines enormen Lecks, sondern auch und vor allem um die Beseitigung eines Unrechts.


      Die Petition läuft noch bis 7. Januar 2011
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."
      Friedrich Nietzsche

    • Jo schrieb:

      Zu Familienangehörigen zählen – anders als im Falle deutscher Versicherter – auch Eltern, Großeltern und Geschwister. Im Extremfall zahlt also der arbeitende deutsche Beitragszahler für die in der Türkei lebende Großfamilie eines arbeitslosen, hier von Hartz 4 lebenden Türken.

      Ein weiteres Beispiel: Polygamie ist selbstverständlich in Deutschland verboten. Das jedoch gilt augenscheinlich nicht für Mehrehen, die im Ausland geschlossen werden: diese sind in Deutschland gültig, und wenn es sich um einen Staatsbürger z.B. von Marokko handelt (mit Marokko hat die BRD ebenfalls ein solches „bilaterales Abkommen“), dann sind alle seine Ehefrauen und die Kinderschar mitversichert, ebenso natürlich Eltern, Großeltern und Geschwister, auch in Marokko.
      Dagegen ist ja die für jüdische Mitbürger kostenlose ärztliche Behandlung hier ja geradezu "Peanuts" !

      Cherub
      Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .

    • Wo kann man dieses "bilaterale Abkommen" nachlesen?
      Wenn es dem Petitionssteller vorliegt, müsste es doch möglich sein,
      dies zu veröffentlichen.

      Auf welche Quellen beruft sich der Autor, oder liegt dies nur auf Behauptungen und Empfindungen aus?

      @Cherub wie kommst du darauf das jüdische Bürger hier nicht zahlen müssten?

      Ich halte die Petition für ziemlich fragwürdig, da sehr schwammig.
      Viel eher sollte man sich mit dem Unterschied zwischen Privat- und Gesetzlichversicherten auseinander setzen,
      sowie dem Wegfall vieler Leistungen aufgrund jahrelanger Misswirtschaft und Inkompetenz in der Haushaltung.
      Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
      - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste

    • Abraxas schrieb:

      Auf welche Quellen beruft sich der Autor, oder liegt dies nur auf Behauptungen und Empfindungen aus?


      Nein, und da Du Politiker bist und einer Partei angehörst müßte es für Dich ein leichtes darstellen an dieses Bi-Laterale Abkommen (Sozialversicherungen) zu kommen. Das war schon mal irgendwann vor längerer!! Zeit im Gespräch, hatte mich aber nicht zu sehr interessiert - und die deutschen bzw. arbeitenden Beitragszahler wohl auch nicht sehr, verlief im Sande - da ich denke, es sollte die interessieren, die in die gesetzliche Versicherung einbezahlen und somit auch die Kosten tragen. Ich bin schon ewig in einer PKV.

      Ob Dir die Petition gefällt oder nicht ist zweitrangig, hier sind wenigstens Menschen am Werk, die etwas tun und bewegen wollen.

      Keiner ist gezwungen, diese Petition zu unterschreiben, der Leidensdruck ist ja wohl noch gut erträglich.

      Gruß Jo
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."
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    • Dagegen ist ja die für jüdische Mitbürger kostenlose ärztliche Behandlung hier ja geradezu "Peanuts" !
      Die Petition ist nachvollziehbar, ob sie so auf reellen Fakten basiert entzieht sich meiner Kenntnis, aber Deine Aussage entbehrt jeglicher Grundlage und ist nichts weiter als dümmliche und sinnlose Hetze.


      Zum Thema Krankenversicherung. Es ist schon übel was da so gespielt wird. Ich zahle seit einem guten Jahr einen monatlichen Zusatzbeitrag in Höhe von 8,00 € an meine Krankenversicherung. Praxis- und Rezeptgebühr sowieso schon seit Jahren. Was mir seit letztem Jahr sehr sauer aufstößt ist, daß ich mein Insulin, welches ich seit 15 Jahren verwende, nun aus russischer Herstellung inkl. russischer Beschriftung (nur ein kleiner deutscher Aufkleber drauf) nehmen muss. Angeblich das gleiche Insulin und keinerlei Unterschiede. Ich verwende es in einer Insulinpumpe und das Zeugt brennt wie Bolle. Das ist manchmal als wenn man mit einem glühenden Messer unter die Haut fährt. Auf meine Nachfrage bei Lilly de.wikipedia.org/wiki/Eli_Lilly_and_Company war die Antwort wie erwartet, daß die Zusammensetzung absolut identisch sei. Der Blöde bin wieder ich. Dann zu den Teststreifen. Wenn man da auf die Verpackung schaut, kosten 50 Tests so um die 30,00 €. Wenn man sich dann wundert, daß der Apotheker fast zusammenklappt und nur noch ächzen kann, erfährt man, daß die Krankenkasse lediglich einen festgelegten Satz zahlt. Der orientiert sich nicht etwa am Preis. Nein, für diese Teststreifen gibt es nur diese Summe und der Apotheker legt in meinem Falle pro Packung Teststreifen einen guten Euro aus eigener Tasche drauf, bzw. nunmehr ich, weil er mich sonst nicht mehr beliefern würde.
      Das man bei Ärzten mittels Sprachcomputer am Telefon inzwischen per Vorauswahl in Kassen- und Privatpatient selektiert wird dürfte wohl bekannt sein. (Sind sie privat versichert? Drücken sie die 1, Kasse? die 2)

      Sollte also an den Behauptungen auf die sich diese Petition stützt etwas dran sein, dann ist das natürlich richtig übel. Ich werde mich da mal etwas einlesen. Danke an @Jo für den Hinweis.

    • fivemilesout schrieb:

      Zitat
      Dagegen ist ja die für jüdische Mitbürger kostenlose ärztliche Behandlung hier ja geradezu "Peanuts" !

      Die Petition ist nachvollziehbar, ob sie so auf reellen Fakten basiert entzieht sich meiner Kenntnis, aber Deine Aussage entbehrt jeglicher Grundlage und ist nichts weiter als dümmliche und sinnlose Hetze.
      Ok. 5 Meilen weg. Ich habe mich vllt nicht präzise genug ausgedrückt. Hier geht es um Zuwanderer aus diversen Ländern. Jüdische Zuwanderer ( z.B ) aus der ehemaligen UDSSR , haben hier halt auch kostenlosen Zugang zur Gesundheitsversorgung . Deinen verbalen Ausfall führe ich mal auf eine Unterzuckerung zurück.

      Cherub
      Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .

    • @ Cherub,
      nein, Du hattest Dich nicht präzise ausgedrückt (im Gegenteil)t, da ich Dich jedoch ganz gut kenne, war ich mir sicher, dass Du das nicht nur so in den Raum schmeißt. Ist das wirklich so????? Ist nicht leicht zu glauben - vorstellen könnte ich es mir.
      Es ist aber immer wieder interessant zu sehen, welche Schubladen sofort aufspringen, ohne erst einmal differenzierter nachzufragen, wie Abraxas es z.B. tut.
      Ich denke, das ist auch ein Grund, warum die Bundesbürger so zögerlich sind, diese Petition zu unterschreiben. Ich habs jedenfalls getan, aus Solidarität heraus.

      Gruß Jo
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."
      Friedrich Nietzsche

    • Also in unterschreibe ungerne etwas von dem ich nicht weiß ob es stimmt oder nicht.
      Dazu erhebe ich mir den Anspruch das es sich nicht nur stimmig anhören muss.
      Aber das ist nur mein persönlicher Vorsatz.

      @Jo
      Ich bin kein Politiker sondern ein politisch aktiver Bürger.
      Sind groß Unterschiede zu einem Berufspolitiker.
      Das ich doch noch in eine Partei eingetreten bin, liegt am basisdemokratischen Aufbau
      der PP, was sie von allen anderen unterscheidet. Aber das nur meine persönliche Motivation.

      Nun ich habe einiges um die Ohren derzeit.
      Wärst du so lieb und besorgst mir die Kontaktdaten von dem Petitionssteller?

      Vielleicht kann dieser ja genauere Angaben machen.
      Wäre interessant deshalb, dass wenn es ein solches Abkommen gibt; es Nürnberg nicht gefallen dürfte.

      @Cherub
      das erkläre doch mal genauer und auf welche Fakten du dieses aufbaust.

      Also mich überzeugt die Petition noch nicht.
      Mir ist sie zu oberflächlich, schwammig und Lückenhaft.

      Wenn konkrete Punkte kommen lass ich gerne mit mir reden.
      Bis jetzt sind dort nur einige Behauptungen ohne tiefere Begründung.
      (vielleicht von einem persönlich mit negativen Erfahrungen betroffenen Menschen)
      Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
      - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste

    • Cherub schrieb:


      Ok. 5 Meilen weg. Ich habe mich vllt nicht präzise genug ausgedrückt. Hier geht es um Zuwanderer aus diversen Ländern. Jüdische Zuwanderer ( z.B ) aus der ehemaligen UDSSR , haben hier halt auch kostenlosen Zugang zur Gesundheitsversorgung . Deinen verbalen Ausfall führe ich mal auf eine Unterzuckerung zurück.

      Cherub
      Na, bei einer Unterzuckerung hätte ich eine andere Wortwahl verwendet. Kann mich hier nur entschuldigen, ich arbeite ja an mir, nicht immer gleich in die Luft zu gehen und dachte, daß sinnlos und dümmlich nicht so schlimm ist.

      Dann formuliere ich halt einfach um:

      aus:

      aber Deine Aussage entbehrt jeglicher Grundlage und ist nichts weiter als dümmliche und sinnlose Hetze.
      wird:

      aber Deine Aussage halte ich für falsch und nicht gut durchdacht.

    • Abschnittszitat : ....................................................................................................................

      Die meisten Juden, welche die GUS verlassen, gehen noch immer nach
      Israel, rund 40 000 pro Jahr immigrieren in die USA. Etwa 700 pro Monat aber
      entscheiden sich für Deutschland, ermutigt durch ein 1991 verabschiedetes
      Gesetz, das jüdische Einwanderer aus der GUS bevorzugt behandelt. Während
      andere potentielle Immigranten nach Deutschland Quotenregelungen und
      langfädiger Bürokratie unterworfen sind, gibt es diese Beschränkungen für
      GUS-Juden nicht. Sie müssen nur den Beweis erbringen, von einer jüdischen
      Mutter oder einem jüdischen Vater abzustammen, damit die Türe sich öffnet.
      Sind sie einmal in Deutschland, gelangen sie in den Genuss eines weiten
      Spektrums staatlicher Vergünstigungen, die ihnen bei der Integration helfen
      sollen. Dazu gehören berufliche Umschulung, Sprachkurse, subventionierte
      Wohnungen, unentgeltliches Gesundheitswesen und grosszügige Sozialzahlungen.
      Nach einem Aufenthalt von sieben Jahren können sie die deutsche
      Staatsbürgerschaft beantragen.

      Quelle :hagalil.com/schweiz/rundschau/inhalt/brd.htm


      @ Abraxas.
      Zitat :
      Also mich überzeugt die Petition noch nicht.

      Mir ist sie zu oberflächlich, schwammig und Lückenhaft.



      Wenn konkrete Punkte kommen lass ich gerne mit mir reden.

      Bis jetzt sind dort nur einige Behauptungen ohne tiefere Begründung.

      (vielleicht von einem persönlich mit negativen Erfahrungen betroffenen Menschen)

      Du könntest gut Berufspolitiker werden ! :thumbsup: ;)
      Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Cherub ()

    • @ shooter

      Na,da hab ich ja Glück gehabt,das ich eine jüdische Quelle angegeben hab.
      Aber es kommen bestimmt noch "shooterkonforme" Quellen,da bin ich mir fast sicher.
      Judenbashing,jub für Schubladendenker bestimmt.Aber ist der Faden nicht eher Türkenbashing? Da bitte auch aufregen!! ;)
      Dann haste eine Schublade mehr ! :P
      Deutscher mit fehlendem Migrationshintergrund .

    • Wie gesagt, ist ja in diesem Fall wohl auch berechtigt - ohne weiter in das Thema eingestiegen zu sein. Mir ist halt die eine Quelle aufgefallen, die defintiv mit Neonazis konform geht, die gewiss nicht so friedlich in ihren Handlungen sind als wir. Da sollte schon drauf acht gegeben werden, sowas nicht auch nicht hier im Forum zu unterstützen - wenn es dann so viele weitere Quellen gibt, warum grade diese? Ob ausversehen oder absicht, grade diese Quelle zu nennen ist egal, sie verweist aber auf Nazisseiten, dass muss dem Schreiber bewusst sein.

    • Shooter schrieb:

      Mir ist halt die eine Quelle aufgefallen, die defintiv mit Neonazis konform geht, die gewiss nicht so friedlich in ihren Handlungen sind als wir. Da sollte schon drauf acht gegeben werden, sowas nicht auch nicht hier im Forum zu unterstützen -

      Meinst du jetzt meine Quelle ?( - dann brauche ich ne Liste für "Politisch korrekte Quellen" - mir ist das nämlich nicht bewußt gewesen.

      @Abraxas

      Hier nochmals ein Kapitel aus Ulfkottes neuemBuch “Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut für alle im Lustigen Migrantenstadl”. Vielleicht sollte man hinzufügen, daß Ulfkotte für alle Behauptungen Quellen zitiert, oft aus dem Internet. Er verlässt sich aber nicht auf einen Link, sondern hat alle Quellen bei sich auf dem Computerabgespeichert, wie er vor Jahren sagte. Hier geht es um Krankenversicherungen:

      Hierzulande legal lebende Türken haben Anspruch darauf, dass auch ihre im Ausland lebenden Angehörigen kostenlos mitversichert werden.

      Sie haben richtig gelesen: Wenn in Deutschland lebende Türken ihre minderjährigen Töchter in der Türkei zwangsverheiraten, dann sind diese in der gesetzlichen deutschen Krankenversicherung mitversichert. Hier lebende Türken haben – trotz leerer Kassen – auch weiterhin Anspruch darauf, dass ihre in der “Türkei lebenden Angehörigen – sogar die Eltern – im Krankheitsfall Leistungen aus der deutschen Krankenversicherung erhalten, und zwar auch dann, wenn diese niemals in Deutschland gewesen sind.

      Rechtsgrundlage dieser Regelung ist das deutsch-türkische Abkommen vom 30. April 1964 über Soziale Sicherheit. Die Bevorzugung ausländischer Familienangehöriger in der
      kostenlosen Mitversicherung deutscher Krankenkassen widerspricht genau genommen dem Gleichbehandlungsgrundsatz und stellt Deutsche erheblich schlechter als in Deutschland lebende Türken. Schließlich ist deutschen Krankenversicherten die Einbeziehung von Eltern in die Familienmitversicherung verwehrt. Bei Deutschen dürfen nur Ehegatten, Lebenspartner und Kinder beitragsfrei in die gesetzliche Familienversicherung aufgenommen werden.
      Es war das in Bielefeld beheimatete Westfalen-Blatt, das am 18. Juli 2003 zum ersten Mal über dieses Thema berichtete. Die Überschrift des Artikels lautete „Ein Tabu – milliardenschwer“.Dem Bericht zufolge kostet die beschriebene Praxis die deutschen Krankenversicherungen viele Milliarden Euro. Der Artikel erregte Aufsehen – und die Politik wurde wach: Die Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilte dann 2003 zum Thema „beitragsfreie Krankenversicherung der Eltern ausländischer Arbeitnehmer“ in der gesetzlichen deutschen Krankenversicherung lapidar mit: „Insofern besteht hier in der Tat eine Ungleichbehandlung gegenüber den in Deutschland lebenden Eltern von GKV-Versicherten“. Geändert haben die Politiker allerdings nichts. Wir Deutschen zahlen weiterhin viele Milliarden Euro für Menschen, die nie in Deutschland waren und dennoch hierzulande krankenversichert sind.

      (ich wußte doch, dass es schonmal auf dem Trapez war!! Und im Sande verlaufen ist, Jo)

      Als Mitglied einer gesetzlichen Krankenversicherung wissen Sie, dass Sie und Ihre Kinder in Deutschland jetzt vom Kassenarzt nicht einmal mehr eine Warze entfernt bekommen, ohne dass Sie einen bestimmten Betrag zuzahlen müssen. Und wenn Ihre Kinder eine Zahnregulierung benötigen, dann wird es ziemlich teuer – für SIE. Nicht so für Onkel Mehmet aus Anatolien oder einen Opa in Mazedonien, im Kosovo oder im früheren Jugoslawien, selbst wenn dieser noch niemals in seinem Leben in Deutschland gewesen ist. Man hat ja Verwandtschaft, die in Deutschland versichert ist. Diese Mitbürger erhalten dann die neuen Zähne oder andere Gesundheitsleistungen komplett von den deutschen Krankenversicherungen finanziert – selbstverständlich ohne Zuzahlung.

      Türken und Balkanbürger werden also gegenüber Deutschen mit Wissen der zuständigen Bundestagspolitiker bewusst in der Gesetzlichen Krankenversicherung bevorzugt.

      Weiterlesen hier:
      koptisch.wordpress.com/2010/10…os-bei-uns-mitversichert/
      Jetzt hoffe ich aber, dass diese Quelle ok ist ;( (wegen Political Correctness)

      „Ein Tabu – milliardenschwer“ - ja und es scheint immer noch Tabu zu sein, denn ansonsten hätte man sich diesem Thema, was schon eiinige Zeit im Netzt ist und ich mir lange überlegt habe, ob oder ob nicht hierein setzen, schon angenommen einschließlich der Petition. Oki mir kann es egal sein, zwar unterstützen die Privaten die Gesetzlichen mit, aber es ist überschaubar.

      deutsch-tuerkisches-recht.de/index.php?page=detrsoz


      Es verläuft auch jetzt im Sande, es ist müßig weiter darüber zu diskutieren, den morgen läuft die Frist ab.

      Gruß Jo
      Dateien

      • abkommen.pdf

        (146,48 kB, 1 mal heruntergeladen, zuletzt: )
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."
      Friedrich Nietzsche

      Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von Jo ()

    • Shooter schrieb:

      Jo schrieb:

      Meinst du jetzt meine Quelle - dann brauche ich ne Liste für "Politisch korrekte Quellen" - mir ist das nämlich nicht bewußt gewesen.

      Shooter schrieb:

      Manch einen Mensch erkennt man bereits an seinen Worten.


      Das stimmt absolut!!!!!!!

      Jo
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."
      Friedrich Nietzsche

    • Liebe Jo,
      ich habe in den letzten Jahren gelernt, ein Thema von mehreren Seiten zu betrachten
      und auch mal genauer hinzusehen.
      Wenn ich hier Kritik äußer oder etwas genauer hinterfrage, dann nicht um dich oder andere zu ärgern,
      sondern um zu schauen wie stimmig die Sache ist, oder ob man aufgrund von einseitiger Quellenlage auf eine vorgeformte Sichtweise
      festgelegt wird.

      Der Udo ist bekennender Islamgegner, da ist seine Sicht etwas vorgeprägt.

      Bei dem Pdf sind mir ein paar Dinge aufgefallen die Merkwürdig sind.
      Mal abgesehen von Rechtschreibfehlern, ist der Aufbau nicht stimmig mit anderen juristischen Formen.

      Deshalb wäre es schön, wenn wir mal bei dejure oder woanders danach genau schauen.
      Denn bisher ist die Authentizität noch nicht festgestellt.

      Wir alle kennen das Links/Rechts Bild und es gibt viele Autoren die das eine oder das andere Feld beliefern.
      Wollen wir uns in diesen vorgeformten Bild pressen lassen?
      Ich denke die Probleme werden nicht gelöst wenn man auf Ausländer eindrischt.

      Daher bei gesetzlichen Dingen nehme ich die faktisch nachprüfbaren und der juristischen Hierachie.
      (z.B. Das Bundes-Landesrecht übersticht)

      Dazu sollte man auch wissen das Strafrecht wörtlich genommen werden muss; während Fälle des BGB auslegbar sind.

      Also es wäre da schön wenn man vom Ulfkotte und Co mal die Quellen nimmt auf die er sich stützt.
      (Cherub du solltest nochmal den Text zur Recherche und Umgang mit Quellen und Informationen lesen)

      Man könnt die betroffenen Stellen auch mal direkt anschreiben und um Stellungsnahme bitten.
      Hast du Jo denn auch die Kritiken zu Udos Buch gelesen und was sagst du dazu?

      @Cherub
      Ich bin politisch tätig, weil ich gewisse Ethik, Werte und Normen habe, auf deren Basis ich mich
      für positive Veränderungen einsetze. Das mache ich nicht aus Macht- oder Geldgeilheit, sondern weil
      mich das politische Rumgehampel von FDP und Konsorten tierisch stört.
      Ich sehe es als Bürger des Landes als meine Mitverantwortung mich im Rahmen meiner Möglichkeiten einzusetzen.

      Ob es was bringt? Keine Ahnung. Im engeren Umfeld hats bisher gut geklappt.
      Vielleicht wirds auch mehr.
      Wenn dein "du könntet auch Berufspolitiker werden" auf ein gewisses Redetalent anspielt,
      fasse ich das als Kompliment auf.

      Wenn es aber so gemeint ist, dass ich versuche den Gutmenschen zu geben und kritische Meinungen nicht zuzulassen,
      dann bist du leider auf dem Holzweg.

      Ein kleiner Tipp meinerseits:
      Will man eine bessere Alternative haben, muss sie besser als die vorhandene sein,
      was gleichzeitig die Anforderungen an die Qualität widerspiegelt. ;)
      Also besser werden, genauer schreiben und kritischer analysieren gleich welcher Richtung
      kann nur von Vorteil sein.
      Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
      - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste

    • Sapere aude!

      Jo schrieb:

      Meinst du jetzt meine Quelle ?( - dann brauche ich ne Liste für "Politisch korrekte Quellen" - mir ist das nämlich nicht bewußt gewesen.
      Die brauchst Du nicht - es hätte gereicht, sich vor dem Posten mit ein paar Klicks auf dieser Seite ein wenig umzuschauen.

      Hier geht's z.B. um die gleiche Sache (13.04.2003 - wer da nun der "Erste" war?):
      welt.de/print-wams/article1282…_deren_Heimat_zahlen.html

      Hier hat 2008 jemand bei einer zuständigen Stelle angefragt:
      sozialleistungen.info/foren/po…dern-im-ausland-4720.html

      Klingt aber schon etwas sachlicher als z.B. der polemische Einleitungssatz von Ulfkottke: "Sie haben richtig gelesen: Wenn in Deutschland lebende Türken ihre minderjährigen Töchter in der Türkei zwangsverheiraten, dann sind diese in der gesetzlichen deutschen Krankenversicherung mitversichert" oder die Artikel und Aufrufe der rechten Parteien und Organisationen, die das aktuell wieder hochkochen. Hier sitzen die, die ihnen die Steilvorlage liefern: gkv-spitzenverband.de/DVKA.gkvnet. Dass das nicht gerecht ist, steht ausser Frage. Festzuhalten ist aber, dass Familienangehörige nicht "mitversichert" sind, sondern dass das über vorher vereinbarte Pauschalen mit den türkischen KV abgrechnet wird. Verlässliche Quellen und Zahlen zu der Anzahl der versorgten Familienmitglieder im Heimatland und Höhe der Pauschalen, die den Familien in der Heimat ausgezahlt wurden/werden, sind mir nicht bekannt. Welche Frage sich mir allerdings aufdrängt: Warum geht es hier gezielt um das Abkommen mit der Türkei? Es gibt ebensolche Verträge mit Nachfolgestatten von Jugoslawien, Serbien, dem Kosovo und Kroatien, auch Tunesien, Marokko, etc... Wo finde ich die Petitionen dazu? Oder anders: Warum wurde diese Petition nicht ganz allgemein formuliert? Ok, viel allgemeiner geht nicht, auch wieder wahr. Denn das fehlt mir auch: Substanz, also die konkrete Forderung auf Grundlage von konkretem Gesetzesartikel.

      Alles Wissen ist vergeblich ohne die Arbeit, und alle Arbeit ist sinnlos ohne die Liebe. ♥ [Khalil Gibran]

    • Abraxas, eigentlich wollte ich schon gar nichts mehr dazu schreiben, den immer wenn Migranten im Spiel sind gibt es Diskussionen, die nur immer in eine Ecke wandern, ich hasse das, weil vorurteilslos bzw. neutral kann das wohl kaum ein BRD Bürger betrachten (siehe Shooters Bemerkung auf den Post von Cherub z.B. und die Antwort an mich) . Mich interessiert der Wahrheitsgehalt und da ich darüber schon wesentlich länger Bescheid wußte, suche ich für Dich nach irgendwelchen Beweisen. Ich habe Dir eine Seite verlinkt, die hättest Du vielleicht auch mal ansehen sollen. Ich kann doch hier machen was ich will, es führt zu gar nix - entweder passt die Quelle nicht, oder der Ulfkotte passt nicht, oder xyz passt nicht, weil sie etwas sagen, schreiben oder aufdecken was die Gemütlichkiet stört. Und das ist definitif mein letzter Beitrag hier in diesem Faden. Nochmal mir ist es egal ob in dieser Hinsicht was passiert oder nicht, ich bin nicht betroffen. Irgendwann kann ich mich gut darausnehmen. Und noch etwas, ich lasse mir auch nicht nachsagen, dass ich gegen Ausländer generell bin, ich bin gegen Verbrecher unabhängig davon welche Nationalität,m Hautfarbe was auch immer, ob Männlein oder Weiblein. Ich wußte vorher schon genau, was passieren würde, wenn ich diese Petition hierein stelle und bin nicht überrascht worden, leider. Die Unterstellung ist klar: Die hat was gegen Migranten.
      Es geht aber nicht um Migranten es geht um eine Gleichbehandlung einzig und allein um Gerechtigkeit mit welcher Begründung, nenne mir eine, haben Migranten politisch abgesegnete Vorteile gegenüber der deutschen Bevölkerung? Ich habe dieses Buch von Ulfkotte nicht gelesen und egal, ob er für oder gegen Islam ist es geht um den Wahrheitsgehalt. Ich wußte, dass das schon einmal vor Jahren Thema war und fand es gut, dass Ulfkotte es in seinem Buch auch geschrieben hat. (Das hatte ich schon bei meiner ersten Antwort an Dich erwähnt)

      Zitat:
      20.04.2003

      Ergänzendes Material
      Fragestunde des Bundestages (Drs 15/337)
      AbgeordneterMartin Hohmann (CDU/CSU)

      Wie viele Familienangehörige in Deutschland Krankenversicherter haben nach Kenntnis der Bundesregierung in der Türkei als Leistungsempfänger nach dem deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen Leistungen von deutschen Krankenkassen erstattet bekommen, und wie hoch waren die jährlichen deutschen Erstattungsleistungen in den letzten vier Jahren?

      Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Franz Thönnes
      vom 8. Januar 2003

      In der Türkei lebende Familienangehörige von in Deutschland krankenversicherten türkischen Arbeitnehmern, die nicht ihrerseits erwerbstätig sind, erhalten nach dem deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen vom 30. April 1964 im Krankheitsfall Leistungen der türkischen Krankenversicherung (sog. Sachleistungsaushilfe). Eine solche Regelung entspricht der allgemeinen Praxis sowohl des zwischenstaatlichen Sozialversicherungsrechts (hier diebilateralen Sozialversicherungsabkommen) als auch des überstaatlichen Sozialversicherungsrechts (EU-Regelungen über Soziale Sicherheit – VO (EWG)

      Nr. 1408/71 –). Diese Regelung hat ihren Grund darin, dass die Beiträge eines Versicherten nicht nur der Abdeckung seines eigenen Krankenversicherungsschutzes dienen, sondern zusätzlich auch der Abdeckung des Schutzes seiner nicht erwerbstätigen Familienangehörigen. Die der türkischen Krankenversicherung hierdurch entstandenen Kosten werden von der deutschen Krankenversicherung erstattet. Um den Verwaltungsaufwand gering zu halten, erfolgt die Erstattung der Kosten im Wege von kalenderjährlich zu vereinbarenden Monatspauschbeträgen je Familie. Diese Monatspauschbeträge basieren auf den Durchschnittskosten in der Türkei geschützter Personen nach türkischem Recht
      und berücksichtigen die durchschnittliche Zahl der in der Türkei wohnenden Familienangehörigen.

      Der Bundesregierung liegen keine Zahlen darüber vor, wie viele Familienangehörige in der Türkei von bei deutschen Krankenkassen versicherten Arbeitnehmern Leistungen der türkischen Krankenversicherung erhalten haben, deren Kosten von den deutschen Krankenkassen zu erstatten sind.

      Nach Mitteilung der auf deutscher Seite für den Bereich der Krankenversicherung zuständigen Verbindungsstelle, der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung-Ausland in Bonn, wurden durch die deutsche Krankenversicherung im Durchschnitt für das Jahr 1998 für ca. 35 450 Familien und für 1999 für ca. 33 630 Familien pauschale Kostenerstattungen gegenüber der türkischen Krankenversicherung vorgenommen.

      Der Wortlaut der einschlägigen Regelungen der Sozialversicherungsabkommen:

      Deutsch-türkisches Sozialversicherungsabkommen
      Artikel 15a

      ...

      (2) ... Soweit den Pauschalbeträgen Durchschnittsbeträge zugrunde liegen, die unter Einbeziehung der Ausgaben des Trägers des Aufenthaltsortes für anspruchsberechtigte Angehörige ermittelt sind, richtet sich der Kreis der zu berücksichtigenden Angehörigen abweichend von Artikel 15 Absatz 2 des Abkommens nach den für den Träger des Aufenthaltsortes geltenden Rechtsvorschriften. ...

      Kommentierung:
      "Lestungen in der Türkei

      (55) Der Kreis der anspruchsberechtigten Angehörigen richtet sich nach türkischen Rechtsvorschriften....
      (56) Zum Kreis der nach türkischen Rechtsvorschriften anspruchsberechtigten Familienangehörigen gehören:
      die Ehefrau,
      der nicht erwerbsfähige Ehemann über 55 Jahre,
      die ehelichen, für ehelich erklärten und adoptierten sowie die Kinder, für die die Vaterschaft anerkannt wurde,
      - im allgemeinen bis zum 18. Lebensjahr
      (Töchter ohne eigenen Leistungsanspruch oder Anspruch gegenüber einer anderen Person auch über das 18. Lebensjahr hinaus)
      - bei Schulausbildung bis zum 20. Lebensjahr
      - bei Hochschulausbildung bis zum 25. Lebensjahr
      - bei Gebrechlichkeit ohne Altersbeschränkung
      die Eltern des unterhaltspflichtig Versicherten(Voraussetzung ist eine Vorversicherungszeit von 120 Tagen)

      familie-klumpp.de/aktuell/eine…erheit_der_sozialvers.htm

      Ich könnte Dir jetzt noch erzählen, dass die Türkei bis 1998 von der BRD Entwicklungshilfe erhalten hat und auch, dass die Gastarbeiter ab 1961 auf Druck der USA angenommen wurden, aber das willst Du und auch kein anderer hören, denn alles was islamisch ist ist tabu, habe sogar ich jetzt begriffen.

      Du solltest Dir aber sicher sein, dass ich genau weiß was ich schreibe, ich nehme mir nicht die Zeit, um etwas dahin zu schmieren, was weder Hand und Fuß hat und,
      so das war es für mich, was diesen faden betrifft.

      Gruß Jo

      PS
      @Sooma,
      Du hast natürlich recht,
      Zitat: (aus 2003)

      Diese bisher weithin unbekannte Ausweitung der kostenlosen Mitversicherung wurde in dieser Woche vom Parlamentarischen Staatssekretär Franz Thönnes (SPD) aus dem Bundesgesundheitsministerium auf Grund einer Anfrage der Abgeordneten Erika Steinbach (CDU) enthüllt.Im Namen der Bundesregierung bestätigte der Staatssekretär: In der Türkei, in Bosnien und Herzegowina, Serbien und Montenegro lebende Eltern eines in Deutschland krankenversicherten ausländischen Arbeitnehmers haben Anspruch auf Leistungen aus der Krankenversicherung. Der Kreis der Anspruchsberechtigten richte sich nach den Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates der Familienangehörigen. Grundlage seien, so Thönnes, ein deutsch-türkisches Abkommen vom 30. April 1964 sowie ein deutsch-jugoslawisches Abkommen vom 12. Oktober 1968. Frau Steinbach fordert jetzt, diese Bevorzugung ausländischer Familieangehöriger in der kostenlosen Mitversicherung deutscher Krankenkassen abzuschaffen: "Deutschen Krankenversicherten ist die Einbeziehung von Eltern in die Familienmitversicherung verwehrt." Bei Deutschen dürften nur Ehegatten, Lebenspartner und Kinder beitragsfrei in die Familienversicherung aufgenommen werden.

      Das pauschal bezahlt wird, steht weiter oben im Beitrag.

      Gruß Jo
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."
      Friedrich Nietzsche

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