Der Zwei plus Vier Vertrag

  • Der Zwei plus Vier Vertrag

    Nach dem Fall der Berliner Mauer am 9.11.1989 war die deutsche Einheit greifbar nahe, f?hrte jedoch au?enpolitisch einzig ?ber die Zustimmung der Siegerm?chte des Zweiten Weltkriegs. Die inneren Aspekte der Vereinigung waren eine Angelegenheit zwischen der Bundesregierung und der frei gew?hlten DDR-Regierung. Am 31.8.1990 wurde der Vertrag ?ber die Herstellung der Einheit Deutschlands unterzeichnet. Komplizierter war aber die au?enpolitische Komponente des Vereinigungsprozesses. In den "Zwei-Plus-Vier-Gespr?chen" berieten die Au?enminister der Sowjetunion, der USA, Frankreichs und Gro?britanniens mit ihren zwei deutschen Kollegen das Verfahren und die Konsequenzen des Zusammenschlusses der beiden Staaten: Sollte sich die NATO-Zugeh?rigkeit der Bundesrepublik auch auf das Gebiet des vereinten Deutschland erstrecken? Wie w?re dies mit der Anwesenheit sowjetischer Truppen auf dem Boden der ehemaligen DDR zu vereinbaren? Unter welchen Bedingungen w?rde die UdSSR ihre Truppen aus der DDR abziehen?

    Bei einem Treffen im Kaukasus mit Bundeskanzler Helmut Kohl erkl?rte Kremlchef Michail Gorbatschow sein Einverst?ndnis zur deutschen Einheit. Der Vertrag ?ber die abschlie?ende Regelung in bezug auf Deutschland wurde von den Au?enministern der Zwei-Plus-Vier-Staaten am 12.9.1990 in Moskau unterzeichnet. Am 1.10.1990 verzichteten die Vier M?chte in einer gemeinsamen Erkl?rung in New York auf ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Deutschland, wodurch dieses seine volle Souver?nit?t erhielt. Drei Tage darauf wurde der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik vollzogen. Das vereinte Deutschland und die drei Westm?chte ratifizierten z?gig den Zwei-Plus-Vier-Vertrag. In Moskau lie? man sich dagegen Zeit. Schlie?lich ratifizierte der Oberste Sowjet nach kontroverser Debatte am 4.3.1991 das Abkommen. Die Ratifikationsurkunde ?bergab Botschafter Terechow am 15.3.1991 an Au?enminister Genscher, erst dadurch trat der Vertrag in Kraft. Nach der Aufl?sung der Sowjetunion ?bernahm Ru?land die Pflichten der ehemaligen UdSSR aus den Vertr?gen mit Deutschland. Als im August und September 1994 die letzten alliierten Truppen Berlin verlie?en war die Nachkriegszeit unwiderruflich zu Ende.



    So sagt es das Au?w?rtige Amt aus auf die Frage was denn der Zwei-Plus Vier Vertrag ist. Was steckt aber wirklich hinter dem Vertrag? Worauf musste verzichtet werden um die Wiedervereinigung real werden zu lassen? Hei?t es denn nicht auch das die Rechtlichkeit der beiden deutschen Staaten damit erloschen war und seitdem nichts neueres eingef?hrt wurde was die juristische und volle Souver?nit?t als deutscher Staat l?ckenlos aufzeigt!? ...
    Die Vollkommenheit ist unerreichbar. Gewiß ist die Vollkommenheit unerreichbar. Sie hat nur den Sinn, deinen Weg wie ein Stern zu leiten. Sie ist Richtung und Streben auf etwas hin.
    - Antoine de Saint-Exupéry, Die Stadt in der Wüste