Die Terroristen sind unter uns

Hier ein interessanter Text von Thomas Immanuel Steinberg bzw seiner Seite http://www.steinbergrecherche.de

Zitat

[left][font='Arial, Arial, Helvetica']Wenn Schreckensherrscher eines Gegners habhaft
werden, bringen sie ihn nicht gleich um: Sie foltern ihn zunächst. Nero hat
Christen foltern lassen, der Inquisitor die Marranen, Hitler die Kommunisten.
Drohende Folter verbreitet größeren Schrecken als Mord: Sie ist wohl das
furchtbarste Herrschaftsinstrument von allen. Deshalb gilt Folter, egal in
welchem Kampf, egal gegen wen, als menschenrechtswidrig.[/font][/left]
[font='Arial, Arial, Helvetica']Menschenrechte nicht für Israels Feinde
[/font]

[font='Arial, Arial, Helvetica']Viele Staaten, vor allem im westlichen Herrschaftsbereich,
terrorisieren ihre Gegner durch Folter. Die meisten wahren tunlich den Schein,
sie würden die Menschenrechte achten. Der Staat Israel wahrt ihn nicht. Sein
oberster Vertreter in der Schweiz, der Botschafter Ilan Elgar, erklärte kürzlich einem Angestellten der Reformierten Kirchen Bern
Jura Solothurn:[/font]

[font='Arial, Arial, Helvetica']Der Staat Israel foltert. Einer seiner prominentesten Anhänger
in den USA ist Alan M. Dershowitz, Professor an der Harvard Law School und
Publizist. Wann immer andere Prominente vom Staate Israel die Einhaltung der
Menschenrechte fordern, hält er dagegen. Wie der israelische Botschafter in der
Schweiz, so findet auch Dershowitz Gründe für den israelischen Terror gegen
Palästinenser und die Nachbarvölker Israels.[/font]

[font='Arial, Arial, Helvetica']Die tickende Bombe
[/font]

[font='Arial, Arial, Helvetica']Jetzt hat Dershowitz einen passe-partout für Folter
gefunden: die tickende Bombe. Im Wall
Street Journal vom 7. November 2007 zitiert er William Clinton, Bushs Vorgänger
im Streben nach Weltherrschaft:
[/font]

[font='Arial, Arial, Helvetica']Dershowitz dazu:
[/font]

[font='Arial, Arial, Helvetica']Scheinertränkungen[/font]

[font='Arial, Arial, Helvetica']Verfassungsrechtlich könne somit, meint Dershowitz, über
die Anwendung etwa von Scheinertränkungen nicht abstrakt entschieden werden,
sondern nur von Fall zu Fall. In Israel habe es bereits Beispiele für tickende
Zeitbomben der geschilderten Art gegeben. Präsidentschaftskandidaten, die für
vergleichbare Fälle in den USA Folter ausschließen wollten, würden folglich
chancenlos bleiben.
[/font]

[font='Arial, Arial, Helvetica']Mike Whitney hat auf CounterPunch
dem Harvard-Professor geantwortet. Er zitiert eine Passage von 2002 aus einem
von Dershowitz' zahlreichen Büchern:
[/font]

[font='Arial, Arial, Helvetica']Es wird ja eh gefoltert[/font]

[font='Arial, Arial, Helvetica']Whitney liefert weitere ältere Dershowitz-Zitate, die alle
darauf hinauslaufen, daß eh gefoltert werde und Foltern deshalb gesetzlich
normiert werden müsse. Zusätzlich behauptet Dershowitz, die Mehrheit der
US-Amerikaner befürworte Folter in Gefahrensituationen. Whitney widerspricht
unter Verweis auf Meinungsumfragen. Er urteilt:
[/font]

[font='Arial, Arial, Helvetica']Des Terroristen Anhänger in Deutschland[/font]

[font='Arial, Arial, Helvetica']Der Ausschluß der israelischen Nachbarn aus dem
Geltungsbereich der Menschenrechte und Dershowitz terroristischer Griff nach
der Macht haben viel mit unserm Land zu tun. Rudolf Walther rezensierte laut Perlentaucher
in der Frankfurter Rundschau Dershowitz Kampfschrift Plädoyer für
Israel,
[/font]

[font='Arial, Arial, Helvetica']Zur deutschen Ausgabe des Israel-Buchs des langjährigen
Folterbefürworters Dershowitz hat 2005 ein bekannter deutscher Schlechtmensch
das noch schrillere Vorwort geschrieben: der Spiegel-Autor und
Börne-Preisträger Henryk M. Broder.[/font]

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Und gleich noch ein Text von Radio Utopie hinterher:

Zitat

Berlin: Heute schaffte es eine Meldung des "Spiegel" über die
Nachrichtenagentur "Reuters" in die entsprechenden Verteiler der
Konzernmedien. Ein Diplomat des Iran sei ausgewiesen worden, weil er
"versucht haben soll, in Deutschland Komponenten für die
Urananreicherung zu kaufen"(1). Das Auswärtige Amt soll eine
Stellungnahme zu dem Bericht über den Bericht abgelehnt haben. Ohne nur
mit einem Wort auf den Iran-Bericht sämtlicher US-Geheimdienste
einzugehen, die ganz klar das Gegenteil festgestellt hatten, heisst es
dann bei Reuters weiter: "Die Staatengemeinschaft fürchtet, dass die
Islamische Republik unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der
Atomkraft nach Atomwaffen strebt."

Wirklich interessant wird es dann, als diesbezügliche Papiere der Merkel-Regierung zitiert werden.

MERKEL-REGIERUNG: KRIEGSPROPAGANDA ÜBER ATOMWAFFENPROGRAMM DES IRAN

Im Original der "Reuters"-Meldung über die "Spiegel"-Meldung über ein
"Warnschreiben", was wiederum offenbar dem "Spiegel" zugespielt wurde:

"Die Bundesregierung geht dem `Spiegel`-Bericht zufolge davon aus, dass
der Iran weiter versuchen wird, sich mit kriegstauglicher Technologie
zu versorgen. Das Land bemühe sich `weiterhin intensiv um die
Beschaffung von Gütern und Technologie für militärische Anwendungen
aller Art aus westlichen Industriestaaten`, zitiert das Magazin aus
einem aktuellen Warnschreiben." (1)

Ein Zitatenkarussell, was Information und Masse vortäuscht und nichts
anderes als offensichtliche Lügen der Bundesregierung sind. Weder die
Internationale Atomenergiebehörde, noch 16 Geheimdienste der USA haben
dafür irgendwelche Belege finden können, obwohl sie wahrlich lange
genug danach gesucht haben. Und nicht nur dass: der Iran-Bericht der
US-Geheimdienste ist ein Jahr alt und wurde aus politischen Gründen
zurückgehalten. Ein Skandal allerhöchsten Ranges, vor allem wenn man
bedenkt, wie lange aus Regierungskreisen in Washington, Berlin und
Jerusalem über das Megafon der Konzernmedien schon gegen den angeblich
bald oder bereits atomar bewaffneten Iran gehetzt wird. Auch ein
Angriff auf den Iran mit Atomwaffen wurde versucht in der
Öffentlichkeit als notwendig und unvermeidlich darzustellen, während
der geheim gehaltene US-Geheimdienstbericht klar besagte, dass
spätestens seit 2003 der Iran kein Atomwaffenprogramm mehr hat.

Seit Jahren schon verlangt der insbesondere der
militärisch-industriell-politische Komplex in Israel (der immer ganz
besonders religiös tut) einen atomaren Angriff auf den Iran.

(siehe dazu unsere Doku "Israel fordert atomaren Angriff auf den Iran" vom 22.Juni 2006)

http://www.radio-utopie.de/archiv.php?the…6&MON_AKTUELL=7

KRIEGSHETZE AUS ISRAEL

Der ehemalige Chef des israelischen Geheimdienstes Shin Beth, der
jetzige "Minister für Öffentliche Sicherheit" Avi Dichter, behauptete
heute nicht nur, dass sämtliche US-Geheimdienste sich geirrt hätten und
der Iran doch Atomwaffen baue. Er setzte noch eins drauf, nach der
alten Devise "haste nix in der Hand, spuckste eben grosse Töne".
Dichter warnte vor einem Krieg in der Region und einem angeblich
drohendem "Überraschungsangriff". Aber nicht etwa durch die Atommacht
Israel, nein, sondern durch die nicht-Atommacht Iran, die quer über von
US-Truppen besetzte Länder irgendwie ruckzuck Israel besetzen und
angreifen könnte. Er zog sogar einen Vergleich mit dem Jom-Kippur-Krieg
von 1973. (3)

KRIEGSHETZE AUS DEUTSCHLAND

Auch eine Zeitung, die das "jüdisch-christliche Abendland" immer gern
im Munde führt, und dabei nichts als den fetten Privilegien einer
miesen, korrupten Oberschicht zuarbeitet, entblödete sich nicht in
komplett-ignoranter Barbarenhypnose das Geschwätz eines Lügners im
Weissen Haus (2) nachzubeten:

" Die Atom-Mullahs und der dritte Weltkrieg" titelte schon gestern die
westliche "Welt" (4) und behauptete dabei, der IRAN treibe das
hinterhältige Spiel. Dabei platzte die alte Lobby der israelischen
Regierungspolitik fast vor semantisch-negativen Untergangs- und
Angstvokabeln, so dass man ihn förmlich vor sich sah, den über den 2000
Euro gebeugten Schreibtisch gebeugten, gegeelten Nobeljournalisten, der
hinter sich den Atem seines Chefs spürte:

"hinterhältiges Spiel..neuen Krieg..sehr
gefährlich..Atomsperrvertrag..massiven Drohungen..Kriegspläne", und das
war nur die zweite Überschrift. US-Präsident Bush, weltweite, verlogene
Witzfigur eines abgetakelten Imperiums und Westblocks, wird schon
wieder mit einer aktuellen "Warnung" vor dem 3.Weltkrieg zitiert.
US-Verteidigungsminister Robert Gates, bei dem nicht weiss ob man ihm
Mitleid oder Tabletten schenken soll, schenkt der Presse den wahrlich
bedeutenden Satz:"Alle Optionen sind auf dem Tisch".

Boah, bin ich zerschmettert.

Der ganze Artikel ist ein Lachnummer. Das Problem dabei ist: es ist
Teil einer in der Tat atomar bewaffneten Lachnummer namens USA, samt
ihrer über Medienkonsortien bedingungslos zur Gefolgschaft verdammten
Angestellten.

BUSH UND DIE "TAGESSCHAU": WER ZUM GEIER IST DIE "INTERNETOPPOSITION"?

Heute kreierte die "Tagesschau" ein neues Wort: die
"Internetopposition". Hätte sie doch wenigstens "Aussermediale
Opposition" (AMO) draus gemacht. Als jemand, der mit der WASG Berlin
versucht hat, endlich eine parlamentarische Opposition gegen die
asoziale Politik des Berliner Senats von SPD und Wowereit-Linken zu
organisieren, hätte mich eine Alternative zum Parlamentarismus schon
sehr interessiert.

Aber gut: die "Internetopposition" in Syrien hat es also nicht leicht,
so die "Tagesschau". Journalisten werden verhaftet, Seiten durch die
Regierung zensiert.

Sagt mal, Jungs - wollt Ihr mich jetzt verarschen oder was? Hier werden
82 Millionen Menschen beschnüffelt, die Leute haben schon Panik wenn
sie schon von Arabern oder Moslems oder Journalisten oder Linken oder
Intellektuellen die falsche email BEKOMMEN (schreiben muss ja keiner
mehr um Ärger zu bekommen oder in der falschen Datei zu landen um dann
beim Auslandsbesuch auch dort beschnüffelt zu werden) und Ihr erzählt
hier was von "Internetopposition" in Syrien??

Es wäre der übliche Lückenfüller. Wenn da nicht - rein zufällig - auch
die heutige Meldung des Führers (der westlichen Welt) wäre:

"US-Präsident George W. Bush hat sich erneut kritisch über die
Regierung in Syrien geäussert und die Freilassung von politischen
Gefangenen gefordert," heisst es da (6) brav im Schweizer
"Tagesanzeiger".

(Gottverdammt, waren die nicht neutral?)

"Das syrische Regime verweigert seinen Bürgern weiterhin grundlegende
Menschenrechte", heisst es da, der Führer (der westlichen Welt) hätte
das gesagt. Dazu würden die Meinungs- und Bewegungsfreiheit gehören
sowie "das Recht, eine repräsentative Regierung zu wählen, die auf ihre
Bedürfnisse eingeht".

(Hey - UND WAS IST MIT MIR?? Ich will auch sowas..)

Bush habe ausserdem - bitte um Aufmerksamkeit: - "die Bildung einer
oppositionellen Gruppe mit der Bezeichung Nationalrat" begrüsst.

(Sind die im Internet..?)

Dies sei "ein ermutigendes Zeichen für alle, die Freiheit und
Demokratie unterstützen", so Bush. Seine Regierung begrüsse die vom
Nationalrat proklamierten Grundsätze der Gewaltlosigkeit und der
"Öffnung für alle, die in Syrien glauben, dass die Stunde der
Veränderung gekommen ist".

(Wollen die da alle raus und hierher?

Bush rief ausserdem noch den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad auf,
die kürzlich festgenommenen Mitglieder des Nationalrates freizulassen.
Aha.

FAZIT

Eine so jämmerliche Kriegskampagne habe ich ja noch nie gesehen. Da
scheint´s aber um das lieb Abendland schon schlecht bestellt zu sein.

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Klar mit Krieg lässt sich eine Menge Geld verdienen, aber wielange wollen sich die Völker eigentlich noch benutzen lassen?

Passend zu Gesetzesänderungen und Erweiterungen diverser Vollmachten:

Schon der russische Wahlkampf offenbarte das staatliche
Repressionspotenzial, welches man bereit ist zu entfesseln. In
Opposition zu sein - vornehmlich wenn sie auf der Straße stattfindet,
weil man den Andersdenkenden keinerlei anderes Forum einräumt -
bedeutet nicht gegen Putin zu sein, nicht nur gegen Putin zu sein,
sondern gegen den Staat als solchem. Der gemeine Oppositionelle gilt
als Terrorist. Staatliche Gewalt zur Unterdrückung ist den Machthabern
als Mittel recht und billig. Im Wahlgeschehen selbst, fand dieses
Vorspiel seine würdige Fortsetzung: Stimmenkauf und Wählerbevormundung
zeichneten die jüngste Dumawahl aus.

Zitat

[color=#000066]Außenminister
Steinmeier hat auf die große Bedeutung des deutsch-russischen
Verhältnisses hingewiesen und Präsident Putin bescheinigt, er habe in
den acht Jahren seiner Präsidentschaft ein hohes Maß an Stabilität
Russlands erreicht.[/color]

Quelle: FAZ

Die
innenpolitischen Zustände, so Steinmeier weiter, möchte er nicht
schönreden. Aber zur indirekten Gratulation bezüglich der umgesetzten
Stabilität reicht es doch. Dankbarkeit liest man aus diesem verkappten
Lob heraus. Gleichgültigkeit ebenso. Was spielt es schon für eine
Rolle, wie Wahlergebnisse zustandekommen? - Was zählt ist das Resultat,
ist die wirtschaftliche Beziehung, ist das Aufrechterhalten bilateralen
Krämerseelentums.

Nein, Verurteilung gibt es keine im - ach so -
demokratischen Westen. Präsentiert Putin seine Handpuppe Medwedjew,
jubeliert bereits Minuten später die deutsche Kanzlerin. Als ob diese
Entscheidung - dieser Ukas -
den Wahlbetrug wettmachen könnte. Als seinerzeit die UdSSR
zusammenbrach, wollte der Westen die Demokratisierung der Staaten des
ehemaligen Warschauer Paktes - in einem Atemzug wurde auch der freie
Markt gefordert. Der Markt ist verwirklicht, die Produktivkräfte werden
heute im Namen des Kapitals, nicht mehr im Namen des Partei ausgebeutet.

Mit
der Anerkennung dieser Wahlen, legitimiert der Westen, allen voran
Angela Merkel, die Diktatur des Neozaren Putin. Um der Stabilität
willen werden beide Augen zugehalten, der Mißstand bestenfalls zaghaft
angedeutet. Stabilität meint die Gnade, die Putin dem Westen zuteil
werden läßt. Gerade die Interessen der Energiekonzerne leben von dieser
Gnade, die Kunden derselben nicht zu vergessen. Diese neue Version des
Appeasement soll "den Frieden für unsere Zeit" sichern. Anders formuliert: Auch Hitler galt einmal als Stabilitätsfaktor.

Lupenreiner
Demokrat. So wurde er einst genannt. Es fällt, selbst bei Betrachtung
mit einer Lupe schwer, an Putin demokratisches Flair zu entdecken.

http://links-im-sueden.blogspot.com