[size=large]Freiheit statt Angst 2009 - Demonstration am 12. Sept., 15 Uhr, Potsdamer Platz, Berlin

Nun, die Demostation hat stattgefunden und das ist eine Nachlese bzw. ein Kommentar dazu aus unseren Nachbarland, der Schweiz:

Berlin: Merkels “Prügelgarden” gegen das Volk[/size]
Erstellt R.N. Sep 13th, 2009 gespeichert unter Ausland. Kommentare zu diesem Artikel sind nachverfolgbar via RSS 2.0.
Bei einer Demonstration für Datenschutz in Berlin gab es einen Zusammenstoß zwischen Demonstranten und Polizei. Gewalttätige Staatsmacht gegen friedliche Bürger, etwas was aus Deutschland nicht überrascht.
Peinlich für Merkels “Prügelgarden”, der Angriff auf friedliche Bürger wurde mit einem Handy-Video aufgezeichnet. Zu sehen ist wie ein friedlicher Teilnehmer von der Polizei niedergeprügelt wird.
Dieser Vorfall ist nicht der Einzige. Am Rande von Demonstrationen in Deutschland kommt es immer häufiger zu Angriffen auf friedliche Bürger die ihre Rechte wahrnehmen.Die Stimme des Volkes soll mit Knüppeln und Fäusten zum Schweigen gebracht werden.
Quelle

Zu sehen ist das für die Regierung beschämende und entlarvende Video:

Polizei Brutalität bei der Freiheit Statt Angst Demo 2009
http://www.youtube.com/watch?v=AsZz-bmtj_U

_________________
Ich spare es mir hinzuzufügen, was uns dann noch nach der Ratifizierung des Lissaboner Vertrages erwartet - wer sich damit beschäftigt wieß es und trotzdem wird es immer wieder Menschen geben, die alles zu verharmlosen suchen, bis es nicht mehr geht.

Jo

Das gleiche Video hat Cherub auch schon in einem anderen Faden eingesetzt.

Merkels Prügelknaben ? > Das halte ich für absurd , Frau Merkel oder dem gesamten Staatsapparat die Schuld dafür zu geben.

Das ist übrigens von dieser Demo, der Vorfall, der immer wiederholt veröffentlicht wird und in You tube aus verschiedenen Blickwinkeln/Videoaufzeichnungen gezeigt wird.
Und es ist auch wichtig die Öffentlichkeit darüber zu informieren. Jedoch zeigt sich leider auch hier wieder das so ein Video besser nicht unkommentiert verbreitet werden sollte. Weil es sofort von einigen/zuvielen Konsumenten verallgemeinernd verstanden werden kann.


Auch hier wieder genauso wie es in Amerika oder in anderen Ländern auch bei Demos stattfindet: Friedliche Demos die von einzelnen "kriminellen Organisationen" unwirksam gemacht werden. (sollen).

Weiter zunehmende" Privatisierung " ist ein Problem. :exclamation:
Sicherheitskräfte von privaten "Organisationen " können durch gezielte einzelne Aktionen; eine Welle der Gewalt auslösen, die sich in einem emotionalen Sturm eskalierend blitzschnell ausbreiten kann !

Eine andere Möglichkeit: Das EINZELNE Staatsbedienstete ( absichtlich dort eingeschleust ) bei der Polizei eine Gewaltwelle durch einzelne gezielte Aktionen auslösen.

Oder das absichtlich von Organisationen Ruhestörer in die friedliche Menge geschleust werden. Wie auch sehr deutlich in einem Video aus Amerika zu sehen, das von maky hier eingesetzt wurde.

Ich möchte immer wieder darum bitten , verallgemeinernde Informationen möglichst nicht unkommentiert zu lassen. Sonst lässt sich nicht erkennen/nachvollziehen wer wirklich die Urheber solcher kriminellen Aktivitäten sind. Oder schlimmer noch : Solche nicht schlüssig nachvollziehbaren Informationen wirken auf einige/zuviele Menschen nur radikalisierend. Und das erzeugt (aus Verständnislosigkeit) Zorn der sich wieder in Gewalt entladen kann . !

Verharmlosen ist ebenso irreführend wie verallgemeinernde nicht nachvollziehbare Schuldzuweisungen/Hetzpropaganda.

P.S. Gelegentlich kommt es sogar, bedingt durch zufällige Situationen, die emotional eskalieren, zu Gewalt bei Demonstrationen.

gruss

Das Cherub dieses Video eingesetzt hatte, wusste ich zu diesem Zeitpunkt nicht, ist aber irrelevant, da dieses Video Bestandteil dieses Artikels ist und insofern war dieses Video ja wohl kommentiert (wie gesagt, von einer SCHWEIZER Zeitung)
Es ging mir darum aufzuzeigen, wie das Ausland so einiges, was in Deutschland abgeht, kommentiert. Es ist ein Blick von außerhalb auf ein Geschehen.

Du magst die Überschrift als überzogen empfinden bzw. absurd. Ich sehe das im Hinblick auf den Lissabonner Vertrag und nicht nur im Hinblick darauf, anders. Aber das sollte kein Streitthema sein, Ansichten sind nun mal verschieden.

Was mir dabei zu denken gibt, war folgender Kommentar:
Dieser Vorfall ist nicht der Einzige. Am Rande von Demonstrationen in Deutschland kommt es immer häufiger zu Angriffen auf friedliche Bürger die ihre Rechte wahrnehmen.Die Stimme des Volkes soll mit Knüppeln und Fäusten zum Schweigen gebracht werden.

Naja, wenn der Lissabonner Vertrag ratifiziert sein wird, werden Knüppel und Fäuste wohl der Vergangenheit angehören.

Im Vertrag heißt es: “Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;

c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen”.

Wer die Rechtmäßigkeit bestimmt und wer bestimmt, ob es sich um eine Aufruhr oder Aufstand oder um "nur" eine Demonstration handelt , ist ja wohl klar, aber es beruhigt mich außerordentlich, dass diese Regelung nur unserer Sicherheit dienen soll.

Ich finde Verharmlosungen mindestens genauso schlimm, wie Übertreibungen – aber noch schlimmer finde ich Gleichgültigkeit.

Jo

Edit: Diesen Beitrag von Maky solltest du Dir nicht entgehen lassen - click hier

Hallo Jo ,

Zitat Jo :.
Was mir dabei zu denken gibt, war folgender Kommentar:
"Dieser Vorfall ist nicht der Einzige. Am Rande von Demonstrationen in Deutschland kommt es immer häufiger zu Angriffen auf friedliche Bürger die ihre Rechte wahrnehmen.Die Stimme des Volkes soll mit Knüppeln und Fäusten zum Schweigen gebracht werden."


Wo bei welchen Demonstrationen kommt es immer häufiger zu Angriffen auf friedliche Bürger ? Weshalb geschieht das ? Wer verursacht das deiner Ansicht nach ? Wer will die Stimme des Volkes mit Knüppeln und Fäusten zum Schgweigen bringen ? Wer kann [size=medium]alle[/size] Teilnehmer ( auch die Polizei/Sicherheitskräfte ) einer Demonstration dazu bewegen sich so zu verhalten ?

Zitat Jo :
Naja, wenn der Lissabonner Vertrag ratifiziert sein wird, werden Knüppel und Fäuste wohl der Vergangenheit angehören.


Wieso ? Verstehe nicht was du damit sagen möchtest ?
Noch ist dieser Vertrag nicht rechtskräftig .
Aber schon beobachtet das Ausland oder du Jo Auswirkungen auf Demonstrationen die in Deutschland stattfinden ?
Wie geht das ?

Der Lissaboner Vertrag hat nichts damit zu tun ! Wird aber offensichtlich gern als reisserischer "Aufmacher" genutzt, um schonmal vorab, Befürchtungen und Ängste unter den Menschen zu schüren ?

Zitat Jo :
Wer die Rechtmäßigkeit bestimmt und wer bestimmt, ob es sich um eine Aufruhr oder Aufstand oder um "nur" eine Demonstration handelt , ist ja wohl klar, aber es beruhigt mich außerordentlich, dass diese Regelung nur unserer Sicherheit dienen soll.

Mir ist das nicht klar , was du damit sagen möchtest. Klär mich doch mal bitte auf. Wer bestimmt, welche Rechtmässigkeit und was hat das mit dem hier angesprochennen Vorfall bei einer Demonstration zu tun ?

Der Lissaboner Vertrag enthält einige Vertragsklauseln, die schon seit einiger Zeit von vielen Rechtsgelehrten kritisiert und beanstandet werden. Das sollte man auch jenen überlassen, die eine notwendige Kompetenz/Fachkenntnis besitzen, sich damit verantwortlich/vernunftgesteuert auseinanderzusetzen.


Zitat Jo :
Ich finde Verharmlosungen mindestens genauso schlimm, wie Übertreibungen – aber noch schlimmer finde ich Gleichgültigkeit.

Gleichgültigkeit würde ich mir doch etwas mehr wünschen, anstelle der Tonnen von Müll, an Mutmassungen und Übertreibungen die im Internet oder anderen Medien die Leute hetzerisch desinformieren/aufwiegeln. Und deshalb viel mehr Missverständnisse/Polarisierungen/Gewaltbereitschaft provozieren, als stattdessen wohlüberlegt, über wichtige Ereignisse/Entwicklungen zu informieren.

freundliche Grüsse

Du darfst dir wünschen, was immer du möchtest.

Lies meine Beiträge so, wie sie da stehen, dann beantworten sich deine Fragen von selbst, auch die, die absolut überflüssig sind.

Und schön, dass du in diesem Forum bist, sonst würde ich glatt im Müll und Unwissenheit versinken.

Jo

Zunächsteinmal haben jetzt (wie nicht anders erwartet) auch die Iren ihr OK zum Vertrag gegeben. Dann möchte ich meinen, das Jo mit seinem Kommentar auf eine Gesetzesklausel anspeilt:

Eu-Vertrag schrieb:

Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.

Das ist doch ganz erbaulich, oder?
Dan lesen wir uns dochmal die Schlussakte durch, die betrefflich dieses Gesetzes sagt:

Eu-Vertrag schrieb:

“Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um…

b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.”

Ich vermute, das Jo meint, das im Falle einer "normalen" Demonstration keine tötliche Gewaltanwendung erlaubt sein wird. Deshalb wohl die wichtigkeit der Unterscheidung zwischen "Aufstand/Aufruhr" und "Demonstration".



Ob eine Information wohlüberlegt, wichtig oder eine Übertreibung/Verharmlosung ist, muss dem Leser überlassen sein, jedoch betrachte ich in den "freien" öffentlichen Medien immer öfter, das wichtige, oftmals einschneidene Entscheidungen als harmlos und nichtstuend bezeichnet werden.
Ich hab auch dadrüber gelesen, das durch EU-Vertrag die Eu den Mitgliedsländeren Steuern auferlegen und über Einwanderung entscheiden darf, für die Steuern hab ich bereits entsprechene Vertagsklauseln gefunden.
Eine Rativizierung des EU-Vertrages bedeutet letzendlich nur eins:
Die Macht der einzelnden Länder (Soveränität) wird an eine immer kleiner werdene Gruppe von Leuten gegeben, diese Entwickelung ist nicht neu, wird aber immer als großer Forschritt beschrieben, wobei wir vergessen, das am Ende, wo wir letzendlich alle unsere Macht abgegeben haben, doch nur eins stehen kann: Sklaverei.

EquinoX schrieb:

Der Lissaboner Vertrag enthält einige Vertragsklauseln, die schon seit einiger Zeit von vielen Rechtsgelehrten kritisiert und beanstandet werden. Das sollte man auch jenen überlassen, die eine notwendige Kompetenz/Fachkenntnis besitzen, sich damit verantwortlich/vernunftgesteuert auseinanderzusetzen.

Hahahahahahahaha!

Kompetenz? Fachkenntnisse?????
Wach mal auf! Hier wird mit aller Gewalt an der NWO gearbeitet und die EU Verfassung - äh, der Vertrag von Lissabon ist ein Meilenstein dort hin! Hier wird nix überprüft! Die Verfassung - sorry Vertrag v. Lissabon wurde längst durchgewunken, um die NWO weiter voran zu treiben!!!!

Hallo Deadpool

Zitat Deadpool:
Eu-Vertrag schrieb:“Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um…
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.”

Schön das du mal den Kern des Problems anführst.

Da stellt sich zunächst die Frage : Welchem Zweck dient diese Vertragsklausel ?
Seltsamerweise ist die meist verbreitete und schlimmst anzunehmende Erklärung/Befürchtung, das damit sichergestellt werden soll, das Demostrationen, die dann auch als Aufruhr/Aufstände interpretiert werden könnten, entsprechend durch staatlich angeordnete Tötungsmassnahmen, unterbunden werden können/oder gar absichtlich sollen ?

Allen ( bzw: der Mehrzahl -wegen der Stimmenmehrheit !;) ) Parlamentarierern, die dieses Gesetz beschlossen haben, zu unterstellen, das sie beabsichtigen dieses Gestz in dieser hinterlistigen Form anzuwenden, halte ich für absurd/falsch/übertrieben/ negativ verallgemeinernd interpretiert.

Die nächste Frage : Wie konnte dieses Gesetz überhaupt vorgeschlagen und als sinnvolle Massnahme gerechtfertigt, beantragt werden ?

Terroranschläge ! Seit dem Terroranschlag in New York ist es dem übelen Anteil der kranken Elite gelungen menschenverachtende, freiheitbeschneidende Gesetze eben damit zu rechtfertigen. Und damit lässt sich auch der anständige Anteil der Elite rechtfertigend erpressen und dazu nötigen diese Gesetze mitzutragen.

Das Gestz soll rechtfertigen das z.B: Ein Flugzeug das sich in ein Wohnhaus zu stürzen versucht, gesetzlich abgesichert, abgeschossen werden kann, also als Notwehrmassnahme um noch höhere Opferzahlen zu vermeiden.
Jedenfalls ist das eine mögliche, sehr wahrscheinliche, schlüssige Erklärung dafür, wie es gelungen ist, diese Vertragsklausel in den Lissaboner Vertrag aufzunehmen und mit der Mehrheit der Stimmen "durchzudrücken".

Diese kranke Elite wird auch nicht aufhören zu " urgieren " .
Deshalb möchte ich , auch wenn es überheblich, arrogant erscheint, auch nicht damit aufhören gelegentlich etwas penetrant zu 'urgieren'.

Denn je merh wir pauschal (ver)urteilen, je mehr vergeuden wir unser Potential und stärken/unterstützen den wahren Feind. Denn der wird dem schematischen Plan weiterfolgen, die NWO zu etablieren. Ein wichtiger Bestandteil dieses Planes ist es zu täuschen/ emotionalisieren/polarisieren. Die Menschen sollen sich damit beschäftigen, sich gegenseitig mit Halbwahrheiten untereinander zu drangsalieren, damit die Wurzel des Übels im Hintergrund verborgen, weiter ungestört agieren/kontrollieren kann .

Deshalb halte ich es im Hinblick auf das, was uns unvermeidlich bevorsteht, für absolut wichtig, möglichst wenig höhnisch zu spekulieren, sondern besonnen zu bleiben , um die kriminelle Elite möglichst objektiv motiviert und beweiskräftig entlarven zu können.

freundliche Grüsse ( auch an Jo, und Mowgli und alle anderen )
EquinoX

Das möchte ich mitnichten. (und auch mit Neffen, wen nötig )
Ich habe Grund zur Annahme, das der Großteil der Parlamentarier überhaupt nicht über den Inhalt dieses Gesetzes aufgelärt ist, sondern das dieses Gesetz unter der Hand abgewunken werden soll.
Ganz richtig, nichteinmal die, die unsere Zukunft verkaufen, wissen um den Inhalt vollauf bescheid. Das sollte uns zu denken geben.

Deadpool schrieb:

Ich habe Grund zur Annahme, das der Großteil der Parlamentarier überhaupt nicht über den Inhalt dieses Gesetzes aufgelärt ist, sondern das dieses Gesetz unter der Hand abgewunken werden soll.
Ganz richtig, nichteinmal die, die unsere Zukunft verkaufen, wissen um den Inhalt vollauf bescheid. Das sollte uns zu denken geben.

Dein Gefühl trügt dich nicht.

EquinoX schrieb:

Hallo Deadpool

Zitat Deadpool:
Eu-Vertrag schrieb:“Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um…
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.”

Schön das du mal den Kern des Problems anführst.

Soweit ich das hier sehe, hatte Jo das Gleiche bereits geschrieben – vor Deadpool, nicht gelesen?

Da stellt sich wirklich die Frage, zu welchem Zweck. Es ist durchaus nicht seltsam, dass die meist angenommene Befürchtung darin gipfelt, dass Tötungen dadurch gerechtfertigt werden. So abwegig, wie du es darzustellen versuchst, ist das wohl nicht. Die Frage muss daher anders gestellt werden: Zu welchem Zweck wurde diese Regelung denn in den Lissabonner Vertrag eingebracht? Wenn nicht dazu, eine straffreie Tötung vornehmen zu können. Einen anderen Zweck kann ich beim besten Willen nicht erkennen. Ansonsten hätte man sich dies doch wohl sparen können, dann wäre dieser Gesetzeseintrag ja wohl überflüssig.
Und wer garantiert dir, dass da nicht Absicht dahinter steht auf diese Art und Weise unbequeme Menschen straffrei liquidieren zu können?

EquinoX schrieb:

Allen ( bzw: der Mehrzahl -wegen der Stimmenmehrheit ! ) Parlamentarierern, die dieses Gesetz beschlossen haben, zu unterstellen, das sie beabsichtigen dieses Gestz in dieser hinterlistigen Form anzuwenden, halte ich für absurd/falsch/übertrieben/ negativ verallgemeinernd interpretiert. .

Das ist dein gutes Recht, es so zu sehen – nur bist du sicher, dass alle wissen, was sie da unterschrieben haben? Ich denke die "Menschen", die dieses Gesetz eingebracht haben, haben dies bestimmt nicht aus Spass so formuliert und lese bitte genau:

Zitat:
Einzelne Mandatare kennen den EU-Vertrag nicht
Im Zuge der Abstimmung im Nationalrat über den EU-Vertrag von Lissabon hat sich herausgestellt, dass einzelne Abgeordnete das Papier gar nicht einmal gelesen haben. Nun kann man von einem Mandatar nicht unbedingt erwarten, dass er alle Gesetzesvorschläge, die im Hohen Haus abgesegnet werden, bis ins Detail kennt. Dafür gibt es zu viele Beschlüsse, sind die Materien zu umfangreich. Aber in einer derartigen Angelegenheit, die ja alle Bürgerinnen und Bürger des Landes angeht und die auch in absehbarer Zeit nicht mehr geändert werden kann, darf man voraussetzen, dass sich die Abgeordneten besonders ins Zeug legen. Man kann nicht den Bürgern vorwerfen, sie würden von der Sache nichts verstehen und dürften deshalb auch nicht in einer Volksabstimmung darüber entscheiden, wenn man selbst nicht weiß, wovon man redet.
Quelle


Ich will dir nicht zu nahe treten, aber dein Beitrag erweckt bei mir das Gefühl, dass du entweder zu gutgläubig bist, oder aber nicht genügend informiert. Vielleicht solltest du nicht alle Informationen als Müll betrachten. Hierzu gibt es auch entsprechende Videos, die du dir mal in Ruhe ansehen solltest. Es handelt sich bei vielen Informationen nicht wie du immer zu sagen pflegst um Hetze und Aufwiegelei, es gibt auch noch eine andere Möglichkeit und das ist die der Aufklärung – was natürlich in bestimmten Kreisen nicht gewünscht ist und man daher versucht, ihnen den Wahrheitsgehalt abzusprechen.

EquinoX schrieb:

Die nächste Frage : Wie konnte dieses Gesetz überhaupt vorgeschlagen und als sinnvolle Massnahme gerechtfertigt, beantragt werden ?

Terroranschläge ! Seit dem Terroranschlag in New York ist es dem übelen Anteil der kranken Elite gelungen menschenverachtende, freiheitbeschneidende Gesetze eben damit zu rechtfertigen. Und damit lässt sich auch der anständige Anteil der Elite rechtfertigend erpressen und dazu nötigen diese Gesetze mitzutragen.

Das Gestz soll rechtfertigen das z.B: Ein Flugzeug das sich in ein Wohnhaus zu stürzen versucht, gesetzlich abgesichert, abgeschossen werden kann, also als Notwehrmassnahme um noch höhere Opferzahlen zu vermeiden.
Jedenfalls ist das eine mögliche, sehr wahrscheinliche, schlüssige Erklärung dafür, wie es gelungen ist, diese Vertragsklausel in den Lissaboner Vertrag aufzunehmen und mit der Mehrheit der Stimmen "durchzudrücken"..

Unsere Kanzlerin, Frau Merkel, war da maßgebend beteiligt, nur so nebenbei. Über den 09.11. braucht man nicht mehr zu diskutieren, die meisten Menschen sind leider gerne bereit alles zu glauben, was man ihnen so vorlügt. Dieser 09.11.war eben unbedingt notwendig, um die Freiheit der Völker weiter beschneiden zu können und immer alles unter dem Deckmäntelchen "Sicherheit für das Volk" – Wer Sicherheit für das Volk will, kann doch nicht böse und perfide sein, oder doch?

Mit oben eingefügtem Zitat ist deine Frage, wie es möglich ist, solche Gesetze "durchzudrücken" ja wohl zur Genüge beantwortet.

Ich möchte hier festhalten, dass ich in keiner Weise urteile, sondern nur meine Schlüsse ziehe, eben anders als du Equinox.

Wir sind nicht in der Lage – aus verschiedenen Gründen -, den Feind beim Namen zu nennen.
Aber wir können Dinge konsequent durchdenken und unsere daraus gezogenen Schlüsse mitteilen, was in keiner Weise mit Pauschalierung zu tun hat. Eine Diskussion ist nur sinnvoll, wenn man versucht alle Aspekte zu beleuchten und nicht nur darin verharrt zu denken:

EquinoX schrieb:

Die Menschen sollen sich damit beschäftigen, sich gegenseitig mit Halbwahrheiten untereinander zu drangsalieren, damit die Wurzel des Übels im Hintergrund verborgen, weiter ungestört agieren/kontrollieren kann"..

Unterschätze nicht die Macht der Gedanken. Umsonst arbeitet man auch nicht an der Gedankenkontrolle. Aber das ist für dich wahrscheinlich auch nur Spekulation.

Um besonnen bleiben zu können, gehört auf jeden Fall Aufklärung und Sondieren dazu, das hat absolut nichts mit höhnisch und spekulieren zu tun. Manche Menschen nehmen die Dinge anders wahr als du, sind sie darum deiner Meinung nach dümmer als du? – aber das Ziel ist das gleiche. Viele Wege führen nach Rom. /weiß leider nicht vom wem das ist.

Du kannst von mir aus weiterhin urgieren soviel du willst (das garantiert auf jeden Fall, dass beim Thema geblieben wird), nur achte darauf, dass du niemanden im Würgegriff erstickst, dann ginge dein urgieren nämlich ins Leere und am Ziel vorbei und das sollte ja nicht Sinn der Sache sein.

Gruss Amun

Hier die Videos, für die Ihr Euch mal Zeit nehmen solltet.

Eklat im Europaparlament ! Parlamentarier protestieren geben Lissabon-Vertrag – 2 Videos

@Amun,
Es ist doch immer wieder interessant zu hören und zu erfahren, was das Volk eben nicht wissen soll, Danke für die Videos. Hab mir mal die Mühe gemacht, das Gesagte schriftlich fest zu halten, kann aber jeder im Video selber nachprüfen:

Zitate aus dem 1. Video:

Morgen früh. Um 11:30 werden die Premierminister Europas die endgültige Verfassung eines Vertrages unterzeichnen, den keiner von Ihnen gelesen hat. Sie werden eine Anzahl von Veränderungen absegnen, die sie nicht einmal verstehen! Gestern hat das dänische Parlament ein Referendum über diesen Vertrag abgelehnt. Damit verstoßen sie gegen die Dänische Verfassung. Alle Verhandlungen und Beiträge der sprachwissenschaftlichen Anwaltschaft werden als „absolut vertraulich“ vielen Parlamentariern unzugänglich gemacht.

Zuerst annullierten Sie zwei Referenden, welche diese Verfassung ablehnen, dann wurde im Geheimen verhandelt, worauf der gleiche Inhalt in einen neuen Namen verpackt wurde. Der Vertrag von Lissabon wird die existierende EU auflösen, einen neuen Staat mit einheitlicher Staatsbürgerschaft, rechtskräftigem Charakter und allen Rechtsmitteln eines Staats der Nation herstellen. Die meisten Gesetze werden von (unbefugten) Angestellten heimlich adoptiert (sprich, einfach von der alten EU übernommen) und das demokratische Defizit wird wachsen. Ich schlage vor, dass Sie (alle) Ihre Unterschrift ungültig machen, bis Sie den Text der finalen Fassung gelesen haben.

Weiter im Text:
Wir sollten keine Krise wegen 50 geistesschwachen Leuten herbeiführen,

Jens Peter Borcy: Ich habe an einem friedlichen Manifest teilgenommen, das sich gegen das Feiern einer Charta – Teil einer Verfassung – richtete. Von dieser Charta konnte ich noch nicht einmal den konsolidierten Text sehen, um so die Relevanz und Bedeutung zu verstehen … und Sie konnten das auch nicht! Was Sie morgen unterzeichnen werden ist ein vertrag, den KEINER von Ihnen gelesen hat, weil es einfach nicht möglich ist. Sie entwenden unsere Abstimmungszeit, indem Sie einen Sieg über die Demokratie feiern. Also würde ich an Ihrer Stelle lieber nicht meine Kollegen attackieren!

Daniel Hannan (Angehöriger der EVP-Fraktion): Könnte es sein, dass der Grund Ihres willkürlichen Verhaltens – welches jegliches Rechtsstaatsdenken auf den Kopf stellt – daran liegt, dass Sie an uns Stellvertretenden die Verachtung auslassen, welche Sie den Völkern gegenüber spüren, die immer wieder NEIN zum Vertrag von Lissabon stimmen werden, wenn man sie wählen lässt? Wenn ich Unrecht habe, dann beweisen Sie es, indem Sie Referenden abhalten, die Sie einmal unterstützten, als Sie noch dachten, Sie könnten sie gewinnen! .. Geben Sie den Vertrag zurück an das Volk (um es abstimmen zu lassen). Hiermit gebe ich Ihnen das Wort zurück

Und später im Video: Aber natürlich ist es hier selbstverständlich, dass nicht debattiert wird, hab ich nicht recht? Weder in den nationalen Parlamenten, noch gibt es informierte Meinung in der Presse, noch gibt es überhaupt eine Debatte, und warum? Weil dieser komplette Vertrag in vertraulichen Kreisen zusammengestellt wurde. Und das wird so gemacht, weil Sie die Völker Europas nicht involvieren möchten. Sie haben Angst, weil Sie wissen, je mehr die Leute von Ihren grandiosen Plänen mitbekommen, umso wahrscheinlicher ist es, dass sie dagegen stimmen. Und was dabei noch viel schlimmer ist, ist die absolute Unehrlichkeit, mit welcher dieser ganze Prozess über die Bühne gebracht wird.
ANGELA MERKEL schrieb in einem Brief bezüglich des Lissabonner Vertrags, MAN SOLLE VERÄNDERTE FACHWORTER BENUTZEN; OHNE DABEI DIE RECHTLICHE SUBSTANZ ZU VERÄNDERN.
So was kommt einem vor wie „Alice hinterm Spiegel“, oder nicht? Das ist Verdrehung von Sprache und der absichtliche Versuch, fairen Referenden in Europäischen Ländern ein für alle male den Riegel vorzuschieben….. Das ist Ihr Plan! Wie ein Bulldozer die Ergebnisse der Referenden in Frankreich und Holland einfach beiseite schieben, und weiter Ihren politischen Zielen nachzugehen, ohne die Völker mit ins boot zu nehmen…
Nun ich bezweifle nicht, dass Sie glauben ungeschoren davon zu kommen. ABER, wenn Sie stolz auf Ihr Europäische Projekt sein wollen … wenn Sie wahre Demokraten sind, dann schließen Sie sich meiner Fraktion an und lassen Sie die Völker über ihre eigene Zukunft entscheiden. Zwingen Sie es ihm nicht einfach auf.

Unsere liebe Kanzlerin, was Sie wohl damit meint:
MAN SOLLE VERÄNDERTE FACHWÖRTER BENUTZEN; OHNE DABEI DIE RECHTLICHE SUBSTANZ ZU VERÄNDERN.

Meine Meinung, hier sollen andere - die wie aufgeführt, für geisteschwach, oder gelinde ausgedrückt, für nicht so intelligent, wie eine Frau Merkel gehalten werden, "über den Löffel barbiert" werden, dazu gehören natürlich auch die Völker. Und so unrecht hat sie ja auch nicht, unsere Kanzlerin.

Heinrich

Deadpool schrieb:

EquinoX schrieb:

Allen ( bzw: der Mehrzahl -wegen der Stimmenmehrheit !Wink ) Parlamentarierern, die dieses Gesetz beschlossen haben, zu unterstellen, das sie beabsichtigen dieses Gestz in dieser hinterlistigen Form anzuwenden, halte ich für absurd/falsch/übertrieben/ negativ verallgemeinernd interpretiert.

Das möchte ich mitnichten. (und auch mit Neffen, wen nötig )
Ich habe Grund zur Annahme, das der Großteil der Parlamentarier überhaupt nicht über den Inhalt dieses Gesetzes aufgelärt ist, sondern das dieses Gesetz unter der Hand abgewunken werden soll.
Ganz richtig, nichteinmal die, die unsere Zukunft verkaufen, wissen um den Inhalt vollauf bescheid. Das sollte uns zu denken geben.

Richtig. Ein Grossteil der Parlamentarier hat den Lissabon Vertrag nicht komplett gelesen , bzW. ist nicht in der Lage , den rechtlichen Hintergrund der Gesetze richtig zu verstehen. Dazu sollte auch bedacht werden, das nicht alle Parlamentarierer, auch kompetente Rechtsgelehrte, für jeden Breich in dem riesigen Umfang von Gesetzestexten sein können.

Es ist unmöglich, das alle Parlamentarier, Experten für alle Fachbereiche sind. Dafür gibt es dann in jedem Land verschiedene fachbezogene "Rechtsgelehrte" die dazu dienen, sich z. B: mit dem Inhalt des Lissabon Vertrages 'fachgerecht' auseinanderzusetzen.

Diese Rechtsgelehrten haben wiederum Arbeitsgruppen, die sich inhaltlich im Detail mit solchen Verträgen beschäftigen. Die Parlamentarier schätzen "fachgerecht im groben Überblick" ein ob die " Berater" für dieses Fachgebiet, und deren fachlich geschulte Arbeitsgruppe, eine vernünftige Einschätzung/Überprüfung der Papiere vorgnommen hat, und geben ihr ok. Und stimmen schliesslich zu einem festgelegten Termin, mit allen anderen Parlamentariern darüber ab, ob dieser Lissaboner Vertrag so angenommen wird oder nicht.

Und ja, das hier einiges übersehen werden kann, oder zwiespältig in der Deutung/Auslegung der Bedeutung des Inhaltes ist, sehe ich auch als erwiesen an.
Das ist ein Papierfetzenkrieg.
Aber das ist doch nichts neues. Sie dir die Gestzesbücher, Das Grundgesetz , Das Arbeitsrecht......und , und an. Enorm unsinnig aufgeblähte Bürokratie die niemand mehr so richtig überblicken kann.

Hier sehe ich auch einen wichtigen Ansatzpunkt der Kritik, um den Lissaboner Vertrag in dieser Form in Frage zu stellen. Der Lissaboner Vertrag wurde aus "vermeidlichem Zeitmangel" nicht sorgfältig genug überprüft und abgeglichen.
Und deshalb sind einige Inhalte nicht eindeutig genug definiert, um so gültig ausreichend akzeptabel, angenommen zu werden.

Aber wie schon erwähnt. Jegliche Kritik am Lissaboner Vertrag, kann nur fachgerecht von einem proffesionellen, erfahrenen, entsprechenden Rechtsgelehrten ( oder besser einer Gruppe, je mehr desto besser ) , rechtsgültig beanstandet oder kritisiert werden. Weil Kritik von einem Laien oder Hobbyrechtsgelehrten mit einem müden, spöttischen Lächeln weggestreichelt wird.

freundliche Grüsse

Zitaz :"Aber wie schon erwähnt. Jegliche Kritik am Lissaboner Vertrag, kann nur fachgerecht von einem proffesionellen, erfahrenen, entsprechenden Rechtsgelehrten ( oder besser einer Gruppe, je mehr desto besser ) , rechtsgültig beanstandet oder kritisiert werden. Weil Kritik von einem Laien oder Hobbyrechtsgelehrten mit einem müden, spöttischen Lächeln weggestreichelt wird."

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Natürlich werden diese " Spezialisten" von einer proffessionellen Regierungsstelle
bestellt!!;)
Der Bürger ist ja schließlich etwas blöd.
Man,da bin ich ja beruhigt!:D
Grüße ,Cherub.

Cherub schrieb:

Natürlich werden diese " Spezialisten" von einer proffessionellen Regierungsstelle
bestellt!!;)
Der Bürger ist ja schließlich etwas blöd.
Man,da bin ich ja beruhigt!:D
Grüße ,Cherub.

Hallo Cherub

Beachte bitte auch die anderen vom mir genannten Argumente bevor du deinen ( emotional zwar berechtigten ) spöttischen, aber durchaus amüsanten, "Spitzfindigkeitsautomatismusschalter 'umlegst'.

Die Bürger sind nicht blöd, aber eben nur wenige Bürger sind ausreichend, ausgebildete Rechtsgelehrte, um überhaupt eine Chance zu haben, eine Kritik so zu formulieren, das sie auch gehört wird.

freundliche Grüsse

Cherub schrieb:

Natürlich werden diese " Spezialisten" von einer proffessionellen Regierungsstelle
bestellt!!;)
Der Bürger ist ja schließlich etwas blöd.
Man,da bin ich ja beruhigt!:D

Du hast vergessen zu erwähnen mit dem klaren Auftrag - wie schrieb Angela Merkel.:
MAN SOLLE VERÄNDERTE FACHWÖRTER BENUTZEN; OHNE DABEI DIE RECHTLICHE SUBSTANZ ZU VERÄNDERN.

Gleicher Inhalt in schmackhafter Verpackung.

Jo

jo schrieb:

Cherub schrieb:

Natürlich werden diese " Spezialisten" von einer proffessionellen Regierungsstelle
bestellt!!;)
Der Bürger ist ja schließlich etwas blöd.
Man,da bin ich ja beruhigt!:D

Du hast vergessen zu erwähnen mit dem klaren Auftrag - wie schrieb Angela Merkel.:
MAN SOLLE VERÄNDERTE FACHWÖRTER BENUTZEN; OHNE DABEI DIE RECHTLICHE SUBSTANZ ZU VERÄNDERN.

Gleicher Inhalt in schmackhafter Verpackung.

Jo

Einspruch ! Du hast scheinbar keine ausreichende Qualifikation vorzuweisen, um dir eine derartig spöttische Auslegung, dieser Aussage, erlauben zu können.

Richter : Einspruch angenommen ; 'Beklagung' als unzureichend rechtsgültig abgewiesen : " Nächster Fall"..?.?..;)

freundliche Grüsse

EquinoX schrieb:

Einspruch ! Du hast scheinbar keine ausreichende Qualifikation vorzuweisen, um dir eine derartig spöttische Auslegung, dieser Aussage, erlauben zu können.

Ach, versuchst du wieder zu provozieren? vergiß es.

Jo

jo schrieb:

EquinoX schrieb:

Einspruch ! Du hast scheinbar keine ausreichende Qualifikation vorzuweisen, um dir eine derartig spöttische Auslegung, dieser Aussage, erlauben zu können.

Ach, versuchst du wieder zu provozieren? vergiß es.

Jo

Achso, verzeihen sie vielmals eure Erhabenheit !
Wenn also Cherub und du Jo einen spitzfindigen Kommentar abgeben ist das witzig und in Ordnung ? Und wenn ich mich erdreiste einen spitzfindigen Kommentar zu posten, dann ist das ( wieder ????) eine Provokation ? Aha .... :D:D

'Beklagung' als unzureichend haltbar abgewiesen : " Nächster Fall"..?.

vergiß es......;)

PS.: Solltest du noch weitere 'persönliche ' Fragen/Kommentare an mich haben, bitte ich dich höflich, diese über PM an mich zu richten, damit dieses Thema nicht drangsaliert wird !

gruss

EquinoX schrieb:

Achso, verzeihen sie vielmals eure Erhabenheit !
Wenn also Cherub und du Jo einen spitzfindigen Kommentar abgeben ist das witzig und in Ordnung ? Und wenn ich mich erdreiste einen spitzfindigen Kommentar zu posten, dann ist das ( wieder ????) eine Provokation ? Aha .... :D:D

:D:D:D ok, hab ich leider nicht erkannt:s, weil unvorhersehbar - werde mich im Erkennen üben:rolleyes:

Jo