Nationale Revolution. Eine Idee auf dem Weg in die Zukunft

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Vorbemerkung der SWG: Der Autor des nachfolgenden Artikels lebte
und lehrte in der DDR. Er ist von ihr gepr?gt worden. Wir
ver?ffentlichen seine Ausf?hrungen hier nicht, weil wir mit ihnen
?bereinstimmen, sondern weil wir davon ?berzeugt sind, da? sie in
hohem Ma?e diskussionsw?rdig sind. Die gegenw?rtige Staatskrise
ist in erster Linie keine materielle, sondern eine geistige.

Keine der wichtigen gegenw?rtigen Fragen sind ausreichend
?ffentlich er?rtert worden: weder die Europapolitik, noch die
geforderte Ausweitung direktdemokratischer Mitwirkungsrechte des
Volkes, weder die Bew?ltigung des Neoliberalismus (20 zu 80
Gesellschaft!) noch die nationale Frage mit dem Anspruch eines
ma?vollen Patriotismus. Auch und gerade hier also ein gewaltiger
Reformstau! Dar?ber hinaus leidet das gesamte Parteiensystem an
geistiger Aush?hlung. Die "Sozialdemokratisierung" der Union, das
br?chig gewordene christliche Fundament und die Zerst?rung ihres
konservativen Fl?gels beweisen dies ebenso wie die Tatsache, da?
ein ehemaliger Parteivorsitzender der SPD die Partei verl??t und
eine neue Linkspartei gr?ndet, sowie der R?cktritt des verdienten
Parteivorsitzenden M?ntefering in einer besonders schwierigen
Lage wegen unsolidarischer Machenschaften des linken
Parteifl?gels. ?u?eres Zeichen f?r die noch immer nicht
vollkommen offengelegte Notsituation ist das ?ffentliche
Herumgefeilsche um Parteipositionen zweitrangiger Bedeutung. Das
mu? dem immer unruhiger werdenden Volk so vorkommen, als sei das
Staatsschiff auf ein Riff gelaufen, das Wasser st?nde im
Maschinenraum, im Salon tanzten die ahnungslosen Passagiere und
die Schiffsf?hrung diskutiere auf der Br?cke ?ber den Kurs.
Leider folgt der scharfsinnigen Analyse der durch die
"Weltfinanzoligarchie" geschaffenen Lage kein ebenso
scharfsichtiger L?sungsansatz.



Nationale Revolution. Eine Idee auf dem Weg in die Zukunft von
Prof. Dr. Michael Nier

Im Jahr 2004 ging die Politik in Deutschland einen schweren Gang.
Die B?rger und die Zugewanderten erlebten einen radikalen Wandel
des sozialen Systems und damit ihrer Lebenswirklichkeit, der sich
im Jahr 2005 verst?rken wird. Der Wandel geht nicht von ihnen
aus. Er wird ihnen von oben aufgezwungen. Der Wandel wird aus den
internationalen H?hen der Finanzwelt, der Geldmacher, dekretiert.
Als Agitatoren sind die "Weisen" aus den
Wirtschaftswissenschaften und die Chefs der Unternehmerverb?nde
t?tig. Die Leitideologie ist der angels?chsische Neoliberalismus.
Nicht einmal mehr eine rationale Diskussion zu politischen
Inhalten findet mehr statt. Alternatives Denken ist tabu. Ein
bet?ubender neoliberaler Trommelwirbel soll das kritische Fragen
und Nachdenken unm?glich machen. Eine "Gleichschaltung" hat
stattgefunden. Wir sind innenpolitisch nun in eine hysterische
Phase der Politik eingetreten. Sie richtet sich gegen die Unter-
und Mittelschichten. Auf besonders niedertr?chtige Weise wird mit
deutschen Arbeitslosen und ihren Familien umgegangen. Die
Umverteilung von unten nach oben hat manische Z?ge angenommen.
Bsirske sagte treffend: "Die Sozialhilfe mu? gek?rzt werden,
damit der Steuersatz gesenkt werden kann." Oben, das ist
letztlich die internationale Finanzwelt, einschlie?lich ihrer
Domestiken. Es ist eine Enteignungsstrategie gegen?ber all denen,
die nicht dazugeh?ren. Diese Ph?nomen erleben wir in allen
L?ndern der westlichen Hemisph?re und in allen L?ndern, die der
Westen unter seine Stiefel zwingt. Damit entsteht eine neue
Qualit?t der sozialen Polarisierung, die letztlich auch zu einer
politischen f?hren mu?.

Protestbewegungen gewinnen Massenbasis

Aber auch in der Au?enpolitik beobachten wir mit dem
offensichtlichen und vollendeten Bruch des V?lkerrechts durch die
USA und ihre engsten Partner eine neue Qualit?t der Machtpolitik
und moralischer Hemmungslosigkeit. Schon jetzt kann man sagen,
da? George W. Bush sich einen Platz im Buch der Geschichte
gesichert hat. Man spricht sogar schon von Bushismus. Die
westliche F?hrungsmacht USA wird durch das Brechen des
V?lkerrechts und durch ihre offensichtlich verbrecherische
Kriegsf?hrung ihren Nimbus als Vorbild f?r die Welt verlieren.
Mag auch das Wort "Weltgemeinschaft" eine moralisierende
Konstruktion sein, so k?nnte doch eine Meinungsbildung von unten
gegen die mit der Finanzoligarchie verbundene internationale
Medienmafia entstehen. Wenn die Verbrechen zu gro? sind, reicht
die permanent gewebte L?gendecke nicht mehr. Sie erweist sich als
das, was sie von Anfang an war, als sch?big. Notwendig mu? eine
Gegen?ffentlichkeit entstehen, auch wenn dies eine schwere
Aufgabe ist. Sicher wird man erneut studieren m?ssen, wie einst
aus kleinen politischen Gruppierungen weltgeschichtlich
eingreifende Bewegungen wurden.

Es ist ein Ph?nomen, da? sich in Zeiten gro?er Krisen die
politischen Kontrahenten an das Volk wenden m?ssen. Da es in
Europa nun einmal kein europ?isches Volk gibt, h?chstens eine
Bev?lkerung in Europa, wenden sich die Politiker eben wieder an
ihre V?lker. Auch die Idee eines Kerneuropas tr?gt Z?ge von
Nationalismus. Doch erst mit dem weiteren weltwirtschaftlichen
Scheitern der derzeitigen Globalisierung werden wir bei
Politikern in Europa eine st?rkere Betonung des Nationalen
erleben. Es wird ein Teil ihres ganz pers?nlichen politischen
Kampfes ums berufliche ?berleben sei. Damit brechen sie aber aus
der gro?en Strategie aus, ihre V?lker der internationalen
Finanzindustrie auf dem Tablett zu pr?sentieren. Wollen sie sich
halten, so bleibt ihnen nichts anderes ?brig, als vorzugeben, im
nationalen Interesse

zu agieren. Politiker, die sich nicht von den Interessen der USA,
der Finanzindustrie und der transnationalen Konzerne zu l?sen
oder wenigstens zeitweilig ?berzeugend zu distanzieren verm?gen,
k?nnen sich ins politische Abseits stellen. Das wird in der
n?chsten Zeit auch so manchem Politiker in Deutschland passieren,
der glaubt, durch besondere Unterw?rfigkeit gegen?ber den USA und
dem dahinterstehenden ganz gro?en Geld deren dauerhaften Dank zu
erringen. Die USA sind zwar nachtragend, aber nicht dankbar!

Im Unterschied zu vielen Publizisten, die den Glauben an die
Unab?nderlichkeit der Globalisierung sowie ihrer Wirkungen
propagieren und meinen, nur in der Region, Lokalit?t oder im
kleinen Kreis k?nne dem Terror der Weltfinanzoligarchie mit
Verweigerung, Tauschringen, Subsistenzwirtschaft,
Gespr?chskreisen, Kerzendemos oder Meditation begegnet werden,
setze ich auf die Nationen und Nationalstaaten als wesentliche
Organisationsstrukturen der V?lker und ihres Widerstandes gegen
feindlichen Einflu? und Anma?ung. Nur in diesen sind
Br?derlichkeit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit praktizierbar.
Diese nationalstaatlichen Strukturen, auch wenn deren Existenz
und Wert von interessierter Seite weggeleugnet werden, sind
lebenskr?ftig und zeigen sich in der Not immer besonders
deutlich. Nationale Gef?hle sind die tiefsten Gef?hle, zu denen
V?lker f?hig sind. Die V?lker sind in der Pflicht, mit ihren
politischen Mitteln eine ihnen dienende Ordnung zu sichern oder
nach Destruktion wieder herzustellen. Die heutige EU negiert
systematisch die nationalen Interessen der V?lker und untergr?bt
die Funktionsf?higkeit der europ?ischen Nationalstaaten. Sie ist
ihrem Wesen nach zutiefst antinational und das erleben die
europ?ischen V?lker hautnah, nicht nur die Deutschen. Die
Osterweiterung der EU erweist sich schon jetzt als eine
Enteignungsstrategie der europ?ischen Gro?konzerne gegen?ber
diesen V?lkern. In Estland wird schon 50 % des
Bruttoinlandprodukts vom ausl?ndischen Kapital bestimmt, in
Ungarn 40%. Die Nahrungsmittelindustrie Ungarns ist zu 90 % in
ausl?ndischer Hand. Die EU-Unterst?tzungen f?r die
osteurop?ischen Beitrittsl?nder gehen also zum gr??ten Teil an
die dort t?tigen internationalen Konzerne! ?ber Absolventen
amerikanischer Universit?ten und im direkten Einflu? von IWF und
Weltbank werden Rechts- und Steuersysteme in den neuen
EU-Beitrittsl?ndern installiert, die als Treibsatz auch f?r die
Zer-Reformierung Deutschland und Frankreich gedacht sind.
Steuerbeg?nstigung f?r Reiche und wachsende Mehrwertsteuer f?r
die anderen. Vielf?ltig ist der Einflu? der Weltfinanzoligarchie
auf Europa! Sie will in ihrer Hybris ein Europa der totalen
Dienstbarkeit. In der Folge solcher Entwicklungen entsteht die
Idee von nationalen Revolutionen im 21. Jahrhundert historisch
neu. Diese nationalen Revolutionen werden unter den Bedingungen
der Globalisierung nur im internationalen Verbund erfolgreich
sein k?nnen. Ich vermute, da? der Welthandel, wie in der
Weltwirtschaftskrise ab 1929, n?chstens um rund 75 % schrumpfen
wird und ?berall der Schutz der eigenen Wirtschaft neue Priorit?t
erlangt. Dann werden international und national die Karten neu
gemischt. Die "nationale Revolution" ist nicht zu verwechseln mit
dem von den USA betriebenen "National building". Dies ist nichts
anderes als machtpolitisch erzwungene Herstellung von wehrlosen
Kleinstaaten mit eingeschr?nkter Souver?nit?t unter
US-amerikanischer Oberaufsicht. Auf dem Balkan ist dies an der
Kantonisierung des einstigen Jugoslawien zu beobachten. Im Irak
wird ?hnliches praktiziert. Auch Deutschland w?rde man gern in
EU-Regionen kantonisieren, um die deutsche Nation bis vor die
Gr?ndung des Zweiten Reiches zur?ckzuwerfen - oder noch viel
weiter in die Geschichte zur?ck.

Kapitalismus und die F?hrung der Nation

In der b?rgerlichen Gesellschaft waren alle Revolutionen
notwendig nationale Revolutionen. Ihr Rahmen war in der Regel die
durch den feudalen Staat schon organisierte Wirtschaft mit einem
dominierenden Staatsvolk, das sich ?ber historische Zeitr?ume aus
den dort wohnenden St?mmen konstituierte. Dazu hat Heinrich
Mitteis in seinem Grundwerk, "Der Staat des hohen Mittelalters.
Grundlinien einer vergleichenden Verfassungsgeschichte des
Lehnszeitalters", Weimar 1959 (1. Auflage 1940), die fr?hen
Pr?gungen zur Entwicklung der gro?en europ?ischen Nationen
beschrieben. Die fr?hen Pr?gungen aus dem Mittelalter halten bis
heute an. Auch "Zuwandernde" wurden assimiliert und in das Volk
integriert. Auch in Deutschland zeigt sich an den Familiennamen
der Deutschen dieser Integrationsproze? der einstmals Fremden,
die mit dem Willen zu Dienst, Integration und Leistung in die
neue Heimat gekommen und dort willkommen waren. Durch die lange
Herausbildung der Nationen haben diese eine multidimensionale
innere Festigkeit erhalten, die nur ?ber l?ngerfristige und
intensivste Destruktionsprozesse aufl?sbar ist. Auch ?ber f?nfzig
Jahre nationaler Destruktion in Westdeutschland durch die
Einfl?sse der US-Siegermacht und ihrer innenpolitisch agierenden
Helfer haben die Nation und das Nationalbewu?tsein der Deutschen
nicht beseitigen k?nnen, auch wenn schon schwerster Schaden
offensichtlich ist. In historisch k?rzester Zeit k?nnte das
Gef?hl nationaler W?rde und Verantwortung massenhaft wieder
hervorbrechen. Auch die abgerissene Tradition kann schnell wieder
gekn?pft werden. Dazu bedarf es nur weckender Anl?sse.

Historisch konstituierte sich das B?rgertum ?ber den
Nationalstaat zur die Nation f?hrenden Gruppe, bildete faktisch
die Nation und dominierte die zugeh?rigen Inhalte. Dies vollzog
sich ?berall als revolution?rer gesellschaftlicher
Entwicklungssprung. Generell mu?te im 19. und bis Ende des
20.Jahrhunderts jede Umw?lzung patriotisch motiviert und
definiert werden. Das war genau so lange plausibel, wie die
Interessen des B?rgertums an dem wirkten, was seit dem 18.
Jahrhundert als Fortschritt der b?rgerlichen Gesellschaft
verstanden wurde, das hei?t als qualitative und quantitative
H?herentwicklung. Die obersten Schichten der Nation waren auch
ihre obersten F?hrer. Aber schon im 19. Jahrhundert entstand
massiv die Kritik am B?rgertum und der von ihm gef?hrten und
geformten Nation. Als Reaktion auf die Dominanz des Interesses
des gro?en Kapitals und die Lage der Arbeiter im neuen
b?rgerlichen Staat, stellten Karl Marx und Friedrich Engels einst
polemisch fest, da? die Arbeiter eigentlich kein Vaterland
h?tten. Gemeinsam mit der ebenfalls von diesen verwendeten
Aussage, da? in jeder Nation zwei Nationen existierten, eine
b?rgerliche und eine proletarische, ergab sich die Forderung, da?
das Proletariat sich ?ber die proletarische Revolution zur Nation
zu konstituieren habe. Die proletarische oder sozialistische
Revolution konnte so ebenfalls als nationale Revolution
verstanden werden. Nur so ist auch die Geschichte der DDR zu
verstehen, die einen deutschen Nationalstaat vom sozialistischen
Typus als Vorbild f?r ganz Deutschland hervorbringen wollte und
im Unterschied zur BRD den Stolz auf die Geschichte des deutschen
Volkes bewahrte. Aus dieser politischen Entwicklung heraus sind
die "Ossis" eben anders gesinnt als die "Wessis". Deshalb f?hrte
die westliche Seite auch den sog. Elitenwechsel durch und setzte
an allen Schaltstellen Vertrauensleute des Westens ein. Weniger
galt es die ungef?hrlich gewordenen "Roten" zu beseitigen, als
vielmehr die eventuell gef?hrlich werdenden Patrioten unter ihnen
pr?ventiv auszuschalten. Es galt den Schaden f?r die EU und den
ganzen "Westen" zu begrenzen, der durch den nationalen Impetus
der Wiedervereinigung in Deutschland h?tte entstehen k?nnen. Ganz
intensiv wird deshalb bis heute und derzeit sogar verst?rkt die
Erinnerung an die nationalen Z?ge der DDR organisiert verbellt.
In der BRD wurde Nationalismus nur so lange genutzt oder in
verschiedenen Formen geduldet, wie er zur Mobilisierung gegen den
Ostblock unverzichtbar und n?tzlich war. Adenauer f?hrte die
deutsche Verlierergeneration des Zweiten Weltkrieges an die Seite
der USA. Die Integrationsbasis daf?r war der Antikommunismus und
Antisowjetismus. Bis in die 60er Jahre verloren sich dann die
national gesinnten Eliten schrittweise, einfach durch
Pensionierung oder Ableben. Parallel dazu lief der Angriff der
aus den USA reimportierten Frankfurter Schule auf die nationale
W?rde und Identit?t der Deutschen. Der politische Sinn der
"Frankfurter Schule" bestand darin, die deutsche Geschichte als
Unterdr?ckung der Freiheit des Einzelnen darzustellen und die
Befreiung des Individuums von Tradition, Gemeinsinn, Ehre und
W?rde als moderne Befreiung zu feiern. Erst der, der sich keiner
Bindungen mit seinem Volk mehr bewu?t ist, kann wirklich
kapitalistisches Individuum, hemmungsloser Egoist und Konsumvieh
sein. Nach 1990 wurde dann deutscher Patriotismus mit
"Faschismus", "Nationalsozialismus" oder "Rechtextremismus"
identifiziert, um einerseits Patrioten politisch zu
stigmatisieren und andererseits einen Popanz aufzubauen, mit dem
die Deutschen in Schuldbewu?tsein und Dem?tigkeit gehalten und
auch gepr?gelt werden konnten. Man h?ngt den Deutschen
nazistische Erbs?nde an, um sie zum permanenten Freikauf ihrer
Seele zu veranlassen. Tetzel l??t gr??en. Das hat sich bis jetzt
als ein effektives Verfahren erwiesen. Doch Tetzel rief einen
Luther auf den Plan.

Da zur Evolution des Kapitalismus seine immer intensivere
internationale Verflechtung der Kapitale und der Weltmarkt
geh?rt, das Kapital also in der Ebene des internationalen
Finanzkapitals zusammenw?chst und dies sich internationale
Machtstrukturen schafft (Weltbank, Weltw?hrungsfonds,
Welthandelsorganisation etc.), tr?gt diese Weltherrschaft
naturgem?? antinationale Z?ge. Der nationale Rahmen wird wie eine
alte Haut zur?ckgelassen. Nur der f?hrende und aggressivste
Staat, der das Interesse des Weltfinanzkapitals brutal
durchsetzen soll, mu? f?r seine Taten das eigene Volk
nationalistisch einigen. Deshalb sind die USA chauvinistisch
mobilisiert. Diese Kombination von Chauvinismus und Ignoranz,
gekittet durch religi?ses Sendungsbewu?tsein, ist eine
f?rchterliche Mixtur! Zur Defensive oder zum Dienen verurteilte
Staaten sollen dagegen in sich antinational, multiethnisch,
unsouver?n und orientierungslos sein, damit sie sich den W?nschen
der Supermacht nicht entziehen. Daf?r hat man ihnen die imperiale
Ideologie von der Notwendigkeit der Durchsetzung der
"Menschenrechte" aufgen?tigt. Diese "Menschenrechte" sind nicht
etwa soziale oder kulturelle Rechte, sondern stellen eine
moralisierende Form imperialistischer Ideologie dar: Globaler
Freihandelszwang, Brechung der nationalen Souver?nit?t der
Staaten, Beseitigung kultureller Identit?t und Durchsetzung
westlicher Formaldemokratie gegen nationalen Volkswillen. Jeder
Krieg gegen als Diktaturen oder als Verletzer von solcherart
Menschenrechten bezeichnete Staaten werden zu heiligen Kriegen
erkl?rt. Staaten, die dem Westen nicht genehm sind, werden
generell als totalit?r, faschistisch und b?se bezeichnet. Alle
guten Menschen m?ssen gegen sie sein. Daf?r hat man sogar Teile
der politischen Linken umfunktioniert, die an der Seite der USA
und Israels f?r den Krieg gegen den Irak eingetreten sind. Auch
in Deutschland gibt es eine als Antifa auftretende antideutsche
Linke. Doch gegenw?rtig w?chst auch von politisch Links eine
antiimperialistische nationale Bewegung wieder von unten. Die den
milit?rischen Sieg begleitende moralische Niederlage der USA im
Irakkrieg wirkt hierbei als politischer Katalysator. Ideen von
antiimperialistischen Revolutionen der V?lker und Nationen k?nnen
damit wieder reaktiviert oder neu formiert werden.

Strategen schauen in geschichtliche Ausnahmezust?nde zur?ck und
versuchen Lehren f?r heute zu ziehen. In diesem Zusammenhang wage
ich mir eine kurze und sicher sehr grobe Wertung dessen, was im
Jahr 1933 als "Deutsche Revolution" bezeichnet wurde. Diese
Geschichte ist zwar wirtschafts- und politikgeschichtlich
erforscht worden, aber aus Gr?nden der herrschenden Staatsr?son
sowohl in der DDR, als auch in der BRD als historisches Wissen im
Kreis der Forschenden geblieben. Auch heute noch ist da ein
politischer Deckel drauf. Die damalige Entwicklungstendenz als
L?sung aus der Weltwirtschaftskrise ab 1929 war begrifflich nur
als nationaler Aufbruch in einen Sozialismus zu fassen.
"Sozialismus" war ein positiv belegtes Wort! F?r Sozialismus gab
es nach den Betr?gereien der Sozialdemokraten in der Weimarer
Republik letztlich nur noch zwei Modelle, das Sowjetsystem mit
seiner enormen Propagandawirkung und einen m?glichen deutschen
Sozialismus, der alternativ zu dem russischen und als marxistisch
verstandenen, gestaltet werden sollte. F?r den einen stand die
KPD und f?r den anderen letztlich die NSDAP von Adolf Hitler. Die
traditionell b?rgerlichen Parteien hatten mit der
Weltwirtschaftskrise ihre F?hrungsf?higkeit f?r die Nation
weitgehend verloren. Ihre Hinterm?nner st?tzten deshalb die zur
KPD alternative NSDAP. Eine andere Chance hatten sie nicht mehr.
?blich war damals, da? alle Parteien nationalistische Z?ge
trugen, auch die KPD. Die NSDAP hatte in sich ein B?ndel von
gegens?tzlichen Traditionslinien und Interesseneinfl?ssen. Sie
war vor allem eine Partei, die den wirtschaftlichen und
politischen Sehns?chten von gro?en Teilen der Arbeiterschaft, der
Mittelschichten, der entt?uschten Kriegsteilnehmer und der
chancenlosen jungen Intelligenz Ausdruck verlieh. Die NSDAP war
aber auch politischer Ausdruck der Erkenntnis, da? das
Proletariat aus seiner sozialen Lage heraus spontan
kleinb?rgerliches Bewu?tsein entwickelt und seine
Sozialismusvorstellungen gegen die Ausw?chse des
Monopolkapitalismus und der Bankenwirtschaft gerichtet sein
m?ssen. Ein solcher Sozialismus wird immer als Schutz der
kleinb?rgerlichen Existenz ersehnt. Alle damaligen Angebote von
Sozialismen wandten sich mit ihrer politischen Agitation und
Propaganda gegen das Gro?kapital und motivierten so politisch die
Massen. Die Feinde eines solchen Sozialismus der Sicherheit der
Unter- und Mittelschichten konnten als Personen mit dicken
B?uchen und krummen Nasen dargestellt werden. Da traditionell der
kleinb?rgerliche Antikapitalismus des 19. Jahrhunderts
antisemitische Z?ge trug, konnte die NSDAP da ankn?pfen und den
der neuen Epoche entsprechenden Antiimperialismus der Volksmassen
zu einer neuen Qualit?t des Antisemitismus umbiegen. Das
"raffende Kapital", d.h. das internationale Finanzkapital, mit
seinen Dependenzen in Deutschland wurde zum politischen Gegner
gek?rt. So wurde dem Kapital ein j?disches Gesicht gezeichnet, um
die SA dann in ?berhaupt jedes j?dische Gesicht hineinschlagen zu
lassen. Der Antikapitalismus wurde so in die Irre gef?hrt und
pervertiert. Damit wurde eine politische Front aufgebaut, an der
sich das gepeinigte Volk guten Glaubens abreagieren konnte. Die
nicht-j?dischen Teile des Gro?kapitals erhielten so Schutz. Doch
zeigen die Bestrebungen aus der Parteibasis der NSDAP und der SA
im Zeitraum von der Machtergreifung bis zum 30.6.1934, da? sich
die Massen nun auch am deutschen Kapital vergreifen wollten. Die
"Gesch?ftlichen Mitteilungen an die Mitglieder des
Reichsverbandes der deutschen Industrie" enthielten ab Nr. 12/
1933 unter der Rubrik "?bersicht ?ber die wirtschaftspolitischen
Beschl?sse und Regierungserkl?rungen zur Beruhigung und Belebung
der Wirtschaft" Informationen ?ber die staatliche und
parteipolitische Zur?ckdr?ngung von Ma?nahmen
antikapitalistischer Kr?fte der NS-Bewegung. Die Bewegung von
unten hatte proletarische und kleinb?rgerliche Z?ge eines starken
Antimonopolismus. ( Siehe dazu das Grundwerk aus dem Institut f?r
Wirtschaftsgeschichte der Akademie der Wissenschaften der DDR als
Band 3 des dreib?ndigen Werkes "Wirtschaft und Staat in
Deutschland": Zumpe, Lotte: Wirtschaft und Staat in Deutschland
1933 bis 1945, Berlin: Akademie Verlag 1979, besonders S.45 ff. )
Eine zweite antimonopolistische, nationale Revolution wurde vor
allem durch die SA angestrebt. Nach deren Enthauptung war diese
proletarisch-kleinb?rgerliche Gefahr vorbei. Wie die
Wirtschaftsgeschichte des Dritten Reichs zeigt, war die
Einordnung der deutschen Wirtschaft in die Machtstrukturen und
weltpolitischen Ambitionen Hitlers f?r das Kapital nicht
ungetr?bt. Es gab eine organisatorische Dominanz des
nationalsozialistischen Staates ?ber das seinerseits zum
staatsmonomolistischen Kapitalismus strebende Kapital. Der Wille
des internationalen Kapitals zur Zerschlagung der Sowjetunion und
der Benutzung Deutschlands als n?tzlichem Idioten sowie das
Streben des deutschen Kapitals nach Weltdominanz sind in der
Politik Hitlers eine eigenartige Legierung eingegangen. Ab 1934
hatte dieser, lange den Parteigenossen verborgene, formende
Einflu? des internationalen und nationalen Kapitals auf die NSDAP
gesiegt. Das Dritte Reich wurde damit die Mobilisierung der
nationalen Potentiale f?r imperiale Interessen des Westens
generell und des deutschen Kapitals im besonderen. Trotzdem ist
es historisch interessant, wie viele Analogien die
Organisationsstrukturen von Staat und Wirtschaft im deutschen
Nationalsozialismus, der Sowjetunion und dem Sozialismus der DDR
zur Sicherung von Wirtschaftswachstum und Autarkie aufwiesen! Der
Krieg gegen die Sowjetunion wurde im Interesse des
internationalen und des nationalen Kapitals gef?hrt. Der Westen
nutzte auf geschickte Weise die Kombination von deutscher
Naivit?t, wei?er Rassenideologie und Aggressivit?t zur
Vernichtung ihres Konkurrenten Deutschland. Deutschland wurde zu
Kriegen motiviert, die es nicht gewinnen konnte. Die USA griffen
dann zur Vernichtung des Weltkonkurrenten Deutschlands ein. Am
Ende stand 1945 die Katastrophe. Die USA wurden westliche
Weltf?hrungsmacht. Westdeutschland durfte zum Dienen ?berleben.
Die geplante Exekution der Deutschen, der endl?sende Genozid,
wurde aus pragmatischen Gr?nden nicht vollzogen. Auch Stalin ist
zu danken, da? sich der Ha? bestimmter Gruppen aus den USA
gegen?ber den Deutschen nicht voll ausleben konnte. Wir wollen es
doch einmal klar formulieren: Deutschland wurde nicht durch die
Amerikaner befreit, sondern die Amerikaner haben sich mit dem
Zweiten Weltkrieg von den Deutschen als Weltkonkurrenten befreit.
Die Niederlage wurde von den westlichen Siegern gekonnt genutzt,
einen nationalen Schuldkomplex ins deutsche Volksbewu?tsein
einzusenken. Doch nun, zu Beginn des 21. Jahrhunderts hausen die
ehemalige Sieger, die immer noch als unsere Freunde verkannt
werden, schlimmer als man es von den Deutschen im Zweiten
Weltkrieg behauptete. Im Zusammenhang mit der wieder auflebenden
Erinnerung an den Koreakrieg, den Vietnamkrieg und dem Erleben
der Kriegsf?hrung der USA gegen das irakische Volk, erscheinen
solche volksp?dagogischen Veranstaltungen, wie die
Wanderausstellung ?ber die "Verbrechen der Wehrmacht", oder
diverse neu zu errichtende Erinnerungsmale an Geschehnisse im
Dritten Reich historisch deplaziert. Derzeit beobachten wir, da?
durch die antideutsche Volksp?dagogik das Interesse am 20.
Jahrhundert mit dem Schwerpunkt Drittes Reich und nun auch DDR
geweckt wird. Es handelt sich um das Wollen, aus der deutschen
Geschichte zu lernen.

Globaler Imperialismus und das Keimen nationaler Revolutionen

Der heutige Imperialismus hat schon lange die Grenzwerte
?berschritten, innerhalb derer sich die b?rgerliche Gesellschaft
in Deutschland positiv definiert hatte: Privateigentum,
Chancengleichheit, Freiheit, b?rgerlicher Gemeinsinn, Pflicht und
W?rde. Dies ist in Deutschland und anderswo offensichtlich, wie
mit H?nden zu greifen. Der Kapitalismus ist nach dem Ende des
sozialistischen Experiments in Europa und Asien sowie nach der
weitgehenden Zerst?rung der politischen Arbeiterbewegung,
offensiv zu seinem Normalverhalten zur?ckgekehrt, doch nun auf
h?herer Stufenleiter. Auch die "soziale Marktwirtschaft" wird nun
?berwunden. Nur die Worth?lle wird noch demagogisch verwandt. Mit
der "sozialen Marktwirtschaft" hatte das deutsche Kapital den
positiven Erinnerungen an soziale Z?ge des Dritten Reiches und
der zur BRD-Entwicklung parallelen Sozialpolitik der DDR Tribut
gezollt. Zugleich entstand damit ein Typ des Kapitalismus, der
die Zustimmung und freiwillige Leistungsbereitschaft des Volkes
kontinuierlich sicherte. Dieser Typ des Kapitalismus entstand
also in einer historischen Ausnahmesituation, es war sozusagen
Kapitalismus mit sozialistischen Z?gen. Mit der globalen
Herrschaft einer winzigen Schicht, der Finanzoligarchie, bestimmt
diese auch die globale Durchsetzung einer f?r sie scheinbar
g?nstigsten Form des Kapitalismus. Das angels?chsische Modell des
Kapitalismus soll das Modell f?r die Welt in alle Ewigkeit sein.
Ein solches Herrschen kann politisch nur in der Form eines
Totalitarismus, d. h. der totalen Herrschaft ?ber alle V?lker
funktionieren. Alle Leitbegriffe der b?rgerlichen Gesellschaft,
wie Freiheit und Demokratie werden zu hohlen Formeln. Auch hier
zeigen sich die USA heute schon zu diesem neuen Totalitarismus
weit fortgeschritten. Der "Kampf gegen den Terrorismus" wird dazu
genutzt, ein faktisch terroristisches System mit totaler
Kontrolle gegen die eigene Bev?lkerung in Friedenszeiten
aufzubauen. Der Kapitalismus als Fortschrittsgesellschaft kippt
irgendwann zur absoluten Reaktion um. Dies ist notwendig dann der
Fall, wenn der Kapitalismus global zum Geldkapitalismus wird und
alle Menschen der Welt zum Objekt der Ausbeutung durch das
Finanzkapital geworden sind oder werden sollen. Jean Ziegler
schreibt:

"Mit ihrer Entscheidung f?r das amerikanische Imperium und gegen
die planetarische Demokratie haben die Gebieter der Welt die
Menschheit um mehrere Jahrhunderte zur?ckgeworfen. Von all den
verschiedenen Oligarchien, die in ihrer Gesamtheit das Kartell
der Herrscher dieser Welt bilden, ist die nordamerikanische bei
weitem die m?chtigste, kreativste und lebendigste. Schon lange
vor 1991 hatte sie sich den Staat unterworfen und aus ihm ein
wertvolles und wirksames Hilfsmittel bei der Durchsetzung ihrer
private Interessen gemacht." (Ziegler, Jean: Die neuen Herrscher
der Welt und ihre globalen Widersacher, M?nchen: Bertelsmann
2002, S. 35) Das Verst?ndnis f?r die Politik in Deutschland und
gegen Deutschland, selbst auch gegen die EU findet sich bei
Ziegler in der Schl?sselaussage: "Die imperialistische Ordnung
zerst?rt zwangsl?ufig die Nationalstaaten und jede andere
Souver?nit?t, die es wagen sollte, sich ihr zu widersetzen."
(Ebenda) Indem nun auch in Europa und Deutschland ein
Sozialdarwinismus dem Volk in Form der Zerst?rung des
Sozialstaates von oben aufgezwungen wird, wird von unten zugleich
auch der soziale Friede aufgek?ndigt werden m?ssen. Damit
zerbricht die Legitimation der Politik und die Akzeptanz
gegen?ber den Verh?ltnisse. Die Unter- und Mittelschichten sind
best?rzt. Dieser Vorgang hat internationale und nationale
Erscheinungsformen, die Anl?sse zum Lernen der V?lker bieten.
Auch die Deutschen m?ssen sich auf die Suche nach einem neuen
Deutschland machen, oder eventuell nach einem Deutschland mit den
Z?gen von fr?her.

Als der Umzug der Bundesregierung nach Berlin erfolgte, hoffte
man, da? der Geist des Ortes sich auch in der Politik
niederschlagen w?rde. Berlin, die Hauptstadt eines starken
Staates in Mitteleuropa, dessen B?rger sich durch W?rde,
disziplinierte Diensterf?llung, Leistungswillen,
Pflichtbewu?tsein und Ehrhaftigkeit auszeichneten, k?nnte
Deutschland helfen, zu sich zur?ckzufinden. Darauf d?rfen wir
aber noch warten, auch wenn Schr?der schon mal kurz gezuckt
hatte. Was wir heute erleben, ist ein historisch
verantwortungsloser Abbau der Errungenschaften Deutschlands aus
rund 200 Jahren seiner Geschichte. Alles nur, weil Oberschichten
auch in Deutschland die Perfidie der Weltfinanzoligarchie zum
pers?nlichen Credo gemacht haben, Wirtschaftswachstum in der
Globalisierung ?ber das global niedrigste Niveau staatlicher
Verantwortung und Daseinsvorsorge erreichen zu k?nnen.
Deutschland wird als offenes Territorium f?r transnationale
Konzerne und ihre Arbeitssklaven gestaltet. Deshalb wurde
Deutschland auch zum Einwanderungsland erkl?rt. Es ist kein Land
mehr, sondern Wirtschaftsstandort. Dort leben aber auch noch
Eingeborene, die nicht weg wollen oder nicht weg k?nnen. Diesen
wird vom fiskalischen Absch?pfungsstaat und vom ?berwachungsstaat
das Leben zur H?lle gemacht. Systematisch wird durch
Steuergeschenke oder direkte Steuerbefreiung f?r Konzerne, Reiche
und Betuchte in den Sozialkassen Ebbe erzeugt. Das ist
Umbaustrategie zum Sozialdarwinismus vom angloamerikanischen
Typus. Die Armen finanzieren den sie unterdr?ckenden und die
Konzerne f?rdernden Staat mit wachsenden Steuern, Geb?hren und
dem Zwang, Monopolpreise zu zahlen. Die Betuchten finanzieren den
Staat durch den Kauf von Staatsanleihen. Die Zinsen zahlen die
Armen und Arbeitenden.

Mit der weltweiten Herrschaft des Neoliberalismus und seinem
Paradigma der Entscheidungen wird die Evolution der Menschheit
zur?ckgenommen. Es ist f?r die Massen der V?lker wie ein
geistiger Absturz. Der Mensch wird normiert zum Diener des gro?en
Geldes. Zivilisation ist Konsum. Freier Konsum f?r dumme B?rger!
Kultur st?rt. Der dumme Mensch wird zur gewollten Normalit?t.
Weltweit. Mit Stammeln und Grunzen geht das Kind in die
liberalisierte Grundbildungsfirma und als Analphabet beendet er
die High School. Ohne zu lernen, ein Programm zu schreiben,
klappert er auf der Rechnertastatur. Zum Runterladen von Tralala
oder Bummzisch oder Stechschmatz reicht es. Der Mensch als Tier
zur?ck aus der Menschwerdung, ist das radikalkapitalistische
Ideal und Weltprogramm. "Pisa" ist nur ein Durchgangsstadium. Nur
die Oberstschichten d?rfen noch wissen und ?ber die Tiere unter
ihnen lachen. Daf?r gibt es Privatschulen und
Privatuniversit?ten. Selbst ihre akademischen Dienstboten sollen
nur noch akademische Schrumpelabschl?sse bekommen, den
mittelalterlichen Bakkalaureus oder den Meister der freien
K?nste, alles Titel unter dem deutschen Hochschuldiplom. Manche
Konzerne bilden junge Leute nur noch funktionsbezogen aus, also
zu Teilfachidioten! Auch Politiker r?sten mit ihrem
Sprachgebrauch hin zum Idioten ab: Deregulieren, Privatisieren
und Selbstverantwortung. So humpelt heute der politische Ungeist.
In fast jeder Talkshow wird der gleiche Unsinn von immer den
gleichen Leuten geboten.

In Deutschland haben die ?u?erungen der Obrigkeit an das Volk
schon fast den Charakter von tragikomischen Inszenierungen. Eine
Verquickung von B?rgerbeschimpfung und Veralberung ist zu sehen.
Sogenannte Experten f?hren Zeitgeisttheater auf und schlagen mit
Theaterschwertern ?ffentlich aufeinander. Die W?rde der
Wissenschaft wird geopfert. Der Wissenschaftler wird zum Kasper
oder schon direkt zum Lumpen. Man m?ge sich doch einmal das
Hartz-Konzept, "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", auf
das Verh?ltnis von Sprache und Moral anschauen. Es ist sprachlich
und sachlich ein Dokument des Zynismus, der Heuchelei und der
Volksveralberung. Auch alle anderen politischen
Zeitgeistdokumente der Bundesregierung und ihrer
Expertenkommissionen sind von einer kaum noch ?berbietbaren
sprachlichen Verlogenheit. Nicht ohne Grund wurde die "Ich-AG"
zum Unwort des Jahres 2002 erkoren.

Wohl selten in der deutschen Geschichte f?hlte sich der denkende
und kritische B?rger so winzig, so pessimistisch und so ohne
demokratische Vertretung. "Die da Oben" scheinen sich vom B?rger
so weit entfernt zu haben, da? sie ihn unten nur noch als soziale
Am?be wahrnehmen. Am?ben leben parasit?r und erzeugen
Krankheiten! Die B?rgeram?be wird deshalb abgekocht. Die
politische Klasse ist offensichtlich zur Kaste verkommen. Sie
leben in ihrer Welt der Selbstprivilegierung. Doch im
Liberalismus, der nichts Festes akzeptiert, sind auch die St?nde
der Macht selbst instabil. Wenn eine politische Klasse und die
durch sie vertretenen Oberstschichten so frech gegen die V?lker
regieren, da? diese sich durch die Obrigkeiten nicht mehr
vertreten f?hlen, dann treten wir ein in eine Zeit der
politischen Korrektur. Solche Korrekturen sind zwangsl?ufig, fast
naturgesetzlich. Auf dem Wege zum Zivilisationstod werden die
V?lker rebellieren und Wege der Umkehr erzwingen. Der verfettete
deutsche B?rger wird im EU-Europa mehr und mehr Rebellion
beobachten. Irgendwann, vielleicht bald, macht er sich auf. Man
fl?stert vom Generalstreik.

Im Zusammenhang mit der pers?nlichen Bewertung der Ereignisse
wird ein politischer Entdeckungsproze? und werden
Erinnerungsverfahren in Gang gesetzt. Von einer gef?hlsm??igen
Fassung und Bewertung der Ereignisse kann zu einer rationalen
Bewertung ?bergegangen werden, die sich dann nat?rlich wieder in
einer neuen Gef?hlsst?rke der Gedanken ausdr?cken wird. Dies wird
ein kollektiver und organisierter Vorgang sein. Von spontanen und
kleinen Formen entwickelt sich die Angelegenheit zu einem
massenhaften und politisch gewichtigen Proze?. Auch an
politischen Aktionen, m?gen sie auch scheitern, wird gelernt.
Heute, und das ist ein globaler Tatbestand, sind die V?lker in
einen Zustand gesteuert worden, der ihre Notwehr einfach
erzwingt. Die Revolutionen, Revolten und Formen des zivilen
Ungehorsams der V?lker im 21. Jahrhundert resultieren einfach
daraus, da? sie ihrer von der Weltfinanzoligarchie und deren
regionalen Vertretern durchgesetzten Ausbeutung, Abh?ngigkeit und
Not mit Befreiungsschl?gen antworten m?ssen. Es ist dies
historische Notwendigkeit. Der Verlauf selbst wird nat?rlich
viele Zuf?lligkeiten aufweisen.

Es laufen heute Ereignisse ab, die direkt erlebbare
Weltgeschichte sind und die zugleich einen weltp?dagogischen
Erkenntniszwang f?r die Volksmassen setzen.

F?r die Jugend, die f?hlt, da? ihr jemand das Leben und die
Zukunft stiehlt, sind die Globalisierungskriege der USA und ihrer
Verb?ndeten Offenbarungen. Auch bei den ?lteren, die einstmals
der Vietnamkrieg antiimperialistisch und antiamerikanisch
mobilisierte, werden alte Erinnerungen und Bewertungen wach. Jung
und Alt befinden sich auf einmal wieder in einer die
Generationsgrenzen ?berspringenden Bewertungsgemeinschaft. In
Demonstrationen finden sie eine neue Gemeinsamkeit. Die
"Kukidentis" und die "MTV-Generation" fanden sich in den
Demonstrationen gegen den Irakkrieg wechselseitig so ?bel nicht.
Der historische Wert des Irakkrieges ist nicht, da? die USA und
Israel einen ersten Schritt zur Neuordnung des Nahen Ostens
versucht haben, sondern, da? eine wachsende Zahl von B?rgern und
die Jugend der Welt eine Distanz zu den USA gewinnen. Der Irak
wird das zweite Vietnam der USA werden, mit allen Konsequenzen.
Die Identifizierung von USA, Israel, Imperialismus,
Finanzoligarchie und Verbrechen im internationalen
Volksbewu?tsein k?nnte eine ungeahnte Mobilisierungswirkung
entfalten.

Durch die Osterweiterung der EU passiert das, was man als
Lateinamerikanisierung bezeichnen kann. Die niederzurei?enden
?stlichen Nationalstaaten werden von jungen Neoliberalen ohne
Verantwortung gegen?ber den V?lkern den westlichen Banken,
Versicherungen und anderen Multis ge?ffnet und das nationale
Eigentum wird privatisiert, d.h. an Konzerne aus dem Westen
verschleudert. Die Massenarmut wird noch schlimmer, als sie jetzt
schon ist. Nach US-Blaupausen werden diese Staaten steuer- und
rechtspolitisch so gestaltet, da? auch in Deutschland, Frankreich
usw. der soziale Rechtsstaat rasch beseitigt werden mu?. Alles
dies geschieht nach dem Willen des internationalen
Finanzkapitals. Auch in Sachsen, einem deutschen
Niedriglohngebiet, ist durch Kurt Biedenkopf das von ihm und
Meinhard Miegel in dem zu 100 % von der Deutschen Bank
finanzierten Bonner "Institut f?r Wirtschaft und Gesellschaft"
entwickelte Programm zur Zerst?rung des Sozialstaates zu einem
Teil schon umgesetzt. Der derzeitige Ministerpr?sident Milbradt
forderte sogar, da? die L?hne in Sachsen zuk?nftig so niedrig
sein m??ten, da? kein Tscheche oder Pole auf die Idee kommen
sollte, in Sachsen arbeiten zu wollen. Kein Wunder, da? die
jungen Leute in Scharen aus dem Beitrittsgebiet nach dem Westen
fl?chten. Wenn jetzt nach erfolgter Zusammenlegung von
Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Hunderttausende der
chancenlosen Langzeitarbeitslosen in Mitteldeutschland keine oder
nur noch geringe Sozialleistungen bekommen, dann d?rfte ein
politisch kritischer Zustand erreicht sein.

Einerseits wird durch internationalen Lohnabbau, Zerst?rung der
sozialen Sicherungssysteme in Europa, die Massenarbeitslosigkeit
und die Pr?gelung von Jung und Alt in Armut zementierende
Niedrigl?hne die M?glichkeit objektiv eingeschr?nkt, in die Lust
des zerst?rerischen Massenkonsums einzusteigen. Andererseits wird
schrittweise von den Volksmassen zur Kenntnis genommen, da? die
Fremdbestimmung des Lebens durch eine internationale Konsum- und
Medienindustrie eigentlich Unterdr?ckung jeglicher Pers?nlichkeit
ist. Die Freiheit des Konsums ist eine Variante der Sicherung der
Unfreiheit der Unter- und Mittelschichten. Wenn man aus der Not
des Nicht-Konsumieren-K?nnens eine Tugend macht, bricht auch
wieder eine Kulisse des Kapitalismus zusammen. Wenn man dies noch
zu einer Mode der Jugend oder Massenbewegung machen kann,
entsteht eine gewaltige Macht der Unterschichten.

Je mehr die Mittel- und Unterschichten sich der Armutsschwelle
n?hern oder unter diese sinken, um so w?tender und verzweifelter
betrachten sie jene Personengruppen, deren Wohlstand oder
Reichtum sichtbar w?chst. Neid kann ?bergehen zu Ha?. Mit dem
offensichtlich wachsenden Gegensatz von Arm und Reich entsteht
wie an einem Kondensator eine Spannung, die sich irgendwann wie
in einem Blitz entladen wird. Von der Seite des Systems erfolgt
deshalb jetzt ein Abbau von B?rgerrechten und Rechtsstaatlichkeit
sowie der Aufbau eines immer umfangreicheren
Repressionsapparates, auch dank der M?glichkeiten elektronischer
Kontrolltechnik. Das ist jedoch mehr eine Drohkulisse gegen?ber
dem B?rger, als ein endg?ltiges Absicherungssystem. Im Ernstfall
ist diese Technik ohne Wert, sie wird einfach abgeschaltet.

Die Milit?rmaschinerie der USA, ihre brutale Kriegsf?hrung und
die Perversion in der Sicherung ihres Einflusses in der Zeit nach
dem milit?rischen Sieg, erzeugt bei den Betroffenen, den
eventuell zuk?nftig Betroffenen und den kritischen Beobachtern
eine Gef?hlskombination von Unterlegenheit, Angst und Ha?. Als
Formen der Gegenwehr erscheinen kulturelle Distanzierung,
politische Verweigerung und subversive Gegenwehr allein m?glich.
Damit machen die V?lker potentiell jedes Land f?r das
Finanzkapital, seine Statthalter und seine milit?rischen
Einsatzkr?fte zu Feindesland. Sogar die USA k?nnen Feindesland
f?r ihre eigenen Eliten werden, wenn dort die Kombination von
Ignoranz und Chauvinismus der Bev?lkerung am Massenelend
zerbricht.

L?nder mit Finanz- oder Wirtschaftskraft, die sich als m?gliche
Opfer imperialistischer Aggression sehen, werden alles tun, den
potentiellen Aggressor von sich abzuhalten. Zum einen werden sie
sich die Waffen besorgen, vor denen der Aggressor Furcht hat. Zum
anderen werden sie alles das unterst?tzen, was in der Welt die
Menschen der L?nder zu einer Distanz zum Aggressor zu bringen
vermag. Heute sind die USA offensichtlich der globale und
milit?risch allen ?berlegene Aggressor. Mit ihm ist kein Kampf
mit gleichen Mitteln m?glich. Ganz spontan werden die V?lker zu
den passenden Mitteln greifen, die das neue Imperium
destabilisieren. Den USA und ihren dienenden Partnern k?nnen die
V?lker nicht in offener Feldschlacht entgegentreten. Saddam
Hussein hat deshalb sein Volk nicht geopfert. Vielmehr wird er
als ein Politiker in die Geschichte eingehen, der sein Volk
gesch?tzt und dessen Kraft er f?r sp?ter bewahrt hat. Der
?berfall der USA und ihrer Helfer aus der "Weltgemeinschaft"
wurde f?r die ganze Welt ein p?dagogischer Proze?. Die Erkenntnis
lautet: Der Imperialismus der globalen Finanzoligarchie zerst?rt
die Kultur, die Souver?nit?t, die Rechte der Menschen, bringt Tod
und Verzweiflung und raubt das Eigentum der V?lker. Jeder Mensch,
der Mensch bleiben oder wieder werden will, mu? sich demzufolge
von diesem imperialistischen Westen abwenden und sich gegen ihn
verteidigen. Er wird dies mit den Mitteln tun, mit deren Einsatz
dem imperialistischen System die Fundamente zerbr?seln. Nationale
Selbstbesinnung und nationale Revolutionen werden nicht als
gro?er milit?rischer Akt von unten oder als Akt der politischen
Machtergreifung beginnen, sondern in der Form des sich
Herausschleichens aus den Zumutungen des globalen Systems, als
Verweigerung und Boykott, als Wiederaufbau der Tradition und auch
als permanenter Angriff mit terroristischen Nadelstichen. Die
Revolution l?uft als permanente Revolte durch Raum und Zeit.
Arundhathi Roy hat in ihrem FAZ -Artikel vom 3.4.2003, S. 48,
prophetisch geschrieben:

"Bushs taktlose Dummheit und seine unversch?mte ?berzeugung, die
Welt mit seinen Bereitschaftspolizisten beherrschen zu k?nnen,
haben das Gegenteil bewirkt. Er hat erreicht, was Intellektuelle
und Aktivisten seit Jahrzehnten versuchen. Er hat die Schaltwege
freigelegt. Er hat in aller ?ffentlichkeit Aufbau und
Funktionsweise der apokalyptischen Maschinerie des amerikanischen
Imperialismus vorgef?hrt. Nun, da die Konstruktionszeichnung (Das
Imperium - eine Anleitung f?r gew?hnliche Menschen) massenhaft
Verbreitung gefunden hat, k?nnte es sehr viel schneller, als von
Experten prophezeit, funktionsunt?chtig gemacht werden. Greifen
wir zu den Schraubenschl?sseln."

Die V?lker werden im Werkzeugkasten ihrer Geschichte Tradition
und Identit?t hervorholen, sie putzen und sch?rfen. Sie erinnern
sich an ihre Geschichte. Im Dritten Reich gab es die Idee der
Notwendigkeit einer Zweiten Revolution. Auch in der SED der DDR
der 80er Jahre kamen Worte von einer zweiten notwendigen
Revolution gegen das Politb?ro der SED hoch. Die Idee einer
nationalen Revolution gibt es in der gegenw?rtigen BRD nicht
?ffentlich. Doch wenn man die Unmuts?u?erungen der B?rger in
Deutschland zusammenfa?t und ihre Konsequenz formulieren w?rde,
so zielte sie auf revolution?re Ver?nderung. Das System mit
seinen Erscheinungen pa?t den B?rgern nicht mehr. Doch in den
Erscheinungen erscheint das Wesen. Wenn sie das Wesen verstehen,
verstehen sie die Erscheinungen besser. Wenn sie beides
verstehen, so haben sie das System erkannt. Wenn dann das System
sich nicht selber ganz schnell ver?ndert oder maskiert, wird es
bek?mpft und eventuell beseitigt. Dabei kann es leicht vorkommen,
da? erst mal nur die Form, aber nicht der Inhalt beseitigt wird.
Das Streben nach der alten "sozialen Marktwirtschaft" w?re so ein
R?ckzug zur alten Form! Ich wei? nicht, ob im Kreis der
?berparlamentarischen Kr?fte Europas und der politischen Klasse
in Deutschland noch so viel Verstand beisammen ist.

Es kann also sein, da? die Entwicklungen spontan loslaufen und
der sich aufh?ufende Gehalt der Bewegung nicht verstanden wird.
Doch der Absturz Argentiniens sollte eine globale Warnung sein.
Dort flogen schon die Sicherungen raus, Unter- und
Mittelschichten rebellierten und fragten nach der m?glichen neuen
Ordnung. In Europa kommt die Idee des "Generalstreiks" wieder
hoch. Man ?bt. Attac vernetzt Protestgruppen. ?berall keimt
B?rgerwut in Deutschland auf und die etablierten Parteien wenden
sich hochm?tig vom undankbaren und unbotm??igen B?rger ab. 3 %
der B?rger haben noch Vertrauen in die politischen Parteien. Die
CDU versuchte einen "B?rgerKonvent" anzubieten und bietet in der
Form einer "Bewegung" doch nur neoliberales Geplapper und
Geklapper an. Es gibt die "Neue Soziale Marktwirtschaft" und
andere neoliberale PR-Vereine. Sie werden von den
Unternehmerorganisationen und der Finanzindustrie gro?z?gigst
finanziert. Schon die Finanzierer entlarven die Sache. Damit wird
ein Proze? des Suchens nach wirklichen Alternativen direkt
erzwungen. Arnold Sch?lzel schrieb am 20./21.12.2003 in der
Jungen Welt (S.3): "Die Herren und Damen, die im klimatisierten
Reichstag vor allem dar?ber disputierten, ob der Kanzler eine
eigene Mehrheit hatte oder nicht, die ihre Di?ten, Doppelgeh?lter
und Pensionen fest im Blick haben, haben Menschenvernichtung
beschlossen - so wie sie es 17mal bei Beschl?ssen ?ber deutsche
Milit?reins?tze taten. Diese 97 oder 98 Prozent der Abgeordneten,
die f?r die Einf?hrung von Zwang zu Dreckarbeit, Armut, Krankheit
und Tod f?r demn?chst viele Menschen stimmten, wissen sehr genau,
was sie anrichten. Wer mit Gesetzen zur Bef?rderung der Armut
zugleich die gr??te Amnestie f?r Steuerhinterziehung in der
Geschichte der Bundesrepublik beschlie?t, ist sich sehr bewu?t,
von wem er abh?ngig ist."

Weiter formuliert er : "Mit den neuen Verh?ltnissen in der
Bundesrepublik wird es ?ber kurz oder lang zu
Auseinandersetzungen kommen, die dieses Land bisher nicht gekannt
hat." Wir gehen in eine neue geschichtliche Epoche.

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(c) 2005 / V.i.S.d.P. Michael Nier [9.2.2005]. Die Verbreitung
und Ver?ffentlichung dieses Beitrags ist unter der Quellenangabe
www.staatsbriefe.de uneingeschr?nkt gestattet. ?berarbeitete
Fassung eines Beitrags, der zuerst in gek?rzter Form erschienen
ist in der Ausgabe 3/2004 der Zeitschrift: DEUTSCHLAND IN
GESCHICHTE UND GEGENWART Grabert-Verlag, Postfach 1629, 72070
T?bingen (BRD)

www.grabert-verlag.de
[email protected]
www.staatsbriefe.de

erh?ltlich auch ?ber Google: Prof. Dr. Michael Nier suchen, dann
Politische Theorie anklicken, dann Nationale Revolution. Eine
Idee auf dem Weg in die Zukunft



Antwort: Nationale Revolution. Eine Idee auf dem Weg in die Zukunft

-----Original Message-----
From: pop.deutschenationalversammlung.de.001
Sent: Wednesday, November 09, 2005 14:07
To: MaxNews


Eine "Nationale Revolution" kann nur aus dem Bewu?tsein DER
RECHTEN und DER LINKEN erwachsen, also aus der ?berwindung dieser
Widerspr?che auf einer h?heren, also geistigen Ebene.

Der Weg dorthin ist schon weitestgehend klar und findet seine
"revolution?ren Impuls" in der Viergliederung des Legislative . .
.

Der KONVENT vorn Roman Herzog aber, will genau das verhindern!
Bernhard Heldt
www.viergliederung.de


[Kommentar Max: Eine Nationale Revolution DER RECHTEN und DER LINKEN
geht nur, wenn sich die extremen Elemente beider Parteien auf ihre
Gemeinsamkeiten erinnern, sich auf Sachthemen einigen und die alten
Parolen zur Emotionalisierung rauslassen.]
[Kommentar Nonkonform: Diese Einigung soll unter allen umst?nden vermieden werden wie in dem Bericht ?ber Dialektik n?her beschrieben wird. Es brechen die Kontrollmechanismen der Massen zusammen.
Doch wenn dies erreicht werden kann!!!... so ist der weg offen f?r eine neue Zukunft, eine Reform auf breiter Ebene. Diese Einigung wie auch Reform muss jedoch von unten und in gro?er Front kommen.]