Das Get?ne von Angela Merkel ?ber einen wirklichen Durchbruch bei der sog. Gesundheitsreform kann nicht dar?ber hinwegt?uschen, worum es wirklich geht: die versicherten B?rger weiter zur Kasse zu bitten, die Pharma-Konzerne aber munter weiter Milliardengewinne machen zu lassen.
Schon seit Wochen hatte Merkel die ?ffentlichkeit psychologisch darauf vorbereitet, dass es bei der geplanten Reform nicht ohne weitere Belastungen abgehen w?rde. Jetzt wissen wir, was das hei?t: einen Anstieg der Beitr?ge um 0,5% und praktisch keine Kostenreduktion, schon gar nicht der Pharma-Profite. Die Pharma-Industrie kommt bei dieser Pharma-Gesundheitsreform praktisch ungeschoren davon. Dabei sind die Kosten f?r Pharma-Pr?parate im vergangenen Jahr noch einmal um haarstr?ubende 16% gestiegen!
Statt also die Kosten im Gesundheitswesen durch eine Beendigung des Gesch?fts mit der Krankheit massiv zu senken, bet?tigt sich die schwarz-rote Regierung als Erf?llungsgehilfe der Pharma-Konzerne, die sich die H?nde reiben d?rfen. Kein Wort von Pr?ventivmedizin, kein Wort von Naturheilverfahren, kein Wort von mehr Kostentransparenz. Konsequenz: Die Lohnnebenkosten, die Merkel & Co. senken wollten, steigen weiter, Arbeitspl?tze werden nicht entstehen, sondern weiter vernichtet, Konzerne und Aktiengesellschaften haben weitere Argumente f?r ein Abwandern in die so genannten Billiglohnl?nder.
Ganz klar liegt auf dem Tisch: Die schwarz-rote Regierung stellt ihre sklavische H?rigkeit zur Pharma-Industrie sogar noch ?ber ihre Versprechen und Verpflichtungen gegen?ber den Unternehmerverb?nden. Sie nimmt es achselzuckend in Kauf, dass unsere Wirtschaft weiter belastet wird, damit Bayer, BASF, Boehringer und ihre Aktion?re sich die Taschen f?llen k?nnen. Schon warnen auch der Regierung wohl gesonnene Wirtschaftsexperten, dass die Konjunktur solche Tiefschl?ge nicht verdauen wird.
Die SPD spielt dabei ein besonders trauriges Spiel. Denn mit ihrem Vorschlag einer Steuerfinanzierung des pharma-orientierten Gesundheitswesens wird es m?glich, praktisch durch einfaches Regierungsdekret weitere Milliarden ?ffentlicher Gelder in die Taschen der Pharma-Konzerne zu schaufeln.
Die AGFG sagt: Da machen wir nicht mit! Wir haben klar gezeigt, dass eine Kostensenkung im Gesundheitswesen durch Naturheilverfahren und vorbeugende Medizin und Gesundheitsaufkl?rung der Menschen m?glich ist. F?r uns liegt mehr denn je klar auf der Hand:
Das Pharma-Gesch?ft mit der Krankheit, vor allem den so genannten Volkskrankheiten und chronischen Krankheiten, muss schnellstens beendet werden! Unser Gesundheitswesen muss ?ffentlicher Kontrolle, das hei?t der Kontrolle der Menschen, der Patienten, der B?rger selbst unterstellt werden!
Unser Gesundheitswesen ist ein Krank machendes Gebilde, das nicht reparabel ist. Hier muss eine Grundlegende Revolution her.
Euro 