Erstmals seit 1945 verweigert ein Bundespräsident die Unterzeichnung eines Gesetzes (Österreich)

  • Erstmals seit 1945 verweigert ein Bundespräsident die Unterzeichnung eines Gesetzes (Österreich)

    Eine nüchterne Presseaussendung
    der Präsidentschaftskanzlei am 15.1.2008, die sich weit seltener an die
    Öffentlichkeit wendet als die politischen Parteien oder die Regierung,
    stellt einen in der Zweiten Republik bislang einmaligen Vorgang dar.
    Bundespräsident Heinz Fischer hat in Absprache und mit Unterstützung
    von Verfassungshofpräsident Karl Korinek und Ex-Verfassungshofpräsident
    Ludwig Adamovich, der zugleich als Berater Fischers fungiert, einen
    Gesetzesbeschluss wegen Verfassungswidrigkeit nicht unterzeichnet.
    Ganzer Text bei den Ceiberweibern: ceiberweiber.at/index.php?type=&area=1&p=articles&id=892
    Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
    - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste