Menschenrechtsverletzungen in Deutschland

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    • Hi Odessa, so einfach wie du das darstellst ist es nicht.

      Wie soll den ein Richter über seine eigene Zulassung entscheiden?
      Wenn ein Richter entscheidet er lässt einen zeugen nicht zu, kann er das begründen wie im Beliebt, und das passiert auch. Was Abraxas hier darstellt ist nichts als reine Theorie, ich rede hier aber nur von der Praxis. Die Menschenrechte sind das Kontrollorgan was die staatliche Gewalt kontrollieren soll. Nur leider existierte das nie. Daher ist es eine Menschenrechtslüge, man erzählt den Menschen vom Menschenrecht, und beschäftigt sie damit, aber hat nicht vor diese zu verwirklichen. Faktisch bekommst du sie nicht.Wusstest du das die Leute in den meisten Drittländer wissen was Menschenrechte sind (im Gegensatz zu uns)? Denen wird dort beigebracht, daß wir hier oben die einzigen sind die Menschenrechte haben. Tatsächlich aber werden die Menschenrechte hier gar nicht durchgeführt, über sie wird nur Philosophiert. Die Leute werden eingelullt, im glauben an rechte, die es gar nicht gibt.
      Wie du siehst hat das bei Abraxas bestens funktioniert.

      Hitler war der größte Demokrat, er wurde gewählt. Das hatte nichts mit Menschenrechten zu tun, die wir aber ja JETZT, nach Hitler, haben, nur gibt es sie nicht...

      Menschenrechte haben nichts mit einer Regierung zu tun, und können auch nicht durch sie kontrolliert werden.

    • Hallo Andros, bis auf den letzten Satz stimme ich dir zu. Den letzten Satz verstehe ich nicht.

      Wer denn sonst wenn nicht die Herrschenden schützen die Menschenrechte der Bürger oder entziehen sie?

      Natürlich tun das die Herrschenden, niemand sonst. Die Obrigkeit kann jederzeit in meine Privatsphäre eindringen und mich einsperren. Sie hat die Möglichkeit dazu. Wenn sie es nicht tut dann nur deshalb weil sie bisher keinen Anlaß dafür sieht.

      Und die Menschenrechte werden hier durchaus geschützt, allerdings nur für die Personen die das Regime schützen oder verhätscheln will. Die Menschenrechte eines Sextäters oder eines fremdländischen Intensiv-Kriminellen werden stärker geschützt als die eines Deutschen, der eine unliebsame Information versucht zu verbreiten.

      Das sind die Fakten.
      "Also bitte keine Feigheit mehr vor Worten wie Rasse, Juden, Muslime. Es gibt sie. Man darf über sie nachdenken, man darf sie benutzen. "
      Klaus von Dohnanyi, am 5. Sept. 2010

    • Lieber Andros,
      ich bin detailiert auf deine Aussagen eingegangen.
      Nur musst du eben mehr Informationen liefern als dieses Oberflächliche.
      Dort findest du auch die Antwort, warum dies unter "Stammtisch" steht.
      Da es sich hier erstmal um kein gesichertes Wissen sondern Diskussion von Behauptungen handelt.
      Und was du bisher an Argumenten geliefert hast, reicht beileibe nicht aus.

      Wie das geht siehst du im Einführungsbereich.

      PS: Die Resolution der Menschenrechte gibt es und ist real, habe dir dazu sogar den Link geschrieben.
      Wo sie aber immer umgesetzt werden habe ich dir auch geschrieben. Da hapert es schonmal.
      Und Philosophie ist übrigens eine Wissenschaft die auch ihre klaren Formen und Gesetze und Methoden hat.

      @Odessa
      Da du anscheind unfähig bist dich an die Forumregeln zu halten oder
      sie trotz Lesepflicht wahrscheinlich nicht mal gelesen hast, werfe ich dich hiermit aus dem Forum.
      Mit dem Niveau kannst du gerne woanders schreiben aber nicht hier im Forum.
      Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
      - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Abraxas ()

    • Äh moment mal, ich hab den ganzen Thread gelesen. Ich versteh die Reaktion bzgl. Odessa nicht. Wenn ihr euch sonst nicht leiden könnt oder unterschiedlicher Meinung seid - bitteschön. Dürft ihr. :)

      Aber hier besteht kein Anlass. Rauswurf solltedie letzte Option sein, in extremen Fällen!

      Und so viele Leute simmer hier eh nicht...

      Edit:
      Sieht aus wie das Paradebeispiel einer Menschenrechtsverletzung: Eine Person wird von einem Richter schuldig gesprochen und es gibt niemanden, an den man sich diesbezüglich wenden kann.

      Wer bewacht die Wächter?

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von xxCommander ()

    • Hallo xxCommander.
      Gehört zwar nicht in den Faden hier, aber meine Entscheidung bezüglich Odessa ging schon einiges voraus.
      Neben guten Beiträgen und Diskussionen im Dialog, lege ich hier auch Wert auf vernünftige Umgangsformen.

      Odessa hat mehrfach gegen die Regeln verstoßen und sich als absolut resistent gegenüber Lernen erwiesen und
      beharrt auf ihrem Weltbild als die einzige Wahrheit.
      Da ich mich lieber sinnvollen Inhalten widmen will, anstatt mich permanent in jedem Thema mit längst überholte
      Rassetheorien rumzuplagen, ziehe ich die Zügel halt etwas stärker an.
      Das Forum setzt sich für Bildung in seinen vier Säulen ein und soll nicht als eine Plattform für sich immer wiederholenden
      Schund dienen. Dafür gibt es andere Seiten, die das gerne übernehmen.
      Ich setze die Messlatte hier etwas höher als billigen Populismus.
      Es steht alles im Einführungsbereich.

      Wir sind zwar derzeit wenig Schreiber hier, haben aber ein paar Hundert Leser hier am Tag.
      Und lieber habe ich hier zehn richtig gute inhaltlich stimmige Artikel, als 200 Beiträge am Tag von denen die meisten absoluter Müll sind.
      Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
      - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste

    • Tatsächlich aber werden die Menschenrechte hier gar nicht durchghttp://aufzurwahrheit.com/index.php?form=PostAdd&threadID=5356eführt, über sie wird nur Philosophiert. Die Leute werden eingelullt, im glauben an rechte, die es gar nicht gibt.
      Wie du siehst hat das bei Abraxas bestens funktioniert.


      Das würde bedeuten, das hier permanent gegen die Menschenrechte gehandelt wird.
      Das ist definitiv falsch.
      Die Menschenrechte in definierter Form in den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes zu finden, sind schon vorhanden.
      Das es allerdings Verletzungen dieser Regel gibt, dass ist mit Sicherheit eine Tatsache, da auch Richter
      durchaus manchmal dubiose Urteile fällen. Aber in der Summe ist dies nicht die Regel.

      Der Fall Sürmeli, wo die Menschenrechtsverletzung in der Verschleppung des Verfahrens (nach einem Verkehrsunfall) liegt,
      dient nicht so wirklich als gutes Beispiel. Auch nicht, das Herr Sürmeli sich selbst als Hochkommissar des europäischen Zentralrats für Menschenrechte ausgerufen hat.

      Ich könnte ja nach der Logik auch einen fiktiven Verband namens Europäischer oder weltweiter Zentralrat für Gerechtigkeit und Wahrheit ausrufen und
      dann dieses oder jenes behaupten. Also da ist mir das Fundament zu wackelig. Da muss mehr kommen.

      @Andros
      Wie kann man einerseits gewährleisten, dass die Richter keine Straftaten begehen, unter Berücksichtigung das sich auch Richter irren können
      und die Unabhängigkeit der Justiz zu gewährleisten?
      Ich denke das ist die zentrale Frage um die es geht.
      Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
      - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Abraxas ()

    • Wer denn sonst wenn nicht die Herrschenden schützen die Menschenrechte der Bürger oder entziehen sie?
      Ein Richter kann nicht selbst über seine Befangenheit entscheiden. Wenn hier eine Menschenrechtsverletzung begangen wird, kann ein anderes Land für dich dein Recht einklagen. Im Inland geht das nie. Die Menschenrechte könnten nur durch eine unabhängiges internationales Kontrollorgan durchgesetzt werden.
      Was Abraxas hier sagt hat nichts mit Praxis zu tun, er geht auch nicht darauf ein was ich geschrieben habe. Die BRD kennt ein Gesetz welches bewirkt das jeder Staatsanwalt oder Richter jederzeit deine Menschenrechte verletzen darf, zum Wohle des Ansehens der BRD. (Das hab ich ja bereits zitiert)
      Abraxas, hat nicht verstanden was Menschenrechte sind.
      Jemanden hier anzuzeigen wegen verletzung der Menschenrechte kann sogar bestraft werden.
      StGB § 1
      Keine Strafe ohne Gesetz
      Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.
      Die Menschenrechte sind in der BRD nicht strafbar!

      @Abraxas, schlaf erst mal nochmal über das was ich hier geschrieben habe, und lies es nochmal gründlich.
      Stellung genommen zu dem Urteil hast du auch noch nicht.
      Nur weil irgendetwas auf irgendwelchen Webseiten behauptet wird, muss es noch nicht stimmen. Entgegen deinen Aussagen, kann man Fälle nachlesen, man kann auch das Völkerrecht lesen.!

      Herr Sürmeli hat den Stillstand der Rechtspflege festgestellt. Was waren noch mal Menschenrechte? WAS ist eigentlich ein Stillstand der Rechtspflege?

      Und abgesehen von dem obigen, finde ich dein Verhalten hier vollkommen unangebracht, geht wohl nur um das was du denkst zu wissen...

    • Ach und noch was:
      Wie kann man einerseits gewährleisten, dass die Richter keine Straftaten begehen, unter Berücksichtigung das sich auch Richter irren können
      und die Unabhängigkeit der Justiz zu gewährleisten?

      Das heißt in deiner Vorstellungswelt dürfen Richter ungestraft machen was sie wollen?

      Ich kann mich als Person auch mal irren, dann begehe ich eine Straftat, und werde bestraft, obwohl ich es nicht wusste.

      Und bei Richtern ist das also anders? Der darf das deiner Ansicht nach, Menschenrechte überflüssig?

    • Das heißt in deiner Vorstellungswelt dürfen Richter ungestraft machen was sie wollen?


      Nun wofür gibt es wohl die Gewaltenteilung.
      Es wird ja in der Regel nicht jeder Idiot Richter und begründen müssen sie ihre Urteile auch.
      Und Fehler, menschliches Versagen oder Korruption kommt leider immer wieder vor.
      Ist das ein Problem des Systems oder des jeweiligen Menschen und seiner charakterlichen Eignung?

      Es ist doch eine generelle Frage, wer darüber entscheidet oder "richtet" was Recht oder Unrecht ist.
      Verstehe mich nicht falsch ich bin voll für ein unabhängiges Organ welches die Justiz überprüft.
      Nur wie werden dort die Leute ausgebildet und nach welchen Parametern und Verfahren prüfen sie dies.

      Das sind schon Punkte die dazugehören, will man nicht ein Unrecht durch ein anderes ersetzen.

      Nochmal die Frage WELCHE Menschenrechte sind in Deutschland nicht strafbar?
      Diese Frage ist darauf bezogen, dass die Menschenrechte in Form der ersten 20 Artikel des Grundgesetzes verankert sind.
      Die Antwort fehlt mir noch von dir.
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      - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste

    • Abraxas schrieb:

      Der Fall Sürmeli, wo die Menschenrechtsverletzung in der Verschleppung des Verfahrens (nach einem Verkehrsunfall) liegt,
      dient nicht so wirklich als gutes Beispiel. Auch nicht, das Herr Sürmeli sich selbst als Hochkommissar des europäischen Zentralrats für Menschenrechte ausgerufen hat.
      Nun, Menschenrechtsverletzungen in Deutschland sind durchaus real - im übrigen stellt auch die Verschleppung eines Verfahrens eine Menschenrechtsverletzung dar, dafür gibt es außer Sürmeli auch andere Beispiele. Aber darin erschöpfen sich die Menschenrechtsverletzungen nicht.


      Menschenrechtsverletzungen werden in Deutschland nicht korrigiert!
      (Kundgebung zum Tag der Menschenrechte in Karlsruhe)
      Artikel hier:
      http://www.vafk.de/themen/Presse/PM061209_menschenrechte.htm

      Leider kann man die Seite so nicht aufrufen, bei Interesse: http://www.vafk.de , dann auf Archiv klicken, Jahr 2006, Datum 09. Dezember.

      Deutschland verstößt gegen Uno-Pakt
      Von Daniel Kluge

      Arbeitszwang für Sozialhilfeempfänger, kein Kindergeld für Flüchtlinge, eingeschränkte Leistungen für Asylbewerber - das sind nach Ansicht zahlreicher Menschenrechtsorganisationen Beispiele für die Verletzung sozialer Menschenrechte in Deutschland.
      weiter hier:
      spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,134483,00.html

      Deutschland: USA sehen Verstöße gegen Menschenrechte
      Donnerstag 11.03.2010, 20:36

      In seinem Jahresbericht zum Stand der Menschenrechte weltweit hat das US-Außenministerium auch Deutschland kritisiert: Es gebe einzelne Fälle von Diskriminierung religiöser und ethnischer Minderheiten. (u.a. auch, was die Meinungsfreiheit betrifft)

      Artikel hier:
      focus.de/politik/deutschland/d…henrechte_aid_488845.html


      Und hier:
      Au mois de décembre 2006 des parents des toutes les nations lançaient une pétition au Parlament Européen contre le Jugendamt allemand-......

      Übersetzung:
      Im Monat Dezember 2006 brachten die Eltern aller Nationen eine Petition gegen das deutsche Jugendamt bei dem Europäischen Parlament ein .......

      http://video.google.de/videoplay?docid=-8877786064054699744#

      Naja und das ist nicht alles,

      LG Jo
      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."
      Friedrich Nietzsche

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Jo ()

    • Hallo Jo,

      dass ist doch mal was brauchbares. Konkrete Fälle auf dessen Basis man sich die Situation in der "Praxis" ansehen muss.
      Darauf wollte ich ja hinaus.
      In der Theorie ist ja so gut wie alles vorhanden, nur in der Praxis sieht es oftmals anders aus.
      Ich sagte ja nicht, dass es keine Verletzungen gibt.
      Andros meinte das es generell keine Menschenrechte in Deutschland gibt und das sehe ich anders.
      Das System ist aber nicht perfekt, deshalb muss man sich Gedanken machen, wie man es verbessert um eben solche auftretenen Probleme zu beheben.
      In der Informatik würde man dies wohl als "Bugs" in der Software und Hardware bezeichnen.

      Das die USA allerdings Deutschland in Bezug auf die Menschenrechte kritisieren, dass finde ich schon etwas witzig,
      wo es doch grade die USA in ihren Konflikten mit den Menschenrechte nicht so genau halten,
      oder wie kann man Menschenintensivhaltung auf Guantanamo sonst nennen?

      Was mich interessiert ist, ob die Verletzung von Menschenrechten in Deutschland die große Regel (in Form eines Unrechtstaats)
      oder in der Masse an Fällen eine Minderheit sind. Ich denke da müssen wir differenzieren.

      Persönlich bin ich der Meinung, dass wir im Zuge wirtschaftlicher Änderungen es in Deutschland mit einem stückweisen Abbau des Sozialstaats haben,
      im Sinne des Neoliberalismus als ökonomischer Faktor.
      Das einerseits sich die Regierung für unter 3 Millionen Arbeitslose feiern lässt, aber die Sozialausgaben um mehrere Milliarden gestiegen sind,
      und immer mehr Menschen in Zeitarbeit und Niedriglohnsektor gepresst werden, wo das Verhältnis von Arbeit und Lohn nicht mehr stimmt,
      dass halte ich für einen sehr bedenklichen Weg den die Politik derzeit geht.

      Wenn der Sozialstaat abgebaut wird und die zwischenmenschliche Solidarität sinkt, dann ist meiner Ansicht nach der Weg bereitet für
      Menschenrechtsverletzungen und dann kommen wir dahin, wo Andros Deutschland bereits jetzt sieht.
      Gottseidank ist es noch nicht so weit und das Richter nicht unfehlbar sind ist auch eine Tatsache, doch sollte die Richtung stimmen in die der Weg führt.

      Und was das angeht sind wir uns denke ich alle einig, dass dort Handlungsbedarf besteht.
      Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
      - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste

    • Abraxas was du sagst stimmt nicht. Deine Vorstellung ist sogar recht naiv.

      StGB
      § 1
      Keine Strafe ohne Gesetz

      Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.


      Ich sag es nochmal, die Menschenrechtsverletzungen sind nicht strafbar.

      Das ist Fakt. Menschenrechte sind nur Show.

      Wie lange brauchen die Menschen noch um das zu begreifen?

    • Hallo Andros,

      erstelle doch mal eine Liste auf welche Menschenrechte du dich alles beziehst.
      Wenn wir die zusammengestellt haben, dann schauen wir uns mal genau an,
      welche Gesetze bei Straftaten in diesen Bereich einwirken.

      Dann kannst du auch gerne im Projektbereich eine Arbeitsgruppe zur genauen Prüfung anlegen.

      Dann sollte man prüfen inwiefern die von der UN-Resolution beschlossene Charta der Menschenrechte auf die unterzeichnenden Staaten rechtlich verbindlich sind,
      oder ob es sich dabei um Richtlinien handelt. Weiterhin ist zu prüfen, welche Gesetze im StGB sich auf die Art. 1-20 im GG beziehen und somit Umsetzungen gleich kommen.

      Bei der Vorgehensweise sollte man sich an die offiziellen Vorgaben und Verfahrensweisen der Juristik in den Dokumenten halten, da sonst die Gefahr von Fehlinterpretationen besteht.

      Also:
      - Struktur
      - Methode der Vorgehensweise
      - Betroffene Gesetzestexte und Verordnungen/Verträge
      - Prüfung des derzeitigen Standes auf abgesichertes, Löcher etc.

      Und das Endergebnis in einen Artikel zusammengefasst.
      Dann kann das jeder nachvollziehen und man hat was mit dem man arbeiten und was man vorlegen kann.
      Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
      - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste

    • Die Verletzung von Menschenrechten ist
      kein Straftatbestand!?

      Diese Erkenntnis verdanken wir einem Schreiben des Leitenden Oberstaatsanwaltes in Bremen an einen Vater, der wiederholt einen
      Richter angezeigt hat. Wir zitieren den vollen Wortlaut dieses Schreibens:

      Sehr geehrter Herr X,

      ich habe davon abgesehen, gegen Richter B. ein neues Ermittlungsverfahren einzuleiten. Die Verletzung von Menschenrechten ist kein Straftatbestand. Die Staatsanwaltschaft darf deshalb nicht tätig werden.

      Gestatten Sie mir bei dieser Gelegenheit ein offenes Wort: Mit Ihren ständigen Strafanzeigen kämpfen Sie an der falschen Front. Das Strafrecht hilft Ihnen auch dann nicht, wenn Richter B. objektiv falsch entscheiden sollte. Strafrechtliche Tatbestände in diesem Bereich verlangen vorsätzliches Handeln, was man einem Richter kaum nachweisen kann.
      ........................
      Ich will nicht das ganze Schreiben hier aufführen, bei Interesse : vafk.de unter Menschenrechte, dort kann man das gesamte Schreiben lesen.
      LG Jo

      "Nehmt Eure Sprache ernst! Wer es hier nicht zu dem Gefühl einer heiligen Pflicht bringt, in dem ist nicht einmal der Keim für eine höhere Bildung vorhanden."
      "Es wurde bisher grundsätzlich immer nur die Wahrheit verboten."
      Friedrich Nietzsche

    • Hallo Jo,

      habe mir den Text
      vafk.de/themen/recht/menschenr…_kein_straftatbestand.htm
      das ist der genaue Link grade durchgelesen.

      Nun ich hätte da schon gerne ein gescanntes Dokument gesehen und dazu zumindest die Info wer da von der Staatsanwalt geschrieben hat.
      Ansonsten kann man über die Echtheit nur spekulieren. Das ist vielleicht etwas knickerig von mir aber ich bin bei sowas gerne etwas genauer.
      Vielleicht findet sich ja noch was.

      Gruß ABRAXAS
      Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
      - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste

    • Abraxas mir liegt ein Schreiben vor vom Petitions-Ausschuss, das dieser eine Petition zur Einführung eines Straftatbestandes Menschenrechtsverletzung ablehnt. Kannst du im Forum bei uns finden. Es ist bisher nicht öffentlich zugänglich gemacht, was allerdings in Planung ist. In Kürze wirst du direkt zu dem Beitrag über einen Link im PIM-Koordinations-Chat dorthin gelangen brauchst also nicht suchen ;)

      Damit hat also die Bunderegierung das "Bekenntnis der Deutschen" gebrochen bzw. nie vor es umzusetzen (Artikel 1 Absatz 2 GG).

    • Hallo Bernd,
      supi das ist genau das was ich haben möchte. Klare Fakten. ;)
      Kannst du den Link im Arbeitsbereich reinstellen?

      Liebe Grüße
      Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
      - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste