Ich haltedie Entwickelung für gut, aus unemfindlichen Gründen hab ich was gegen die EU Verfassung. Irgendwie scheint die EU-vefassung so garnicht zur EU passen zu wollen o.o
Naja, nur ein Gefühl.
Vorsicht, Frankreich! Ganz, GANZ VORSICHTIG!!
Autor: Daniel Neun 13. Juni 2008
Der Möchtegern-Cäsar von Europa, Nicolas SarkozyNach dem Nein der Iren zum EU-Vertrag will die Sarkozy-Regierung in Paris das Ergebnis offenbar einfach ignorieren
Heutige Zitate von französischen Regierungsvertretern,entnommen aus dem liberalen österreichischen Standard. EU-Staatssekretär Pierre Jouyet:
Das Wichtigste ist, dass der Ratifikationsprozess in den anderen Ländern fortgesetzt wird..Wir werden mit den Iren sehen, welche juristische Lösung wir finden können..Im Falle, dass das Nein gewinnt, gibt es juristisch gesehen kein Abkommen mehr, aber es sind nunmehr zehn Jahre, dass man über die institutionellen Probleme der EU diskutiert, und man muss im Rahmen des Lissabonner Vertrages bleiben..Man kann nicht ein Land von Europa ausschließen, das seit 35 Jahren mit dabei ist, aber man kann Methoden einer spezifischen Zusammenarbeit finden.
Der Premierminister von Frankreich, Francois Fillon, hatte bereits gestern Abend erklärt, dass es keinen Lissabonner Vertrag mehr gibt, wenn ihn die Iren in dem Referendum ablehnen, außer wenn man den Dialog mit dem irischen Volk wieder aufnimmt.
Weil man das nicht gemacht, genauso wie mit dem eigenen und allen anderen in Euorpa, sondern in bräsiger Eitelkeit einfach immer weiter gemacht hat mit dem Abbau der souveränen Staaten zugunsten eines autoritären Imperiums bis nach Afrika und die Kriegsgebiete im Mittleren Osten, deswegen bekam man heute die Quittung von eben diesem freien Volk der Iren, die ihre Verfassung mehr achten als gewisse andere Völker.
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http://www.radio-utopie.de/2008/06/13/vor…anz-vorsichtig/
Ja die Iren sind nicht nur freier als wir, sie wissen dies auch noch zu schätzen. Hier beschwert sich ja kein Mensch und wenn doch dann ist man selbst zu bequem die Ruder in die Hand zu nehmen.
http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2008/06/irland…u-diktatur.html
Irland sagt NEIN zur EU-Diktatur ...
... und ein JA zu einem Europa der souveränen Länder.
Die Iren haben den EU-Reformvertrag von Lissabon am Donnerstag klar verworfen. Die Ratifikation scheiterte mit 53 Prozent Nein-Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 53 Prozent.
752 451 Stimmbürger (46,6 Prozent) akzeptierten die Ratifikation des EU-Reformvertrags von Lissabon, 862 415 (53,4 Prozent) stimmten dagegen, mehr als jemals zuvor bei einem Referendum über EU-Verträge. Die Stimmbeteiligung lag mit 53,4 Prozent höher als bei jedem anderen irischen Referendum seit 1995. Daher stellte auch die absolute Zahl der ablehnenden Stimmen einen neuen irischen Rekord dar.
Im Gegensatz zur Ablehnung des EU-Vertrags von Nizza im Jahre 2001, die mit einer Stimmbeteiligung von lediglich 34,8 Prozent erfolgt war, können die Iren diesmal kaum der Lethargie beschuldigt werden.
Aber die EU-Bonzen akzeptieren diesen Entscheid nicht
Demokratie heisst Herrschaft durch das Volk, aber die Regierungschefs und EU-Bürokraten akzeptieren den Entscheid des irischen Volkes nicht und wollen jetzt mit Tricks den Lissabon-Vertrag doch umsetzen.
Daran sieht man, Merkel, Sarkozy, Brown, Barroso sind keine Demokraten, was die Bürger der EU wollen interessiert sie nicht.
In Brüssel sagte der Kommissionspräsident Barroso, er sei nicht bereit, den Reformvertrag schon aufzugeben. Der Vertrag sei für ihn nicht tot, sondern immer noch lebendig.
Mehr oder weniger ins gleiche Horn stiess eine gemeinsame deutsch-französische Erklärung, die Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy bereits bei ihrem Treffen in Straubing in Bayern vom letzten Montag miteinander abgestimmt hatten.
Besorgniserregend für die politische Kaste ist die Einsicht, dass die Stimmbürger ihren Repräsentanten nicht mehr vertrauen. Nicht genug damit, dass rund 160 von 166 der irische Parlamentsabgeordneten vorher die Ja-Parole ausgaben, der neue Premierminister Brian Cowen hatte in den letzten Tagen vor der Abstimmung explizit um Ja-Stimmen gebettelt und auf seine Erfahrung verwiesen.
Dieser Appell stiess auf taube Ohren.
Das irische Parlament und die Regierung vertreten überhaupt nicht die Meinung und Interessen der Bürger. Aber das ist nichts neues, in Deutschland, Frankreich und Grossbritannien usw. ist es genau so. Es gibt eine tiefe Kluft zwischen dem was die politische Elite will und was die europäischen Völker wollen.
Mit dem Durchpauken des Lissabon-Vertrages regiert das Establishment gegen das Volk.
Die siegreichen gegnerischen Gruppen fordern nun von der irischen Regierung, sie möge in Brüssel einen neuen Vertrag aushandeln. Der Vorsitzende der oppositionellen Labour-Partei, Eamon Gilmore, ein Befürworter, nannte den Lissabonner Vertrag «tot». Aussenminister Micheal Martin bat um eine Bedenkpause.
Die aus Brüssel zu vernehmende Forderung, Irland möge nun gefälligst Auswege aus dem Debakel aufzeigen, damit der Vertrag doch noch ratifiziert werden könne, zeigt eine Einschätzung, die völlig realitätsfremd ist.
Statt die Übung wegen dem allgemeinen Widerstand abzubrechen, Frankreich und Holland hatten ja bei Abstimmungen auch die EU-Verfassung abgelehnt, werden die Befürworter eines europäischen Superstaates sich jetzt neue Wege einfallen lassen, um den Willen des Volkes zu ignorieren und ihr New World Order Konstrukt trotzdem durchzuziehen.
Danke an die Iren, dass sie wenigsten den antidemokratischen Prozess etwas aufgehalten und diesen Despoten eins gegen das Schienbein getreten haben. Wir müssen dieses Momentum nutzen und auch in Deutschland und Österreich die Volkszertreter unter Druck setzen, damit sie wissen, so ein Europa wollen wir nicht!
Gepostet von Freeman um 10:07
Abgeordneter Henry Nitzsche über den EU-Reformvertrag:
http://youtube.com/watch?v=cXEUVflED4Y
hat der gute Herr nur all zu recht.
Der Möchtegern-Cäsar von Europa, Nicolas Sarkozy
http://www.123recht.net/Koumlhler-will…en__a13132.html
Weiss jemand gegen was genau da eine Klage eingereicht wurde? Das wäre ja vieleicht mal ein Lichtblick wenn die damit durch kommen. Auch wenns anscheinend für die Unterschrift des Bundespräsidenten nicht bindend ist...
edit: ops wird hier schon diskutiert 
Blick nach Karlsruhe
Ach das Europa kann auf Dauer garnicht funktionieren.
was soll das überhaupt bringen?
Wenn noch in andern Ländern wie Deutschland eine Befragung gemacht werden würde, dann würdenauch mehr als 50% nein dazu sagen.
Nur in Deutschland werden einfach keine Befragungen gemacht außer vllt mal zu unwictigen Sachen damit es wie eine Demokratie ausschaut.
Aber gerade zu den wichtigen Sachen wird die Bevölkerung ignoriert.
Afghanistan Einsatz z.b wäre dann auch nie zustande gekommen da die meisten Deutschen dagegen waren.
Den Euro wollten die meisten damals auch net.
Aber nein ignorieren und weitermachen so wie die,die die Macht haben es gerade haben wollen.
Nach dem Motto, die Bevölkerung hat keine Ahnung wir müssen die wichtigen Entscheidungen für die treffen.
Ich mein für Kindergartenkinder würd das noch zutreffen aber die meisten Erwachsenen haben wohl ihre eigene meinung und ihr eigenen kopf.
Nur das was hier herrscht ist einfach keine echte Demokratie.
Probleme die ganze Kontinente angehen, können kaum von einem Haufen "freier Völker" angegangen werden. Europa ist nicht die Schweiz.
Aber keine Frage: daß der Prozeß ins Knie geschossen wurde, ist gut. Nun muß Europa AN SICH, und nicht mal hier welche und mal dort welche, auf die Füße kommen und den Scheiß ausknocken.
Good job, ye bastards!
