Bush bereitet Diktatur vor

  • Bush bereitet Diktatur vor

    Bush bereitet Diktatur vor

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    F?r den Song "9/11 was an inside job" klicken Sie auf das Bild.

    Von Gerhard Wisnewski

    George W. Bush hat sich neue Vollmachten genehmigt. Ma?geschneidert f?r eine "gro?e Katastrophe" oder einen neuen "Angriff" hat er eine Direktive verabschiedet, mit der er sich neben der Exekutive auch Legislative und Judikative unter den Nagel rei?t - womit wohl s?mtliche Formalien einer Diktatur erf?llt w?ren. Jetzt brauchts nur noch ein neues 9/11...

    Von Matthew Rothschild

    18. Mai 2007 Fast ohne Echo in den Mainstream-Medien hat Pr?sident Bush einen Plan f?r den Fall einer katastrophalen Attacke erstellen lassen. In einer Direktive f?r die nationale Sicherheit hat Bush seine Pl?ne f?r den Umgang mit einem "katastrophalen Notfall" dargelegt. Im Rahmen dieses Planes hat er sich selbst nicht nur die F?hrung der Exekutive, sondern der gesamten Bundesregierung anvertraut. Und er gab sich selbst die Verantwortung "f?r die Sicherstellung einer verfassungsgem??en Regierung".

    Dies alles breitete er in einem Dokument namens "National Security Presidential Directive/NSPD 51" und "Homeland Security Presidential Directive/HSPD-20" aus. Das Wei?e Haus ver?ffentliche es am 9. Mai. Au?er einer Diskussion auf Daily Kos, die durch ein Posting von Leo Fender ausgel?st wurde, und der Pro-Forma-Meldung in einigen Mainstream-Medien, ist dieses Dokument unbemerkt durchgegangen. Der Betreff des Papiers lautet "Nationale Kontinuit?ts-Politik". Es definiert einen "katastrophalen Notfall" als "jeden Zwischenfall, egal wo, der in einem au?ergew?hnlich hohen Ausma? Menschenleben fordert, Sch?den oder St?rungen verursacht, die sich ernsthaft auf die US-Bev?lkerung, Infrastruktur, Umwelt, Wirtschaft oder die Funktion der Regierung auswirken."

    Das k?nnte, stelle ich mir vor, ein neuer 11.9., ein neuer Katrina oder ein gro?es Erdbeben in Kalifornien sein, da es hei?t, da? "lokale Naturereignisse, Unf?lle und technologische oder Notf?lle aufgrund eines Angriffs" einbezogen seien. Das Dokument betont die Notwendigkeit, "die kontinuierliche Arbeit unserer Regierungsform unter der Verfassung" sicherzustellen, "einschlie?lich die Funktionsf?higkeit der drei separaten Bereiche der Regierung."

    Das Dokument weist auf die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit mit den beiden anderen Gewalten hin, in dem es von einer "kooperativen Anstrengung der Exekutive, Legislative und Judikative der Bundesregierung" spricht. Diese Anstrengung wird "in einem Akt der H?flichkeit und aus Respekt f?r die legilativen und judikativen Bereiche und in angemessenem Respekt f?r die verfassungsgem??e Gewaltenteilung" "durch den Pr?sidenten koordiniert werden".

    Zu den vom Pr?sidenten koordinierten Bem?hungen geh?rt auch die Sicherstellung der F?higkeit der drei Regierungsbereiche, "f?r einen ordentlichen Ablauf" und einen "angemessenen ?bergang der F?hrung" zu sorgen. Das Dokument ernennt den Assistenten des Pr?sidenten f?r Heimatsicherheit und Terrorismus-Bek?mpfung zum Nationalen Koordinator f?r Kontinuit?t. Die gegenw?rtige Inhaberin dieser Position ist Frances Fragos Townsend.

    Sie wird beauftragt, einen Durchf?hrungsplan f?r die Nationale Kontinuit?t auszuarbeiten und innerhalb von 90 Tagen bereitzustellen. Zu dem Plan geh?rt nicht nur die Entwicklung von Verfahren f?r die Exekutive, sondern auch von Anleitungen f?r "staatliche, lokale, territoriale und Stammesregierungen sowie Eigent?mer aus dem privaten Sektor und Betreiber von wichtiger Infrastruktur".

    Der Minister f?r Heimatsicherheit wird ebenfalls angewiesen, Planungshilfen f?r "Eigent?mer und Betreiber von wichtiger Infrastruktur des privaten Sektors zu entwickeln" sowie f?r staatliche, lokale, territoriale und Stammesregierungen.

    Das Dokument weist dem Vize-Pr?sidenten eine Rolle bei der Vorsorge f?r die Notfallpl?ne zu. "Diese Direktive soll unter Konsultation des Vize-Pr?sidenten und anderer Beteiligter auf eine Art und Weise eingesetzt werden, die mit den Vorsorgema?nahmen der Verfassung im Hinblick auf die Fortf?hrung der Pr?sidentschaft oder der Aus?bung ihrer Vollmachten sowie dem Pr?sidenten-Nachfolgegesetz von 1947 (3 USC 19) ?bereinstimmt und deren effektive Durchf?hrung erleichtert."

    Das Dokument enth?lt auch "geheime Kontinuit?ts-Anh?nge".

    Quelle:

    http://www.gerhard-wisnewski.de/modules.php?name=News&file=article&sid=400
    http://www.progressive.org/mag_wx051807

  • "nette_nachbarin" schrieb:

    ich w?rde sagen
    mr bush ist schon fertig damit
    sich seine Diktatur zu bastlen
    immerhin kann er Gesetze ?ndern oder
    in /ausser kraft setzen wie es ihm beliebt
    er sagt doch selbst das er ?ber dem Gesetz steht...

    das ist doch Diktatur ,oder?

    lg nn


    DAS sehe ich auch so. nur hat es sich im Volk noch nicht "rumgesprochen". Im Grunde, ist es das selbe wie bei uns in Deutschland. Wir k?nnen alle vier Jahre unser Kreuzchen machen, aber haben im Grunde genommen nur die Wahl (wie in Amerika) zwischen Pest und Cholera. Hinter diesen Parteisystemen stecken die selben Personen. So wird uns vorgegaukelt, da? wir eine Demokratie h?tten...

  • Hehe der Text von Matthew ROTHSCHILD *grinst*

    Na das er an Handlungsfreiheit die einer Diktatur gleichkommen arbeitet ist ja schon l?nger ersichtlich wenn man sich so manche neue Gesetze und Befugnisse dort anschaut. Hmm ich glaube schon fast entweder er oder zumindest einige aus dem Umfeld die da hinter stehen haben sehr intensiv "Mein Kampf" gelesen.
    Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
    - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste

  • Japp und die sogenannten Berater und Finanziers im Hintergrund bleiben gro?teils die Gleichen.

    Wer w?hlt die eigentlich demokratisch? W?re sch?n zu wissen, da wir als Steuerzahler ja immerhin deren Geh?lter bezahlen. Denn die gibt es ja nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland genug.
    Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
    - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste

  • "ABRAXAS" schrieb:

    Hehe der Text von Matthew ROTHSCHILD *grinst*

    Na das er an Handlungsfreiheit die einer Diktatur gleichkommen arbeitet ist ja schon l?nger ersichtlich wenn man sich so manche neue Gesetze und Befugnisse dort anschaut. Hmm ich glaube schon fast entweder er oder zumindest einige aus dem Umfeld die da hinter stehen haben sehr intensiv "Mein Kampf" gelesen.


    Wie kommst du darauf?

    Gr??e

  • Japp da hast du Recht Agitator.

    Wobei es sicher auch einige gibt die manches verhindern wollen.
    Nur manchmal frage ich mich echt wird es dann besser oder kommt man vom Regen in die Traufe. Naja schaun mer mal. *grinst*
    Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
    - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste