Liebe Freundinnen und Freunde der Demokratie,
wenn es wieder einmal nicht klappt, ins Kino zu gehen, rufen meine Kinder
hinter mir her: "Versprochen ist versprochen und wird auch nicht
gebrochen". Genau das wollen wir im Super-Wahljahr 2009 den Politikern ins
Stammbuch schreiben. Seit 60 Jahren verspricht uns das Grundgesetz: "Alle
Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und
Abstimmungen ausgeuebt." Wahlen haben wir viele erlebt. Aber nicht eine
einzige Abstimmung.
Jetzt bietet sich wieder die Chance, den bundesweiten Volksentscheid aus
der politischen Abstellkammer zu holen. Deshalb sammeln wir ab sofort
Unterschriften. Zieleinlauf sind die Koalitionsverhandlungen nach der
Bundestagswahl am 27. September. Dort soll sich die neue Regierung
verpflichten, das Versprechen endlich einzuloesen. Bitte machen Sie mit -
die Unterschriftenliste finden Sie hier:
http://www.mehr-demokratie.de/kampagne.html
Außerdem wollen wir etwas ganz Neues probieren: Im Wahlkampf wird es
Flugblaetter geben, eines für jeden Wahlkreis. Darauf sind die Kandidaten
vermerkt und ihre Position zu Volksentscheiden. Als Orientierungshilfe für
Waehlerinnen und Waehler. Und als Druckmittel. Ueber das Internet kann
jede und jeder die Flugblaetter ordern. So kommen wir zu einer
Millionenauflage.
Natuerlich kostet das auch Geld. Fuer die Aktionen rechnen wir mit mehr als
100.000 Euro. Aber es wird sich lohnen. Wuerden meine Kinder nicht
lautstark gegen meine Vergesslichkeit protestieren, kaemen wir nie ins
Kino. Wer, wenn nicht Mehr Demokratie, Sie und ich und die vielen anderen,
soll denn den bundesweiten Volksentscheid erstreiten?! Bitte helfen Sie
uns mit 10 oder 30 oder auch 50 Euro:
https://www.mehr-demokratie.de/versprechen-halten.html
Herzlich gruesst Sie
Ihre Claudine Nierth
Vorstandssprecherin
PS: Dieses Super-Wahljahr 2009 muss auch ein gutes Jahr fuer den Ausbau der direkten Demokratie werden. Auf geht's. Wir sind das Volk!
Unsere Strategie
Um in der nächsten Legislaturperiode endlich etwas bewegen zu können, muss dieses Ziel unmittelbar nach der Bundestagswahl in den Koalitionsverhandlungen festgehalten werden.
Unsere Ziele sind also:
Wir brauchen ein klares Bekenntnis zum bundesweiten Volksentscheid im Koalitionsvertrag.
Wir wollen das Thema "Volksentscheid" auf die politische Agenda setzen. Dabei wollen wir 20.000 neue Interessenten gewinnen - doppelt so viele wie 2008.
Bausteine unserer Kampagne
Rund um den sechzigsten Geburtstag des Grundgesetzes am 23. Mai 2009 fordern wir, dass das uneingelöste Versprechen des Grundgesetzes verwirklicht wird: die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden.
Vor der Bundestagswahl im September 2009 werden wir mit einer breit angelegten Flugblattaktion die Bürgerinnen und Bürger informieren, welcher der Kandidaten sich für und welcher sich gegen die Volksabstimmung ausspricht.
Nach der Wahl werden wir uns bei möglichen Koalitionsverhandlungen einschalten und mithelfen, das Thema substanziell zu verankern.
Auf das ein jeder sich die Kraft nimmt, mitzuwirken.