"Dass die Neonazis stark werden", daran seien weder CDU/CSU noch Rot-Gr?n oder die Gewerkschaften Schuld, daran h?tten jene Schuld, "die die w?hlen". "Da, wo wir juristisch handeln k?nnen gegen die Neonazis, werden wir das auch tun", versprach der SPD-Chef. " Auf jeden Fall muss politisch dagegen gehalten werden."
CSU: Arbeitslosigkeit f?rdert Rechtsextremismus
Die CSU hatte angesichts der Rekordarbeitslosenzahl davor gewarnt, dass der Rechtsextremismus zunehme. "Wenn man nichts gegen die Arbeitslosigkeit unternimmt, bef?rdert man den Extremismus", sagte CSU-Generalsekret?r Markus S?der am Donnerstag in Berlin. Er warf SPD und Gr?nen vor, mitverantwortlich f?r das Erstarken der Rechtsradikalen zu sein. Die Regierung versage vollst?ndig beim "Umgang mit dem Krebsgeschw?r Arbeitslosigkeit", sagte er.
Warnung vor "Weimarer Verh?ltnissen"
Zugleich warnte S?der vor "Weimarer Verh?ltnissen". Die Millionenarbeitslosigkeit in der Weimarer Republik in den 20er Jahren gilt als eine wichtige Ursache f?r den Zerfall der demokratischen Strukturen in Deutschland und die sp?tere Macht?bernahme der Nationalsozialisten.
Schr?der: Rechtsextremen keine Chance geben
Bundeskanzler Gerhard Schr?der verteidigte die Hartz-IV-Reform gegen diese Angriffe. In Bezug auf den wachsenden Zulauf der Rechtsextremen appellierte der SPD-Politiker vor allem an die junge Generation, Verantwortung zu ?bernehmen. "Neonazis d?rfen in dieser Republik nie wieder eine Chance haben, notfalls auch mit der Hilfe von Polizei und Justiz", sagte er bei einer SPD-Wahlkampfveranstaltung im nordfriesischen Husum. Die NPD tritt am 20. Februar bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein an.
Quelle: T-Online Nachrichten 04.02.05